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Die Europäische Integration und ihre Auswirkungen auf die vertikale Staatsstruktur der Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien

Hausarbeit (Hauptseminar) 2004 21 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. In aller Kürze: Die institutionellen Rahmenbedingungen
2.1 Politisches System Deutschlands
2.2 Politisches System Frankreichs
2.3 Politisches System Großbritanniens
2.4 Politisches System der Europäischen Union (EU)

3. Europäischer Integrationsprozess
3.1 Rolle der ausgewählten Nationalstaaten
3.2 Politikverflechtung in Europa
3.3 Ausschuss der Regionen

4. Europäisierung der ausgewählten Nationalstaaten?
4.1 Dezentralisierungstendenzen
4.2 Unitarisierungstendenzen

5. Resümee und Ausblick

6. Literatur

1. Einleitung

Zu Beginn des europäischen Integrationsprozesses wurde rege über die zukünftige Bedeutung der Nationalstaaten in einem sich formierenden Europa debattiert. Die Erfahrung der Vergangenheit lehrt, dass die Souveränität der Nationalstaaten auch in Zukunft einen hohen Stellenwert einnehmen wird und ein geeintes Europa nur als ein Verbund dieser Staaten umsetzbar ist. Die Aufrechterhaltung der nationalstaatlichen Eigenständigkeit verlangt im Integrationsprozess ein hohes Maß an Kompromissbereitschaft und die Abgabe nationaler Kompetenzen an europäische Institutionen. Aufgrund unterschiedlicher Regierungssysteme und politischer Traditionen sind derartige Zugeständnisse aber nicht im politischen Alltag eines jeden Mitgliedsstaates verankert, dementsprechend fällt es nicht allen Ländern leicht, sich mit dieser Wirklichkeit auf der europäischen Bühne zu arrangieren.

Der vorliegenden Arbeit liegt das Erkenntnisinteresse zugrunde, herauszufinden, ob und wie sich der Einigungsprozess der Europäischen Integration auf die vertikale Staatsstruktur in den drei exemplarisch ausgewählten, wichtigen Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien auswirkt. Es wird der Frage nachgegangen, ob sich beobachtbare Anpassungen des jeweiligen historisch gewachsenen politischen Systems an die geänderten Rahmenbedingungen feststellen lassen.

In einem ersten Schritt wird kurz auf die institutionellen Gegebenheiten der ausgewählten Mitgliedsstaaten und der Europäischen Union eingegangen, um dann im Folgenden den Integrationsprozess näher zu beleuchten und hierbei insbesondere auf die Politikverflechtung und das Subsidiaritätsprinzip einzugehen. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse werden dann etwaige Kausalzusammenhänge zwischen der Europäischen Integration und den bestehenden Dezentralisierungsansätzen in Großbritannien und Frankreich sowie der Unitarisierungstendenz in Deutschland untersucht.

2. In aller Kürze: Die institutionellen Rahmenbedingungen

Zur Schaffung einer Basis für die sich anschließende Untersuchung der Veränderungen in der jeweiligen vertikalen Staatsstruktur werden im Folgenden die institutionellen Rahmenbedingungen der drei interessierenden Staaten sowie des Institutionengefüges der Europäischen Union skizziert. Im Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand wird dabei besonderes Augenmerk auf die Darstellung der „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“ im Sinne Lijpharts gelegt. In seinem bedeutenden Werk „Patterns of Democracy“ von 1999 hat Lijphart grundsätzlich zwischen den Idealtypen demokratischer Mehrheits- und Konsensusdemokratie unterschieden und die für ihn kennzeichnenden Merkmale auf 36 Staaten der Welt angewandt. Dabei differenziert er zwischen einer „Exekutive-Parteien-Dimension“ und der hier primär interessierenden „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“. Letztere Dimension generiert sich aus dem Durchschnittswert der von ihm festgelegten Einzelwerte für die fünf charakterisierenden Merkmale: Föderalismus- und Dezentralisierungsgrad, Ein- bzw. Zweikammersystem, Schwierigkeitsgrad der Verfassungsänderung, Ausmaß der richterlichen Gesetzesüberprüfung und Zentralbankautonomie (vgl. Schmidt 2000: 343 f).

2.1 Politisches System Deutschlands

In Deutschland gibt es ein, auf einem Grundgesetz basierendes, parlamentarisches Regierungssystem. Die Position des Staatsoberhauptes wird durch den Bundespräsidenten bekleidet. Dieser wird für eine Amtsdauer von fünf Jahren von der Bundesversammlung (Zusammenschluss von Mitgliedern aus Bundestag und Landesparlamenten) gewählt. Neben repräsentativen Aufgaben hat er im Falle eines Funktionsversagens anderer Verfassungsorgane sogenannte „Reservefunktionen“, die es ihm bei fehlenden parlamentarischen Mehrheiten für die Kanzlerwahl erlauben, diesen selber zu ernennen oder binnen 60 Tagen Neuwahlen auszurufen. Ähnlich verhält es, wenn der Bundeskanzler dem Präsidenten nach einer gescheiterten Vertrauensfrage die Auflösung des Bundestages vorschlägt. Außerhalb dieser Krisenzeiten obliegt dem Bundespräsidenten die Ernennung des Bundeskanzlers und die Unterzeichnung der Gesetze.

Der Bundeskanzler wird vor der Ernennung durch den Präsidenten vom Bundestag mit absoluter Mehrheit gewählt und ist der Chef der Exekutive. Er ernennt die Minister seiner Regierung und bestimmt für eine Legislaturperiode von vier Jahren die Richtlinien der Politik.

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Details

Seiten
21
Jahr
2004
ISBN (eBook)
9783638318549
Dateigröße
476 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v30642
Institution / Hochschule
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf – Politikwissenschaft I
Note
1,3
Schlagworte
Europäische Integration Auswirkungen Staatsstruktur Mitgliedsstaaten Deutschland Frankreich Großbritannien Neuere Ansätze Politikwissenschaft

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Titel: Die Europäische Integration und ihre Auswirkungen auf die vertikale Staatsstruktur der Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien