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Motive des Populismus in modernen Massendemokratien. Wenn Argumente scheitern

Essay 2017 17 Seiten

Ethik

Leseprobe

Inhalt

1. das Gespenst des Populismus

2. Erstes Motiv: Die Funktion von Debatten in Massendemokratien

3. Zweites Motiv: Zur Ideologie des Rationalismus

4. Drittes Motiv: Zur Autorität von Argumenten

5. Wege: Solidarität statt Objektivität

Literaturverzeichnis

1. …das Gespenst des Populismus

Ausgehend von der Überzeugung, dass moderne Massendemokratien die in ihr wirkenden Kraftpole liberal-individuellen Freiheitsstrebens einerseits und sozial-politischem Vergesellschaftungsbemühen andererseits nur als massenmedial inszenierte Stresskommunen verklammern können[1], geben wir gegenwärtig Zeugnis einer neuen Erregungswelle, die sowohl die Feuilletons aller Tageszeitungen als auch die Podien öffentlich-rechtlicher Talkshowangebote überschwemmt. Sie spült unter dem Namen Populismus selbst die hartgesottensten Liberalen weich, die sich um die Zukunft der Demokratie zu sorgen beginnen, wo Populisten das Wort ergreifen und Ausschnitte der nationalen Bevölkerungen als einmütige Hörerschar um sich versammeln, die ihrem jeweiligen Anspruch Ausdruck verleihen, das Volk zu sein. Definitionsversuche einigen sich darauf, populistische Merkmale zusammenzutragen, die vor allem auf die bereits gut untersuchten Phänomene wie die PEGIDA-Demonstrationen in Dresden zutreffen aber auch mit den inhaltlichen Statements populistischer Führungspersönlichkeiten übereinstimmen, die in Form von Björn Höcke, Marine Le Pen oder Donald Trump zuletzt häufiger Eingang in den medialen Mainstream fanden. Gleich, »ob Populismus dabei als eine Ideologie, eine Mentalität oder eine Strategie zum Erwerb, zur Ausübung und zum Erhalt von Macht begriffen wird«, die zentrale rhetorische Figur populistischer Rede bildet die »Unterscheidung von „Elite“ und „Volk“ als zwei homogene und antagonistische Gruppen« (Vorländer u.a. 2016, 124f.). Während andere Hinweise auf die Dimensionen des Populismus - etwa auf den Gestus chronischer Entrüstung, die Nutzung positiver wie negativer Schlagzeilen im Kampf um Aufmerksamkeit oder das Auftreten charismatischer Führungsfiguren (nach Holtmann u.a. 2006, 31f.) - geeignet sind, auch auf Regierungs-oder Oppositionsvertreter jeder demokratischen Partei übertragbar zu sein, ergibt sich aus der vehementen Unterscheidung eines wahren Volkes, das sich als Kollektivsubjekt demonstrativ selbst vertritt, und einer durch volksferne Interessen korrumpierten Regierungselite ein härteres Kriterium zur Definition populistischen Selbst-u. Weltverständnisses. Nicht nur wird der Wert identitätsstiftender Gemeinschaft der Vielen von unten gegen die Wenigen da oben erhöht, sondern zugleich der Volksbegriff als Chiffre »für die romantisierende Utopie und höhere Dignität eines „Universums der Selbstverständlichkeit“ (Edmund Husserl)« (Vorländer u.a. 2016, 125) gebraucht. Hier kommt ein anti-aufklärerischer Impuls zur Geltung, der unsere Aufmerksamkeit verdient, weil er dem Konnex von Argumentationsverweigerung und politischem Protest zu Grunde liegt, den wir untersuchen wollen. Dabei genügt es nicht, festzustellen, dass die »Entlarvung eines fehlgeleiteten Intellektualismus gesellschaftlicher Wissenseliten durch den Common Sense«, die in eine moralische Verurteilung der »Korrumpierung, Selbstbezüglichkeit und Arroganz der Eliten vor dem Hintergrund eines nicht rechtfertigungsbedürftigen volkstümlichen Wahrheits-u. Gerechtigkeitsempfindens« mündet (ebd. 125), auf ein Schutzbedürfnis hinsichtlich der »durch gesellschaftliche Wandlungsprozesse bedrohten lebensweltlichen Tradition« (ebd.) ausgelöst wird. Solche Darstellungen neigen zur Konklusion, Populismus sei ein Phänomen der Ausgeschlossenen, Zu-kurz-Gekommenen, der Globalisierungs-u. Modernisierungsverlierer.[2] Wenn »grobschlächtige Pauschalisierungen und eine dialektgefärbte Sprache […] nicht als Merkmale von Rückständigkeit, Bildungsferne und gesellschaftlicher Peripherie, sondern als Kennzeichen „wahrer Volksnähe“ kodiert« werden (ebd. 126), hat das aber weit mehr und andere Gründe als bloße Legitimationsversuche eigenen biografischen Scheiterns. Bis zur Veröffentlichung erster wissenschaftlicher Erhebungen im Januar 2015 wurde zwar ein Bild der PEGIDA-Demonstranten gezeichnet, das sie am Rand der Gesellschaft porträtierte, mit dem dazugehörigen niedrigen Einkommen und Bildungsstand verängstigter Wutbürger.[3] Betrachtet man aber neuere Erhebungen zum Phänomen PEGIDA, erhält man Ergebnisse, die solchen Thesen widersprechen.[4] So lag die ermittelte Arbeitslosenquote unter PEGIDA-Demonstranten mit zwei Prozent deutlich unter dem sächsischen Durchschnittswert (8,4%).[5] Auch lag »die Quote der Akademiker mit rund einem Drittel rund doppelt so hoch wie der allgemeine Durchschnitt in der Gesamtbevölkerung« (ebd.). Und beim »Blick auf die Einkommenssituation der Befragten verstärkt sich der Befund, dass die Mehrheit der PEGIDA-Demonstranten nicht von den soziökonomischen Rändern der Gesellschaft stammte« (ebd. 61f.). Wenn es nicht die geteilte Erfahrung des Scheiterns, der Armut oder der Perspektivlosigkeit ist, die die Anhänger populistischer Veranstaltungen eint, was ist es dann?

2. Erstes Motiv: Die Funktion von Debatten in Massendemokratien

Analysiert man die Motive der PEGIDA-Anhänger zur Teilnahme an den Demonstrationen, ergibt sich daraus weit weniger das vermutete Bild einer fundamentalen Islamfeindlichkeit (»nur 10,3 % der Befragten gab an, gegen religiös oder ideologisch motivierte Gewalt zu protestieren« (Vorländer u.a. 2016, 66f.)), als vielmehr das einer fundamentalen Unzufriedenheit mit demokratischer Praxis bei gleichzeitiger hoher Zustimmung zum Prinzip der Demokratie.[6] Zwar stimmten zwischen 70 und 90 % der PEGIDA-Teilnehmer der Idee der Demokratie zu, aber nur 3-6 % empfanden sie in Deutschland als angemessen funktionierend. Deutlich wurde vor allem die Bindungslosigkeit der Demonstranten hinsichtlich politischer Parteien.[7] Sowohl das politische Entfremdungsgefühl als auch die Kritik an massenmedialer Berichterstattung stiegen dabei prozentual mit dem Einkommen und mit dem Bildungsabschluss.[8] Interpretiert werden die Befunde vor allem als »tief empfundene Entfremdungsgefühle sowie bisher nicht öffentlich artikulierte Ressentiments gegen eine politische und meinungsbildende Elite« (ebd. 68). Um zu den Wurzeln dieses Zorns vorzudringen, wollen wir das Phänomen des Anti-Elitarismus ernster nehmen, als es die üblichen Verdächtigungen nahe legen, und auf seine Motive hin untersuchen.

