Lade Inhalt...

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Institutionen, Prozesse, Strukturen, Werdegang

Hausarbeit 2013 20 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Thematisierung der Arbeit.

2 Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
2.1 Die erste Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion
2.2 Die zweite Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion
2.3 Konvergenzkriterien
2.4 Die dritte Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion
2.5 Ziele und Möglichkeiten der Wirtschafts- und Währungsunion.

3 Das System der Europäischen Zentralbanken

4 Die WWU als Gewinn für die EU ?

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Thematisierung der Arbeit

Das Zitat „Geld regiert die Welt“ ist nur eines von vielen Sprichwörtern, die jeder Mensch schon des Öfteren in seinem Leben gehört hat. Neben diesem Sprichwort kursieren aber aktuell andere Begriffe und Themenschwerpunkte weitaus häufiger in den globalen Medien. Schlagwörter wie Bonität, Griechenland, Schuldenkrise, Leitzins, Staatsanleihen, Währungsschwankungen, Staatsbankrott, Rettungsfonds beziehungsweise Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) oder Euro-Krise sind aus der täglichen Berichterstattung nicht mehr wegzudenken. All jene Wachwörter fallen auch in den Kompetenzbereich, wenn man von der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion spricht. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU, im Folgenden mit WWU abgekürzt), ist ein Abkommen zwischen Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) (vgl. Lehment & Scheide, 1992, S. 50). Bei einer WWU handelt es sich um eine Vereinigung von Mitgliedsstaaten, die ihre nationale Wirtschaftspolitik miteinander koordinieren und als Grundlage als Währungsunion eine gemeinsame Währung schaffen (vgl. Schrötter, 2006, S. 272). Mindestens so enorm wie die derzeitige mediale Präsenz, sind auch die Probleme auf den internationalen Finanzmärkten. Aus diesem Grund kann man aus europäischer Sicht dem Themengebiet der Wirtschafts- und Währungsunion und dem System der Europäischen Zentralbanken (ESZB), bestehend aus der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie den nationalen Zentralbanken (NZBen), eine besondere Bedeutung zusprechen.

Der Fokus dieser Arbeit liegt darin, einen Überblick über die Wirtschafts- und Währungsunion zu verschaffen. Besonderes Augenmerk soll auf die Fragestellungen gelegt werden, wie sich die vorhandenen Strukturen der Wirtschafts- und Währungsunion entwickelt haben und in welcher Form sie ihre Umsetzung finden. Zusätzlich zur allgemeinen Vorstellung der Wirtschafts- und Währungsunion soll abschließend geklärt werden, welche Vorteile die WWU als Bestandteil der Europäischen Union tatsächlich bringt, die jene EU zu einer Vereinigung mit erheblichem politischen wie auch gesellschaftlichem Gewicht macht, die sie heute ist (vgl. Mickel & Bergmann, 2005, S. 7).

Dazu sollen in dieser Arbeit systematisch sowie chronologisch bedeutsame Teile abgehandelt werden. Zur Schaffung einer Grundlage soll mit dem Konzept der Wirtschafts- und Währungsunion begonnen werden. Neben der Einführung über die vertragliche Regelung der WWU wird zuerst das drei Stufen System zur Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion dargestellt. Zusätzlich zu den einzelnen Entwicklungsstufen der Integration, wird außerdem auf die festgelegten erforderlichen zu erfüllenden Konvergenzkriterien eingegangen. Ebenfalls sollen die Chancen und Risiken einer Umsetzung der WWU vorgestellt werden. Auf den grundsätzlichen Elementen der WWU aufbauend, soll sich darauffolgend dem System der Europäischen Zentralbanken, speziell der Europäischen Zentralbank als zentraler Kompetenzträger der Währungspolitik, zugewendet werden (vgl. Linsenmann, 2011, S. 194). Hierzu sollen die elementaren Aufgaben, die wichtigsten Instrumente und die Zielsetzungen der EZB gleichermaßen Beachtung finden. Nach der Betrachtung des Systems der WWU und der Darstellung der EZB soll im letzten Teil der Arbeit die Beantwortung der Frage im Vordergrund stehen, welchen Beitrag die europäische Wirtschafts- und Währungsunion im Gesamtkonstrukt der Europäischen Union leistet, die diese zu einem wirtschaftlichen und politischen Schwergewicht macht. Die große Wirkungsmächtigkeit definiert sich unter anderem dadurch, dass die EU mit 28 Mitgliedsstaaten und über fast 500 Millionen Einwohnern der größte Binnenmarkt der Welt ist (vgl. Eurostat Onlinequelle, 2013). Außerdem trägt die EU durch ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als Global Player zur Stabilität in Krisengebieten bei und entwickelt so auch eine politische Bedeutung (vgl. Europäische Kommission Onlinequelle, 2011, S. 17).

Im Zuge der Darstellung der vorig aufgezeigten Punkte soll aussagekräftige Literatur verwendet werden. Bei der Literaturauswahl soll Fachliteratur in Buchform verwendet werden. Ebenfalls finden Aufsätze, Gesetze in Form des Primärrechts der EU (wie zum Beispiel Artikel aus dem Vertrag von Maastricht zur Veranschaulichung WWU relevanter Regelungen), wie auch Working Papers ihre Beachtung. Darüber hinaus soll von Internetquellen vereinzelnd Gebrauch gemacht werden, um ergänzende Informationen zu liefern.

2 Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

In der Historie der Europäischen Gemeinschaften beziehungsweise der Europäischen Union schon in Vorstadien und Überlegungen immer wieder zur Sprache gebracht, nahm die Gründung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion spätestens im Jahre 1988 Gestalt an. Im Auftrag des Europäischen Rates entwickelte ein Ausschuss unter der Führung von Jacques Delors, dem damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, konkrete Schritte zur Realisierung einer Wirtschafts- und Währungsunion. Der dem Rat vorgelegte „Delors Bericht“ sah eine Stufenweise Integration der Mitgliedsstaaten in eine WWU in drei Stufen vor (vgl. Scheller, 2006, S. 21f).

2.1 Die erste Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion

Entsprechend dieses Entwurfes veranlasste der Rat Mitte 1989 das Inkrafttreten der ersten Stufe ab 01. Juli 1990 (vgl. Pechstein & Kubicki, 2006, S. 236). Dabei waren die zentralen Aspekte unter anderem das Erreichen einer schrittweisen Konvergenz politischer und wirtschaftlicher Konzeptionen. Hierbei stand im Vordergrund, die nationalen Wirtschafts- und Währungspolitiken gemäß den Anforderungen der Geldwertstabilität und Haushaltsdisziplin der Europäischen Gemeinschaft auszurichten (vgl. Deutsche Bundesbank, 2008, S. 16). Effektive Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Bereich der nationalen Zentralbanken ist hierbei unerlässlich für eine erfolgreiche Weiterentwicklung in eine WWU. Innerhalb der ersten Stufe sollte die Vollendung des Binnenmarktes angestrebt werden. Hierzu wurden mit Beginn die Beschränkungen des Kapitalverkehrs als Bestandteil der vier Freiheiten des Binnenmarktes aufgehoben. Zusätzlich sollten wirtschaftliche Disparitäten zwischen Mitgliedsländern beseitigt und übrige Hindernisse der wirtschaftlichen Integration ausgemerzt werden (vgl. Scheller, 2006, S. 21ff). Zur erfolgreichen Umsetzung und Kontrolle dieser angestrebten Ziele, übernimmt der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin- Rat) eine multilaterale Überwachung im Hinblick auf eine kurze, wie auch eine längerfristige Perspektive. Im Rahmen dieser Überwachung überprüft der Rat zweimal jährlich die von der Europäischen Kommission vorgelegten Berichte zu der wirtschaftspolitischen Lage der Mitgliedsstaaten und der Gesamtheit. Ebenfalls überprüft wird die Vereinbarkeit der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedsstaaten und der Gesamtheit. Außerdem überprüft der Rat die Situation im außenwirtschaftlichen Bereich und eventuelle damit zusammenhängende Wechselwirkungen der Gesamtheit (vgl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 78, 1990, S. 1, sowie Hillenbrand, 1999, S. 505).

