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Erfolgsfaktoren der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino bei der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit

Hausarbeit (Hauptseminar) 2017 27 Seiten

Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

0. Einleitung

1. Literaturstand
1.1 Exkurs Geschichte Südtirols - Wie kommt es zu

2. Theoretische Herleitung
2.1Aufbau der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino

3. Empirische Überprüfung

4. Fazit

5. Abstract und Zusammenfassung

i Literaturverzeichnis

a) Monographien

b) Aufsatz aus einem Journal

c) Aufsatz aus einem Sammelband

d) Internetquellen

ii Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 0: Einleitung

Diese Arbeit analysiert die Erfolgsfaktoren der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Zunächst soll im Rahmen dieser Einleitung Regionalismus definiert und von der Regionalisierung abgegrenzt werden.

Regionen sind sozial konstruiert. Sie zeichnen sich durch gemeinsame Werte, eine gemeinsame Kultur und eine gemeinsame Geschichte aus (Börzel 2016, 6-7). Es wird unterschieden zwischen supranationalen Regionen (z.B. Afrika und Westeuropa), kontinentalen Regionen (z.B. Europa oder Asien) und transkontinentalen Regionen (z.B. Eurasien). All diese Regionen umfassen zumeist mehr als zwei Staaten. Zudem lässt sich zwischen Subnationalen (z.B. Vorpommern) und grenzüberschreitenden Regionen (z.B. Pommerania (Vorp.+Westpommern) unterscheiden. Letztere bilden sich in Europa vor allem als Europaregionen.

Daneben unterscheidet man zwischen Regionalisierung und Regionalismus. Eine Region besteht per Definition immer aus beidem. Im Rahmen der Regionalisierung werden Prozesse der wirtschaftlichen Zusammenarbeit für eine bessere Wirtschaftsleistung, politische, soziale oder kulturelle Zusammenarbeit zwischen Staaten und Gesellschaften analysiert und verbessert (Börzel 2016, 8-9). Im Gegensatz zum Regionalismus geht die Regionalisierung vor allem von nichtstaatlichen Akteuren aus. Hierzu gehören vor allem Firmen, Interessensgruppen oder NGOs (Nichtregierungsorganisationen). Der Regionalismus dagegen ist ein politischer, von Staaten gesteuerter Prozess. Ziel ist es, formelle, überregionale Institutionen zu schaffen (Börzel 2016, 7-8). Nach Börzel haben alle geschaffenen Institutionen eine Adresse, an die Anfragen gerichtet werden können. Die wirtschaftswissenschaftliche Definition definiert Regionalismus etwas weiter. Wirtschaftlich gesehen liegt ein Regionalismus dann vor, wenn es eine gegenseitige außenhandelspolitische Vorzugsbehandlung von Ländern einer Region gibt (Gabler Wirtschaftslexikon 2017). Der Regionalismus formiert sich bspw. in Präferenzabkommen, wie bspw. Zollunionen oder Freihandelszonen oder anderen Varianten von regionaler Integration. Klassische wirtschaftlich integrierte Regionen als Ausprägung des Regionalismus sind bspw. die EU und Mercosur als Zollunionen, sowie ASEAN und die NAFTA als Freihandelszone.

Ziel dieser Arbeit ist es insbesondere die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino hinsichtlich des wirtschaftlichen Erfolges zu analysieren. Zusätzlich ist es Ziel der Arbeit, herauszufinden, ob ein politischer Erfolg erzielt werden kann.

Europaregionen gründen sich seit den 1950er Jahren in der EU immer wieder. Diese unterscheiden sich vor allem im Grad der Institutionalisierung, wie die Literatur zeigen wird. Zunächst wird im Rahmen des Literaturstandes ein grober Einblick in die regionale Politik der Europäischen Union gegeben, dann folgt ein spezifisches Eingehen auf die Europaregion TirolSüdtirol-Trentino. Diese Arbeit geht der folgenden Frage nach: Hat die Europaregion TirolSüdtirol-Trentino fast 20 Jahre nach der Einführung einen gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Fortschritt erzielen können?

Ein Forschungsdesign und die wissenschaftliche Relevanz der Fragestellung wird im Rahmen des Literaturstandes herausgearbeitet. Die Quellenlage ist im Bereich der politikwissenschaftlichen Forschung in diesem Bereich dürftig, wie sich herausstellen wird.

Kapitel 1: Literaturstand

Die europäische Regionalpolitik durchläuft im Laufe der Jahrzehnte mehrere Etappen. Seit 1957 tagt regelmäßig der Rat der Europakonferenz der Lokalverwaltungen (Müller 2009, 28- 33). 1958 gründet sich bereits die erste Europaregion im deutsch-niederländischem Grenzgebiet. 1992 folgt dann mit dem Vertrag von Maastricht (Art. 198a) der Beschluss, einen Ausschuss der Regionen einzuführen (EUROPARL 1992). 12 Nationen entsenden die ersten Mitglieder des Ausschusses. Italien verfügt über 24 ständige Sitze im Ausschuss. Dieser hat 1994 seine erste konstituierende Sitzung. Aufgabe des Ausschusses ist es bis heute, den europäischen Ministerrat und die Europäische Kommission in allen Fragen zu beraten, die Länder, Regionen, Provinzen und lokale Gebietskörperschaften betreffen (Müller 2009, 28-33). Besonders an diesem Ausschuss der Regionen ist es, dass nicht nur gewählte Mandatsträger, wie Europaabgeordnete, wie es in der Regel der Fall ist, ordentliches Mitglied dieses Ausschusses sind, sondern auch eine Reihe anderer Politiker, vom Bürgermeister bis zum Minister. Gewählt wird jeweils für vier Jahre.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges ergeben sich vielfältige neue Möglichkeiten für die europäischen Grenzregionen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die Europäische Union ruft 1990 ein erstes Programm „INTERREG I“ ins Leben. Das allgemeine Ziel dieses Projektes ist es, gezielt Projekte in den jeweiligen Grenzregionen anlaufen zu lassen, die dafür sorgen, dass nationale Grenzen kein Hindernis für eine ausgewogene Entwicklung und einen integrierenden europäischen Raum darstellen (Müller 2009 38-42). Alle bisherigen INTERREG I-III Programme haben verschiedene spezifische Ausrichtungen. Im 1. Programm geht es zunächst darum, überhaupt eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit anzustoßen.

Folglich werden dort gezielt Projekte gefördert, die grenzüberschreitend eine wichtige Rolle spielen (z.B. Verbindungstrassen, wie Autobahnen). INTERREG II möchte zusätzlich Transnationale Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden fördern und die interregionale Zusammenarbeit im Bereich der Regionalentwicklung im politischen Bereich durch einen umfangreichen Informations- und Erfahrungsaustausch effizienter gestalten. Hauptziel von Interreg II ist es, regionale Entwicklungsprobleme von Grenzregionen zu beheben. Zudem soll der Aufbau und die Entwicklung von Kooperationsnetzen auf beiden Seiten der inneren Grenze gefördert werden. Auch sollen Drittländer an den Außengrenzen mit in einen integrierenden Markt einbezogen werden. Die dritte, noch andauernde Phase von Interreg III enthält vor allem spezifische Förderergänzungen. Zu den wichtigsten gehören bspw. die Förderung der Entwicklung von städtischen, ländlichen und Küstengebieten, die Förderung von Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMUs), gemeinsame, grenzüberschreitende Forschung an Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen, Förderung des Umweltschutzes und eine Verbesserung der Zusammenarbeit in Justiz und Verwaltung (Müller 2009 42-44).

Eine Auswertung von INTERREG I führt jedoch zu ernüchternden Ergebnissen. Die Euregio (NL-DE) gibt bspw. zu, dass es sehr schwer gewesen ist, grenzüberschreitende Projekte zu verwirklichen. Auch lässt sich festhalten, dass nicht alle Fördermittel sachgemäß genutzt werden. Das Ziel, landwirtschaftliche Erzeuger zu einem umweltbewussteren Handeln zu bewegen kann auch in Interreg II noch nicht erreicht werden. Während viele Kommunalverwaltungen einen hohen Anteil zur Schaffung grenzüberschreitender Projekte beitragen, schneiden andere staatliche Einrichtungen schlecht ab, dagegen die freie Wirtschaft besser (Müller 2009 167-171).

Kurzgefasst ist das Projekt INTERREG II erfolgreicher. Geprüft wird vor allem anhand der ältesten und am meisten institutionalisierten EUREGIO im Grenzgebiet zwischen den Niederlanden und Deutschland (Müller 2009 208-210, 217-220). Vor allem Projekte zur räumlichen Kultur schneiden gut ab, problematisch bleiben dagegen die Schaffung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes (immerhin der kostenintensivste Posten), der Umweltschutz, die soziokulturelle Integration und die Wirtschaft allgemein. Kritisch anzusehen ist auch die schlechte Vermarktung des Programmes und die zu wenigen langfristig erfolgreich umgesetzten Projekte. Während in den Bereichen Verkehr und Tourismus gute Erfolge erzielt werden können, bleiben diese im Bereich des Arbeitssektors weitgehend aus. Schlussendlich sind in der Euregio nur 30% der Projekte erfolgreich, jedoch haben 34% der Projekte akzeptable Ergebnisse erzielen können.

Müllers umfassende Auswertung der europäischen Regionalprojekte Interreg I und II zeigt, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit alles andere als einfach ist. Es lässt sich jedoch auch feststellen, dass mit der Einführung von Interreg I und dem Fall des Eisernen Vorhangs deutlich mehr Europaregionen entstanden sind. Existieren 1990 gerade einmal 33 grenzüberschreitende Strukturen, die einer Europaregion ähneln, so existieren 2006 bereits 100 (Wolf 2006 670). Diese Werte müssen allerdings kritisch betrachtet werden, da durch die EU Osterweiterung auch deutlich mehr Länder mit Grenzregionen hinzugestoßen sind.

Unter den Europaregionen existieren ganz unterschiedliche Strukturen. Die meisten Europaregionen gründen sich als „Arbeitsgemeinschaft“, wie auch die Europaregion TirolSüdtirol-Trentino, einige, wie die Euroregion Spree-Neisse-Bober aber auch privatrechtlich und einige wenige, wie die Euregio Rhein-Waal auch öffentlich-rechtlich (Zeyrek 2005 58). Deutliche Unterschiede in der Organisation der Euroregionen gibt es auch, wenn es ähnliche oder sogar gleichnamige Strukturen gibt (Zeyrek 2005 61-63). Der Institutionalisierungsgrad einer Europaregion lässt sich in drei Gruppen klassifizieren: 1. Lose Kooperation, 2. Schwache Institutionalisierung, 3. Starke Institutionalisierung. In einigen Europaregionen tritt auch eine Entwicklung von Klasse 1 in Klasse 3 auf (z.B. Pamina).

Wann eine Europaregion erfolgreich ist kann zum einen daran gemessen werden, wie viele Interreg Projekte umgesetzt werden oder besser, ob in den Bereichen, wo diese Projekte ansetzen sollten, auch wirklich ein Erfolg eingetreten ist. Hierbei ist es entscheidend, wie institutionalisiert eine Europaregion ist und was die individuellen Ziele der Regionen sind.

