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Die Carolina und die Restriktion der Folter im frühneuzeitlichen Strafprozess

Hausarbeit 2010 14 Seiten

Geschichte Europa - and. Länder - Mittelalter, Frühe Neuzeit

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Carolina und die Restriktion der Folter
2.1 Strafrechtliche Rahmengesetzgebung durch die Carolina
2.2 Prämissen für die Folter
2.3 Zwangsmittel und Rechtfertigung

3. Ablauf der Folter
3.1 Territion
3.2 Tatsächliche Folter

4. Die Folter im Verfahren gegen Jauner

5. Kritik an der Folter

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Antifolter-Konvention der Vereinten Nationen beschreibt den Begriff „Folter“ sehr treffend auf folgende Weise:

„The term "torture" means any act by which severe pain or suffering, whether physical or mental, is intentionally inflicted on a person for such purposes as obtaining from him or a third person information or a confession […].”1

Folter ist also ein Akt des akuten Schmerzes und Leidens. Dennoch übt Foltereine gewisse Faszination aus, die sich auch in der immer währenden Rezeption in Literatur und Film wiederspiegelt. Folter ist heute sehr präsent. Aber sie ist keine Idee des 20. Jahrhunderts. Das Phänomen der Folter, auch „Tortur" oder „peinliche Frage“, ist wesentlich älter. Robert Zagolla schreibt über die Folter: „Die Idee, Menschen durch Zufügung von Schmerzen zu bestimmten Handlungen zu zwingen, ist vermutlich so alt wie die Menschheit selbst.“2. Sowohl im Griechenland, als auch im Rom der Antike wurde die Folter angewendet. Hatte sie doch entscheidende Vorteile, denn „die Folter als Erpressung einer Aussage war altbekannt und auch weit verbreitet, war sie doch überaus erfolgreich und billig, sie brachte auch schnell das gewünschte Ergebnis. Wie Folterungen bis in unsere Zeit beweisen, sind ihre Vorzüge offensichtlich."3

Schon im Römischen Recht hatte die Folter ihren festen Platz. Sklaven, die als Zeugen aussagen wollten, mussten vorerst gefoltert werden, damit ihre Aufrichtigkeit bestätigt wurde. Später konnten dann auch, denselben Prämissen folgend, römische Bürger gefoltert werden.4 Mit dem Zusammenbruch des Römischen Reiches veränderte sich jedoch das Rechtsystem weitgehend. Zwar war das Römische Recht weiterhin bekannt, doch galt bei den Germanen ein anderes Prinzip. Sie folgten einem System des Parteienstreits, das auf Schlichtung ausgerichtet war. Hier war die Folter nicht notwendig. Als Beweise galten das Gottesurteil und der Eid mithilfe von Eideshelfern.5 Dies galt allerdings nicht für Sklaven. Sie mussten aufgrund ihrer Rechtsstellung geprüft werden, entweder durch Folter oder ein Gottesurteil.6

Erst im Hochmittelalter, sah man sich gegenüber den starken gesellschaftlichen Veränderungen gezwungen das Rechtsystem den neuen Anforderungen anzupassen. Die zunehmende Verschriftlichung führte zu einer höheren Rationalität. Dies weckte Zweifel an den formalisierten Beweismitteln, wie zum Beispiel dem Reinigungseid. Dies gipfelte nicht zuletzt in der Landfriedensbewegung.

Diese bezeichnet Wolfgang Schild als Geburtsstunde des „öffentlichen Strafrechts“7. Die Ansicht der Strafverfolgung als Privatsache, wurde abgelöst von einem Begriff der Verbrechensbekämpfung im Interesse der Allgemeinheit als Auftrag des Staates.8 Darauf veränderte sich auch das Verfahren vor Gericht maßgeblich. Auf diesem Wege entwickelte sich der Inquisitionsprozess. Grundlage hierfür war die „Rezeption des Römischen Rechts“, die Wiederentdeckung desius commune, das eine rational Beweisführung forderte, weil für die Verurteilung ein Geständnis notwendig war.9 Um dieses Geständnis zu erwirken, wurden die Verdächtigen gefoltert.

Die Frühe Neuzeit, ist die Zeit der Reformation und wachsender Staatlichkeit. Es ist aber auch die Zeit der Räuber und Räuberbanden und somit der Kriminalität und Rechtssprechung, zu der auch die Folter gehört. Es ist eine weitläufige Annahme, dass zu dieser Zeit die Folter maßlose Anwendung fand. Aber entspricht dieses Bild den tatsächlichen Verhältnissen? In dieser Proseminararbeit, im Zuge des Proseminars „Räuber und Räuberbanden in der frühen Neuzeit“ entstanden, soll anhand eingehender Betrachtung neuer Forschungsliteratur erörtert werden, welche Rolle die Folter im Strafprozess der Frühen Neuzeit gespielt hat, ob Folter tatsächlich so maßlos angewendet wurde, und inwiefern sie im Prozess gegen Jauner und Vaganten angewendet wurde.

