Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es die politische Situation der Grünen zu Zeiten ihrer Gründung und den Piraten von heute zu vergleichen, Gemeinsamkeiten in der Entstehungsgeschichte beider Parteien aufzudecken und Aussagen über mögliche Entwicklungsverläufe zu treffen.
Hierbei soll besonders auf die Themengebiete politisches Personal, Politikverdrossenheit und unpopuläre politische Randthemen als Motor von Parteienneubildungen eingegangen werden. Beginnen möchte ich, da es einen wichtige Hintergrund zum Verständnis der Besonderheit der beiden behandelten Parteien DIE GRÜNEN (später BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) und der Piratenpartei gibt, mit einer Definition.
Als am 13. Januar 1980 auf dem Karlsruher Gründungsparteitag die Partei der Grünen gegründet wurde, hätte das politische Deutschland nie erwartet, dass es in Hessen fünf Jahre später zur Bildung der ersten rot-grünen Landesregierung mit Joschka Fischer als so genanntem „Turnschuhminister“ kommen würde. Über 25 Jahre später gehört die Partei der Grünen zu einer festen Größe in der deutschen Parteienlandschaft und hat spätestens mit der Ära Gerhard Schröder den Ruf der „Anti-Parteien-Partei“, wie Gründungsmitglied Petra Kelly sie nannte, abgelegt.
So wie sich DIE GRÜNEN damals dem Thema Umwelt und Energie annahmen, so hat sich die Piratenpartei dem Thema Internet und New Media verschrieben. Ähnlich der von den Grünen damals erkannten Notwendigkeit Umweltschutz in die Politik und seine Wichtigkeit in die Köpfe der Menschen zu bringen, gehört das Hauptanliegen der Piraten, der gesellschaftlichen Bedeutung der Nutzung des Internets und der neuen Medien. Mittlerweile zu einem wichtigen Bereich des alltäglichen Lebens geworden und dies nicht nur international, wenn man an Internetbanking, facebook (Stichwort arabischer Frühling), Onlinehandel- und Vermarktung und allein die Zahl der Nutzer jeglichen Alters weltweit denkt, werden dessen aufkommende Fragestellungen und deren Beantwortung von den arrivierten Parteien entweder gänzlich negiert oder nur unzureichend bearbeitet.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definition
3 Entstehungsgeschichte
3.1 Die Entstehung der Grünen
3.1.1 Historische Eckdaten
3.1.2 Politische Situation zum Zeitpunkt der Gründung
3.1.3 Inhalte der politischen Programme
3.1.4 Politisches Personal
3.2 Die Entstehung der Piraten
3.2.1 Historische Eckdaten
3.2.2 Politische Situation zum Zeitpunkt der Gründung
3.2.3 Inhalte der politischen Programme
3.2.4 Politisches Personal
4 Vergleich der Strukturen beider Parteien
4.1 Vergleich der politischen Ausgangslage
4.2 Vergleich der Programme
4.3 Vergleich der personellen Strukturen
5 Politikverdrossenheit als Motor von Parteineubildung
6 Fazit
Literaturverzeichnis
Abbildungen
1 Einleitung
Als am 13. Januar 1980 auf dem Karlsruher Gründungsparteitag die Partei der Grünen gegründet wurde, hätte das politische Deutschland nie erwartet, dass es in Hessen fünf Jahre später zur Bildung der ersten rot-grünen Landesregierung mit Joschka Fischer als so genanntem „Turnschuhminister“ kommen würde. Über 25 Jahre später gehört die Partei der Grünen zu einer festen Größe in der deutschen Parteienlandschaft und hat spätestens mit der Ära Gerhard Schröder den Ruf der „Anti-Parteien-Partei“, wie Gründungsmitglied Petra Kelly sie nannte, abgelegt.
So wie sich DIE GRÜNEN damals dem Thema Umwelt und Energie annahmen, so hat sich die Piratenpartei dem Thema Internet und New Media verschrieben. Ähnlich der von den Grünen damals erkannten Notwendigkeit Umweltschutz in die Politik und seine Wichtigkeit in die Köpfe der Menschen zu bringen, gehört das Hauptanliegen der Piraten, der gesellschaftlichen Bedeutung der Nutzung des Internets und der neuen Medien. Mittlerweile zu einem wichtigen Bereich des alltäglichen Lebens geworden und dies nicht nur international, wenn man an Internetbanking, facebook (Stichwort arabischer Frühling), Onlinehandel-und Vermarktung und allein die Zahl der Nutzer jeglichen Alters weltweit denkt, werden dessen aufkommende Fragestellungen und deren Beantwortung von den arrivierten Parteien entweder gänzlich negiert oder nur unzureichend bearbeitet.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es die politische Situation der Grünen von damals und den Piraten von heute zu vergleichen, Gemeinsamkeiten in der Entstehungsgeschichte beider Parteien aufzudecken und Aussagen über mögliche Entwicklungsverläufe zu treffen. Hierbei soll besonders auf die Themengebiete politisches Personal, Politikverdrossenheit und unpopuläre politische Randthemen als Motor von Parteienneubildungen eingegangen werden. Beginnen möchte ich, da es einen wichtige Hintergrund zum Verständnis der Besonderheit der beiden behandelten Parteien DIE GRÜNEN (später BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) und der Piratenpartei gibt, mit einer Definition.
2 Definition
Denkt man an Parteien in Deutschland so werden dem Gros der Bürger wohl die sogenannten großen Volksparteien die unser Parteibild über Jahrzehnte bestimmen, in den Sinn kommen. Dazu gehören in erster Linie CDU/CSU, SPD, FDP und seit Mitte der 80ger Jahre DIE GRÜNEN und in neuerer Zeit Die Linke. Um die Komplexität einer Partei und ihre eigentliche Aufgabe in unserem bestehenden Parteiensystem darzustellen, möchte ich ein paar Partei-Definitionen wiedergeben, die die Schwierigkeiten und Sonderstellungen der behandelten Parteien untermauern. Laut dem Lexikon Politik, „existiert bis heute keine allgemeine anerkannte P.-Definition.“(Niedermeyer 2009: 195) Zu finden sind aber zum Beispiel wichtige Definitionsansätze.
„Partei (P.; von lat. pars 0 Teil, Abteilung) meint im allgemeinsten Begriffsverständnis eine Gruppe gleichgesinnter Bürger, die sich die Durchsetzung gemeinsamer polit. Vortsellungen zum Ziel gesetzt haben.“ (Nohlen; Grotz 2011: 423)
Grundsätzliche Massgaben lassen sich in der Legaldefinition des Parteiengesetzes finden, welches besagt,
„Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.“ (PartG,§2 Abs.1)
Desweiteren steht dort:
„ Die Partei muß eine schriftliche Satzung und ein schriftliches Programm haben. Die Gebietsverbände regeln ihre Angelegenheiten durch eigene Satzungen, soweit die Satzung des jeweils nächsthöheren Gebietsverbandes hierüber keine Vorschriften enthält.“
(PartG,§6 Abs.1).
Max Weber beschrieb als einer der ersten schon Anfang des 19. Jahrhunderts die politischen Parteien als „freiwillig geschaffene und auf freie, notwendig stets erneute, Werbung ausgehende Organisationen.“ (Weber 1988: 324) Wobei die einen „Machterwerb, Machterhalt, und Ämterpatronage“ (Schmidt 2010: 85) anstreben, und „manche Parteien streben nach Teilhabe an der Machtverteilung, um zu gestalten“ (Schmidt 2010: 85). Noch zu erwähnen wäre als zentrale Funktion einer Partei deren
„ Legitimationsfunktion: Zugleich erfüllen die Parteien die Aufgabe, die pol- Ordnung und die sie sowie die Gesellschaft insgesamt tragenden Werte in der Gesellschaft zu verankern.“ (Vierecke u.a 2010: 95)
3 Entstehungsgeschichte
3.1 Die Entstehung der Grünen
3.1.1 Historische Eckdaten
In chronologischer Abfolge gebe ich auf Grund des mir zur Verfügung stehenden Umfangs nur die offiziell politisch relevanten Daten dar. Gerade in den 80ger Jahren sorgten DIE GRÜNEN immer wieder durch Demonstrationen und Aktionen im Bundestag für Aufmerksamkeit. Dies hat sich, bis auf Ausnahmen, in den letzten Jahren gelegt. Am 17. und 18. März 1979 wurde die 1. Bundesversammlung der SPV „DIE GRÜNEN“ in Frankfurt-Sindlingen abgehalten. Wichtigster Beschluss war hier der Gründungsbeschluss der Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV) „DIE GRÜNEN“ mit Delegierten der „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher“ (AUD), der „Grünen Aktion Zukunft“(GAZ), der „Grünen Liste Umweltschutz“(GLU, der „Grünen Liste Schleswig-Holstein(GLSH), der „Freien Internationale Universität“(FIU), der „Aktion Dritter Weg“(A3W) sowie Vertretern von Bürgerinitativen. Am 3. und 4. November 1979 kam es zur 2. Bundesversammlung der SPV „DIE GRÜNEN“ bei der offiziell die Festlegung des Namens der Partei („DIE GRÜNEN“) und der Termin des Gründungsparteitages beschlossen wurde (Vgl Heinrich Böll Stiftung, Archiv Grünes Gedächtnis 2008). Dieser Gründungsparteitag wurde am 12. Januar 1980 in Karlsruhe abgehalten. Der Einzug in den Bundestag am 29. März 1983 erfolgte nachdem 2,2 Millionen Bundesbürger/innen am 6. März 1983 die Partei wählten (Vgl Heinrich Böll Stiftung, Bundestagswahlprogramm 1987). Mit 8,2% ziehen DIE GRÜNEN am 17. Juni 1984 in das europäische Parlament. 12. Dezember 1985: Joschka Fischer wird 1. Grüner Minister für Umwelt, der Begriff „Turnschuh-Minister“ wird geprägt. In den folgenden Jahren, bis zum Parteitag in Neumünster vom 16.-18. Dezember 1991 der auf das vorangegangene Wahldebakel folgte, kam es zu den bekannten Montagsdemos für die Deutsche Einheit und Demos wegen des Reaktorunglückes in Tschernobyl. Bündnis90/DIE GRÜNEN Fusionieren am 14. Mai 1993. Gründung des „Grün-Alternativen-Jugendbündnisses“ am 15. Januar 1994. Die Vereinigung der grünen Stiftungen zur „Heinrich-Böll-Stiftung“ geschieht im März 1996. Am 27. September kommt es dann zum Wohl bedeutensten Meilenstein der Parteigeschichte mit der Regierungsbildung mit der SPD am 27. September 1998 die bis 2005 andauert. Die Partei geht wieder in die Opposition und erreicht 2009 bei der Europawahl ihr bisher bestes Ergebnis.(Vgl. DIE GRÜNEN, Internetauftritt) 2012 ist mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident in Baden-Württemberg, nachdem dort, wohl auch im Hinblick auf Stuttgart21, das bisher höchste Ergebnis bei einer Landtatgswahl, mit 24,2% der Stimmen erzielt wird.
3.1.2 Politische Situation zum Zeitpunkt der Gründung
Noch 1976 setzt sich die Regierung der damaligen Bundesrepublik Deutschland aus der CDU/CSU, der SPD und der FDP zusammen. Mit einem Prozentanteil von 0,9 % sind die Sonstigen nicht relevant. Die CDU ist zwar stärkste Partei, die Koalition bildet jedoch die Regierung. Regierungsthemen sind die Arbeitslosigkeit und das anhaltende geringe Wirtschaftswachstum, welches zu Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Sozialleistungen führt, sowie wegen des Linksterrorismusses die innere Sicherheit. Kanzlerkandidaten sind Helmut Kohl (CDU), Helmut Schmidt (SPD) und für Hans-Dietrich Genscher (FDP). Die Wahlkampfthemen spiegeln Probleme wie die Teilung Deutschlands, Weltwirtschaftskrise und ihren Nachhall wieder. Themen wie Umweltschutz oder Gleichstellung sind noch vollkommen unbeachtet. Bei der folgenden Wahl 1980 sind die Themen inhaltlich ähnlich, wobei der Einmarsch der sowjetischen Truppen in Afghanistan 1979 die Sorge über den Terrorismus in der Bevölkerung schürt. Die SPD und die CDU erreichen ähnlich hohe Ergebnisse, wobei die Regierung wieder aus der Koalition der SPD/FDP gebildet wird. Kanzlerkandidaten sind diesmal Franz Josef Straß (CDU) und Helmut Schmidt für die SPD. DIE GRÜNEN treten erstmals zur Wahl an, scheitern jedoch an der 5% Hürde. 1983 kommt es dann zur entscheidenden Wende. Helmut Schmidt stellt die Vertrauensfrage. Die FDP koaliert daraufhin mit der CDU, die ihr zweitbestes Wahlergebnis seit 1957 erzielt und Helmut Kohl wird Kanzler. Der Wahlkampf dreht sich um das Wettrüsten („NATO-Doppelbeschluss) und die Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit erreicht ihren Höchsstand mit der erstmaligen Überschreitung der zwei Millionen Marke. DIE GRÜNEN ziehen zum ersten Mal mit 5,6 % in den Bundestag ein. Es besteht keinerlei Parteienvielfalt.
(Quelle Internet)
3.1.3 Inhalte der politischen Programme
„Wir sind die Alternative zu den herkömmlichen Parteien. Hervorgegangen sind wir aus einem Zusammenschluß von grünen, bunten und alternativen Listen und Parteien. Wir fühlen uns verbunden mit all denen, die in der neuen demokratischen Bewegung mitarbeiten: den Lebens-, Natur- und Umweltschutzverbänden, den Bürgerinitiativen, der Arbeiterbewegung, christlichen Initiativen, der Friedens- und Menschenrechts-, der Frauen- und Dritte-Welt-Bewegung. Wir verstehen uns als Teil der grünen Bewegung in aller Welt“,
steht als einleitender Satz in der Präambel des Bundesprogramms von 1980 und vermittelt deutlich mit welchen politischen Themen sich DIE GRÜNEN in der Regierung verwirklichen wollen. Wirtschaft und Arbeitswelt findet sich als erster Punkt, wohl auch im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik in Folge der Weltwirtschaftskrise (siehe 3.1.2) gefolgt von der Außen-und Friedenspolitik (neu hier zum Beispiel die Partnerschaft mit den Völkern der „Dritten“Welt), Umwelt und Natur, Mensch und Gesellschaft sowie als besonders erwähnenswert Absatz VI Polizeigesetze, in dem zum allerersten Mal bis dato unangetastete Werte wie Rechte der Frauen und sozialen Randgruppen zum Regierungsthema gemacht werden sollen. Es wird deutlich, dass sich DIE GRÜNEN mehr mit der Bevölkerung identifizieren und Themen des alltäglichen Lebens aufgreifen, als es die bestehenden Volksparteien tun. Mit der Fusion des Bündnis90/DIE GRÜNEN entsteht 1993 ein neues politisches Grundsatzprogramm in dem die gemeinsamen politischen Aufgaben neu definiert werden. Kurz nenne ich hier nur die Grundwerte Menschenrechte, Ökologie, Demokratie, Soziale Gerechtigkeit, Gesellschaftliche Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gewaltfreiheit (Quelle Internet)
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