1968 wurde durch die Gründung des „Club of Rome“ ein wichtiger Schritt in Richtung eines wachsenden Problembewusstseins in Umweltfragen unternommen. Gegründet wurde der Club durch den OECD-Generaldirektor Alexander King und den FIAT-Manager Aurelio Peccei mit der Zielsetzung, „sich für eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft der Menschheit einzusetzen“ (Deutsche Gesellschaft des Club of Rome 2013). Vier Jahre später konnte das Buch „limits to growth“ (Behrens et al. 1972) ein weites Bewusstsein über Umweltprobleme schaffen.
Mit Hilfe von Computersimulationen trafen die Autoren u.a. schockierende Vorhersagen über den damaligen Ressourcenverbrauch, die Bevölkerungsentwicklung, landwirtschaftliche Produktivität und die Schädigung der Umwelt. In der darauf folgenden Zeit rückten Umweltfragen immer stärker in das Blickfeld von Bürgern und politischen Akteuren. Durch Al Gore´s öffentliches Auftreten rückten weitere Ereignisse Umweltprobleme in die Aufmerksamkeit. Durch die medienwirksame Präsentation der aktuellen und prognostizierten Situation in Filmen, Büchern und Vorträgen gelang es dem Präsidentschaftskandidaten, weltweit die Notwendigkeit der Erhaltung von Natur zu vermitteln (zu aktuellen Werken siehe bspw. Gore 1992; Gore 2009). Al Gore schaffte es u.a., die problematischen CO2-Emissionen, globale Erderwärmung, die Wirkung der Ozonschicht und Langzeitfolgen menschlichen Handelns auf die Umwelt zu thematisieren.
Dieser Erfolg war umso erstaunlicher, als umweltpolitische Themen in den USA bei der Wählerschaft traditionell eher auf Ablehnung stießen. Die gestiegene Aufmerksamkeit für Umweltfragen ging einher mit weltweiten politischen Entwicklungen. Geführt durch die internationale Gemeinschaft der Vereinten Nationen wurde eine Reihe von politischen Maßnahmen ergriffen, um Umweltproblemen auf globaler Ebene zu begegnen. Darunter zählt beispielsweise der Weltgipfel in Rio de Janeiro (1992), verbunden mit der „United Nations Framework Convention on Climate Change“ (UNFCC, 1992) oder das Kyoto-Protokoll von 1997. Dennoch wird immer wieder - insbesondere von Seiten der Nichtregierungsorganisationen - von unzureichenden Maßnahmen gesprochen. Das Feld der Umweltproblematiken reicht dabei von Wasserverschmutzung über fortschreitende
Wüstenbildung (Desertifikation), den erhöhten Ausstoß von CO2 bis hin zu Temperaturveränderungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Problematisierung globaler Umweltpolitik
2.1 Die Kollektivgutproblematik
2.2 Beziehung von Wirtschaftswachstum und Umweltverschmutzung
2.3 Der Realismus und das Konzept der relativen Gewinne
3. Erfolgsbeispiel Ozonschichterholung
3.1 Beschreibung der Lösungsansätze zur Ozonschichtproblematik
3.2 Erfolgsgründe für die einsetzende Erholung der Ozonschicht
3.3 Idealkonstellation der internationalen Umweltschutzpolitik
4. Abschlussbetrachtung
5. Quellenverzeichnis
1. Einleitung
1968 wurde durch die Gründung des „Club of Rome“ ein wichtiger Schritt in Richtung eines wachsenden Problembewusstseins in Umweltfragen unternommen. Gegründet wurde der Club durch den OECD-Generaldirektor Alexander King und den FIAT-Manager Aurelio Peccei mit der Zielsetzung, „sich für eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft der Menschheit einzusetzen“ (Deutsche Gesellschaft des Club of Rome 2013). Vier Jahre später konnte das Buch „limits to growth“ (Behrens et al. 1972) ein weites Bewusstsein über Umweltprobleme schaffen. Mit Hilfe von Computersimulationen trafen die Autoren u.a. schockierende Vorhersagen über den damaligen Ressourcenverbrauch, die Bevölkerungsentwicklung, landwirtschaftliche Produktivität und die Schädigung der Umwelt. In der darauf folgenden Zeit rückten Umweltfragen immer stärker in das Blickfeld von Bürgern und politischen Akteuren. Durch Al Gore´s öffentliches Auftreten rückten weitere Ereignisse Umweltprobleme in die Aufmerksamkeit. Durch die medienwirksame Präsentation der aktuellen und prognostizierten Situation in Filmen, Büchern und Vorträgen gelang es dem Präsidentschaftskandidaten, weltweit die Notwendigkeit der Erhaltung von Natur zu vermitteln (zu aktuellen Werken siehe bspw. Gore 1992; Gore 2009). Al Gore schaffte es u.a., die problematischen CO2 –Emissionen, globale Erderwärmung, die Wirkung der Ozonschicht und Langzeitfolgen menschlichen Handelns auf die Umwelt zu thematisieren. Dieser Erfolg war umso erstaunlicher, als umweltpolitische Themen in den USA bei der Wählerschaft traditionell eher auf Ablehnung stießen. Die gestiegene Aufmerksamkeit für Umweltfragen ging einher mit weltweiten politischen Entwicklungen. Geführt durch die internationale Gemeinschaft der Vereinten Nationen wurde eine Reihe von politischen Maßnahmen ergriffen, um Umweltproblemen auf globaler Ebene zu begegnen. Darunter zählt beispielsweise der Weltgipfel in Rio de Janeiro (1992), verbunden mit der „United Nations Framework Convention on Climate Change“ (UNFCC, 1992) oder das Kyoto-Protokoll von 1997. Dennoch wird immer wieder - insbesondere von Seiten der Nichtregierungsorganisationen - von unzureichenden Maßnahmen gesprochen. Das Feld der Umweltproblematiken reicht dabei von Wasserverschmutzung über fortschreitende Wüstenbildung (Desertifikation), den erhöhten Ausstoß von CO2 bis hin zu Temperaturveränderungen. Sowohl die gängige wissenschaftliche Literatur als auch Medien weltweit thematisieren wiederkehrend die Auswirkungen menschlichen Handelns auf die Natur, dies jedoch in überwiegendem Maße in einem negativen Sinne. In dieser Arbeit soll der umgekehrte Weg beschritten und ein Erfolgsbeispiel für Umweltschutzmaßnahmen, die Reaktionen auf die Ozonschichtproblematik, betrachtet werden. Dabei spielt insbesondere die Verabschiedung des Montrealer Protokolls 1987 eine Rolle. Zu Beginn der Arbeit wird verdeutlicht, worin die Schwierigkeiten in der Umsetzung weitreichender internationaler Umweltpolitik liegen. Dazu sollen in einem ersten Schritt die Kollektivgutproblematik und die „Tragödie der Allmende“ als Erklärungsansätze herangezogen werden. In einem zweiten Schritt wird auf die wirtschaftliche Entwicklung von Staaten als möglicher Grund für Zurückhaltung in der Umsetzung von Umweltschutzmaßnahmen eingegangen. Drittens wird in diesem Kapitel eine Sichtweise des Realismus, das Streben nach relativen Gewinnen, behandelt. Bei allen Erklärungsansätzen sollen auch die Schwächen dieser aufgezeigt und ein Bezug zur Ozonschutzthematik hergestellt werden.
Im dritten Kapitel dieser Arbeit bildet diese Thematik als konkretes Beispiel die Basis. Es soll gezeigt werden, wie auf die kritische Entwicklung der Ozonschicht reagiert wurde, warum diese Reaktion zu Erfolg führte und wie weitreichende Handlungen bei zukünftigen umweltpolitischen Verhandlungen möglich werden könnten.
Abschließend soll im letzten Kapitel bewertet werden, wie realistisch die Durchführung der zuvor behandelten weitreichenden Maßnahmen ist. Zudem wird in diesem Kapitel ein Fazit gezogen und es wird ein kurzer Ausblick auf zukünftige Verhandlungen gegeben.
