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Sind Nichtwähler eine Gefahr für die EU? Analyse der EU-Parlamentswahlen 2009 aus österreichischer Perspektive

Seminararbeit 2013 15 Seiten

Politik - Politische Systeme - Historisches

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG

2. ENTWICKLUNG DES NICHTWÄHLERANTEILS VON ÖSTERREICH BEI NATIONALRATSWAHLEN UND DER EU WAHL 2004

3. ERGEBNIS DER EU-WAHL ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 2009

4. ANALYSE UND INTERPRETATION DER EU-WAHL ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 2009
A. HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER NICHTWÄHLER BEI EU-WAHLEN,
B. WER SIND NICHTWÄHLER
C. DIFFERENZEN ZWISCHEN ANDEREN (EU-)LÄNDER UND ÖSTERREICH
D. DIFFERENZEN ZWISCHEN EU-WAHLEN UND NATIONALEN WAHLEN
E. THESEN FÜR DEN RÜCKGANG DER WAHLBETEILIGUNG BEI EU-WAHLEN

5. KONSEQUENZEN

6. VERWENDETE LITERATUR UND DATENSÄTZE

1. Einleitung

Um das Thema der Seminararbeit darzustellen, ist es zunächst notwendig, ein wenig aus- zuholen. Als das vorherrschende Politikmodell in Europa, hat sich die repräsentative De- mokratie herausgebildet. In manchen Länder (wie zum Beispiel die Schweiz) wird als zu- sätzliche Kompontente die direkte Wahlbeteiligung verwendet um die Politik unter Druck zu setzen. Die meisten anderen Staatensetzen auf eine reinere Form der repräsentativen Demokratie, wo gewählte Volksvertreter realpolitisch alle Entscheidungen im Staat für die Bürger treffen.

Die Problematik der Demokratie ist, dass die Politik als Ausdruck des Wahlergebnisses handelt, sprich jene Partei die am meisten Stimmen kreieren konnte, wird dementspre- chend selbstbewusst in Regierungsverhandlungen eintreten und somit der neuformierten Regierung ihren Stempel aufdrücken. Doch was sind die Gründe, warum eine Partei die relative Mehrheit im Wahlwettbewerb erreichen konnte? Es gibt natürlich die unterschied- lichsten Theorien und Erklärungsansätze, um den Wahlausgang zu analysieren. Aufgrund der Anforderung von Dr. Ulram, dass das „Praxisseminar Wahlforschung“ nicht von theo- retischen Diskussionen überlagert werden sollte, wird sich diese Seminararbeit nicht in Theoriedebatten verstricken, sondern anhand vom Status quo der Wahlbeteiligung in Österreich, der EU sowie anderen Mitgliedsstaaten werden Schritt für Schritt die Gründe der niedrigen Wahlbeteiligung der Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 analysiert um dann zum Schluss die Konsequenzen für das politische System der EU zu präzisieren.

2. Entwicklung des Nichtwähleranteils von Österreich bei Natio- nalratswahlen und der EU Wahl 2004

Der Status quo der Ent- wicklung des Nichtwäh- leranteils zur Wahl des Nationalrats in der 2. Re- publik lässt erkennen, dass in den letzten Jahr- zehnten die Zahl der Nichtwähler kontinuier- lich zugenommen hat. Der schwindende Organi- sierungsgrad der größten Parteien (SPÖ und ÖVP) kann zum Einen erklärt werden durch mangelndes Interesse an der Politik und zum Anderen an der geringen Wertschätzung der Demokratie. Aus der Tabelle ist zu herauszule- sen, dass der niedrigste Nichtwähleranteil noch vor der Ausrufung der 2. Republik evident ist. Dies ist ein Indikator, dass die Bürger sich zur Staatsgründung aktiv zur Demokratie als bessere Alternative zur NS-Diktatur bekannt haben.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten 1

Im Gegensatz dazu ist der Nichtwähleranteil vor allem seit 1986 kontinuierlich gestiegen (ersichtlich auf der nächsten Seite), was zum einen mit einem Verlust der Stammwähler- schaft für Großparteien einhergeht und zum anderen durch immer wieder kehrende Kor- ruptionsdebatten in denen staatstragende Parteien verstrickt sind. Dies nimmt natürlich einen Einfluss auf die Glaubwürdigkeit der Politik.