Es ist Peter Sloterdijks Verdienst, 2011 in seiner Berliner Rede zur Freiheit darauf hingewiesen zu haben, dass eine moderne Gesellschaft eine »real existierende Höchstunwahrscheinlichkeit« (Sloterdijk 2012, 10) sei, weil sie durch eine riesenhafte Population gebildet wird, deren Teilnehmer sich zunehmend durch individualistische Tendenzen – also gerade Lockerungen des Einzelnen aus seiner Fügung ins Kollektiv - auszeichnen. Sloterdijk weist auf die innere Spannung moderner Massendemokratien hin, die sich aus der politischen Notwendigkeit steuerbarer Gruppenkohärenz einerseits und der Forderung nach Ermöglichungen individualistischer Freiheitssubjekte andererseits ergibt. Verklammert würden die auseinanderdriftenden liberal-isolierten Subjekte durch selbst-stressierende Sorgensysteme, die entstehen, wenn es modernen Informationsmedien gelingt, durch ein »Angebot an Irritationsthemen« einen »Stressthemenfluss« zum Fließen zu bringen, der »für die Synchronisierung der Bewusstseine« (ebd.) sorgt. Da sich die Mehrzahl der massenmedialen Erregungsvorschläge an die »Sentimentalität, die Angstbereitschaft und die Indiskretion der Gesellschafter« (ebd.13) wendet, entstehen Debatten als Selbstvergewisserungsprozesse einer Sorgenkommune, deren Stabilität durch die stete Aktualisierung ihres gemeinsamen Unruhetonus gewährleistet wird. Der Einzelne weiß sich im Schutze einer ihm ähnlichen Gesellschaft, solange er sich der mentalen Gemeinsamkeiten versichert, die in ihr durch gemeinsame Rückgriffe auf massenmediale Empörungsangebote zwischen ansonsten unähnlichen Einzelnen wirksam werden. Das Bewusstsein, einer solidarischen Schicksalsgemeinschaft anzugehören, bildet sich in modernen Massendemokratien an den gemeinsam empfundenen Skandalen, die sich in Schlagzeilen und Nachrichten spiegeln. Die medial geteilte Bedrohung durch anonyme Mächte integriert selbst die isoliertesten Einzelgänger in ein sich hoch frequentiert aktualisierendes Themennetz, dessen Umfang durch eigene Forenbeiträgen, Tweeds und Kommentare stetig vergrößert wird. Solange sich ihre Teilnehmer gemeinsam bewegen lassen, kann sich die Multi-Milieu-Gesellschaft stabil reproduzieren, weil sie sich wechselseitig integriert und die Milieus solange solidarisch miteinander sind, wie sich gemeinsam ängstigen, erregen oder begeistern lassen. Erst wenn sich die Hintergrundfolien der Empörung zu unterscheiden beginnen, wird die gesellschaftliche Solidarität fragil. Nicht jedem ist es möglich, sich über das Tragen von Kopftüchern in Schulen zu empören. Wer das unterlässt, riskiert seine Zugehörigkeit zum homogenen Debattierclub der Medienrezipienten. Emotionale Enthaltsamkeit Einzelner muss als Symptom interner Differenz selbst als Bedrohung für das sonst einmütige Themennetz aufgefasst werden. Wer sich nicht miterregt, verliert seine Stellung in der Debatte und gerät in eine mehrdeutige Position, die sowohl Widerstände (>contra<) als auch Zustimmung (>pro<) provoziert. Durch die Bipolarisierung der Bezugnahmen zu seiner Stellung wird der in die Peripherie Enteilte in die Mitte der Debatte zurückgeholt und selbst Teil ihres