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Der Aufstieg und Fall der Militärregime in Lateinamerika

Hausarbeit 2014 20 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhalt

I. Einführende Bemerkungen

II. Der Aufstieg und Fall der Militärregime in Chile
1. Die Diktatur Ibánez‘ und die Rückkehr zur Demokratie
2. Die Epoche des estado de compromiso
3. Die Diktatur Pinochets und die erneute Demokratisierung

III. Der Aufstieg und Fall der Militärregime in Argentinien
1. Der erste Militärputsch
2. Der Aufstieg und Fall Peróns
3. Argentinien versinkt im Chaos und findet Halt in der Entdeckung der Demokratie

IV. Aufstieg und Fall des Somoza-Regimes in Nicaragua
1. Die amerikanische Besatzung und die Machtergreifung Somozas
2. Die Herrschaft der Somoza-Familie und die Revolution

V. Fazit

VI. Literaturverzeichnis

I. Einführende Bemerkungen

Dieses Paper soll den Aufstieg und Fall der Militärregime in Chile, Argentinien und Nicaragua beleuchten. Dabei soll sich die Betrachtungsweise nicht nur auf die Regime an für sich, sondern explizit auf Entwicklungen, welche deren Auf- oder Abstieg begünstigt bzw. haben, eingegangen werden. Wichtig für das weitere Verständnis ist insbesondere eine genauere Erklärung davon, was unter einer Autokratie zu verstehen ist. Juan Linz definiert Autokratien durch einen begrenzten politischen Pluralismus, das Vorhandensein einer ausgeprägten Mentalität (aber keiner Ideologie), das Fehlen einer politischen Mobilisierung und die Machtausübung durch einen Führer oder einer kleinen Gruppe in vorhersagbaren Grenzen.1 Diese Definition soll dem Leser helfen, die Übergänge zwischen Demokratien und Autokratien in den Ländern besser erkennen zu können. Im Paper soll außerdem herausgearbeitet werden, dass besonders die (inter-)nationale wirtschaftliche Entwicklung (Auf- bzw. Abschwünge durch internationale oder durch nationale, durch die Politik verursachte Krisen), und die (Nicht-)Einmischung der USA den Wechsel zwischen Demokratien und Autokratien bedingt hat. Die schwierige Transformation Phase der Länder nach ihrer Wiedererlangung der Demokratie kann vor allem durch fehlende demokratische Strukturen bzw. die Aushöhlung dieser Strukturen, bedingt durch die Regierungsstile der Autokratien, erklärt werden. Die Autokratien hatten versucht, die teils noch bestehende Strukturen (Parlamente, Verwaltung u.v.m.) zu umgehen um die Macht noch besser auf sich zu konzentrieren. Durch diese Vorgehensweiße der autokratischen Herrscher bildete sich in diesen Ländern eine politische Kultur heraus, bei der die Menschen annahmen, dass Veränderungen nicht über die angesprochenen Strukturen, sondern durch Gewaltaktionen zu erreichen sind. Dies erschwerte den Demokratisierungsprozess, bei dem die friedliche Einigung in Konfliktfällen essentiell ist.

II. Der Aufstieg und Fall der Militärregime in Chile

1. Die Diktatur Ibánez‘ und die Rückkehr zur Demokratie

Die Situation Chiles war in den Jahren 1924/25 aufgrund von mehreren Dutzend Toten, die bei Aufständen wegen der schlechten wirtschaftlichen Situation ihr Leben verloren, sehr angespannt. Während auf der einen Seite wichtige Sozialgesetze am Parlament scheiterten, einigten sich die Parlamentarier auf Diätenerhöhungen.2 Daraufhin protestierte eine Gruppe des Militärs bei der entsprechenden Parlamentssitzung gegen die geplante Anhebung und bildete am nächsten Tag eine Militärjunta. Diese verlangte nicht nur die Rücknahme des Diätenantrags. Sie forderte auch die Verabschiedung der von Präsident Allesandri eingebrachten Sozial- und Wirtschaftsreformen. Arturo Alessandri hatte sich 1920 gegen Carlos Ibánez in den Präsidentschaftswahlen durchgesetzt. Nach ständigen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und der Junta putschte sich Carlos Ibánez militärintern am 22. Januar 1925 an die Macht, woraufhin Allesandri, welcher zuvor das Land verlassen hatte, zur Rückkehr aufgefordert wurde. Unter dessen Führung wurde eine Verfassungsreform verabschiedet, welche u.a. das parlamentarische Regierungssystem durch ein präsidentielles ablöste. Allesandri trat wegen der ständigen Einmischung seitens des Militärs erneut zurück. Nach einer kurzen Übergangszeit wurde Carlos Ibánez bei der Präsidentschaftswahl 1927 als alleiniger Kandidat mit rund 98 Prozent der Stimmen zum Präsident gewählt.3 Carlos Ibánez baute seine Diktatur auf Unterdrückung seiner politischen Gegner und auf die Zensur der Presse auf, auch wenn die Ausmaße der Repressionen vergleichsweiße gering blieben. Bei einer von ihm durchgeführten Neubesetzung des Kongresses im Jahr 1930 gestattete er auch traditionellen Parteien, Vertreter zu entsenden.4 Durch diverse Reformen versuchte der Präsident, seine Regierung zu stützen. Nach dem Ausbruch der weltweiten Wirtschaftskrise 1929/30 trafen deren Auswirkungen auch auf Chile. Infolge extremer sozialen Verwerfungen aufgrund von erhöhter Arbeitslosigkeit und des Einbruchs des Exports zwang ihn schließlich die Opposition am 26. Juli 1931 zum Rücktritt.5 Die nächsten Monate bis zum Jahre 1932 waren geprägt von politischer Unordnung. Es kam u.a. zur Gründung der „Sozialistischen Republik“, die allerdings nur kurz Bestand hatte. Das Militär entschied, erneut zu intervenieren und den selbst ernannten Präsident Dávila zu entmachten. Daraufhin wurden Präsidentschaftswahlen angesetzt, die von Arturo Alessandri gewonnen wurden. Er schaffte es, die demokratische Ordnung wiederherzustellen und für Stabilität zu sorgen.6

2. Die Epoche des estado de compromiso

Der estado de compromiso beschreibt ein System in Chile, in dem sich die politischen Akteure auf Kompromisse einigten anstatt sich gegenseitig aktiv zu bekämpfen. Allerdings kamen die Linken und Rechten gegen Ende der 1960er Jahre zu der Überzeugung, dass man die politische Macht einfacher durch Gewalt erlangen könnte. Dies beendete die bewährte Praktik der politischen Kompromissfindung.7

a. Nach der Diktatur Ibánez bis zum Kalten Krieg

In den Jahren zwischen 1932 bis 1946 regierten in Chile verschiedene Präsidenten, welche entweder aus den Parteien auf der konservativen-liberalen Seite oder von den Kommunisten, Sozialisten bzw. der Radikalen Partei entstammten. Zwischen den Sozialisten und Kommunisten kam es oft zu Streitigkeiten, was schließlich 1941 zu einem Bruch des Bündnisses des linken Lagers führte. Die Regierungen schafften es im Allgemeinen durch höhere Exporte und durch die Steigerung der Industriegüterproduktion die wirtschaftliche Situation zu verbessern.8 Durch die Entwicklungen des kalten Krieges wurde Präsident Gabriel González Videla, der 1946 ins Amt gekommen war, auch auf Druck der USA dazu veranlasst, die kommunistische Partei zu verbieten und alle diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen. Videla schaffte es allerdings nicht, längst überfällige Reformen durchzuführen um bspw. den Armen zu helfen, weswegen der zuvor gestürzte Carlos Ibánez 1952 erneut Präsident des Landes gewählt wurde. Allerdings konnte dieser ebenfalls nicht die wirtschaftliche Wende herbeiführen konnte.9

a. Reformversuche und der Aufstieg Pinochets

In den Jahren ab 1958 – 1973 wurden drei verschiedene Präsidenten gewählt, die jeweils unterschiedliche politische Richtungen repräsentierten. Angefangen bei Jorge Alessandri (58-64), der es zu Beginn schaffte durch seine Reformen insbesondere die Wirtschaft wachsen und die Inflationsrate fallen zu lassen. Er scheiterte allerdings an seiner Überschuldungspolitik. Bei der Präsidentschaftswahl 1964 wurde Eduardo Frei von der neuen Christdemokratischen Partei zum Staatsoberhaupt gewählt. Auch er versuchte durch Reformen, insbesondere im Agrarsektor und im Bereich der Kupferunternehmen, die Situation zu verbessern. Die anfänglichen Anstrengungen wurden allerdings nicht weiter verfolgt. Es kam zu parteiinternen Auseinandersetzungen und zu einer Abwanderung von Unterstützern auf der linken und der rechten Seite. Die Linke konnte die in den 40er Jahren auseinandergebrochene Volksfront erneuern und mit geeinten Kräften 1970 die Präsidentschaftswahlen mit dem Sozialisten Salvador Allende gewinnen. Die Zeit vor den Wahlen waren jedoch geprägt von Volksaufständen und Gewalt, da die Linke, geprägt durch die kubanische Revolution, dies als ihren neue Handlungsmaxime auserkoren hatte, was auch den estado de compromiso beendete.10 Sein Programm war, „die Vorherrschaft der Imperialisten, Monopole, der landbesitzenden Oligarchie zu beenden und den Aufbau des Sozialismus in Chile zu beginnen“, was mit einschloss, dass die Wirtschaft planwirtschaftlich gesteuert werden sollte.11 Die Umverteilung der Besitzerverhältnisse sollte „ohne politische Revolution“ erfolgen.12 Allende hielt sich klar an die Verfassung und versuchte innerhalb dieser Veränderungen vorzunehmen.13 Die Umsetzung seines Programms führte allerdings zu erheblichen Verwerfungen. Unsicherheit breitete sich im ganzen Land aus. (Land)Eigentum wurde immer wieder von verschiedenen Gruppen an sich gerissen, ohne das der Staat intervenierte, um die teils anarchischen Zustände zu beenden. Allende beteilige als ultimo Ratio das Militär an der Regierung, das den Streiks durch Verhandlungen ein Ende bereitete. Er versuchte darüber hinaus, mit den Christdemokratien eine Einigung zu erzielen um den politischen Stillstand (Allendes Sozialisten hatten keine Mehrheit im Kongress, es kam zu Blockade- bzw. Machtkämpfe mit der Opposition) aufzuheben. Diese Bemühungen scheiterten jedoch. Nachhaltig prägend für diese Zeit war sicherlich die Erkenntnis vieler Chilenen, dass man nicht mit Kompromissen durch die demokratischen Institutionen, sondern eher durch Gewaltausübung und der Umgehung letzterer Ziele durchsetzen konnte. Eine wichtige Wendung nahmen die Entwicklungen als Augusto Pinochet militärintern Nachfolger von General Prats wurde. Dies stärkte die Gruppe innerhalb des Militärs, die einen Putsch anstrebte.14 Wieder kam es zu landesweiten Streiks und die Situation zwischen der Regierung und des Militärs spitzte sich zu. Allende wurde ein Flugzeug angeboten um das Land zu verlassen. Er selbst weigerte sich, das Feld zu räumen. Die USA versuchten ihrerseits ebenso die Regierung Allende zu destabilisieren und gleichzeitig die Rechten zu unterstützen. Als am 11. September 1973 der Präsidentenpalast bombardiert wurde, kam Präsident Allende ums Leben, obgleich nicht sicher ist, ob er Selbstmord begann oder nicht. Wichtige Regierungsmitglieder wurden verhaftet und die Regierung wurde vom Militär übernommen.15

3. Die Diktatur Pinochets und die erneute Demokratisierung

a. Pinochets Politik

Die allgemeine Erklärung des Militärs zur Machtübernahme war, dass sie „einen Krieg zur Rettung der Nation gegen kommunistische Söldner“ führen.16 Da das Militär kaum Erfahrung in politischen Angelegenheiten hatte, nutzte es schon bald die Expertise von Beratern, um Reformen anzugehen. Ökonomen aus Chicago, welche der Schule Milton Friedmans entstammten und „Chicago Boys“ genannt wurden, berieten die Regierung in Sachfragen und sorgten schließlich dafür, dass es zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik kam.17 Die Umsetzung dieser Politik war aufgrund des niedrigen Kupferpreises und des schweren Zugriffs auf Auslandskredite von ungünstigen Umständen begleitet, was zu hoher Arbeitslosigkeit führte. Die Bevölkerung begehrte trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation nicht auf, einerseits aus Angst vor dem autoritären Regime und dessen Geheimpolizei, der Dirección de Inteligencia Nacional, anderseits aus Furcht vor der Rückkehr in die Instabilität der Jahre vor dem Militärputsch. Unterdessen wurden oppositionelle Führungspersönlichkeiten und Parteien ausgeschaltet bzw. verboten und die Presse wurde zensiert. Volksabstimmungen hatten den Zweck, den Bürgern politische Partizipation vorzutäuschen. Die Zuwendungen an die Militärs stiegen in den Jahren des Militärregimes beträchtlich an.18 Während der Herrschaft Pinochets wurden u.a. auch Menschen entführt und gefoltert und verschwanden für immer (die sogenannten Desapericidos), was insbesondere während der Demokratisierung in den 1990er Jahren zu einem großen Thema innerhalb Chiles wurde. Keiner der Militärs entschuldigte sich für dieses Vorgehen, auch Pinochet nicht. Sie erklärten stattdessen, dass sie gemäß ihrer Pflicht gehandelt hätten.19

b. Der Niedergang Pinochets und die erneute Demokratisierung

Die Macht der Regierung wurde erstmal 1983 ernsthaft herausgefordert, als eine Kupfergewerkschaft zu einer Demonstration aufrief. Überraschenderweise fand der Aufruf erstaunlich großen Wiederhall in der Bevölkerung. Die Regierung wurde durch die Proteste gezwungen, mit den Parteien, die aus diesen Aktionen Mut schöpften, zu verhandeln. Bei dem Versuch die Demonstrationen unter Kontrolle zu bekommen, kam es auch zu Todesopfern. Die Opposition vermochte es nun, sich breit aufzustellen und zu überlegen, wie man die Diktatur beenden könnte. Weitere Handlungen wurden allerdings dadurch unterminiert, dass ein kommunistisch motiviertes Attentat auf Pinochet fehlschlug. Die Opposition verlor daraufhin an Rückhalt, da sie angekündigt hatte, nicht gewaltvoll gegen die Regierung vorzugehen. Sie stimmte schließlich einer Volksabstimmung zur Frage, ob Pinochet noch weitere acht Jahre im Amt bleiben sollte, zu.20 Obwohl die Regierung über weitreichende Mittel verfügte um den Ausgang der Volksabstimmung zu beeinflussen, verlor Pinochet die Volksabstimmung am 5. Oktober 1988. Diese Abstimmung war durch eine neue, autoritärere Verfassung, welche Pinochet dank erheblicher Einschüchterungsversuche gegen die Bevölkerung 1980 durch einen Volksentscheid eingeführt hatte, überhaupt erst möglich geworden.21 Pinochet beugte sich dem Urteil der Chilenen, auch weil international erheblich Druck auf ihn ausgeübt worden war. Demzufolge fand am 14. Dezember 1989 eine Präsidentschaftswahl statt. Der mitte-links Kandidat der Opposition Patricio Aylwin ging aus dieser siegreich als neuer Präsident hervor. Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die erfolgreiche Sozialpolitik während seiner Amtszeit halfen der Stabilisierung der Demokratie.22 Pinochet wiederum, welcher bis 1998 Oberkommandierender der Streitkräfte war, wurde bei einem geplanten Krankenhausaufenthalt in Großbritannien unter Arrest gestellt, u.a. weil Spanien einen Auslieferungsantrag wegen Tod und Folter von Staatsbürgern gestellt hatte. Er wurde aber aus gesundheitlichen Gründen am Ende weder von chilenischen noch von englischen Gerichten verurteilt.23 Die in Chile nun neu gegründeten Versöhnungskommissionen sollten die Verbrechen des Pinochet-Regimes aufzuzeigen und Schuldige zur Rechenschaft ziehen. Dies wurde durch widerstrebende Kräfte in der Justiz, in der Regierung und im Militär behindert.24

III. Der Aufstieg und Fall der Militärregime in Argentinien

1. Der erste Militärputsch

a. Wirtschaftliche Depression

Argentinien sah sich ab dem Jahr 1929 den Folgen der Weltwirtschaftskrise ausgesetzt, welche das exportabhängige Land hart trafen. Korruption, Entlassung von Staatsbeamten zur Konsolidierung der Krise und die Klientelpolitik der Regierung führte zu einer Legitimationskrise der Demokratie, da sie als zu ineffektiv betrachtet wurde.25 Präsident Hipólito Yrigoyen war nicht imstande, der Situation Herr zu werden und verärgerte auch noch das Militär, indem er versuchte, seine Gefolgsleute in wichtige Offiziersstellen zu bringen. Schließlich putschte das Militär mit General Uriburu an der Spitze die Regierung ohne großen Widerstand am 6. September 1930.26 Doch die Unterstützung für den General ließ innerhalb des Militärs zusehends nach. General Agustín P. Justo schaffte es mit seinen Visionen einer Fortführung der demokratischen Fassade mit gegebenenfalls notwendiger Manipulation, mehr Anhänger um sich zu scharen und gewann schließlich die Präsidentschaftswahlen im November 1931.27

b. Die „infame Dekade“ und das Ende des konservativen Regimes

Die drei noch verbliebenen Parteien im Parlament -andere wurden u.a. unter Uriburu verboten- formten eine Art Koalition, die Concordancia. Diese „Koalition“ hatte bis 1943 Bestand. Sie betrog regelmäßig bei Wahlen und versuchte, den Anschein der Rechtmäßigkeit zu wahren.28 Allerdings ließ die Repression im Vergleich zu der Herrschaft Uriburu nach.29 Das anfängliche Widerstreben des Justo-Regimes wirtschaftliche Reformen zur Bewältigung der Krise voranzutreiben, änderte sich, als sich die Situation 1933 zusehends verschlechterte. Nach einigen Reformen, gepaart mit für Argentinien vorteilhaften weltwirtschaftlichen Bedingungen, wuchs die Wirtschaft wieder. Als 1938 Präsidentschaftswahlen angesetzt worden waren, gewann der von der Regierung nominierte Roberto Ortiz. Er galt als Hoffnungsträger, da er als liberaler Kandidat die politische Repression beenden und wichtige Reformen anstreben sollte. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes und der Spaltung des Kongresses konnten die angestrebten Reformen nicht verabschiedet werden. Vizepräsident Ramón S. Castillo übernahm im Juli 1940 die Präsidentschaft und setzte als Konservativer erneut auf politische Repression und Reformstillstand. Die Auswirkungen des 2. Weltkrieges verschlimmerten diese Situation mit Fortlauf der Kampfhandlungen noch. Gegner von Castillo wurden ausgeschaltet. Castillo setzte die nächste Präsidentschaftswahl für Herbst 1943 an. Als Gerüchte auftauchten, dass Castillo als Präsidentschaftskandidaten den ultra-konservativen Robustiano Patrón Costas vorschlagen würde, der für eine Fortführung der korrupten Politik Castillas stand und sehr wahrscheinlich die argentinische Neutralität zugunsten der Alliierten aufgeben wollte, putschte das Militär das Castillo Regime am 6. Juni 1943.30 Begründeten wurde der Sturz damit, dass das Militär als Wahrer der Ordnung die früheren Spielregeln wieder einführen und die Legitimationskrise beenden wolle.31

[...]


1 Juan J. Linz, Totalitäre und autoritäre Regime (Berlin: Berliner Debatte Wissenschaftsverlag, 2000), 129

2 Stefan Rinke, Geschichte Lateinamerikas: vom 19. bis zum 21. Jahrhundert (Stuttgart: Metzler, 2009), 159

3 Alan Angell, “Chile seit 1920 ” in Handbuch der Geschichte Lateinamerikas, Hrsg. Hans Werner Tobler und Walther L Bernecker (Stuttgart: Klett-Cotta, 1996), 848-851

4 Angell, Chile seit 1920, 851

5 John L. Rector, The history of Chile (Westport: Greenwood Press, 2003), 149

6 Rector, The history of Chile, 149-150

7 Angell, Chile seit 1920, 847

8 Angell, Chile seit 1920, 855-856

9 Stefan Rinke, Ein kleine Geschichte Chiles (München, Druckerei C.H. Beck, 2007), 130-133

10 Angell, Chile seit 1920, 860-864

11 Dieter Nohlen, Chile Das sozialistische Experiment (Hamburg, Hoffmann und Campe Verlag, 1973), 120

12 Thomás Moulián, “Der chilenische Weg zum Sozialismus,” in Salvador Allende und die Unidad Popular, Hrsg. Willi Baer und Karl-Heinz Dellwo. (Hamburg: Laika Verlag, 2013), 51

13 Rinke, Eine kleine Geschichte Chiles, 144

14 Angell, Chile seit 1920, 868

15 Rector, The history of Chile, 172-182

16 Rinke, Eine kleine Geschichte Chiles, 158

17 Angell, Chile seit 1920, 871

18 Angell, Chile seit 1920, 872

19 Rector, The history of Chile, 222-224

20 Angell, Chile seit 1920, 874-875

21 Rinke, Eine kleine Geschichte Chiles, 166-167, 170-171

22 Angell, Chile seit 1920, 876-881

23 Rector, The history of Chile, 214-216

24 Rector, The history of Chile, 223-224

25 Peter Waldmann, „Argentinien“ in Handbuch der Geschichte Lateinamerikas, Hrsg. Hans Werner Tobler und Walther L Bernecker (Stuttgart: Klett-Cotta, 1996), 911-912

26 Michael Rieckenberg, Eine kleine Geschichte Argentiniens (München: C.H. Beck, 2009), 131-132

27 Waldmann, Argentinien, 913

28 Daniel K. Lewis, The history of Argentina (Westport: Greenwood Press, 2001), 85

29 Waldmann, Argentinien, 913

30 Lewis, The history of Argentina, 86-91

31 Waldmann, Argentinien, 912

Details

Seiten
20
Jahr
2014
ISBN (eBook)
9783656949336
ISBN (Buch)
9783656949343
Dateigröße
487 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v298662
Institution / Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München
Note
Schlagworte
Politik International Lateinamerika Militär Regime

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