2.2 Die zweite Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion

Auf Grundlage der ersten Stufe, begann die zweite Stufe am 01. Januar 1994 als eine Phase des Vorbereitungsprozesses und des Übergangs. Sie diente vor allem dazu, die wirtschaftlichen und technischen Erfordernisse zur Einführung einer gemeinsamen Währung zu errichten (vgl. Schrötter, 2006, S. 273). Als bedeutender Punkt dieser Integrationsstufe galt die Gründung eines Europäischen Währungsinstituts (EWI). Die Aufgaben des EWI definierten sich neben der Koordination der nationalen Geldpolitiken zur Sicherung der Preisstabilität (u.a. Wachstums- und Stabilitätspakt) auch in der Intensivierung der Zusammenarbeit nationaler Zentralbanken (vgl. Baum-Ceisig et al., 2007, S. 100). Die Überwachung und Koordinierung wurde weiter vorangetrieben, um ein hohes Maß an Konvergenz der Gemeinschaft zu schaffen, welche den späteren Eintritt in die dritte Stufe ermöglichen sollte. Spezielle Betrachtungen richteten sich an die einzelnen Haushaltspolitiken der Mitgliedsländer, da diese bestimmten festgelegten Kriterien unterlagen ( siehe Konvergenzkriterien). Ein finanzieller Aspekt war die Reduktion neuer öffentlicher Defizite. Weitere Faktoren waren ein Verbot von Kreditgewährungen der Notenbanken, außerdem der Verzicht auf bevorzugten Zugang zu Finanzinstituten und die Verhinderung aller Maßnahmen, die Wettbewerbsvorteile an den Finanzmärkten generieren würden (vgl. Deutsche Bundesbank, 2008, S. 18). Ferner diente die EWI als Übergang für die Gestaltung eines föderalistisch aufgebauten Systems einer Europäischen Zentralbank (EZB) und nationalen Zentralbanken (NZBen), welches unabhängig von den politischen Behörden der Mitgliedsstaaten agieren sollte (vgl. Zapka, 2007, S. 191). Zusätzlich zur Kontrolle, Überwachung und Weiterentwicklung der Mitgliedsländer, sollte weitere Vorbereitung für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion in der dritten Stufe getroffen werden. Diese betrafen sowohl rechtliche, wie auch institutionelle oder organisatorische Veränderungen. Es wurde beschlossen, dass die dritte Stufe am 01. Januar 1999 beginnen sollte. Weiterhin wurde die Bezeichnung „Euro“ für die gemeinsame Währung eingeführt, die dazugehörigen Banknoten präsentiert und der Wechselkursmechanismus festgelegt. Ebenfalls wurde ein Fundament geschaffen, um in der dritten Integrationsstufe das System der festgelegten Wechselkurse reibungslos einführen zu können (vgl. Europäische Zentralbank Onlinequelle)

2.3 Konvergenzkriterien

Die Konvergenzkriterien durch den Vertrag von Maastricht (daher umgangssprachlich auch Maastricht-Kriterien genannt) im Rahmen der zweiten Stufe festgelegt. Jene Kriterien waren beziehungsweise sind von jedem Mitgliedsstaat zu erfüllen, bevor es zu Eintritt in die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion berechtigt war. Sie können sich also wie eine Art Ausweis „zur Mitgliedschaft“ vorgestellt werden. Berücksichtigung im Primärrecht der Europäischen Union finden sie hauptsächlich in Artikel 126 und Artikel 140 des AEU- Vertrages. Die festgelegten Anforderungen setzen sich wie folgt zusammen:

Das erste Kriterium, das die Mitgliedsländer zu erfüllen haben, ist die Gewährleistung der Preisstabilität. Zur Überprüfung wird sich am Faktor der Inflationsraten orientiert. Die Einhaltung des Kriteriums eines hohen Grades der Preisstabilität ist gewährleistet, wenn die Inflationsrate des Mitgliedslandes in der Periode vor der Überprüfung nicht mehr als 1,5% über einem durchschnittlichen Richtwert liegt. Das Ergebnis des Richtwertes ist die durchschnittliche Inflationsrate der drei Länder, die in der betrachteten Periode die geringsten Inflationsraten ausgewiesen haben (vgl. Pfetsch, 2005, S. 221).

Eine nächste Eigenschaft ist eine kontinuierliche Finanzlage der öffentlichen Hand. Diese resultiert aus einer öffentlichen Haushaltslage und einer Vermeidung öffentlicher Defizite (vgl. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Artikel 140, Absatz 1). Konkret darf die Neuverschuldung des öffentlichen Haushalts eines Mitgliedslandes einen Grenzwert von 3% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) nicht überschreiten. Insgesamt darf die öffentliche Neuverschuldung nicht über einem Wert von 60% des BIP liegen (vgl. Schmidt & Schünemann, 2009, S. 154). Jedoch gibt es zu diesem Kriterium bestimmte Ausnahmeregelungen. Es kann auch als erfüllt gelten, wenn das Mitgliedsland durch erhebliche Reduzierung in etwa den Grenzwert erreicht oder diese unzulässige Überschreitung ein Einzelfall gewesen ist (vgl. Pfetsch, 2005, S. 221f.).

Drittes Merkmal ist die Verpflichtung zur Einhaltung der Regularien des Wechselkursmechanismus. Hierbei muss der Wert der nationalen Währung seit zwei Jahren in den definierten Bandbreiten des Wechselkursmechanismus der Europäischen Währungssystems (EWS) liegen und darf innerhalb dieser Zeit gegenüber keiner anderen Währung eines Mitgliedslandes abgewertet worden sein (vgl. Schmidt & Schünemann, 2009, S.154).

Zusätzlich muss eine generelle Konvergenz der Zinssätze herrschen. Der Mitgliedsstaat muss garantieren, dass der langfristige Nominalzinssatz des Landes nicht höher als 2% über dem durchschnittlichen Zinssatz der drei Länder mit der niedrigsten Inflationsrate liegt. Bei diesem Kriterium handelt es sich um eine Art Bonitätsprüfung des Mitgliedsstaates hinsichtlich der Kreditwürdigkeit, da es die Inflationsgefährdung eines Landes angibt (vgl. Ribhegge, 2007, S. 119).

Die Erfüllung aller Kriterien berechtigt ein Mitgliedsland zum Übergang beziehungsweise zum Eintritt in die dritte Stufe.

2.4 Die dritte Stufe zur Integration in eine Wirtschafts- und Währungsunion

Mit der heute noch aktuellen dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion begann die konkrete Umsetzung der WWU am 01. Januar 1999. Seit diesem Zeitpunkt sind die Wechselkurse beziehungsweise Umrechnungskurse der Währungen fest fixiert und durch den „Euro“ als einheitliche Währung ersetzt worden (vgl. Hillenbrand, 2011, S. 395). Zu Beginn der dritten Stufe traten zu diesem Zeitpunkt elf Staaten in die sogenannte „Eurozone“ ein, in der seit 2002 der „Euro“ als alleiniges Zahlungsmittel gilt. Dabei handelte es sich um die Staaten der „EU 15“1, mit Ausnahme von Schweden, Griechenland, Dänemark und Großbritannien. Während Griechenland und Schweden die erforderlichen Konvergenzkriterien nicht erfüllten, nutzten Dänemark und Großbritannien Sonderregelungen, um den Eintritt in die dritte Stufe der WWU zu verhindern. Sämtliche Finanztransaktionen wurden von nun an in Euro abgewickelt (vgl. Deutsche Bundesbank, 2008, S. 24f). Mit Inkrafttreten obliegt der Europäischen Zentralbank als übergeordneter, unabhängiger Einrichtung, seit diesem Tag an die Verantwortung einer einheitlichen Geldpolitik. Die EZB bildete mit den nationalen Zentralbanken (NZBen) jetzt das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) und hielt einige monopolistische Rechte inne ( siehe Die Europäische Zentralbank). Ebenfalls beinhaltet die dritte Stufe der WWU auch weiterhin eine andauernde Umsetzung der Konvergenzkriterien. Jene Kriterien sind im Stabilitäts- und Wachstumspakt verinnerlicht und unterliegen stets der zweijährigen Überprüfung durch den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (vgl. Hillenbrand, 2004, S.

[...]


1 EU 15: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien

Details

Seiten
20
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656512738
ISBN (Buch)
9783656512646
Dateigröße
441 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v262756
Institution / Hochschule
Universität Rostock
Note
1,3
Schlagworte
europa europäische union eu währungsunion

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion