Deutschlands Wandel zur Postdemokratie am Beispiel der Atomkraftpolitik
Zusammenfassung
Der Begriff Postdemokratie begann erst seit Anfang des neuen Jahrhunderts sich in der Wissenschaft und speziell in Deutschland durch die Übersetzung des Buches “Postdemokratie” von Colin Crouch im Jahr 2008 zu etablieren.
Daher wird sich diese Hausarbeit hauptsächlich mit dem Verständnis des Begriffs der Postdemokratie nach Colin Crouches Vorstellungen befassen. Der Begriff Postdemokratie beschreibt eine, von außen betrachtet, formal funktionierende Demokratie, die durch bestimmte Defizite im inneren System beeinträchtigt wird und somit den demokratischen Prozess gefährdet.
Diese Hausarbeit soll aufzeigen, dass bereits teilweise Merkmale einer Postdemokratie in der deutschen Gesellschaft vorzufinden sind. Zu Beginn wird das Konzept der Postdemokratie erläutert. Woher kommt diese Theorie? Was macht eine Postdemokratie aus? Welche Merkmale weist sie auf? Im nächsten Schritt werden die drei grundlegenden Rollen der Bürger, Medien und Lobbyisten innerhalb einer idealtypischen Postdemokratie genauer erörtert. Der wichtigste Aspekt ist die Rolle des Lobbyismus, da die Machtzunahme der Lobbyisten das wichtigste Merkmal der Postdemokratie darstellt.
Anschließend werden diese Merkmale am Beispiel der Atomkraftpolitik der deutschen Regierung exemplarisch verdeutlicht. Dieser Gliederungspunkt soll vor allem aufzeigen, wie die deutsche Regierung bei ihrer Entscheidung von der Energielobby beeinflusst wurde. Bei allen drei Vergleichsmomenten wird eine abschließende Einschätzung zur Lage Deutschlands bezüglich der Postdemokratie gezogen. Zum Schluss wird im Fazit eine kurze Beurteilung von Deutschlands Wandel zur Postdemokratie getroffen. Des Weiteren wird besonders auf die Problematik der Postdemokratietheorie eingegangen. Dabei wird der aktuelle wissenschaftliche Diskurs diesbezüglich angeschnitten und meine persönliche Meinung dargeboten.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Gliederung
1. Einleitung
2. Das Konzept der Postdemokratie
3. Merkmale einer Postdemokratie
3.1 Rolle der Bürger
3.2 Rolle der Medien
3.3 Die Rolle der Großkonzerne und des Lobbyismus
4. Atomkraftpolitik in Deutschland unter postdemokratischer Betrachtung
4.1 Die Rolle der Energielobby beim Beschluss der Laufzeitverlängerung
4.2 Die Berichterstattung der Medien
4.3 Das Verhalten der Bevölkerung
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
6.1 Monographien
6.2 Zeitschriftenaufsätze
6.3 Sammelbandwerke
6.4 Internetquellen
1. Einleitung
Laut Colin Crouch machen alle Demokratien in unterschiedlichen Zeitspannen einen Wandel von der Prädemokratie über die Blüte der Demokratie bis hin zur Postdemokratie durch. Die Prä- und Postdemokratie weisen dabei ähnliche Merkmale auf.1 Eine Postdemokratie zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass die wirtschaftlich starken Lobbyisten mehr Macht innerhalb der Gesellschaft gewinnen und somit wachsenden Einfluss in der Politik haben.2 Der Begriff Postdemokratie begann erst seit Anfang des neuen Jahrhunderts sich in der Wissenschaft und speziell in Deutschland durch die Übersetzung des Buches “Postdemokratie” von Colin Crouch im Jahr 20083zu etablieren. Daher wird sich diese Hausarbeit hauptsächlich mit dem Verständnis des Begriffs der Postdemokratie nach Colin Crouches Vorstellungen befassen. Der Begriff Postdemokratie beschreibt eine, von außen betrachtet, formal funktionierende Demokratie, die durch bestimmte Defizite im inneren System beeinträchtigt wird und somit den demokratischen Prozess gefährdet.
Diese Hausarbeit soll aufzeigen, dass bereits teilweise Merkmale einer Postdemokratie in der deutschen Gesellschaft vorzufinden sind. Zu Beginn wird das Konzept der Postdemokratie erläutert. Woher kommt diese Theorie? Was macht eine Postdemokratie aus? Welche Merkmale weist sie auf? Im nächsten Schritt werden die drei grundlegende Rollen - der Bürger, Medien und Lobbyisten - innerhalb einer idealtypischen Postdemokratie genauer erörtert. Der wichtigste Aspekt ist die Rolle des Lobbyismus, da die Machtzunahme der Lobbyisten das wichtigste Merkmal der Postdemokratie darstellt.
Anschließend werden diese Merkmale am Beispiel der Atomkraftpolitik der deutschen Regierung exemplarisch verdeutlicht. Dieser Gliederungspunkt soll vor allem aufzeigen, wie die deutsche Regierung bei ihrer Entscheidung von der Energielobby beeinflusst wurde. Bei allen drei Vergleichsmomenten wird eine abschließende Einschätzung zur Lage Deutschlands bezüglich der Postdemokratie gezogen.
Zum Schluss wird im Fazit eine kurze Beurteilung von Deutschlands Wandel zur Postdemokratie getroffen. Des Weiteren wird besonders auf die Problematik der Postdemokratietheorie eingegangen. Dabei wird der aktuelle wissenschaftliche Diskurs diesbezüglich angeschnitten und meine persönliche Meinung dargeboten.
Der methodische Schwerpunkt liegt zu Beginn auf der Hermeneutik, wobei gerade die Betrachtung der Atomkraftpolitik im Hauptteil stark von der vergleichenden Methode und der empirischen Deskription geprägt ist.
2. Das Konzept der Postdemokratie
Die Vorsilbe “Post” wird in diesem Fall in dem Sinne von “nach” verstanden. Demzufolge gibt es drei grundlegende Entwicklungsphasen einer Demokratie. Die vordemokratische Phase (Prädemokratie), die Blütephase der Demokratie und die “nachdemokratische” Phase (Postdemokratie).4 Die Prädemokratie und die Postdemokratie weisen ähnliche Merkmale auf, wie zum Beispiel die Machtakkumulation einzelner Eliten.5 Anhand folgender Grafik soll die Theorie verdeutlicht werden:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: Eigene Darstellung
Die x-Achse stellt einen zeitlichen Ablauf dar. Diese kann für jedes demokratische Land individuell festgelegt werden. Die Parabel spiegelt die Entwicklung der Demokratie innerhalb der letzten Jahrzehnte wider. Der erste Schnittpunkt mit der x-Achse kennzeichnet das Ende der Prädemokratie, der Höhepunkt der Parabel die Blütephase der Demokratie und der zweite Schnittpunkt mit der x-Achse den Beginn der Postdemokratie. Die y-Achse gibt somit die Qualität der Demokratie wieder. Ein gleicher y-Wert bedeutet nicht unbedingt eine deckungsgleiche Ausprägung der Demokratie.6
3. Merkmale der Postdemokratie
Colin Crouch beschreibt die Entwicklungen vieler verschiedener Themenfelder und weshalb diese als postdemokratisch bezeichnet werden können. Im Folgenden werden nur grundlegende Merkmale behandelt, die für einen späteren Vergleich mit der Handhabung der Atomkraftpolitik und dessen öffentlicher Wahrnehmung relevant sind.
Folglich werden einige interessante Merkmale nicht angeführt oder sogar einzelne Aspekte eines Merkmals ausgeblendet, falls diese keinen Einfluss auf den späteren Vergleich haben. Der dritte Gliederungspunkt beschränkt sich somit auf die drei folgenden Gesichtspunkte. Und zwar auf die Rolle der Bürger, der Medien und des Lobbyismus. Denn diese sind grundlegend für das idealtypische Bild der Postdemokratie, das am Ende dieses Kapitels deutlich werden soll.
3.1 Die Rolle der Bürger
Es wird zwischen zwei Modellen der Bürgerstatus unterschieden, wobei gleich angemerkt sei, dass beide Modelle für eine ideale Demokratie notwendig sind. Es gibt das positive Modell des Bürgerstatus, bei dem kollektive Identitäten ihre Interessen und Forderungen selbst bilden und ihr Anliegen an das politische System weiterleiten. Dadurch versuchen sie auf das politische System Einfluss zu nehmen. Zudem gibt es noch das negative Modell, bei dem die Rechenschaft der Politiker gegenüber den Bürgern im Mittelpunkt steht. Somit besteht das Hauptziel, bei dem negativem Modell, nicht in einer konstruktiven Lösung, sondern vielmehr in einer genauen Überprüfung der Politiker.7 Man könnte sogar soweit gehen und sagen, dass es eine destruktive Kritik gegenüber Politikern und ihrem Handeln ist.8
Leider gewinnt in der Postdemokratie das negative Modell des Bürgerstatus die Oberhand. Das hat zur Folge, dass die Bürger immer seltener eine aktive Rolle einnehmen, sondern sich mit der passiven Rolle, in Form von der öffentlichen Verurteilung des Fehlverhaltens der Politiker, zufrieden geben.9
Somit sinkt das Vertrauen in die Politiker bzw. in das politische System und die Bürger rutschen immer weiter in eine apathische und vor allem destruktive Rolle, bis hin zur Frustration und Abwendung vom politischen Geschehen.10 An dieser Stelle sei die aktuelle Debatte über die “Politikverdrossenheit” oder besser gesagt “Politikerverdrossenheit” in Deutschland angemerkt, bei der über die steigende Frustration der Bürger über die deutsche/n Politik/er diskutiert wird.11 Weiterführend verlieren die Politiker ihr Ansehen gegenüber den Bürgern und behandeln sie nicht als eine Art Repräsentanten, sondern als einen Dienstleister, der seine Kunden permanent zufriedenstellen muss. Woraufhin die Politiker die Methoden des Showbusiness und Marketings einsetzen, um die öffentliche Meinung zu manipulieren.12
[...]
1 Crouch, Colin: Postdemokratie. Aus dem Englischen von Nikolaus Gramm. Frankfurt am Main 2008. S. 11ff, S. 30f.
2 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 10f.
3 Jörke, Dirk: Colin Crouch, in: P. Massing/G. Breit/H. Buchstein (Hrsg.): Demokratietheorien. Von der Antike bis zur Gegenwart. Bonn 2011. S. 325.
4 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 30f.
5 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 34f., S. 69f.
6 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 47, S. 99.
7 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 22.
8 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 40.
9 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 22f.
10 Nolte, Paul: Von der repräsentativen zur multiplen Demokratie, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 2011. Heft 1-2. S. 6.
11 Jörke, Dirk: Bürgerbeteiligung in der Postdemokratie, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 2011. Heft 1-2. S. 13.
12 Crouch (2008): Postdemokratie. S. 32f.