Im Bereich der Regionalismusforschung existieren etliche Studien zu wirtschaftlicher und vor allem grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Europa. Hierbei handelt es sich jedoch vor allem um Arbeiten aus dem Bereich der Wirtschaftswissenschaften. Politikwissenschaftlich fundierte Ausarbeitungen über Europaregionen existieren kaum (vgl. Schmarek 2014, 30). Es handelt sich um ein Politikfeld, was nur sehr dürftig erforscht worden ist. Dennoch handelt es sich um ein für die Politik sehr wesentliches Aufgabenfeld, denn regionale Zusammenarbeit in Europa ist ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Politik. Eine erste politikwissenschaftliche Studie zu Europaregionen inklusive einer ersten Theoriebildung entwickelt Schmarek im Jahre 2013 für die deutsch-tschechische Euroregion Elbe/Labe. Er verwendet ein sehr komplexes Forschungsdesign, was vor allem qualitativ ausgerichtet ist. Ziel seiner Ausarbeitung ist es, herauszufinden, was die Existenz dieser Euroregion für die Bürgerinnen und Bürger vor allem im wirtschaftlichem Bereich ausmacht. Hierzu führt dieser vor allem Interviews durch.

Für den Literaturstand betreffend den Bereich der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino sieht es im speziellen besser aus. Ivo Eric Graziani analysiert 2009 an der Universität Wien umfassend die politische Entwicklung der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Hierbei analysiert dieser Verfassungen, die Geschichte, Parteiprogramme, sowie Landtagsarbeiten der drei Landtage und legt die Potentiale und Ziele der Europaregion Tirol dar (Graziani 2009).

Die Industrie und Handelskammern Bozen, Trient und Tirol analysieren 2013 gemeinsam die Potenziale wirtschaftlicher Zusammenarbeit von Unternehmen in der Europaregion (IHK Bozen/Trient/Tirol 2013). Hierzu nutzen diese vor allem Sekundärdaten aus den statistischen Ämtern, führen aber auch zur Stützung der Ergebnisse eine repräsentative Studie unter den Unternehmern der Europaregion durch. Die Unternehmer sehen vor allem im Bereich des Verkehrs und Transports ein Potential zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, hingegen im Gesundheitsbereich nur ein geringes und im Banken- und Finanzsektor kein Potential (Mehr in Kapitel 4). Begründet wird dies vor allem durch die schlechten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf der italienischen Seite. Erstaunlich ist vor allem die geteilte Auffassung der drei Regionen im stärksten wirtschaftlichen Bereich, dem Tourismus. Insbesondere Trentino sieht ein großes Potential in der Zusammenarbeit im Tourismussektor, während Südtirol keines sieht.

Andere Autoren, wie bspw. Julia Oberhofer analysieren vor allem die Regionalparteien in Süditrol und die Auswirkungen ihrer Politik auf die Autonomie Südtirols oder beschäftigen sich wie Roland Benedikter mit dem sog. Südtirol Modell. Auch das Südtirol Modell beschäftigt sich mit der Autonomie Südtirols. In der internationalen politikwissenschaftlichen Diskussion wird vor allem darüber debattiert, welche Auswirkungen der Sonderstatus auf die Ethnopolitiken und die ethnische Zugehörigkeit, Kultur oder Religion und Sprache der Region hat (Benedikter 2010, 443).

Pernthaler analysiert vor allem die Identität Tirols und geht dabei der Frage nach, was eigentlich die gesamttirolische Identität ausmacht und welche Auswirkungen die Autonomie Südtirols darauf hat (Pernthaler 2007).

Dieser Einblick in die Literatur zeigt, dass es kaum klassischen Journalartikel gibt, die einen bestimmten quantitativen Zusammenhang darlegen. Vielmehr gibt es qualitative Studien, deren Ziel es ist, bestimmte Teilbereiche der Europaregion zu analysieren, zum einen historisch begründete Studien zur Südtirolfrage und zum Südtirolmodell, zum anderen wirtschaftspolitische Analysen von Export und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Es stechen vor allem Studien heraus, die die politische Situation in Südtirol analysieren.

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Details

Seiten
27
Jahr
2017
ISBN (eBook)
9783668430396
ISBN (Buch)
9783668430402
Dateigröße
564 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v358133
Institution / Hochschule
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald
Note
2,0
Schlagworte
Europaregion Regionalismus Tirol-Südtirol-Trentino Südtirolfrage Südtirol-Modell Internationale Beziehungen Fabian Rene Fischer Universität Greifswald

Autor

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Titel: Erfolgsfaktoren der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino bei der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit