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Der Nahostkonflikt aus neorealistischer Perspektive. Oslo und die Road Map

Hausarbeit 2012 24 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Über die Existenz von Staaten..

3. Definitionen und Grundannahmen
3.1 Vom Verhältnis zwischen Anarchie und Hierarchie.
3.2 Die Trilogie der Analyseebenen
3.3 Zum Verhalten von Staaten...

4. Der Nahostkonflikt
4.1 Mächteungleichgewicht und Sicherheitsdilemma.
4.2 Die Prozesse von Madrid und Oslo - eine Logik des Scheiterns?
4.3 Die Road Map - realisierbarer Fahrplan zum Frieden oder Wunschtraum ihrer Autoren?

5. Konstruktivismus und die Grenzen der Leistungsfähigkeit neorealistischer Theorie..

6. Schlusswort...

Quellenverzeichnis..

Abkürzungsverzeichnis...

1. Einleitung

Diese Arbeit soll einen kleinen Beitrag zur Analyse des Nahostkonfliktes aus der Position des Neorealismus leisten. Die grobe Chronologie mit den wichtigsten Ereignissen des Konfliktes möchte ich als bekannt voraussetzen, weshalb ich auf dessen konkrete Darstellung nur in Bezug auf die zu analysierenden Gegenstände zurückgreife.

Unter dem Nahostkonflikt wird im Rahmen dieser Arbeit der seit der Staatsgründung Israels immer wieder aufkeimende israelisch-palästinensisch-arabische Konflikt auf dem Territorium des heutigen Israels, der palästinensischen Autonomiegebiete und auf den Gebieten Syriens, Jordaniens, des Libanons und Ägyptens verstanden. Die Konfliktparteien werden dabei primär als Israel und die Palästinenser bezeichnet, wobei auch noch die oben genannten Staaten mit in den Konflikt involviert sind oder waren. Vom Begriff Palästina im Sinne eines palästinensischen Staates möchte ich aus folgendem Grund absehen: Israel ist mit einem Staatsvolk, einem Staatsgebiet und einer zweifelsohne legitimierten Staatsmacht nach der Definition der Drei-Elementen-Lehre unproblematisch ein souveräner Staat, während es bei den Palästinensern an der legitimierten Staatsmacht mangelt und das Staatsgebiet auch nicht einheitlich ist, auch wenn die palästinensische nationale Identität natürlich unumstritten ist. So hat die palästinensische Autonomiebehörde zwar weit reichende Verwaltungskompetenzen, die jedoch insbesondere in Bezug auf die Sicherheitspolitik stark eingeschränkt sind. Des Weiteren ist es in der Vergangenheit zu einer starken Spaltung der Staatsmacht zwischen Hamas, Fatah und der palästinensischen Autonomiebehörde gekommen, was sich zum Beispiel am derzeit im Wesentlichen von der Hamas kontrollierten Gazastreifen bemerkbar macht.1

Zu Beginn sollen zunächst einige Überlegungen zum Dasein von Staaten vorgenommen werden, die die im Vordergrund stehenden Einheiten im Neorealismus darstellen. Im weiteren Verlauf dieser Arbeit möchte ich eine Darstellung dieser Theorie vornehmen, die bereits auf die darauf folgende Konfliktanalyse zugeschnitten ist. Darauf folgend sollen aus dieser Sicht ausgewählte Ereignisse des Nahostkonfliktes betrachtet werden, wobei ich mich aufgrund ihres großen Bekanntheitsgrades und ihrer aktuell immer noch spürbaren Auswirkungen auf die Abkommen von Oslo und die so genannte Road Map konzentriere. Danach möchte ich in einem weiteren Kapitel kurz die Grenzen der Leistungsfähigkeit des Neorealismus in Bezug auf die analysierten Ereignisse skizzieren und die Arbeit mit einem kritischen Schlusswort beenden.

Im Erkenntnisinteresse steht die Frage danach, ob aus der Sicht des dieser Arbeit zugrunde liegenden theoretischen Ansatzes die beiden im Fokus stehenden Stationen des Friedensprozesses das Potenzial haben, den Konflikt dauerhaft beizulegen. Im Rahmen des Schlusswortes möchte ich eine vorsichtige Prognose für den weiteren Konfliktverlauf abgeben. In Bezug auf die methodologische Vorgehensweise folgt diese Arbeit in ihren groben Zügen dem empirisch-analytischen Ansatz, weil hier aus einer bestimmten theoretischen Sichtweise eine wertfreie Beschreibung, Erklärung und Prognose der Realität vorgenommen werden soll.2 Auf normativ-ontologische Wissenschaftskonzepte möchte ich hingegen verzichten, weil diese Arbeit nicht den Anspruch darauf erhebt, etwa gerechte Regeln für eine optimale Konfliktlösung aufzustellen, wie es derartige Ansätze vorsehen.3

2. Über die Existenz von Staaten

Bei der Betrachtung des Nahostkonflikts erscheint es mir sinnvoll, beim ganz grundlegenden Anfang zu beginnen. Im überwiegenden Teil der vorliegenden Literatur über internationale Politik wird der Staat als solches als eine gegebene Selbstverständlichkeit vorausgesetzt. Ein weiterer Anlass zur Verfassung dieses Kapitels ist die allgemein bekannte Tatsache, dass die Existenz des Staates Israel, mit dem sich diese Arbeit unter anderem auch befassen wird, weltweit von vielen Stimmen in Frage gestellt wird. Deswegen möchte ich zunächst fernab jeglicher Großtheorie der Internationalen Beziehungen einige Gedanken über die Existenz von Staaten und was diese legitimiert, verfassen. Selbstverständlich lässt sich durch die viel zitierten drei Elemente des Staatsbegriffes4 nach Georg Jellinek die Existenz eines Staates bis zu gewissen Grenzen ermitteln, jedoch wird hier nur ein gewisser Status Quo analysiert und keine weiteren Betrachtungen darüber angestellt, wie der Staat überhaupt historisch entstanden ist.

Homo homini lupus est - dieses bekannte Zitat spiegelt das Menschenbild von Thomas Hobbes in seinen Grundzügen wieder. In seinem gesellschaftlichen Naturzustand ist der Mensch grundsätzlich nicht in der Lage, seine Begierde zu zügeln, weshalb es zwangsläufig zur wechselseitigen Vernichtung der Menschen kommt, weil in einem immerwährenden Krieg alle gegen alle kämpfen, um ihre Begierde befriedigen zu können und damit jeder Mensch dem anderen ein Wolf ist.5 Weil sich dieser Zustand katastrophal auswirkt, kann ein metaphorischer Gesellschaftsvertrag geschlossen werden, nach dem die Menschen die Freiheit über sich selber zu herrschen an einen staatlichen Souverän abgeben und dafür vom Souverän als Gegenleistung Frieden und Sicherheit erhalten. Mit dem Tausch von Freiheit gegen Sicherheit wird also ein Staat konstituiert. Folglich ist die Existenz von Staaten notwendig, um intern für Sicherheit zu sorgen. Es bleibt immer noch die Frage offen, warum kein einzelner „Weltstaat“ existiert, sondern mehrere Staaten, in dessen internationalen System, welches sie gemeinsam bilden, extern große Unsicherheit herrscht, wie in den folgenden Betrachtungen noch ausgeführt werden wird. Stellt man rein pragmatische Überlegungen an, so kann man schnell zu dem Schluss kommen, dass dies schon allein aus organisatorischer Sicht nicht möglich war und selbst im Zeitalter der Globalisierung immer noch mit schwerwiegenden Problemen der Distribution und Allokation verbunden wäre. Eine weitere einfache Überlegung stützt sich auf die Herausbildung von Kultur und Sprache und die Vielfalt der aggregierten nationalen Interessen, die sich unmöglich in einem einzigen Staat integrieren lassen. So ist in einem simplen nationalökonomischen Beispiel die BRD mit ihrer exportabhängigen Wirtschaft an einem relativ starken US-Dollar in Relation zum Euro interessiert, um in Amerika möglichst viele Güter absetzen zu können, während für Staaten, die mehr von Importen abhängig sind, eher ein starker Kurs ihrer eigenen Währung nützlich ist.

Neben den schon umrissenen kontraktualistischen Ansätzen möchte ich ebenfalls macht- und patriarchaltheoretische Modelle kurz aufgreifen. Der Patriarchaltheorie liegt die Annahme zugrunde, dass sich Herrschaftsverbände historisch aus Familien und Familienverbänden entwickelt haben. Diese haben sich zu ihrem Schutz gegen andere Herrschaftsverbände und aus ökonomischen Motiven zu immer größeren Gruppierungen zusammengeschlossen, wodurch letztendlich ein Staatsvolk herausgewachsen ist. Laut Reinhold Zippelius lässt sich dies auch an heute noch bestehenden Sozialstrukturen von Naturvölkern darstellen.6

Machttheoretische Überlegungen verfolgen den Ansatz, dass bestimmte Menschengruppen, die andere Menschengruppen besiegen, diesen ihre gesellschaftliche Ordnung aufzwingen, um über die Besiegten zu herrschen, wodurch sich in einem bestimmten Gebiet eine legitimierte Staatsmacht über ein oder auch mehrere Völker konstituiert.7

Fraglich ist, inwiefern sich mit diesen Ansätzen die Existenz des Staates Israel und die zionistische Idee erklären lassen. Aus machttheoretischer Sicht ließe sich argumentieren, dass auf dem Gebiet des heutigen Israels die Juden die Araber besiegt haben, wodurch sich der jetzige Staat konstituiert hat. Jedoch entspricht diese Betrachtung nicht der Realität, weil es vielerorts eher zu territorialen Verdrängungen der Araber in die palästinensischen Autonomiegebiete kam, in denen separierte Gesellschaften entstanden sind als zu einem Aufzwingen der gesellschaftlichen Ordnung durch die Juden.

3. Definitionen und Grundannahmen

Bevor ich mit der weiteren Analyse ausgewählter Kernereignisse des Nahostkonflikts aus der Sicht des Neorealismus beginne, möchte ich zunächst einige essentielle Begriffe dieser Großtheorie rezipieren und noch einmal ihre Kernaussagen darstellen. Sicherlich könnten die wesentlichen Aussagen dieses Ansatzes als bekannt vorausgesetzt werden, aber dennoch möchte ich einige Begriffsmäßigkeiten vorher erläutern, um im Rahmen meiner weiteren Betrachtungen mich derer ohne weitere Erklärungen bedienen zu können. Allein schon aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit kann hier jedoch unmöglich der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Macht und Sicherheit sind zwei essentielle Kernbergriffe, auf die in den weiteren Ausführungen nicht verzichtet werden kann und die deswegen kurz definiert werden sollen, zumal diese erklärungsbedürftigen Termini in der Fachliteratur häufig nicht näher bestimmt, sondern einfach verwendet werden. Unter Macht wird im Kontext des Realismus und natürlich auch im Kontext des Neorealismus primär militärische Macht verstanden, die von Frank Schimmelfennig als

„ die Verf ü gung ü ber Mittel physischer Zwangsgewalt [ … ] “ 8

bezeichnet wird. Daran anknüpfend lässt sich also feststellen, dass Macht die Fähigkeit einer Einheit von zumeist staatlicher Natur ist, die diese dazu in die Lage versetzt, ein Tun oder Unterlassen bei anderen Einheiten mit vorwiegend militärischen Mitteln zu erwirken. Macht muss dabei immer relativ betrachtet werden, weil eine Einheit nur dann in die Lage versetzt wird, dieses Tun oder Unterlassen zu erwirken, wenn sie zumindest punktuell über mehr Macht verfügt als eine andere Einheit. Dieser punktuelle Aspekt ist von großer Bedeutung. So ist es sicher unumstritten, dass Israel über weitaus mehr militärische Macht verfügt als die Palästinenser, was bekanntermaßen jedoch nicht bedeutet, dass letztere nicht in der Lage sind, punktuell erfolgreiche Angriffe durchzuführen, wie beispielsweise auf wenig gesicherte israelische Militärposten, was Israel zweifelsohne dazu veranlasst, den Konflikt ernst zu nehmen. Unsicherheit ist mit dem permanent bestehenden Risiko eines Angriffs auf einen Staat verbunden, der möglicherweise sogar seine Existenz gefährden kann, wie im folgenden Kapitel noch aufgegriffen werden wird. Daraus abgeleitet lässt sich unter Sicherheit in diesem Zusammenhang die mittel- bis langfristige Gewährleistung des existenziellen Fortbestehens und des Fernbleibens von externen Beeinträchtigungen einer staatlichen Einheit verstehen, die im Regelfall durch Selbsthilfe erfolgt.

3.1 Vom Verhältnis zwischen Anarchie und Hierarchie

Insbesondere Anarchie und Hierarchie spielen in Bezug auf den Konflikt im Nahen Osten eine bedeutende Rolle, wie im weiteren Verlauf dieser Arbeit noch verdeutlicht werden wird. Kenneth N. Waltz setzt den Anarchiebegriff kurz und prägnant mit dem Fehlen bzw. Nichtvorhandensein einer Regierung gleich.9 Über der nationalstaatlichen Ebene existiert bekanntermaßen keine übergeordnete Einheit, die auch nur ansatzweise dazu in der Lage wäre, als „Weltregierung“ zu fungieren. Folglich herrscht auf der Ebene des internationalen Staatensystems ein Zustand der Anarchie. Nach Waltz’ Auffassung könnten einige Staaten in diesem internationalen System jederzeit dazu bereit sein, militärische Gewalt anzuwenden, weshalb alle Staaten auf diesen Fall vorbereitet und entsprechend aufgerüstet sein müssen, insofern sie mit einer gewissen Mindestintensität ihr Integritätsinteresse verfolgen. Dies wird bei Waltz als systemischer Zwang vorausgesetzt.10 Andernfalls wäre man allein von der Gnade der militärisch stärkeren Staaten abhängig, was letztendlich bedeutet, dass in diesem Fall auch die reine Existenz vom Wohlwollen anderer Staaten abhängt und nicht von dem betroffenen Staat selber. Die vorangegangenen Überlegungen führen zu der Annahme, dass jederzeit damit zu rechnen ist, dass ein Krieg - in welcher Form auch immer - ausbrechen könnte. Übereinstimmend dazu steht Waltz’ markante Aussage „ Among states, the state of nature is a state of war “ .11

Die Abwesenheit einer Regierung auf internationaler Ebene ist also auch potenziell mit einer Bedrohung durch militärische Gewalt verbunden, die jederzeit eskalieren kann. Waltz verdeutlicht dies, indem er einige bewaffnete Konflikte der letzten Jahrhunderte aufzählt.12 Wie aus diesen Überlegungen hervorgeht, ist der Zustand der Anarchie mit Krieg oder zumindest mit der fortwährenden Möglichkeit des Ausbruchs eines Krieges verbunden. Jedoch variiert die Wahrscheinlichkeit eines Gewaltausbruchs mit den jeweiligen Regionen und auch mit den zeitlichen Epochen. Es gibt also Gebiete und Zeiten, in denen das Risiko eines Krieges deutlich höher ist, als in anderen. Eine einfache und nahe liegende Erklärung dafür wäre die Ausprägung des Zustandes der Anarchie. Man könnte also zu dem Schluss kommen, dass es überall dort, wo allgemein legitimierte Regierungen vorhanden sind - also vornehmlich innerhalb einzelner Staaten - zu weniger Gewaltausbrüchen kommt, als dort, wo

[...]


1 Vgl. Johannsen, Margret: Der Nahostkonflikt; in: Staack, Michael: Einführung in die Internationale Politik, 5. Aufl., München: Oldenbourg, 2012, S. 621 ff.

2 Vgl. Druwe, Ulrich u. a.: Internationale Politik, Neuried: ars una, 1995, S. 28.

3 Vgl. ebd. S. 25.

4 Vgl. Degenhart, Christoph: Staatsrecht I, 21. Aufl., Heidelberg: C. F. Müller, 2005, S. 1 f.

5 Porsche-Ludwig, Markus: Einführung in die Allgemeine Staatslehre, Wien: LIT, 2008, S. 129.

6 Zippelius, Reinhold: Allgemeine Staatslehre, 16. Aufl., München: Beck, 2010, S. 91.

7 Vgl. ebd. S. 93.

8 Schimmelfennig, Frank: Internationale Politik, Paderborn: Schöningh, 2010, S. 70.

9 Vgl. Waltz, Kenneth N.: Theory of International Politics, Boston u. a.: McGraw-Hill, 1979, S. 102.

10 Vgl. ebd.

11 Ebd.

12 Vgl. ebd.

Details

Seiten
24
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656569220
ISBN (Buch)
9783656569190
Dateigröße
453 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v266442
Institution / Hochschule
Universität Kassel
Note
1,3
Schlagworte
nahostkonflikt perspektive oslo road

Autor

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