2. Problematisierung globaler Umweltpolitik
2.1 Die Kollektivgutproblematik
Betrachtet man die weltweite Entwicklung der Umwelt, zeigen sich eine Vielzahl kritischer Entwicklungen wie die Abnahme der Artenvielfalt oder die Überfischung der Meere, die umfassende Gegenmaßnahmen erforderlich machen. Dennoch bleiben die Ergebnisse globaler Verhandlungen meist hinter den Erwartungen zurück. Ein Grund hierfür lässt sich in der Kollektivgutproblematik oder der „Tragödie der Allmende“ (Dietz et al. 2002; Hardin 1968; Hardin 1982, 17-20; Ostrom 1990, 2f.) finden. Kollektivgüter oder „öffentliche Güter“ zeichnen sich dadurch aus, dass niemandem der Zugang zu ihnen verwehrt werden kann und sie gar nicht oder nicht in ausreichender Menge vom Markt bereitgestellt werden können (Schimmelfennig 2008, 31). Dies bedeutet jedoch nicht, dass alle dieser Güter durch den Staat bereitgestellt werden (Conceição et al. 2003, 23). Die Kollektivgutproblematik ergibt sich u.a. daraus, dass zwar jeder ein Interesse an Kollektivgütern wie sauberer Luft hat, sein individuelles Verhalten – beispielsweise der Verzicht auf automobile Fortbewegung – jedoch kaum Einfluss auf diese Güter hat. Individuen tendieren damit dazu, sich individuell so zu verhalten, dass sie nicht zu Kollektivgütern beitragen, oder dass sie diese gar schädigen. Aus einem individuell rationalen Verhalten kann damit ein kollektiv irrationales Verhalten resultieren (Ostrom 1990, 5). Dass jeder ohne Leistung eines Eigenbeitrages Kollektivgüter nutzen kann, wird als „Trittbrettfahrerproblem“ (engl. „free-riding problem“) bezeichnet (Schimmelfennig 2008, 31). Beispiele hierfür sind das Nutzen eines Leuchtturms als Orientierungshilfe oder das Profitieren von Lohnerhöhungen, die von einer Gewerkschaft durchgesetzt wurden, in der man selbst kein Mitglied ist (zu letzterem Beispiel siehe Winkelhake 1994).
In Abgrenzung zu Kollektivgütern werden private Güter ausschließlich vom Eigentümer oder mit dessen Einwilligung genutzt, da sie durch Eigentumsrechte geschützt sind (Conceição et al. 2003, 3).
Das „Problem der Übernutzung von gemeinschaftlichen Ressourcen ohne Zugangsbeschränkung“ (Schimmelfennig 2008, 32) ist unter dem Ausdruck „Tragödie der Allmende“ in die Fachliteratur eingegangen. Der Ausdruck geht auf einen Science-Artikel Hardins (1968) zurück, in dem folgendes Gedankenspiel betrachtet wird: Mehrere Bauern lassen ihre Tiere auf einer Gemeinschaftswiese („Allmende“) grasen. Jeder der Bauern hat das Interesse, sein Profit zu maximieren. Dies äußert sich darin, dass er möglichst viele Tiere für möglichst lange Zeit auf der Weide lässt. Da jedoch alle Bauern so vorgehen, findet eine Übernutzung der Fläche statt; die Weide ist innerhalb kurzer Zeit abgegrast.
Kritisch sei hierzu angemerkt, dass die Tragödie der Allmende lediglich als Gedankenexperiment zu verstehen ist und der Autor den Titel später umbenennen wollte (Nutzinger 2010, 3). Auch wurde die Metapher als zu stark vereinfachend kritisiert (Stern 2006, 512). Sie kann weiterhin nicht als allgemein empirisch gültig angesehen werden, da es weltweit Beispiele für die erfolgreiche Nutzung von Kollektivgütern gibt (Nutzinger 2010, 3). Wegweisend für die Erforschung dieser erfolgreichen Nutzung und der Kollektivgutproblematik im Allgemeinen waren die Arbeiten Elinor Ostroms, ausgezeichnet mit einem Nobelpreis in Wirtschaftswisssenschaften (zu ihrem Wirken siehe Nutzinger 2010). Eine der zentralen Fragen ihrer Arbeiten lautet: Wie lässt sich die Nutzung von natürlichen Ressourcen so regeln, dass diese langfristig erhalten bleiben (Ostrom 1990, 1)? Dabei betrachtet sie auch zwei klassische Antworten zur Lösung der Tragödie der Allmende. Zum einen wurde häufig eine zentrale Kontrollinstanz – nach Hobbes als „Leviathan“ bezeichnet – als die Lösung angeführt (ebd., 8f.). Diese könnte als externer Akteur das schädliche Verhalten der Nutzer von Kollektivgütern sanktionieren und verbindliche Regeln bestimmen. In der Regel wird dem Staat diese Rolle zugewiesen. Zum anderen bietet sich Privatisierung als die Lösung der Kollektivgutproblematik an (ebd., 12f.). Im Falle der Tragödie der Allmende bedeutete dies ganz praktisch, dass jeder Bauer ein eigenes Wiesenstück erhielte und somit selbst den Schaden davontrüge, wenn er dieses übermäßig beanspruchte.