Gegenstands. Einer über ihn empörten Gruppe stellt sich eine mit ihm solidarisierende Gruppe entgegen, sodass die Grundordnung der Debattenführung wiederhergestellt wird. Diese Grundordnung besteht aus binären Codes von Ja-/Nein-Stellungnahmen. Indem sich die Teilnehmer auf der einen oder anderen Seite verorten, reproduzieren sie die Bindungsenergien zwischen pro und contra, halten den Diskurs am Laufen und sorgen für die katalogische Sammlung jeweiliger Gründe für ein politikfreundliches Sichten der bundesweiten Gesamtverteilung von Meinungen. So können sowohl politische Interessen und der »Innovationsbedarf von Wissenschaft und Wirtschaft« als auch das »Konsuminteresse der Individuen« (Gehring 2006, 8) mit der jeweiligen politischen Konfliktlösung korrespondieren. Die bipolare Diskursstruktur enthält den weiteren Vorteil, eine » Monopolstellung der Ethik « (ebd. 8) innerhalb der Diskussion zu vermitteln. Ethik in diesem Sinne leistet im Hinblick auf analytische Beschreibungsarbeit vor allem einen Sprung ins Moralische, der die Klärung wichtiger transzendentaler Vorfragen vernachlässigt. Konflikte werden eilig auf die Frage: » Was sollen wir tun?« reduziert. An Vorurteilen und Gefühlen orientierte Wert entscheidungen rücken im praxisorientierten Schema der Kontroverse vor Wert begründungen. Der begriffliche Apparat, mit dem Konflikte beschrieben werden, erweitert sich kaum. Die Begründungsarbeit für Wertentscheidungen läuft oft einem objektivistischen Rationalismus nach, dessen angeblich allzu plausiblen Konklusionen als deduktive Ableitungen einer metaphysischen Axiomatik als selbstverständlich im Diskurs verhandelt werden, während sie aus Perspektiven transzendentaler Kritik höchst fragwürdig erschienen. Ein solcher - um transzendentale Fragen betrogene - Diskurs dient vor allem zur Vermittlung eines moralischen Pseudo-Wissens, anhand dessen demokratische Zustimmung für politisches Handeln gewonnen werden kann. Das ethische Pseudo-Wissen selbst tritt als auto-operative Disziplinarmacht (Foucault 1973) ihrer Träger auf und steuert deren Aufmerksamkeit in Richtung moralischer Skandale. Die medialen Plattformen gesellschaftlicher Diskurse werden als nie schlafende Sittenwächter zur staatstragenden Institution. Unter ihren Augen kann niemand mehr einen Doktortitel erschleichen oder sich auf einem desintegrierten Lebensstil ausruhen. Was wir Gesellschaft nennen, ermahnt sich selbst, ihre individuellen Elemente zur moralischen und politisch-ökonomischen Integration aufzurufen. Wer sich weigert, dem kollektiven Aufruf zu folgen, wird zunehmend mit der Selbstverteidigung einer wehrhaften Demokratie rechnen müssen, die damit vorgibt, ihre Zersetzungsrisiken zu drosseln.[9] Das kollektive Bewusstsein der massenmedial integrierten Stresssubjekte zeichnet sich durch hohes Bedrohungsgespür aus, weil es ahnt, dass massendemokratische Stabilität nicht einfach gesichert ist. Sich als zum Schutze des Kollektivs notwendiges Immunsystem zu begreifen, ist ein erstes Motiv demokratischer Massenkultur, das zur populistischen Praxis von Fremdenfeindlichkeit nach innen und außen verführt.

3. Zweites Motiv: Zur Ideologie des Rationalismus

Ein zweites Motiv ergibt sich aus der Notwendigkeit demokratischer Massengesellschaften, die Integrationsfunktion ihrer Debatten dauerhaft zu etablieren. Dazu muss der Debattierpraxis eine unumstrittene Argumentationstheorie zu Grunde liegen, die in der Lage ist, potentiell divergierende Weltanschauungen einer offenen Gesellschaft so zu harmonisieren, dass sich daraus keine Gefährdung der Debattenstruktur selbst ergeben kann. Die Homogenität der Weltanschauungen muss sich dabei – um einer staatspaternalistischen Willkür unverdächtig zu bleiben – auf die Verfahren der Debatte beziehen, nicht auf deren Inhalte. Die Diskursethik Habermas´ hat hier ganze Arbeit geleistet, indem sie unter Berufung auf postmetaphysische Debattenbedingungen die subtile Metaphysik eines objektivistischen Rationalismus proklamierte, deren Auswirkungen wir gegenwärtig in den argumentationsresistenten Protestreaktionen des rechten Populismus spüren. Das zentrale Problem der argumentationstheoretisch fundierten Debattenstruktur demokratischer Öffentlichkeit besteht darin, dass sie Solidarität auf Objektivität gründet. Zur Aktivierung solidarischer Kalküle müssen erst nicht-solidarische Kriterien - die dem Paradigma des Rationalismus folgen - erfüllt werden. Ob es in der Tierethik die Suche nach Schmerzempfindlichkeit ist, deren Verlauf über die moralische Schutzwürdigkeit des Tieres entscheidet (pathozentristische Argumentationsfigur) oder es in der Embryonendebatte die Eigenschaften pränatalen Lebens sind, anhand derer Handlungsnormen entwickelt werden sollen. In solchen und ähnlichen Fällen soll die jeweils zur Debatte stehende menschliche Handlungsebene mit einer nicht-menschlichen Objektivitätsebene so verklammert werden, dass die auf der Objektebene vermuteten Merkmale durch einen Wert an sich die normative Verbindung zum menschlichen Handeln »verbindlich« herstellt. Erst durch den auf der Objektebene entdeckten Wert erhält die Beziehung von Handlung und Objekt eine normative Qualität. Ein Problem entsteht, wenn die Merkmale nicht gefunden werden, die einen solchen Wert beanspruchen. Dann gibt es keinen Grund mehr, das jeweilige Handeln unter den Ansprüchen der normativen Reflexion zu diskutieren. Andererseits gilt ein spezifisches moralisches Handeln am Objekt als selbstverständlich, wenn die Existenz eines solchen vermeintlichen Wertes als gesichert gilt. In beiden Fällen dient die Debatte nicht mehr der echten Kompromissbildung. Sie registriert lediglich über ihre Sprecher, ob ein entsprechender handlungsleitender objektiver Wert bezüglich der diskutierten Handlungsebene gefunden wurde oder nicht. Ethik wird Erkenntnistheorie. Denn wenn die entsprechenden Werte gefunden wurden, besteht schon kein Diskussionsbedarf mehr. Die Frage, ob die gefundenen Werte ein Handeln nach sich ziehen sollen, ist durch die Praxis der Suche nach ihnen schon beantwortet. Die Notwendigkeit verpflichtenden Handelns ergibt sich aus der Selbstverständlichkeit, die der Rationalismus im Hinblick auf das Verhältnis von Wert und Handeln suggeriert. Indem er Normativität mit dem (angeblich) objektiv Selbstverständlichen legitimiert, operiert der Rationalismus selbst populistisch.

[...]


[1] Vgl. dazu: Sloterdijk 2012, 7-14.

[2] So schreibt etwa Holtmann u.a. 2006, 38: »Ansprechbar und anfällig für Populismus werden in Krisenzeiten vor allem jene Teile der Bevölkerung, die […] über geringe persönliche Ressourcen verfügen, also für einen eigenverantwortlichen Umgang mit Berufs-u. Lebensrisiken unzulänglich ausgestattet sind.«

[3] Vgl. dazu: Hebel und Reimann (2014), Lackerbauer (2015) und einen 60minütigen Beitrag des ARD-Magazins Panorama vom 18.12.2014 (»Lügenpresse trifft Pegida«).

[4] Vier Studien gibt es zu den PEGIDA-Demonstranten in Dresden: Vorländer u.a. (2015); Rucht u.a. (2015), Walter (2015) und Patzelt (2015). Es handelte sich um Online-Umfragen (Rucht und Walter) bzw. um Face-to-Face-Interviews (Vorländer (Zufallsauswahl) und Patzelt (Quotenstichprobe)). Eine Übersicht der frühesten Erhebungen findet man bei Vorländer u.a. 2016, 56, Abb. 6.1.

[5] Die Ergebnistabellen der soziodemografischen Studien: siehe Vorländer u.a. 2016, 59ff.

[6] Vgl. dazu: Vorländer u.a. 2016, 66f.

[7] Vgl. dazu die Abb. 6.6 & Abb. 6.7, in: Vorländer u.a. 2016, 62 bzw. 64.

[8] Vgl. dazu die Abb. 7.19; 7.21; 7.22 und 7.25 in: Vorländer u.a. 2016, 108; 112; 113 und 118.

[9] Vgl. Strenger 2016, v.a. 13-21.

Details

Seiten
17
Jahr
2017
ISBN (eBook)
9783668485624
ISBN (Buch)
9783668485631
Dateigröße
576 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v369708
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Note
1,0
Schlagworte
motive populismus massendemokratien wenn argumente

Autor

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Titel: Motive des Populismus in modernen Massendemokratien. Wenn Argumente scheitern