Die vorliegende Arbeit soll, durch eine theoretische Beleuchtung
des diplomatischen Asyls, die völkerrechtlich relevanten Fragen im
Zusammenhang mit dem Fall Julian Assange klären. Zunächst soll
der zugrunde liegende Begriff des diplomatischen Asyls erklärt
werden.
Sodann wird auf den Grundsatz der
Unverletzlichkeit der diplomatischen Mission eingegangen.
Woran sich die völkerrechtlich relevanten Fragen rund um das
Interventionsverbot und die territoriale Integrität anschließen. Danach werden verschiedene Ansätze einer möglichen
Rechtfertigung dargestellt. Zum Schluss werden noch die
Rechtsfolgen für die beteiligten Staaten sowie mögliche
Handlungsoptionen für den Flüchtling behandelt.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Der Begriff des diplomatischen Asyls
II. Der Grundsatz der Unverletzlichkeit der diplomatischen Mission
III. Das diplomatische Asyl im Spannungsfeld von Interventionsverbot und territoriale Integrität
1. Das Interventionsverbot
a) Einmischung in die inneren Angelegenheiten
b) Zwang
aa) Fallgruppen
bb) Weitere Konkretisierungskriterien
cc) Zwang beim diplomatischen Asyl?
c) Zwischenergebnis: Interventionsverbot
2. Territoriale Integrität
3. Fazit
IV. Rechtfertigung
1. Völkervertragsrecht
a) Universelles Vertragsrecht
b) Regionales Völkervertragsrecht
2. Völkergewohnheitsrecht
a) Allgemeine Übung
b) Rechtsüberzeugung
c) Regionales Völkergewohnheitsrecht
3. Zwischenergebnis
4. Einwilligung
5. Sonstige Rechtfertigungsgründe
a) Notlage und Notstand
b) Retorsion
c) Gegenmaßnahme
d) Humanitäre Intervention
e) Menschenrechtsschutz
V. Rechtsfolgen einer völkerrechtswidrigen
Gewährung von diplomatischen Asyl
VI. Möglichkeiten für den Flüchtling
C. Schlussteil