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Sozialdetektive: Sozialhilfebetrug und -missbrauch im Visier der Behörden (Basel und Zürich)

Studienarbeit 2008 8 Seiten

Soziale Arbeit / Sozialarbeit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung
1.1 Vorgehen

2 Zum Begriff „Sozialhilfemissbrauch“

3 Darstellung der Lösungsansätze für Sozialhilfemissbräuche
3.1 Lösungsansatz des Kantons Zürich
3.2 Lösungsansatz des Kantons Basel-Stadt

4 Beruflich-persönliche Reflexion zum Thema Sozialhilfemissbrauch und Sozialdetektive

4.1 Eigene Position zur Situation

4.2 Professionelle Beurteilung der Situation

5 Quellennachweis

1 Einführung

Seit etwa 2005 sorgt das Thema Sozialhilfebetrug resp. Sozialhilfemissbrauch in der Schweizer Öffentlichkeit, in den politischen Diskussionen sowie auch im professionellen sozialen Bereich für grosses Aufsehen. Mann konnte die Polemik fast überall erleben, in den Medien und in der Politik. Es war die Rede davon, dass etwa die Hälfte aller Sozialhilfe-EmpfängerInnen das Sozialwerk missbraucht haben sollten und dies vor allem den ausländischen Teil der EmpfängerInnen betreffe. Ob diese Aussagen der damaligen Realität entsprachen, welcher Teil der Sozialhilfe-EmpfängerInnen tatsächlich am Missbrauch beteiligt gewesen war oder anhand welcher Kriterien der Betrug genau festgestellt wurde, stand nie in Frage. Dennoch nutzten mehrere politische Parteien dies als Argument für eine Verschärfung der Massnahmen in Sachen Ausländerpolitik. In diesem Sinne kann gemäss SKOS sogar der Begriff „Missbrauch“ missbraucht werden, denn nicht jeder Sozialhilfemissbrauch ist ein rechtswidriger Leistungsbezug (vgl. SKOS 2006, S. 3). Kantone wie Solothurn, Bern, Luzern und Zürich suchten nach Lösungen für das Beheben der vermeintlich dramatischen Lage und stellten beispielsweise Sozialdetektive zur Überwachung ein.

1.1 Vorgehen

Meine Arbeit fokussiert sich auf die Städte Basel und Zürich. Zunächst wird eine knappe Begriffsdefinition vorgenommen und danach wird versucht, anhand zweier unterschiedlicher Beispiele die Lösungsansätze der jeweiligen Kantone und deren Folgen darzustellen. Zum Schluss wird eine berufliche sowie eine persönliche Reflexion zum Thema versucht.

2 Zum Begriff „Sozialhilfemissbrauch“

Durch die Artikel 12 und 115 der Bundesverfassung hat jede Person in Notlage das Recht auf Hilfe. Im System der sozialen Sicherung der Schweiz gilt die öffentliche Sozialhilfe als „Netz unter dem Netz“, womit gemeint ist, dass die Sozialhilfe erst zum Zuge kommt, wenn alle anderen Lebensunterhaltsmittel ausgeschöpft sind (vgl. Käppeli, R. / Muff, S. 2007, S. 12). Demnach umfasst die Sozialhilfe die wirtschaftliche Unterstützung, Beratung und Begleitung. Gestützt auf die Bundesverfassung und das Souveränitätsprinzip hat jeder Kanton ein eigenes Gesetz zur Sozialhilfe ausgearbeitet (vgl. Art. 3 BV), doch werden in vielen Kantonen die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) als Bemessungsgrundlage verwendet. Die SKOS unterscheidet drei Hauptvarianten von Sozialhilfemissbrauch:

- das Erwirken von Leistungen durch falsche oder unvollständige Angaben zu den persönlichen resp. wirtschaftlichen Verhältnissen
- die zweckwidrige Verwendung von Sozialhilfeleistungen
- die bewusste Aufrechterhaltung der Notlage

3 Darstellung der Lösungsansätze für Sozialhilfemissbräuche

3.1 Lösungsansatz des Kantons Zürich

Seit Mitte 2008 sind in Zürich Inspektoren eingesetzt, um dem Phänomen Sozialhilfemissbrauch entgegenzuwirken. Nach Berichten der schweizerischen Informationsagentur swissinfo.ch sind Missbrauchsverdächte dank Sozialdetektiven in vielen Fällen erhärtet worden. Über zwei Drittel der verdächtigten Fälle sollen bis zum Zeitpunkt des Berichts bestätigt worden sein. Aus demselben Bericht geht hervor, dass Zürich Anfang Juli 2007 mit drei neuen Sozialdetektiven die Gangart gegen den Missbrauch von Sozialgeldern verschärfte. Laut einer ersten Bilanz der Ermittler seien bis dahin 100 Fälle untersucht worden, 29 seien abgeschlossen und es sei festgestellt worden, dass 76 Prozent davon mit einem „Migrationshintergrund“ verbunden seien. Hier wird besonderes Gewicht auf die Hintergrund-Faktoren im Sinne der Akteure und auf den finanziellen Schaden gelegt. So wird informiert, dass bei 72 Prozent der 21 untersuchten Fälle der Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch erhärtet und in sieben Fällen bereits Strafanzeige eingereicht worden sei. In der Mehrheit der Fälle sei der Grund des Missbrauchs ein Nichtdeklarieren der Nebeneinkünfte oder der Besitz von Autos. Andere bekannte Gründe des Missbrauchs seien falsche Angaben zur Grösse des Haushalts oder nicht deklariertes Vermögen. Durch die falschen Angaben wurde die Sozialhilfe unrechtmässig erschlichen.