Bei beiden Lösungen können Schwierigkeiten auftreten. Im Fall der ersten Lösung liegt diese Schwierigkeit in der Regelung globaler Themen wie der Ozonproblematik. Zwar gibt es international durchaus Einrichtungen, die eine Vielzahl an Akteuren einbinden – darunter insbesondere die Vereinten Nationen – es existiert jedoch kein Hegemon, der staatliche Aufgaben auf globaler Ebene wahrnehmen könnte. Der Erfolg der Ozonschichtregelungen kann damit nicht durch oktroyierte Maßnahmen erklärt werden. Auch die zweite Lösung scheint kein „Patentrezept“ darzustellen. Im Falle der Tragödie der Allmende ist es einfach, das Kollektivgut „Wiese“ im Rahmen der Privatisierung in kleinere Flächen zu teilen. In anderen Bereichen ist dies schlicht aus praktischen Gründen nicht möglich, so auch im Falle der unteilbaren Ozonschicht. Auch andere Lösungen wie die zeitliche Beschränkung der Nutzung sind hierbei nicht implementierbar. Analoges galt für einen sauberen Luftraum, wobei bei diesem Gut der Handel mit Emissionszertifikaten als eine Art „Privatisierung von Luftverschmutzung“ gesehen werden kann, da emittierende Firmen sich wie die Bauern mit ihrem Stück der Allmende erhöhten Kosten durch ihr umweltschädliches Verhalten aussetzen. Im Rahmen der Ozonschichtproblematik war die Einführung eines Emissionshandels jedoch kaum umsetzbar.
Die allgemeine Feststellung Elinor Ostroms, dass es neben den beiden genannten noch eine dritte Lösung geben muss, zeigt sich damit auch bei der Ozonschichtthematik. Ostrom bemerkt, dass die Gemeinsamkeit beider Lösungen – so wie sie herkömmlich gedacht werden – ist, dass sie eine externe Quelle und Druck von außen voraussetzen (ebd., 14). Damit wurde die Option vernachlässigt, dass die Akteure intern Lösungen entwickeln, indem sie kooperieren und einen bindenden Vertrag schließen (ebd., 15f.). Dieser Vertrag kann dabei nur mit Zustimmung aller in Kraft treten und nicht aufgezwungen werden. In Bezug auf Sanktionen und Kontrollen zeichnet sich ein ähnliches Muster ab. Entweder erfolgen diese durch externe Akteure, vergleichbar mit Schiedsrichtern beim Sport, oder durch die intern Beteiligten im Rahmen einer Selbstkontrolle. Für letzteren Weg bringt Ostrom das Beispiel von türkischen Fischern, denen abwechselnd verschiedene Fischgründe zugewiesen wurden (Ostrom 1990, 18ff., nach Berkes 1986). Nutzte ein Fischer Gebiete, die seinen Kollegen zugeteilt wurden, zu seinen Gunsten, musste er automatisch mit entschiedenem Widerstand rechnen.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich die Kollektivgutproblematik bei vielen globalen Verhandlungen bemerkbar macht, darunter auch solche zum Thema Freihandel. Sie hemmt Verhandlungen häufig, kann jedoch wie im Falle der Ozonregelungen auch durch die Beteiligung vieler Akteure überwunden werden.
2.2 Beziehung von Wirtschaftswachstum und Umweltverschmutzung
Im zweiten Teil dieses Kapitels soll die Beziehung zwischen Umwelt und Wirtschaftsentwicklung untersucht werden. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, ob das Ergreifen von Umweltmaßnahmen zwangsläufig mit einer Schwächung der Wirtschaft einhergeht, da dies von vielen Staatsvertretern als Begründung für geringes umweltpolitisches Engagement auf globaler Ebene angeführt wird. Eine mögliche Antwort auf diese Frage gibt die sogenannte Umwelt-Kuznets-Kurve. Folgende Grafik veranschaulicht den Verlauf dieser glockenförmigen Kurve:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten.
Grafik 1:
Idealtypischer Verlauf einer Umwelt-Kuznets-Kurve
Quelle: eigene Darstellung
Grundannahme des Ansatzes ist es, dass die Degradierung der Umwelt zusammen mit einem wachsenden Pro-Kopf-Einkommen (oder dem Bruttosozialprodukt) zunächst ansteigt. Ist jedoch ein bestimmter Wendepunkt, der Gipfel der Kurve, erreicht, nimmt die Umweltverschmutzung mit steigendem Einkommen (der Determinante) ab. Gründe für das Auftreten des Umkehrpunktes können ein wachsendes ökologisches Bewusstsein durch Bildung, das stärkere Auftreten von Umweltproblemen verbunden mit dem Wunsch nach Lösungen oder bessere politische und technologische Handlungsmöglichkeiten sein (BMU 2002, 63). Der in dieser Kuznets-Kurve dargestellte Zusammenhang ist jedoch nicht so eindeutig wie es zunächst wirkt. So kann keinesfalls von einem allgemein gültigen Zusammenhang gesprochen werden (zur Kritik: Altmann 2002, 43f.; Ott 2009, 73; BMU 2002, 63). Die Korrelation tritt beispielsweise im Falle der CO2 -Emissionen nicht auf (Klepper et al. 2004, 96), bei anderen Schadstoffe wie den SO2-Emissionen der Industriestaaten jedoch schon (BMU 2002, 63; Ott 2009, 73).
Auch Copeland und Taylor (2003, 67-106) stellen auf Basis komplexer Berechnungen fest: „there is in general no consistent relationship between per capita income and pollution“ (ebd., 104). Vielmehr seien Einschränkungen und Spezifizierungen nötig und man müsse sehr unterschiedliche Kurvenverläufe für verschiedene Schadstoffe erwarten (ebd., 84, 104).
Es besteht auch die Gefahr, dass man sich im Zielkonflikt zwischen Wirtschaft und Umwelt in dem Glauben, dass ab einem gewissen Punkt die Verschmutzung automatisch abnimmt, zu häufig zu Gunsten ersterer entscheidet (Klepper et al. 2004, 96f.). Zudem vernachlässigt das Modell, dass einige Umweltschäden irreversibel sind (BMU 2002, 63).
Weiterhin muss beachtet werden, dass Politiker sich in einem „trade-off“ (Zielkonflikt) befinden (Letzgus 1999, 216ff.). Sowohl mit einer Verbesserung der Umweltqualität als auch mit ökonomischem Aufschwung können Wählerstimmen gewonnen werden; es muss also entschieden werden, auf welchen Bereich der Fokus gelegt wird, um eine Maximierung von Wählerstimmen zu erreichen. Veranschaulicht werden kann dies durch sogenannte Transformationskurven. Diese verlaufen konkav, d.h. je stärker die Umweltqualität verbessert werden soll, desto höher werden die Kosten in Form von wirtschaftlicher Schwächung pro zugewonnener Einheit bei der Umweltverbesserung (abnehmender Grenznutzen).
Vor dem Hintergrund dieser Arbeit wäre es aufschlussreich, zu untersuchen, ob im Falle der Ozonproblematik eine Umwelt-Kuznets-Kurve auftrat. Stern (2006, 216f.) hält dies zumindest für Treibhausgase im Allgemeinen für unwahrscheinlich, da Gesellschaften zwar ab einem gewissen Wohlstandsniveau den Willen zu Umweltmaßnahmen haben, jedoch alleine kaum Einfluss auf die globale Situation nehmen können. Auf lokaler Ebene ist Einflussnahme eher möglich.
Für den weiteren Verlauf dieser Arbeit ist es wichtiger festzuhalten, dass Wirtschaftswachstum und Umweltschutz durchaus kompatibel sein können (Altmann 2002, 43f.). Unabhängig von der Empirie kann aber die Annahme von Politikern, dass dies nicht der Fall sei, zu Behinderungen bei globalen Umweltpolitikverhandlungen führen. Wie weiter unten gezeigt werden wird, sind die Regelungen zum Schutz der Ozonschicht ein Beispiel für die Kompatibilität von Wirtschaft und Umwelt, je nach Sichtweise sogar für das Schaffen einer „win-win-Situation“.
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