2. Die Carolina und die Restriktion der Folter

2.1 Strafrechtliche Rahmengesetzgebung durch die Carolina

Anders als im Mittelalter, war das Strafverfahren der Frühen Neuzeit an feste Regelungen gebunden. Zentrales Element des Strafrechtswesens war die Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V. von 1532, die Carolina. Sie war die Antwort auf das Erscheinen der „schädlichen Leute“10. Denn seit Beginn des 15. Jahrhunderts streiften Räuber und andere Vaganten durch das Heilige Römische Reich.11 Zwar wurden diese Leute durch die lokalen Obrigkeiten bekämpft, allerdings durch ein „gänzlich ungesetzliches Strafverfahren“12, zu diesem Zeitpunkt erlebte die Folter eine Renaissance. Um diesen Zustand zu ändern beschloss der Reichstag zu Freiburg 1498: „Auf den Artickel, daß viel zum Tode ohne Recht und unverschuldet verurtheilt werden, wird Noth seyn, deshalb eine gemeine Reformation und Ordnung in dem Reich vorzunehmen, wie man in criminalibus procediren soll.“13

Tatsächlich trat diese Änderung erst mit der Carolina 1532 ein. Aber der Reichstagsbeschluss von 1498 war der Grundstein eines öffentlichen Strafrechts, in dem nicht mehr der Schaden des Opfers im Mittelpunkt stand. Stattdessen konzentrierte sich die Strafverfolgung auf das Allgemeinwohl.

Während Fahndung, Verhaftung und Haft allein in den Händen der Herrscher des jeweiligen Territoriums lagen, war das Verfahren ab der Verhaftung durch die Carolina streng restringiert und durch unterschiedliche territoriale Kriminalordnungen ergänzt.14

Auf diese Weise versuchte man einen festen Rahmen für die Strafprozessführung vorzuschreiben und eine vorschnelle Folter zu unterbinden:

„Item erstlich: stzen: ordnen und wöllen wir, daß alle peinlich gericht mit Richtern, vrtheylern vnd gerichtßschreibern, versehen und besetzt werden sollen, von […] erbarn, verstendigen vnd erfarnen personen […] damit die peinlichen gericht zum besten verordnet, vnd niemand vnrecht geschehe […].“15

An dieser Stelle muss hinzugefügt werden, dass die Folter selbst in der Frühen Neuzeit nicht als Strafe, sondern als Beweismittel angesehen wurde, welches jedoch weitgehend willkürlich angewendet wurde. Erst durch die Carolina existierten bindende Beweisregeln.

2.2 Prämissen für die Folter

Die Anwendung der Folter war nach der Carolina an verschiedene Bedingungen geknüpft. Zu allererst musste eine Anzeige vorliegen, entweder von Seiten eines privaten Klägers oder der Obrigkeit. Des Weiteren durfte nur bei Vergehen gefoltert werden, die mit der Todesstrafe oder schweren Leibesstrafen bedroht waren. Dazu zählten unter anderem Diebstahl, Mord, Ehebruch, Brandstiftung, Kindsmord, Münzfälschung, Sodomie oder Hexerei.16 Dazu musste sich der zuständige Richter auch persönlich davon überzeugen, dass das Verbrechen auch tatsächlich vorlag, dascorpus delictimusste sichergestellt werden:

„Item so jemandt eyner übelthat durch gemeynen leumut, berüchtigt oder andere glaubwirdige anzeygung verdacht vnd arkwonig, vnnd derhalb durch die oberkeyt vonn ampts halben angenommen würde, der soll doch mit peinlicher frage, nit angegriffen werden, es sei dann zuvor redlich, vnd derhalb genugsame anzeygung vnnd vermutung von wegen derselben missenthat auff jnen glaubwirdig gemacht.“17

Traf das zu, konnte die Beweisaufnahme beginnen. Hierbei unterschied der Richter zwischen Vollbeweis und Halbbeweis, wobei nur ein Vollbeweis eine Verurteilung zuließ. Als Vollbeweis galten entweder das Geständnis des Angeklagten oder die Aussagen zweier glaubwürdiger Tatzeugen.18 Da diese zwangsläufig nicht immer vorhanden waren, benötigte die Folter meistens Halbbeweise. Die für die Folter zulässigen Halbbeweise sind in der Carolina (Art.25-44) aufgeführt, um sie vergleichend auf die betreffende Situation anzuwenden.19 Unter den Halbbeweisen wurde unterschieden zwischen Indizien, die allein eine Folter rechtfertigten und denjenigen, die nur mit anderen dafür ausreichend waren. Diese Indizien mussten wiederum „gnugsam“20 bewiesen sein, beispielsweise durch zwei Zeugen. Waren die Indizien nun überzeugend und genug vorhanden, konnte die Tortur vorgenommen werden.

2.3 Zwangsmittel und Rechtfertigung

Die recht genauen Vorschriften schafften es aber dennoch nicht die Willkür, mit welcher die Folter angewendet wurde, zu stoppen. Robert Zagolla schreibt darüber: „Die logische Schwäche der Folter lag darin, dass sie einerseits ergebnisoffen sein sollte, andererseits nur dann angewendet werden durfte, wenn man durch Indizien von der Täterschaft des Angeklagten bereits davon überzeugt war.“21 Aber letzten Endes entschieden ja die Richter, welche Indizien ausreichend waren und welche nicht.

Betrachtet man diesen unvermeidlichen Zwang, hatten die Richter, insofern sie den Verdächtigen verurteilen wollten, keine andere Wahl als die Folter anzuwenden. Immerhin benötigten sie ja den Vollbeweis um den Täter zu überführen. Es ist unverkennbar, dass die Folter auf diese Weise nicht als Erkenntnis-, sondern als Zwangsmittel eingesetzt wurde. Um sich gegen ein Falschurteil abzusichern wurden die den Prozess betreffenden Akten an eine Juristenfakultät oder andere Gutachter versandt. Diese prüften den vorliegenden Fall und sandten dem betreffenden Richter ihr Gutachten, zusammen mit einem anzuratenem Urteil bzw. ermessener Folter.22 Seit der Carolina wurde es Richtern, fast alle waren juristische Laien, nachdrücklich angeraten ein Gutachten einzuholen. Es wurde sogar angegeben wo dieser Rat zu suchen war. Doch war es nicht verpflichtend. Württemberg war hier juristischer Vorreiter. Seit 1572 sah hier das Gesetz vor, dass alle Urteile in Peinlichen Sachen zur Überprüfung an die herzogliche Regierung gesandt wurden.23 Aber auch in anderen Teilen des Reiches erkannte die Obrigkeit, dass allein durch Anraten keine unnötige Folter verhindert wurde.24

[...]


1 Convention against Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment.

2 General Assembly resolution 39/46 of the United Nations. 1984.

3 Zagolla, Robert: Im Namen der Wahrheit. Folter in Deutschand vom Mittelalter bis heute. Berlin 2006. S.21. Schild, Wolfgang: Die Geschichte der Gerichtsbarkeit. Vom Gottesurteil bis zum Beginn der modernen

4 Rechtsprechung; 1000 Jahre Grausamkeit; Hintergründe, Urteile, Aberglaube, Hexen, Folter, Tod. Hamburg 2003. S.160.

5 Vgl. Zagolla: Im Namen der Wahrheit. 2006. S.21.

6 Vgl. Ebd. S.27f.. Vgl. Ebd. S.33.

7 Schild, Wolfgang: Alte Gerichtsbarkeit. Vom Gottesurteil bis zum Beginn der modernen Rechtssprechung. München 1980. S.14.

8 Vgl. Sauter, Marianne: Hexenprozess und Folter. Die Strafrechtliche Spruchpraxis der Juristenfakultät Tübingen im 17. Und beginnenden 18. Jahrhundert. Bielefeld 2009. S.20.

9 Vgl. Sauter: Hexenprozess und Folter. 2009. S.23

10 Radbruch, Gustav (Hg.): Die Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V. von 1532. Stuttgart 1960. S.

11 Vgl. Ebd. S.4.

12 Ebd. S.5.

13 1498 April 5.-7. Freiburg im Breisgau. Reichstagverhandlungen. Verfahren in criminalibus.In: Deutsche Reichstagsakten unter Maximilian I.. Bayerische Akademie der Wissenschaften (Hg.). Mittlere Reihe. Bd. 6. S.562.

14 Fritz, Gerhard: Eine Rotte von allerhandt rauberischem Gesindt. Öffentliche Sicherheit in Südwestdeutschland vom Ende des Dreißigjährigen Krieges bis zum Ende des alten Reiches. Ostfildern 2004. S.647.

15 Radbruch (Hg.): Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V.. 1960. S.29.

16 Vgl. Zagolla, Robert: Folter In: Enzyklopädie der Neuzeit. Stuttgart 2006. Sp.1049-1055.

17 Radbruch (Hg.): Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V.. 1960. S.31-32.

18 Vgl. Zagolla: Folter. 2006. Sp.1050.

19 Radbruch (Hg.): Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V.. 1960. S.40-50.

20 Ebd. S.39.

21 Zagolla: Folter. 2006. Sp.1051.

22 Vgl. Sauter: Hexenprozess und Folter. 2009. S.26.

23 Fritz: Eine Rotte von allerhandt rauberischem Gesindt. 2004. S.653.

24 Danker, Uwe: Räuberbanden im alten Reich um 1700. Ein Beitrag zur Geschichte der Kriminalität in der frühen Neuzeit. Frankfurt a.M. 1988. S.140.

Details

Seiten
14
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783668438002
ISBN (Buch)
9783668438019
Dateigröße
526 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v364460
Institution / Hochschule
Eberhard-Karls-Universität Tübingen
Note
1,3
Schlagworte
Folter Strafprozess Frühe Neuzeit Carolina Peinliche Gerichtsordnung Karl V. 1532 Strafverfahren Reichstag Freiburg 1498 1498 Freiburg Hexerei Mord Gauner Räuberbanden Jauner

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