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„Ohne Moos nichts los.“ Kindertageseinrichtungen und ihre Finanzierung

Forschungsarbeit 2014 46 Seiten

Pädagogik - Kindergarten, Vorschule, frühkindl. Erziehung

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Ohne Moos nichts los- Kindertageseinrichtungen und ihre Finanzierung

2. Bund-, Land oder doch Kommune- Die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in Deutschland
2.1. Förderalismus - Eine Einführung
2.2. Bildungsföderalismus in Deutschland
2.3. Finanzierung der Kitas durch den Bund
2.4. Landesmittel für den Kita Bereich in NRW
2.5. Kommunen als Goldesel

3. Kindertageseinrichtung- als Einstieg in das Leben
3.1. Beantragung der finanziellen Mittel auf kommunaler Ebene
3.2. Träger der Kindertageseinrichtung
3.3. Kinderland – Der Weg ins Leben

4. Damit die Kleinen groß rauskommen

Literaturverzeichnis

Internetquellen

Anhang

1. Ohne Moos nichts los- Kindertageseinrichtungen und ihre Finanzierung

Der soziale Wandel stellt die Gesellschaft und die Politik nicht nur in Deutschland vor große Herausforderungen. Dabei meint der soziale Wandel die Veränderung der Sozialstruktur einer Gesellschaft. Diese Entwicklung wird geprägt durch die Modifizierung des Normen und Wertesystems einer Gesellschaft. Besser gesagt: Die Gesellschaft passt sich Veränderungen an (vgl. Schäfers, 2013, S.22). So ist seit Jahren ein sozio-demografischer- und ökonomischer Wandel zu beobachten. Er ist die Folge eines Bevölkerungsrückgangs, der in ganz Europa stattfindet. Es wird im Jahr 2025 9,4 Millionen Menschen geben, die unter 20 Jahre alt sein werden. Dem gegenüber stehen 35 Millionen Menschen, die über sechzig Jahre alt sein werden (vgl. Kolmos, 2005, S.43). Parallel werden die Menschen immer älter und sowohl die Politik, Wissenschaft als auch die Wirtschaft befürchten einen Fachkräftemangel und einen Innovationsverlust. Deshalb wird in der letzten Zeit vermehrt das deutsche Bildungssystem und seine Finanzierung in den Fokus gerückt. Dabei spielt die frühkindliche Bildung immer mehr eine Rolle. Denn durch wissenschaftliche Forschungen wurde festgestellt, dass frühe Bildung die Grundlage für die weitere Entwicklung und Teilhabe der Kinder in der Gesellschaft darstellt. Die Bildungspolitik wird von Schlagzeilen wie „Fehlende Kita- Plätze in NRW. Die Tagesmütter sollen es richten“ (taz, 15.07.2013) oder „Studie zur Kinderbetreuung: Forscher prangern mangelnde Kita-Qualität an“ (Spiegel, 14.07.2013) dominiert. Diese Aussagen spiegeln den Eindruck wieder, dass zu wenig in unser frühkindliches Bildungssystem investiert wird und genau das soll in dieser Forschungsarbeit geklärt werden. Wie beteiligen sich der Bund, die Länder und die Kommunen an der Finanzierung des Bildungssystems? Wer stellt die meisten finanziellen Mittel zur Verfügung? Es wird dabei auch auf den quantitativen und qualitativen Ausbau von Kindertageseinrichtungen eingegangen. Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen des Föderalismus und des Bildungsföderalismus erläutert. In den anschließenden Abschnitten wird auf die Entwicklung der Bildungsausgaben für den Kindergartenbereich eingegangen. Die Finanzierung auf Bundes,- Landes und kommunaler Ebene wird dargestellt. Die konkrete Finanzierung einer Einrichtung, die ich am 13.01.2014 in Rheine besucht habe, wird im dritten Kapitel veranschaulicht.

2. Bund-, Land oder doch Kommune- Die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in Deutschland

Kindertageseinrichtungen sind auf Bundesebene Teil der Kinder- und Jugendhilfe, deren Finanzierung in § 22 KJHG (SGB VIII) festgeschrieben wird. Diese Zuordnung ist mittlerweile umstritten, denn die Kindertageseinrichtungen haben nunmehr einen eigenständigen Bildungsauftrag bekommen. Dieser wird in den §§ 22, 23, 24 SGB VIII nicht konkret erwähnt (vgl. Textor, 2003, S.2). Darüber hinaus gibt es Ausführungsgesetze die die Bundesländer erlassen haben. Dieses Kapitel beschäftigt sich mit dem Föderalismus und der Verflechtung innerhalb der verschiedenen politischen Ebenen in Deutschland. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Bildungsföderalismus und die daraus entstehende Umverteilung von Finanzmitteln für den Bereich der Bildung. Im Anschluss daran wird auf die konkrete Finanzierung von Kindertageseinrichtungen durch das Land NRW eingegangen.

2.1. Förderalismus - Eine Einführung

Das Föderalismusprinzip ist ein Ergebnis der historischen Entwicklung von Deutschland und besonders eine Lehre aus dem gleichgeschalteten Staat der NS- Diktatur. In Artikel 20 I GG wird festgelegt, dass die Bundesrepublik ein Bundesstaat ist: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Dreier/Wittreck, 2010, Art.20I GG). Artikel 20I GG und Artikel I GG unterstehen der sogenannten Ewigkeitsgarantie (vgl. Dreier/Wittreck, 2010, Art 73 IIIGG), sodass der föderative Staatsaufbau, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung und die Menschenrechte nicht verändert werden können. Der Föderalismus ist seit dem 25.05.1949 im Grundgesetz verfassungsrechtlich festgeschrieben. Ein Bundesstaat ist ein Zusammenschluss von mehreren Staaten zu einem übergeordneten Gesamtstaat. Der Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip, denn die einzelnen Einheiten sind weitgehend unabhängig und ergeben zusammen ein Ganzes (vgl. Sturm, 2013, S.12). In Deutschland gibt es 16 Bundesländer, davon sind 13 Flächenstaaten und drei Stadtstaate, sie alle zusammen ergeben die Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus ist der Föderalismus aber auch eine politische Ordnung, denn die staatlichen Aufgaben werden zwischen dem Gesamtstaat und den einzelnen Ländern aufgeteilt. So hat jede politische Ebene bestimmte Aufgaben, für die sie selbst zuständig ist. In Deutschland gibt es den dreistufigen Föderalismus, den Bund, die Länder und die Kommunen (vgl. Sturm, 2013, S.12). Die Europäische Union kann als vierte übergeordnete Ebene angesehen werden. Im Föderalismus wird nach der sachlichen und funktionalen Kompetenz unterschieden. Bei der funktionalen Kompetenz werden die Zuständigkeiten zwischen dem Bund,- der zum Beispiel Gesetze erarbeitet- und den Gliedstaaten, -die diese Gesetze ausführen- unterschieden. Bei der sachlichen Kompetenz werden die staatlichen Zuständigkeiten zwischen Bund und Gliedstaaten nach inhaltlichen Kriterien aufgeteilt (vgl. Sturm, 2013, S.13). So ist der Bund für die Außenpolitik und Verteidigung zuständig. In den Aufgabenbereich der Länder fällt das sogenannte „Hausgut“, dieses umfasst das Kultur,- Polizei,- und Bildungswesen. Somit liegt die Zuständigkeit für Bildung bei den einzelnen Ländern. In Artikel 30 GG wird dies verdeutlicht:

„Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgabe ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zuläßt“ (Dreier/Wittreck, 2010, Art.30 GG).

Im Grundgesetz finden sich weitere Artikel, die diese Regelung konkretisieren. In Artikel 104a GG wird festgeschrieben, dass der Bund und die Länder separat die Ausgaben übernehmen müssen:

„Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt“ (Dreier/Wittreck, 2010, Art.104a GG).

Dieser Artikel beschreibt das sogenannte „Konnektivitätsprinzip“, demnach gehören die Aufgabenverantwortung und die Finanzverantwortung zusammen. Das heißt, dass diejenige Ebene die für eine bestimmte Aufgabe zuständig ist, auch für die Finanzierung zuständig ist (vgl. Gröpel, 2010, S.185). Diese Einschränkung hat zur Folge, dass der Bund sich nur mit Finanzmitteln beteiligen kann, bei denen er über eine „Mitwirkungsbefugnis im Bereich der Verwaltung verfügt“ (Wieland/Dohmen, 2011, S.21). Allerdings können der Bund und die Länder in Ausnahmefällen zusammenwirken, wenn eine überregionale Bedeutung vorliegt (vgl. Dreier/Wittreck, 2010, Art. 91bGG).

Diese Regelung wird auch Kooperationsverbot genannt und wurde durch die große Koalition von SPD und CDU im Jahr 2006 im Rahmen der Föderalismusreform eingeführt (vgl. Föderalismusreform, bpd). Dies hat zur Folge, dass der Bund das Bildungswesen mit finanziellen Mitteln kaum unterstützen kann.

2.2. Bildungsföderalismus in Deutschland

„Der Finanzbedarf des deutschen Bildungssystems wird zu circa vier Fünftel durch die öffentlichen Haushalte gedeckt“ (Bildungsfinanzbericht, 2013, S.34). Wie sich die öffentlichen Bildungsausgaben der letzten Jahre entwickelt haben und wie genau sie sich auf die verschiedenen föderalen Ebenen verteilen, wird im folgenden Abschnitt erläutert.

Im Jahr 2009 haben die öffentlichen Haushalte insgesamt rund 100,0 Mrd. Euro für (Aus: Bildungsfinanzbericht, 2013, S.35)

Bildung ausgegeben. Dies ist ein Plus von 6,7 % gegenüber dem Vorjahr. Anhand der Abbildung 3.0-1. lässt sich der Trend nachweisen, dass über die Jahre hinweg immer mehr in Bildung investiert worden ist. So lagen die Bildungsausgaben 1995 noch bei 75,9 Mrd. Euro, während sie 2012 bei rund 112,1 Mrd. Euro lagen (vgl. Bildungsfinanzbericht, 2013, S.35).

„Für das Jahr 2013 ist mit einer weiteren Steigerung auf 116,6 Mrd. Euro zu rechnen, da die Haushaltsansätze um 4,1% über denen des Jahres 2012 liegen (Abb.3.0-1)“ (Bildungsfinanzbericht 2012, Bundesministerium für Bildung und Forschung, S.35).

Darüber hinaus wird aus der Abbildung deutlich, dass der Bund die wenigsten Ausgaben für den Bereich der Bildung tätigte, sie lagen 1995, bei 3,3 Mrd. Euro und 2012 bei 7,4 Mrd. Euro. Die Kommunen haben ihre Ausgaben von 1995 die bei 16,2 Mrd. Euro lagen, auf 23,6 Mrd. Euro im Jahr 2012 gesteigert. Die Länder tätigten die höchsten Bildungsausgaben. So lagen die Ausgaben 1995 bei 56,4 Mrd. Euro und im Jahr 2012 schon bei 81,1 Mrd. Euro.

Da die primäre Zuständigkeit für Bildung bei den Ländern liegt, unterscheiden sich die Ausgaben für Bildung länderspezifisch, sodass auf einen Vergleich zwischen den Ländern und Kommunen verzichtet wird. „Vielmehr bestehen 16 verschiedene Allokationsmechanismen (die sich zudem auf kommunaler Ebene weiter ausdifferenzieren können)“ (Hogrebe, 2014, S. 166).

Im Folgenden wird ein kurzer Überblick über die Entwicklung der öffentlichen Ausgaben für Kindertageseinrichtungen gegeben.

(Aus: Bildungsfinanzbericht, 2013,S. 47)

Während die öffentlichen Haushalte im Jahr 1995 nur 8,6 Mrd. Euro für Kindertageseinrichtungen ausgaben, liegen die Ausgaben im Jahr 2010 bei 15,7 Mrd. Euro, das sind 126,6% mehr als im Jahr 1995. Der Anstieg der Ausgaben kann durch den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze erklärt werden. So hat jedes Kind vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt seit 1996 einen Rechtsanspruch auf den Besuch einer Tageseinrichtung (vgl. §24 SGB VIII). Seit dem 01. August 2013 haben Kinder unter drei Jahren e benfalls einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Dies hatte zur Folge, dass viele U-3 Plätze geschaffen werden mussten und die Ausgaben stiegen. Die Abbildungen zeigen, wie hochkomplex die Finanzierung von Kindertageseinrichtungen ist. In den folgenden Kapiteln wird auf die Finanzierung von Kindertageseinrichtungen auf den verschiedenen politischen Ebenen eingegangen.

2.3. Finanzierung der Kitas durch den Bund

Beim großen Krippengipfel von 2007 haben Bund, Länder und Kommunen sich intensiv mit der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen auseinandergesetzt. Die Folge: am 16.12.2008 wurde eine politische Vereinbarung mit Inkrafttreten des Kinderförderungsgesetzt (Kifög) umgesetzt, darin ist unter anderem eine Betreuungsquote von 35% für das Jahr 2013 festgelegt (vgl. MFKJKS, Grundlagen für den U3-Ausbau). Der Bund hat für die Jahre 2008-2013 ein Sondervermögen für den Kinderbetreuungsausbau von ungefähr 2,15 Mrd. Euro bereitgestellt, um so die Länder bei dem bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu unterstützen (vgl. Bildungsfinanzbericht, 2013, S. 46). So wurden 2011 415,6 Mio. Euro aus dem Sondervermögen für den Kinderbetreuungsausbau abgerufen.

„Nach Angaben des BMFSFJ wurden bis zum 2. Januar 2014 insgesamt 2 Mrd. Euro vom Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau abgerufen“ (Bildungsfinanzbericht, 2013, S. 36).

Darüber hinaus beteiligt sich der Bund bei den Investitions-und Betriebskosten der Einrichtungen. Aus der Abbildung 3.0-2. wird deutlich, dass 2011 3032,6 Mio. Euro aus dem Sondervermögen Investitions-und Tilgungsfonds für Bildungszwecke benutzt wurden.

Ab 2014 stellt der Bund 770 Millionen Euro für die Betriebskosten zur Verfügung. Diese Geldmittel werden ebenfalls über die veränderte Umsatzsteuerverteilung zwischen Bund und Länder zur Verfügung gestellt (vgl. Wieland/Dohmen, 2011, S.90). Insgesamt stellt der Bund bis 2014 5,4 MRD Euro für den gesamten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung. Ab 2015 gibt es 845 Millionen Euro für den dauerhaften Betrieb der geschaffenen Plätze (vgl. Vierter Zwischenbericht, S.21).

Wie in Kapitel 2.1 bereits erwähnt, gibt es das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern, allerdings beteiligt sich der Bund wie beschrieben an den Investitionskosten und Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen. Dies ist nur durch die vertikale Umsatzsteuerverteilung zwischen Bund und Ländern möglich. Die Umsatzsteuerverteilung ist in der Finanzverfassung des Bundes verankert.

„Die Umsatzsteuer bildet seit der Finanzreform 1967 das bewegliche Element im Steuerverteilungssystem zwischen Bund und Ländern. Nach Art. 106 Abs.3 Satz 4 GG haben Bund und Länder einen gleichmäßigen Anspruch auf die Deckung ihrer notwendigen Ausgaben durch laufende Einnahmen“ (Arbeitsunterlage 007/9 Bundesministerium der Finanzen, S.1).

Dies hat zur Folge, dass die einzelnen Länder ihre zusätzlichen Mittel in dem Umfang erhalten, in dem sie am Umsatzsteueraufkommen beteiligt sind. Anhand dieser Darstellung wird deutlich, dass der Bund sich zwar beim Ausbau der U3 -Plätze beteiligt. Allerdings betrifft dies nur den quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung und nicht den qualitativen Ausbau. Der quantitative Ausbau betrifft dabei den mengenmäßigen Ausbau von Kitaplätzen (vgl. Duden). Beim qualitativen Ausbau ist die Qualität der Plätze entscheidend. Dabei wird die Qualität von verschiedenen Merkmalen und Eigenschaften bestimmt, die ein Kitaplatz aufweisen sollte:

„Aus der Sicht des Kindes, der Eltern, der Fachkräfte in einer Krippe oder Kindertagespflegestelle und der Gesellschaft können sich die Merkmale und Eigenschaften für gute Qualität der Ergebnisse, Prozesse und Strukturen durchaus sehr unterscheiden“ (Ruhnau- Hinke, 2012, S.5).

Unter anderem zählen eine kontinuierliche Betreuung und kindgemäß gestaltete Räume zur Qualität von Kitaplätzen. Auch die Struktur des Tagesablaufes, die Bring- und Abholzeiten und die gerechte Entlohnung der Fachkraft zählen dazu (vgl. Ruhnau- Hinke, 2012, S.5-7). Diese Darstellung ist sehr verkürzt präsentiert, sie stellt keine abschließende Diskussion dar.

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Details

Seiten
46
Jahr
2014
ISBN (eBook)
9783668136250
ISBN (Buch)
9783668136267
Dateigröße
1.3 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v314212
Institution / Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster – Erziehungswissenschaft
Note
2,3
Schlagworte
ohne moos kindertageseinrichtungen finanzierung

Autor

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Titel: „Ohne Moos nichts los.“ Kindertageseinrichtungen und ihre Finanzierung