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Staatsverschuldung anhand der Beispiele Griechenland und Argentinien. Auswege aus der Krise

Hausarbeit 2013 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung ... 3

2.Was ist Staatsverschuldung ... 4

3. Fakten und Zahlen über Staatsverschuldung ... 5

4. Ursachen ... 6

5. Folgen ... 8
5.1 Griechenland ... 9
5.2 Argentinien ... 10

6. Auswege ... 12
6.1 Umschuldung Argentiniens ... 12
6.2 Kreativer Sozialismus nach Sahra Wagenknecht ... 13

7. Fazit ... 15

8. Literaturverzeichnis ... 16

1. Einleitung

,,Einmal wird der Tag kommen, da der Bürger erfahren muss, dass er die Schulden zu bezahlen habe, die der Staat macht und uns zum Wohle des Volkes deklariert.“ (Lohrke (2012): 1)

So lauteten die Worte des ehemaligen Wirtschaftsministers und des zweiten Bundeskanzlers von 1963 bis 1966 Ludwig Erhard, der schon damals auf die Staatsverschuldung aufmerksam machte, dass der Staat teilweise unnötig Schulden mache, die die Bürger irgendwann tragen werden müssen. (Ludwig-Erhard-Stiftung-Online (o.J.): 1) Seit der Finanzkrise 2008 wird dies deutlich und ein Ausweg aus der Schuldenkrise ist noch nicht gefunden. Wie und mit welchen Mitteln die Schuldenkrise überwinden werden könnte, wird in dieser Hausarbeit anhand einer These analysiert. Diese Hausarbeit behandelt folgende These: Griechenland kann seine Schuldenkrise anstatt zu sparen mit einer Umschuldung nach argentinischem Beispiel lösen.

Damit ist gemeint, dass die Einsparungen und Sozialkürzungen in Griechenland nicht reichen, um den Staatshaushalt mit zusätzlichem Geld zu füllen und die Wirtschaft anzukurbeln. Stattdessen wäre es möglich wie bei argentinischen Schuldenkrise vorzugehen und den Haushalt zu sanieren.

Diese These wird im Laufe dieser Hausarbeit mit Argumenten belegt bzw. widerlegt, indem zunächst gezeigt wird, was der Begriff ,,Staatsverschuldung“ beinhaltet. Dazu werden einige Fakten und Zahlen genannt, um einen besseren Überblick zu verschaffen. Aufbauend darauf werden die Ursachen und Folgen für die Staatsverschuldung – insbesondere an den Beispielen Griechenland und Argentinien – erarbeitet. Daraufhin werden Lösungswege demonstriert und abschließend folgt ein Fazit, das die These mit den gesammelten Argumenten belegen bzw. widerlegen wird.

Dabei wird deutlich werden, inwieweit Staatsverschuldung eine Gefahr für einen Staat und seine Bürger darstellt und ob die Schuldenkrise zu überwältigen ist.

Die Relevanz des Themas ist hoch, da Staatsverschuldung oft in den Medien genannt und diskutiert wird, beispielsweise der aktuelle Schuldenstand Griechenlands oder die Verschuldung in Europa. Diskussionen über die Art der Verschuldung, die Ursachen und Auswegen machen sich in der Gesellschaft breit und bewahrt ihre Aktualität, da diese Krise noch nicht bewältigt ist.

In dieser Hausarbeit wurden verschiedene Quellen benutzt - Printmedien, Onlinequellen, Zeitschriften und Sammelbände - um einen informationsreichen Überblick über das Thema zu kriegen und die verschiedenen Positionen zu verdeutlichen, wobei seriöse Zeitschriften und in diesem Themenbereich bekannten Autoren die Informationen und Hauptargumente lieferten.

2.Was ist Staatsverschuldung

In diesem Kapitel wird erklärt, was Staatsverschuldung überhaupt ist, welche Formen es gibt und wie es zustande kommt, um einen Überblick zu verschaffen.

Staatsverschuldung bezeichnet die Gesamtheit der öffentlichen Schulden. Schulden dienen als Mittel nahezu allen politischen Systemen zur Finanzierung der Staatstätigkeit durch Auf- und Ausbau von Netzen der sozialen Sicherung und durch das Bestreben, mit wirtschaftspolitischen Eingriffen den Wirtschaftsprozess nach bestimmten politischen und gesellschaftlichen Kriterien zu gestalten. (Vgl. Schmidt (2010): 767) Der Staat nimmt seine Schulden an den internationalen Kapitalmärkten über Staatsanleihen auf. Das heißt, dass der Kreditgeber dem Staat Geld überlässt und im Gegenzug dafür Staatsanleihen erhält, auf dem festgehalten wird, welche Betrag er dem Staat geliehen hat (Nennwert), welchen Zinssatz der Staat für die Überlassung dieses Betrages zahlt (Nominalzins) und nach welchem Zeitraum der Staat das geliehene Geld wieder zurückzahlen wird (Laufzeit). (Vgl. Beck (2011): 18)

Der Staat nimmt einen Kredit auf, um eine Investition zu finanzieren, zum Beispiel die Anschaffung einer teuren Maschine. Aus den Erträgen der Investition tilgt er den Kredit und zahlt Zinsen. Das ist das so genannte Pay-as-you-use-Prinzip. (Vgl. ebd.: 27)

Es wird unterschieden zwischen interner Verschuldung, also Schulden in inländischer Währung, die der Staat mit höheren Steuereinnahmen begleichen kann; und externer Verschuldung, also Schulden in ausländischer Währung, wobei das Verhältnis der inländischen Währung zur ausländischen Währung zu beachten ist, um die Schulden nicht zu vergrößern. (Vgl. ebd.: 9)

Des Weiteren wird differenziert zwischen expliziter Verschuldung, die Schulden, die der Staat offiziell in seinem Haushalt aufweist; und impliziter Verschuldung, die Schulden, die im jährlichen Haushaltsbudget nicht auftauchen, wie zukünftige Versprechen, z.B. erhöhte Renten. (Vgl. ebd.: 14)

Es gibt drei Arten der Staatsverschuldung: konjunkturelles Defizit, welches durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben der öffentlichen Haushalte entsteht; antizyklisches Defizit, welches Haushaltsfehlbeträge umfasst, die sich aus der Kreditfinanzierung ergeben; und strukturelles Defizit, welches der Neuverschuldung entspricht. (Vgl. Scherf (2005): 654)

Ein Großteil der öffentlichen Ausgaben ist kurzfristig nicht zu reduzieren, da sie gesetzlich festgelegt sind – wie im Sozialbereich - oder sich nur zu Lasten anderer wirtschaftlichen Ziele reduzieren lassen – wie Personalabbau bzw. Arbeitslosigkeit. (Vgl. Altmann (2007): 336)

Ein Budgetdefizit entsteht, wenn die Ausgaben die Einnahmen überschreiten, so dass dieser mit Krediten, also Neuschulden, finanziert wird. (Vgl. Beck (2011): 10)

Der Wert aller innerhalb eines Jahres im Land hergestellten Güter und Dienstleistungen, wird Bruttoinlandsprodukt (im Folgenden: BIP) genannt. Damit lässt sich auch die Schuldenstandsquote berechnen, also das Verhältnis zwischen dem Schuldenstand eines Landes und dem BIP. Eine Schuldenstandsquote von beispielsweise 50 Prozent (im Folgenden: %) bedeutet, dass die Schulden eines Landes die Hälfte der jährlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit betragen. (Vgl. ebd.: 11)

3. Fakten und Zahlen über Staatsverschuldung

Nachdem im vorigen Kapitel gezeigt wurde, was Staatsverschuldung beinhaltet, folgen nun einige Fakten und Zahlen zur Staatsverschuldung in verschiedenen Ländern, um diese auch miteinander vergleichen zu können.

Das afrikanische Land Simbabwe weist mit 234,1% Staatsverschuldung vom BIP (Jahr 2010) die höchste Schuldenstandsquote der Welt auf, welche eine Hyperinflation und eine extreme Verteuerung zur Folge hatte. Das südamerikanische Land Argentinien, das 2002 den Staatsbankrott erklärte, weist eine Schuldenstandsquote von 45,1% (Jahr 2010). (Vgl. Länderdaten (2010): 1)

Die Staatsverschuldung im Jahr 2012 in Relation zum BIP lag in Japan bei 244,9%, das hauptsächlich im Inland Schulden hat, so dass der Staat liquide bleibt, da es durch die Staatsbank die Inflation erhöhen und durch Steuererhöhungen die Schulden senken kann, da diese in der eigenen Währung gemacht worden sind; und in Griechenland bei 181,84%, das jedoch hauptsächlich Schulden im Ausland gemacht hat und die Staatsverschuldung – im Gegensatz zu Japan – nicht steuern kann und somit nicht so liquide wie Japan ist. (Vgl. Statista (2012): 1)

In den letzten 20 Jahren stiegen in Griechenland die Staatsschulden kontinuierlich, ebenso haben die Staatsausgaben zugenommen. Dagegen sind die staatlichen Investitionsausgaben kontinuierlich gesunken. (Vgl. Beck (2011): 68)

In der Europäischen Union (im Folgenden: EU) stiegen die Staatsschulden zwischen 2007 und 2009 um 1,4 Billionen Euro, eine Steigerung um 20%. Die Schulden erhöhten sich von 59% des BIP auf 74%. (Vgl. Wagenknecht (2012): 222)

4. Ursachen

Es wurde gezeigt, was Staatsverschuldung ist und mit einigen Fakten sowie Zahlen belegt, wobei deutlich wurde, dass diese teilweise alarmierend sind. In diesem Kapitel soll nun demonstriert werden, wie diese Staatsverschuldung zustande kommt und welche Ursachen dies bedingen.

Einer der Ursachen staatlicher Kredite ist das ,,deficit spending“, die antizyklische Finanzpolitik, wobei durch bewusste Verschuldung die private Nachfrage gesteigert wird. Diese konjunkturell bedingte Verschuldung wäre mittelfristig im nächsten konjunkturellen Aufschwung aus Steuereinnahmen wieder abzubauen und somit unproblematisch. (Vgl. Altmann (2007): 327) Konjunkturelle Verschuldung bedeutet, dass sich der Staat in Krisenzeiten verschuldet, um die Nachfrage zu steigern, welches Steuern und Sozialversicherungen besonders betrifft, da mehr Arbeitnehmer mehr Steuereinnahmen und Versicherungsbeiträge bedeuten. (Vgl. Beck (2011): 33f.) Das ,,deficit spending“ dient nicht als eine kurzfristige Ankurbelung der Wirtschaft, sondern als ständiger Weg, um Steuergelder der Zukunft in die Gegenwart zu holen. (Vgl. Richter (2011): 154)

Weitere Ursachen der hohen Staatsverschuldung sind der ausgeprägte Lobbyismus und das System der Demokratie mit seinen kurzen Wahlperioden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. (Vgl. ebd.: 15) Um wiedergewählt zu werden, folgen die Regierungen meist folgendem Schema: Vor der Wahl steigen Verschuldung, Beschäftigung und Einkommen, die Steuern sinken und die Sozialleistungen nehmen zu, nach der Wahl kommt es hingegen zu steigenden Steuern und sinkenden Sozialleistungen, um wieder Geld einzunehmen. (Vgl. Beck (2011): 40)

Über 10000 Lobbyisten bevölkern Brüssel und versuchen mit dem 1983 gegründeten European Roundtable of Industrialists (kurz: ERT) das politische Geschehen in der EU zu ihren Gunsten zu beeinflussen und verhindern somit Reformen. So wundert es nicht, dass Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Ex-Außenminister Joschka Fischer und Ex-Ministerpräsident von Hessen Roland Koch heute in Betriebsräten großer Wirtschaftskonzerne tätig sind. (Vgl. Wagenknecht (2012): 192f.)

Zusätzlich verursachte die 2007 einsetzende Finanzmarktkrise eine schwere Rezession insbesondere in den Jahren 2008 und 2009, die zu massiven staatlichen Konjunkturprogrammen und aufwendigen finanziellen Garantien insbesondere für den Bankensektor führte. Diese ließ die Schuldenquote erneut kräftig ansteigen. (Vgl. Schmidt (2010): 768) Ein weitere Ursache und auch ein Risiko stellt die Inflation dar, also der Rückgang der allgemeinen Kaufkraft des Geldes, die durch eine Inflationsrate bestimmt wird, die zeigt, wie stark die Preise für einen bestimmten Korb von Waren gestiegen oder gefallen sind. (Vgl. Beck (2011): 75)

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Details

Seiten
17
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783668167438
ISBN (Buch)
9783668167445
Dateigröße
521 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v317546
Institution / Hochschule
Justus-Liebig-Universität Gießen – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,0
Schlagworte
staatsverschuldung auswege krise fallbeispiele griechenland argentinien

Autor

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Titel: Staatsverschuldung anhand der Beispiele Griechenland und Argentinien. Auswege aus der Krise