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Denkschule von Jürgen Habermas über die Europäische Union und Deutschland

Seminararbeit 2013 23 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Gliederung der Arbeit

1. Einleitung

2. Die Rolle der europäischen Institutionen in punkto der europäischen Integration (allgemein)

3. Europa als gemeinsame Zukunft („Wir ďrauĐhen Europa“)

4. Jürgen Haďermas: „Die Zukunft der Demokratie“

5. Jürgen Haďermas: „Die Rolle der Nationalstaaten“

6. Jürgen Haďermas: „Der Führungsrolle DeutsĐhlands in der EU“

7. Kurswechsel für Europa - eine Zukunftsprognose der EU

8. Bibliographie

Abstract:

Die Analyse der Ansichten von Jürgen Habermas über die Europäische Union. Die entsprechenden Denkweisen über die Zukunft von Europa anhand selektierter Zeitungsartikeln und renommierten Schriften des Philosophen.

1. Einleitung:

Das Thema meiner Arbeit handelt von Jürgen Habermas und seinen Ansichten über Europa, die Nationalstaaten und der Demokratie.

Es handelt sich um eine Analyse von Habermas‘ Texten und eine Einschätzung für die Zukunft. Wichtig sind dabei vor allem der Einfluss und die Rolle Deutschlands.

Eine wichtige Rolle spielt auch die europäische Integration. Die Quellen die ich verwende sind zum Teil von Habermas verfasst sowie handeln diese von seinen Inhalten.

Jürgen Habermas ist als Europa Optimist zu bezeichnen, auch wenn er immer wieder sehr kritische Äußerungen tätigt.

Er ist ein international bekannter und einflussreicher Philosoph. Zudem ist er seit Jahren „am Kämpfen“ für das Europäische Projekt (EU). Diesen Kampf führt er mit Leidenschaft gegen Pessimisten.

Bekannt wurde er auch durch seine bedeutenden Reden und Vorträge, sowie wichtigen Veröffentlichungen seiner Texte und Schriften.

Zu Beginn meiner Arbeit, werde ich auf die europäischen Institutionen und deren Rolle in Bezug auf die europäische Integration eingehen. Damit möchte ich einen allgemeinen Abschnitt einbringen. Danach gehe ich anhand der Gliederung vor und orientiere mich an den verschieden Quellen.

Der allgemeine Teil soll vermitteln, warum es immer wieder zu solch Kritik wie beispielsweise von Jürgen Habermas kommt. Denn die EU ist ein Projekt und verändert sich ständig.

Außerdem sind die Institutionen ein wichtiges Instrument in punkto der Integration. Die Problematik liegt vor allem darin, dass dem „einfachen Bürger“ der Bezug zur Europäischen Union verloren geht.

2. Die Rolle der europäischen Institutionen in punkto der europäischen Integration:

Eine unterschiedliche Aufteilung von Aufgaben gibt es zwischen den EU-Organen die, die interinstituionellen Beziehungen in Bezug auf Beschlüssen vornehmen.

Das Europäische Parlament übernimmt die Gesetzgebung, entscheidet nun auch durch den Vertrag von Lissabon über den EU-Haushalt mit, sowie ist es für die demokratische Kontrolle zuständig.

Der Rat der Europäischen Union, verabschiedet EU-Rechtsvorschriften, übernimmt die Koordinierung der Wirtschaftspolitik, schließt internationale Übereinkünfte ab und hat den EU-Haushalt anzunehmen. Zudem ist er für die Außen- und Sicherheitspolitik zuständig.

Die Europäische Kommission, vertritt die gesamten Interessen der EU. Sie ist die Hüterin der Verträge und hat das sogenannte „Initiativrecht“. Es gibt 27 Kommissare aus den einzelnen Mitgliedstaaten.

Zwischen den drei wichtigsten Einrichtungen der EU entsteht eine Wechselbeziehung. Ganz entscheidet ist hierbei der bereits erklärte Begriff des IIV in punkto EU- Haushaltsbudget. Hier gibt es aktuell die Debatte, dass die Kommission ein neues Haushaltsbudget vorgeschlagen hat, diesem aber zunächst das Parlament zustimmten muss. Denn nach dem neuen Vertrag von Lissabon, kann dieses nun den Haushalt auch ablehnen. Ganz entscheidend sind jedoch die drei Organe betreffend der europäischen Integration.

Dabei geht es nämlich um eine immer engere Zusammenarbeit der europäischen Nationen. Seit 1992 handelt es sich hierbei durch den Vertrag von Maastricht auch um einen Prozess. Dieser Prozess begann mit der Wirtschaft. Doch mit zunehmender Zeit zählten auch die Justiz und Innenpolitik sowie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hinzu.

Jedoch tragen nicht nur die europäischen Organe zur Integration bei sondern auch zahlreiche andere Organisationen wie etwa OLAF.

Für andere Kontinente gilt die EU als Vorbild in Sachen politische Integration. Das Konzept des Integrationsprozesses bietet der „Acquis communautaire“. Dabei handelt es sich um einheitliche Rechtsnormen, die für alle Mitgliedstaaten gelten müssen. Mit zunehmenden Mitgliedstaaten, wird es für die europäischen Institutionen schwieriger, den Integrationsprozess voranzutreiben. Vor allem, das „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ wird ein immer wichtigerer Begriff. Künftig wird sich auch zeigen, ob es in Richtung vertiefende Integration gehen wird oder ob es eine Stärkung der Nationalebene geben wird, sollte das Vereinigte Königreich, auch weiterhin wenig zum Prozess der Integration beitragen.

Auf jeden Fall wird das Europäische Parlament durch den Vertrag von Lissabon nun eine stärkere Rolle einnehmen. Die Kompetenzen wurden erweitert und somit wird es wohl doch bald eine Art „europäischen Parlamentarismus“ gehen, denn die Bürger auch „spüren“ bzw. wahrnehmen können. Eine weitere wichtige Frage wird sein, ob es mit der EU in Richtung Vereinigte Staaten von Europa gehen wird nach amerikanischem Vorbild, oder eher in eine Art Superstaat bzw. Staatenbund. Dabei wird es aber zunächst einmal notwendig sein, dass die Europäische Kommission sich einmal fragen sollte, in welche wahrnehmbare Richtung es gehen wird und was „Wir“ als EU eigentlich konkret möchten.

Hier muss die Kommission versuchen den Ton anzugeben und eine führende Rolle einnehmen. Fest steht auch, dass in Zeiten der Krise, die Nationalismen stärker werden und somit die Freiheitlichen bzw. Liberalen Parteien eindeutig für ein Europa mit Zuspruch der Nationalstaaten plädieren. Ein großes Problem, dass der Prozess der Integration mit sich bringt, ist das „Demokratiedefizit“. Es ist ein starker Kritikpunkt am Einigungsprozess der EU. Dieser richtet sich eben gegen die institutionelle Gestaltung. Optimistisch könnte man natürlich dazu behaupten, dass dieses Defizit durch die Stärkung des Parlamentes eingedämmt werden konnte. Ein klares Ergebnis wird allerdings nur die kommende Zeit und das Auftreten des Abgeordnetenhauses auf europäischer Ebene mit sich bringen.

Ein weiterer grober Kritikpunkt ist, dass mit fortschreitender Integration, es zu einem Verlust der Steuerungsfähigkeit auf der Ebene der Nationalstaaten kommt. Weitläufigere Kritikargumente wie die unklaren Zukunftsperspektiven, die schlechte Vermarktung sowie die Euroskepsis oder der dominierende Einfluss der Kommission sind wohl durchaus begründet.

3. Europa als gemeinsame Zukunft („Wir ďrauĐhen Europa“)

Habermas zeigt in diesem Artikel auf, dass er ein absoluter Europa Optimist ist und ein „glühender“ Europäer noch dazu.

Er meint zu Beginn des Textes, dass Deutschland heute eine neue ausgeprägte Mentalität besitzt im Gegensatz zu der Wiedervereinigungsphase. Dies wird schon bei der Einleitung ersichtlich:

In diesem Jahr marschierten die Streitkräfte der Kriegskoalition gegen Deutschland (auch mit einer polnischen Einheit) gemeinsam zur Siegesparade auf. Auf dem Roten Platz in Moskau stand Angela Merkel unmittelbar neben Putin. Ihre Gegenwart bekräftigte den Geist eines „neuen“ Deutschlands. (Habermas.2012: Seite 1)

Auf der anderen Seite kommt zur neuen Mentalität des post-kriegs Deutschlands eine „verkrampfte“ Denkweise des heutigen Deutschlands (vgl. Habermas 2012: Seite 1). Er beschreibt Merkel und Sarkozy auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit „versteinerten Gesichter“, die sich nichts mehr zu sagen hätten. Es ging um die Entscheidung über den Rettungsfonds er EU betreffend des schwachen Euros. Dann wirft Jürgen Habermas einen Begriff in einer Fragestellung ein, nämlich „ikonografisch“. Der Terminus stammt aus der Bildenden Kunst und der Autor will damit wohl ausdrücken, dass es ein Bild darstellte. Dies wird an der Frage sichtbar, die er in den Raum wirft: Wird es zum inkonografischen Dokument des Scheiterns einer Vision, die über ein halbes Jahrhundert die europäische Nachkriegsgeschichte geprägt hat? (Habermas.2012: Seite 1)

Angela Merkel als übermächtige Gallionsfigur der Europäischen Union? Diese Frage erlaube ich mir, anhand wie Habermas über die deutsche Bundeskanzlerin schreibt.

Mit Appellen an das Vorbild deutscher Haushaltsdisziplin hatte sie ein gemeinsames Handeln der Union, das die Kreditwürdigkeit Griechenlands gegen eine auf Staatsbankrott abzielende Spekulation rechtzeitig gestützt hätte, blockiert. (Habermas.2012: Seite 1)

Damit wird wohl klar beschrieben, dass es so schwierig ist, wenn sich alle Mitgliedstaaten einigen sollen unter dem Druck des starken Deutschlands, dass wie man behaupten kann der stärkste und auch mächtigste Mitgliedstaat der EU ist. Griechenland wird somit kein Einzelfall bleiben, denn die Schwierigkeit der Einigung und der gemeinsamen Rettungspläne „künftiger Pleitestaaten“ bleibt weiterhin.

Sehr gut wird ersichtlich im folgenden Absatz, wie beeinflusst die Politik auch durch die Boulevardmedien ist. Aus Furcht vor den Massen Vernichtungswaffen der Presse habe die Kanzlerin die Sicht der Dinge nicht auf das Wesentliche gelenkt. (vgl. Habermas 2012: Seite 1) Dadurch sollte sie verhindern, dass man nicht behaupten könne, dass es ohne eine gemeinsame Wirtschaftsunion auch keine Währungsunion geben kann.

Habermas meint, dass die ständigen Rettungsschirme und Rettungspakete nur eine Täuschung seien. In Wirklichkeit, habe sich der Mechanismus der EU verändert. Ich würde es mit eigenen Worten ausdrücken, dass „Wir“ (die einzelnen Mitglieder) nun noch viel mehr voneinander abhängig sind. Es werden mehr und mehr Kompetenzen nach Brüssel abgegeben. Habermas drückt es so aus, dass sich die Geschäftsgrundlage der EU verändert habe. Der „Krisenmechanismus“ sei nun ein „Gemeinschaftsinstrument“.

Es handelt sich laut dem Autor um einen sogenannten Paradigmenwechsel. Dabei geht es also um einen Wechsel der Einstellung. Nun haften auch die Steuerzahler der Euro-Zone für die Risiken anderer Mitlieder. Die politische Union, wurde nicht genug ausgeprägt optimiert. Habermas beschreibt so: „Die zur Staatenkrise ausgeweitete Finanzkrise erinnert an den Geburtsfehler einer unvollendeten, auf halbem Wege stecken gebliebenen politischen Union.“ Es sei hier also ein gemeinsamer Markt entstanden mit teilweise gemeinsamer Währung. Nun steht man aber vor dem Problem, dass die Kompetenzen nicht geregelt sind und Unklarheit herrscht. Wie kann die Wirtschaftspolitik gemeinsam für alle Staaten angepasst werden. Habermas nennt es „wirksam koordiniert“. Er meint wir brauchen eine „wirtschaftspolitische Angleichung der Entwicklungsniveaus innerhalb eines Währungsgebietes mit heterogenen Volkswirtschaften“. Man kann also meinen, das es sich bei dem Zitat: „der reiche Norden und der arme Süden“ um kein leeres handelt. Jedoch geht es um wesentlich mehr und man kann es nicht auf so ein Zitat reduzieren. Habermas meint, dass es nicht ausreichen wird, wenn die Zwangsmaßnahmen verstärkt werden. In jedem Fall gibt es keine Zweifel daran, wie wichtig es ist aber die nationalen Haushalte zu retten. Habermas meint, dass es weit und breit keine Spur eines tiefen Bruches gäbe. Jedoch es muss schon mehr daran sein, als dass das Problem nur die „mangelnde Haushaltsdisziplin“ darstellt. Jedoch „Kausaler Zusammenhang von Euro- und Bankenkrise“ (vgl. Habermas 2012: Seite 2) denke ich ist nicht so stehen zu lassen und in einem zu nennen. Vor allem nicht wenn man es auf die Gegenwart ummünzt. Denn, wir haben in der EU keine Eurokrise! Der Euro ist seit seiner Einführung und auch zum heutigen Zeitpunkt relativ stabil und es gab lediglich schlechte Werte beim Ausbruch der Finanzkrise. Was wir allerdings haben, ist eine Krise der Finanzmärkte. Natürlich auch deswegen, weil es keine Regulierungen oder wenige Kontrollen von den genannten gab.

[...]

Details

Seiten
23
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783668288492
ISBN (Buch)
9783668288508
Dateigröße
698 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v339231
Institution / Hochschule
Masaryk Universität – Institute for Political Science
Note
Gut
Schlagworte
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Titel: Denkschule von Jürgen Habermas über die Europäische Union und Deutschland