Der primäre Grund, warum die Nationalratswahlen als Referenzorientierung zur Wahlbeteiligung im Bezug auf die EU-Wahlen zum Europäischen Parlament dienen, ist der

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Vorteil eines gesamt-österreichischen Vergleichs der Wahlbeteiligung bei Nationalrats- wahlen. Dadurch, dass das EU-Parlament, zwar bisher keine essentielle gesetzgebende Funktion im Rahmen der Europäischen Union inne hatte (zumindest bis zur Änderung der EU-Rechtsordnung durch den „Vertrag von Lissabon“ im Jahr 2007), ist zwar der Ver- gleich im Sinne einer gleichen Funktion im politischen System der EU um Nationalrat nicht gegeben, dennoch aber hatte das EU-Parlament eine Kontrollfunktion, die sie auch wahrnahm und somit ist der Vergleich mit dem Nationalrat aus der Kontrollperspektive zulässig.

Herauszustreichen ist, dass die österreichische Demokratie prinzipiell von einer hohen Wahlbeteiligung2 geprägt ist. Doch im Vergleich zu den Wahlen zum Europäischen Parla- ment 2004 ist der massive Abfall nicht von einer negativen Einstellung zur Demokratie gekennzeichnet, sondern die Wahl zum Europäischen Parlament dürfte für die Mehrheit der Österreicher nicht den Nutzen bringen, der zumindest die „Kosten“ (den persönlichen Aufwand des Wählers) ausgleicht um zur Wahl zu gehen.

3. Ergebnis der EU-Wahl zum Europäischen Parlament 2009

Das Ergebnis der EU-Wahl zum Europäischen Parlament3 2009 hatte in Österreich eine Steigerung der Wahlbeteiligung zur Folge, aber dennoch auf ein relativ niedriges Niveau

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(im Vergleich zu nationalen Wahlen), denn knapp die Hälfte der Wähler hat sich nicht die Mühe gemacht zur Wahl zu gehen.

Wie aus der Tabelle erkenntlich ist, sind 54% der Wähler nicht zur EU-Wahl gegangen. Im Folgenden wird der besonders hohe Anteil von Nichtwähler analysiert.

4. Analyse und Interpretation der EU-Wahl zum Europäischen Par- lament 2009

Im Folgenden wird anhand der Ausgangslage (der Wahlresultat der EU-Wahlen 2009) die Entwicklung des Nichtwähleranteils in der Zeitachse von 1979-2009 von der EU4 beschrieben sowie die Entwicklung des österreichischen Nichtwähleranteils bei EU-Wahlen im Vergleich mit dem Durchschnitt der Wahlbeteiligung aller anderen EU-Staaten.

[...]


1 Amtliche Wahlstatistik, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/288641/umfrage/ wahlbeteiligung-an-den-nationalratswahlen-in-oesterreich/

2 im Durchschnitt aller Nationalratswahlen sind nur 10,35% Nichtwähler, Vergleichswerte USA (49%-66,6%), Deutschland (im Durchschnitt 91,75%), Schweiz (50,9%)

3 http://wahl09.bmi.gv.at/

4 Anm.: Die Entwicklung des Nichtwähleranteils bei EU-Wahlen in der Zeitachse ist mit Vorsicht zu genießen, da durch neue EU-Mitgliedsländer die Gesamtzahl der EU-Länder vergrößert hat. Den- noch ist festzustellen, dass mit der Steigerung der Mitgliedsländer die Wahlbeteiligung kontinuier- lich gesunken ist.

Details

Seiten
15
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783668460850
ISBN (Buch)
9783668460867
Dateigröße
899 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v282621
Institution / Hochschule
Universität Wien
Note
1,0
Schlagworte
sind nichtwähler gefahr analyse eu-parlamentswahlen perspektive

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