Die Schadenssumme bei den 21 untersuchten Fällen betrug 860 000 Franken; die überführten SozialhilfebetrügerInnen bezogen im Durchschnitt sechs Jahre lang Sozialhilfegelder. Bei 13 sei die Leistung bereits eingestellt und bei den anderen sei sie reduziert worden, wird berichtet (vgl. swissinfo. 22.01.08). Der Aufdeckung der Missbrauchsfälle folgte nicht nur der Rücktritt der Zürcher Sozialvorsteherin Monika Stocker, sondern auch grosse Reformen der Sozialhilfe der Stadt Zürich. Nur wenige Tage nach der Rücktrittsankündigung der Sozialvorsteherin Anfang Februar 2008 leitete der Zürcher Stadtrat eine umfassende Reform ein. Die Schwachstellen der Sozialhilfe in Zürich sollten von einem Expertenteam aus der Uni St. Gallen analysiert werden (vgl. swissinfo. 08.02.08).

3.2 Lösungsansatz des Kantons Basel-Stadt

In der Stadt Basel steigt die Zahl der Sozialhilfe-EmpfängerInnen an. Den Vermutungen über angeblich weit verbreitete Missbräuche wurde nachgegangen, doch obwohl in der Tat Missbräuche festgestellt werden konnten, waren diese bei weitem nicht in dem oft vermuteten Ausmass verbreitet, so die Sozialhilfe Basel-Stadt. Nach einem Bericht des Basler Amts befindet sich die überwiegende Mehrheit der Sozialhilfe-EmpfängerInnen in existenziellen Notlagen und benötigt somit sowohl materielle Hilfe als auch Beratung. Nichtsdestoweniger werden die Massnahmen zur Bekämpfung des Missbrauchs verstärkt. Im Gegensatz zum vorabgegangenen Beispiel der Stadt Zürich werden in Basel nicht gleich Sozialdetektive eingesetzt, doch seit Sommer 2005 traten folgende Massnahmen in Kraft:

- bessere Kontrolle in der Fallführung durch regelmässige Gespräche mit den Klienten – Dazu wurden durch den Verwaltungsrat der Sozialhilfe Beschlüsse zur zu erreichenden Dotierung des Basisverfahrens im März 2005 gefasst; die personelle Besetzung befand sich zum Zeitpunkt der Basler Antwort ( das Dokument zum Thema Sozialhilfe Missbrauch der Staat Basel )noch im Aufbau.
- Erweiterung der Verwaltungszusammenarbeit, etwa mit der Kantonspolizei und dem Betreibungsamt
- periodische Prüfung der Dossiers im Sinne eines „grossen Service“ – Damit sollte alle zwei Jahre eine umfassende Neubeurteilung vorgenommen werden.
- Zusammenarbeit mit der Fachstelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, die auf Auftrag Sozialhilfe-Abklärungen vornehmen konnte
- Hausbesuche durch einen internen Dienst für Leistungsabklärung – Damit sollte vor Ort eine Abklärung der Verhältnisse vorgenommen werden. Bereits ab Oktober 2005 bis Ende April 2006 wurden etwa 70 derartige Abklärungen durchgeführt.
- Verschärfung der Praxis zum Autobesitz – Bis dahin war der Autobesitz in der Praxis geduldet, sofern die Fahrzeuge einen geringen Wert (Eurotax geringer als Sfr. 8 000) aufwiesen. Eine Änderung der Unterstützungsrichtlinien sollte bewirken, dass Sozialhilfegelder nicht mehr für den Betrieb von Motorfahrzeugen verwendet werden können, klar definierte Fälle ausgenommen

(vgl. Missbrauch der Sozialhilfe die Basler Antwort, 2006, S. 1).

[...]

Details

Seiten
8
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656764694
ISBN (Buch)
9783656764687
Dateigröße
395 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v281418
Institution / Hochschule
Fachhochschule Nordwestschweiz – ASA
Note
5,5 (gut/sehr gut)
Schlagworte
sozialdetektive sozialhilfebetrug visier behörde basel zürich

Autor

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Titel: Sozialdetektive: Sozialhilfebetrug und -missbrauch im Visier der Behörden (Basel und Zürich)