Modelle der Demokratie. Partizipatorische, Liberale und elektronische Demokratie

Gliederung

1. Einleitung

2. Der Begriff der Demokratie
2.1 Die partizipatorische Demokratie
2.2 Die liberale Demokratie
2.3 Die elektronische Demokratie

3. Fazit

4. Quellen

1. Einleitung

In der heutigen Zeit ist die Demokratie für Menschen in Europa eine Selbstverständlichkeit. Während Menschen zu früheren Zeiten und auch heute noch in manchen Ländern für ihr Wahlrecht kämpfen mussten und müssen, kommt dieses Recht in Deutschland heute automatisch jedem Bundesbürger zu, der im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes deutsch ist, das Mindestalter (16 bzw. 18 Jahre) erreicht hat, seinen Wohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist und im Wählerverzeichnis seiner Heimatgemeinde geführt wird. (Vgl. Landeszentrale für politische Bildung (Hrsg.) 2013) Umso erstaunlicher scheint es, dass die Menschen kaum noch Gebrauch von ihrem Recht machen. Viele Bürger sind nicht bereit dazu, sich politisch zu engagieren geschweige denn zu beteiligen, was dem Konzept der Demokratie widerspricht. Eine Demokratie kann nur dann funktionieren, wenn Bürger sich beteiligen, es handelt sich dabei um ein konstitutives Merkmal der Demokratie, die sich als Herrschaft durch das Volk bezeichnen lässt. Was allerding das Ausmaß und die Art der Beteiligung an politischen Prozessen betrifft, so hängt es von dem jeweiligen Demokratiemodell ab, in welcher Weise diese notwendig wird. (Vgl. Fuchs, Dieter 2004, S. 19)

Das vorliegende Essay befasst sich eben mit diesen unterschiedlichen Modellen der Demokratie. In diesem Sinne wird zunächst der Begriff der Demokratie selbst erläutert, um anschließend auf unterschiedliche Modelle dieser einzugehen. Dabei handelt es sich um die Partizipatorische, die Liberale und die elektronische Demokratie. Abschließend wird das Essay ein Fazit ziehen, in welchem es die wichtigsten Aspekte zusammenführt und einen Ausblick gibt.

2. Der Begriff der Demokratie

Wie schon in der Einleitung dargelegt, bedeutet der Begriff der Demokratie Herrschaft des Staates und kommt aus dem Altgriechischen. Es handelt sich dabei um Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, die es vorsehen, dass das Volk sich an politischen Entscheidungen beteiligt, indem es direkt an Entscheidungen beteiligt wird oder Vertreter wählt, die seine Interessen vertreten. (Vgl. Fuchs, Dieter 2009, S. 39) In der Demokratie wird die Regierung durch Wahlen bestimmt, die das Volk selbst trifft. Als Merkmale der Demokratie lassen sich die Kriterien der freien Wahlen, des Mehrheitsprinzips, der Akzeptanz einer politischen Opposition, die Verfassungsmäßigkeit, der Schutz der Grundrechte, der Schutz der Bürgerrechte und die Achtung Menschenrechte nennen. Darüber hinaus herrschen in einer Demokratie Meinungs- und Pressefreiheit.

In der Demokratie soll es darum gehen, dass alle Bürger beteiligt werden. Ziel ist es, dass keiner ausgeschlossen wird und somit nicht mehr an Prozessen beteiligt wird. (Vgl. Münch, Richard, 2003, S. 126) In welcher Form die Demokratie dies ermöglicht, soll im Folgenden durch die unterschiedlichen Formen der Demokratie verdeutlicht werden:

2.1 Die partizipatorische Demokratie

Bei der partizipatorischen Demokratie, die schon in der Bezeichnung selbst die Teilhabe betont, handelt es sich um ein Modell, welches das politische Mitwirken der Bürger begünstigen möchte und als Gegenentwurf und Kritik am Mangel der Teilhabe- und Beratschlagungschancen fungiert. Gerade in der heutigen Zeit, in welcher die Globalisierung und Internationalisierung immer weiter voranschreitet, scheinen den Bürgern immer mehr die Chancen verloren zu gehen, mitzubestimmen. Aus diesem Grunde soll die beteiligungszentrierte Demokratie als Gegengewicht fungieren, welches durch größere Möglichleiten der Teilhabe die Defizite der Demokratie ausgleicht. (Vgl. Schmidt, Manfred G. 2010, S. 238) In diesem Sinne sollen möglichst viele Bereiche für möglichst viele Bürger geöffnet werden. Innerhalb dieses Modells sollen gemeinsame Interessen ergründet, mobilisiert und ausgeglichen werden. Darüber hinaus soll es ermöglicht werden, dass Regieren durch Mitwirken und Diskussion des Volkes geschieht. Grundlage des genannten Modells ist die Beratschlagung der einzelnen Beteiligten, da nur auf diese Weise eine tatsächliche Partizipation möglichst vieler Menschen in möglichst vielen Bereichen ermöglicht wird.

Was die Umsetzung der partizipatorischen Demokratie betrifft, so gehen die Meinungen auseinander, in welcher Weise diese Teilhabe stattfinden soll. „Zum Beispiel stellt sich die Frage in wie weit Zivilgesellschaft in Bezug auf Vereine und andere Initiativen an Entscheidungen und Aufgaben beteiligt werden sollten, oder eher die vorhandenen (staatliche) Institutionen mit mehr Bürgerbeteiligung am Entscheidungs- und Umsetzungsprozess arbeiten sollten.“ (Barbers, Benjamin R. 2013, S. 12)

2.2 Die liberale Demokratie

Bei der liberalen Demokratie handelt es sich um ein Konzept, welches sich durch freie, gleiche und geheime Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und die Geltung der Menschrechte charakterisieren lässt. Vor dem Gesetz sind demnach alle Menschen gleich. Darüber hinaus spielt auch die Bekenntnis zum freien Markt und Konkurrenz als Grundprinzipien der Wirtschaftsordnung eine entscheidende Rolle. Die liberale Demokratie eröffnet sehr unterschiedlichen Demokratiekonzepten die Möglichkeit, zu existieren. Dabei handelt es sich auf der einen Seite um die Libertäre und auf der anderen Seite um die soziale Demokratie:

Die libertäre Demokratie meint vordergründig politische und bürgerliche Grundrechte und verhindert damit, dass die individuelle Freiheit der Menschen von staatlicher oder gesellschaftlicher Willkür beeinträchtigt wird. Die soziale Demokratie hingegen hinterfragt, welche Begebenheiten Grundlage dafür sind, dass die Freiheit des Menschen, die er in der Theorie haben soll, auch tatsächlich von ihm gelebt werden kann. Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, ist die soziale Demokratie neben politischen und bürgerlichen Grundrechten auch an den sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechten interessiert. Dies ist eine Grundlage dafür, dass Menschen ihre in der Theorie vorhandene Freiheit auch tatsächlich leben können, denn nur wenn soziale Gleichheit – zumindest bis zu einem gewissen Grad – gegeben ist, können die Menschen diese für sich nutzen. Hier wird deutlich, dass soziale und wirtschaftliche Grundgleichheit gegeben sein muss, wenn soziale Demokratie gelebt werden soll. (Vgl. Demokratie Deutschland (Hrsg.) 2011)

2.3 Die elektronische Demokratie

Die elektronische Demokratie meint die vereinfachte Umsetzung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative, Bürgern, Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien. Ziel der elektronischen Demokratie ist es, vorhandene Prozesse der politischen Planung und Entscheidung, aber natürlich auch der Gestaltung der Beziehung zwischen Staat und Bürgern durch neue Medien zu unterstützen. Diese Form der Demokratie wird demnach mit Hilfe von elektronischen Medien organisiert. Dadurch wird dem Bürger die Möglichkeit eröffnet, in gewisser Form mitzureden und dadurch Entscheidungen zu beeinflussen. Voraussetzung des Nutzens einer solchen Demokratie ist natürlich, dass Bürger motiviert sind, Prozesse mitzugestalten und sich dementsprechend zuvor informieren. Im Rahmen der elektronischen Demokratie ist auch die Willens- und Meinungsbildung bzw. die Wahl als entscheidender Faktor zu betrachten. (Vgl. Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein Westfalen (Hrsg.) 2014)

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