China versus USA. Der Territorialkonflikt um die Vorherrschaft über das Südchinesische Meer

INHALT

1. Einleitung

2. Theorie Neorealismus

3. Sudchinesisches Meer
3.1. Konfliktverlauf und Akteure
3.2. Aktuelle Situation
3.3. Konflikt aus neorealistischer Sicht
3.4. Auswertung

4. Fazit

5. Abbildungsverzeichnis

6. Literaturverzeichnis

1. EINLEITUNG

„Wir leben hier seit Generationen. Wir sind hier geboren, wir sind hier aufgewachsen, wir fischen hier. Unsere Vater und GroBvater haben hier ebenfalls gelebt. Die Riffe und Inseln im Sudchinesi- schen Meer gehoren uns. Es gibt niemanden, der vor uns da war. Wir haben hier als erste gelebt und haben deshalb die Pflicht, die Riffe und Inseln zu verteidigen“ (Dorloff/Bodewein 2016).

Dieses Statement stammt von einem Tamanen-Fischer im Interview mit Alex Dorloff und Lena Bodenwein vom Deutschlandfunk. Lu Zhenhua stammt von der chinesischen Insel Hainan und fischt seit mehr als dreiBig Jahren in einem der umstrittenen Zonen des Sudchinesischen Meers. Er und seine Besatzung wurden vom chinesischen Militar trainiert, um sich in Auseinanderset- zungen mit Fischern oder der Marine anderer Nationen verteidigen zu konnen (vgl. Dorloff/Bo­dewein 2016). Nicht nur einmal kam es zu einem Streit mit der Kustenwache Vietnams, doch Fischer wie Lu Zhenhua kampfen fur das - laut der Regierung ihnen gehorende - Sudchinesi- sche Meer (vgl. Dorloff/Bodewein 2016). Was mit kleineren Territorialstreitigkeiten um die Anspruche im Sudchinesischen Meer begann, entwickelte sich in dem letzten Jahrzehnt zu ei­nem globalen Kampf um die Vorherrschaft. Vor allem seit der militarischen Prasenz durch die Schutzmacht USA ist dem aufstrebenden China ein machtiger Gegner entgegengestellt. Genau dieses Machtverhaltnis nimmt sich die Hausarbeit zum Thema: China versus USA: Der Terri- torialkonflikt um die Vorherrschaft uber das Sudchinesische Meer. Die Frage, die sich seit ei- niger Zeit in Friedensverhandlungen stellt und auf die sich die Arbeit bezieht lautet: Warum finden die Akteure im Konflikt um das Sudchinesische Meer keine Einigung? Der theoretische Hintergrund, der zu Hilfe gezogen wird, ist die neorealistische Theorie von Kenneth N. Waltz. - Erweiterungen der Theorie durch Theoretiker wie Josep M. Grieco, Stephen Walt, John Mear- sheimer oder auch Robert Gilpin werden hier ausgeblendet. Zu Beginn wird der Neorealismus deskriptiv erlautert, im Anschluss daran der Konfliktverlauf und die beteiligten Akteure skiz- ziert, um im analytischen Teil folgende These zu untersuchen: Aus Sicht des Neorealismus kommt der Konflikt aufgrund von Machtstreben zu keiner Losung. Da der Territorialstreit sehr komplex ist, liegt der Fokus auf den wichtigsten Geschehnissen seit dem Jahr 2012 bis heute, historische Ereignisse und weitere Akteure werden lediglich zum allgemeinen Verstandnis er­lautert. Im Anschluss an die Analyse und Auswertung wird im Fazit die Forschungsfrage be- antwortet und die These verifiziert oder falsifiziert. Zudem werden Grenzen der Theorie, Schwierigkeiten der Analyse und weitere Analysemoglichkeiten aufgezeigt.

2. THEORIE NEOREALISMUS

„Morgenthau described his purpose as a being to present a theory of international politics’. Elements of a theory are presended [in the realism], but never a theory.“ - „He confused the problem of explaining foreign policy with the problem of developing a theory of international politics“ (Waltz 1990: 26).

Mit diesem Kommentar beschreibt Kenneth N. Waltz Anfang der neunziger Jahre die Defizite in der realistischen Theorie von Hans J. Morgenthau und veroffentlicht im Anschluss mit der Theory of International Politics ein erweitertes Konzept (vgl. Gu 2000: 47; Auth 2015: 55-56). Der Begrunder^[1] des Neorealismus kritisiert, dass sich mit der Theorie des Realismus das Ver- halten der Staaten nicht konkret erklaren lasst. Kenneth N. Waltz bietet in seiner Ausarbeitung den Begriff der „Struktur “ als zentrale Analysekategorie im internationalen System und damit die Moglichkeit, Ruckschlusse und Grunde auf, beziehungsweise fur das Verhalten von Staaten zu schlieBen (vgl. Schornig 2010: 65-71; Buzan et al. 1993: 29-37; Vogt 1999: 43). So sagt er „Realists cannot explain the disjunction between supposed causes and observed effects. Neo­realists can.“ (Waltz 1990: 34). Waltz bezieht sich in seinem „strukturellen Realismus“ auf die Ebene des internationalen Systems („third image^[2] “) (vgl. Schornig 2010: 65). Er greift in seiner Arbeit auf die Mikrotheorie zuruck und erklart die Struktur anhand eines wirtschaftlichen Mo- dells (vgl. Auth 2015: 58-59). In Analogie zu dem Konzept des Marktes skizziert er prototypi- sche Handlungsmuster, das auBenpolitische Handeln der Staaten und ihre Interaktion (vgl. Waltz 1979: 89-93.; Vogt 1999: 44). Wie bei einem Markt^[3] entsteht mit der Struktur ein „Struk- turzwang“ fur das Handeln der Akteure (Gu 2000: 52-54). Die Staaten mussen sich diesem anpassen, um ihr Uberleben zu sichern und verfolgen das Prinzip der Selbsthilfe (vgl. Gu 2000: 52-54).

Um die politische Struktur und die Beziehung der Einheiten zueinander zu bestimmen, helfen drei Elemente: ordering principles, character of the units and distribution of capabilities, also die Ordnungsprinzipien der Einheiten, die Funktionen der differenzierenden Einheiten und die

Fahigkeiten der Einheiten (vgl. Waltz 1979: 88-99; Vogt 1999: 44; Wilhem 2006: 48). Unter dem Punkt des Ordnungsprinzips erortert Kenneth N. Waltz, dass das internationale System auf einem anarchischen System beruht (vgl. Buzan et al. 1993: 29-37). Es ist keine Hierarchie, also eine uberstaatliche Instanz mit Sanktionsgewalt vorhanden, die fur die Sicherheit der Einheiten sorgt. Die Staaten stehen auf einer Ebene, sind gleichermaBen autonom und souveran (vgl. Waltz 1979: 89-93; Auth 2015: 57; Vogt 1999: 44-45). Mit der funktionalen Gleichheit der Akteure und ohne eine ubergeordnete Instanz - Weltregierung - existiert keine Garantie fur das Handeln der anderen Staaten. Jeder Akteur hat zum Ziel - und das ist der Kernpunkt des Neorealismus - das eigene Uberleben zu sichern:

„survival is a prerequisite to achieving any goals that states may have, other than the goal of pro­moting their own disappearance as political entities. The Survival motive is taken as the ground of action in a world where the security of states is not assured.“ (Waltz 1979: 91-92).

Die Staaten entscheiden autonom, ob Gewalt angewendet wird oder nicht und befurchten stets durch Angriffe geschwacht zu werden (vgl. Waltz 1979: 92; Gu 2000: 48; Vogt 1999: 44-45). Um das eigene Uberleben zu sichern und das System zu erhalten, verfolgen die handelnden Einheiten das SelbsthilfeprinzipA (vgl. Waltz 1990a: 290-293; Waltz 1979: 90-91; Auth 205: 57). Denn, „to achieve their objectives and maintain their security, units in a condition of anar­chy [...] must rely on the means they can generate and the arrangements they can make for themselves.“ (Waltz 1979: 111) Aus Angst erobert zu werden, kann das Prinzip der Selbsthilfe nicht uberwunden werden^{[4] [5]} es kommt folglich zu keiner internationalen Kooperation (vgl. Waltz 1979: 98; Gu 2000: 48-49). Neorealisten konkretisieren, dass keine ubergeordnete In­stanz vorhanden ist, die die Einhaltung der Abmachung kontrolliert. Des Weiteren besteht die Angst darin, die Macht und den Profit des Kooperationspartners zu starken und selbst durch die Zusammenarbeit an Profit zu verlieren^{[6] [7]}. Auch wenn die Kooperation zu Kostenvorteilen und Profit fuhren wurde, wollen Staaten nicht von anderen Staaten abhangig sein (vgl. Waltz 1979: 106; Vogt 1999: 48; Gu 2000: 48-49). Die Unsicherheiten in der Kooperation beschreiben das Sicherheits- und Gefangenendilemma7 in einem anarchischen System: Eine permanente Furcht davor, dass andere Staaten ihre militarischen Mittel nutzen, um ihre eigene Position zu starken.

Auch wenn Staaten einen militarischen Konflikt nicht beabsichtigen, so herrscht stets die Un- sicherheit, dass allein die Moglichkeit dazu besteht (vgl. Auth 2015: 57)^[8]: „Because some states may at any time use force, all states must be prepared to do so - or live at the mercy of their militarily more vigorous neighbours. Among states, the state of nature is a state of war“ (Waltz 1979: 102; Vogt 1999: 48). Um die eigene Souveranitat zu schutzen, versuchen die Machte ihre MaBnahmen erfolgsversprechend zu kalkulieren und Fahigkeiten zu steigern. Strategien wer- den entwickelt, das Kontingent an Waffen, unter anderem an Nuklearwaffen, maximiert und technologische, sowie industrielle Entwicklung gefordert (vgl. Auth 2015: 57-58). Die Akteure beobachten die Fahigkeiten der Konkurrenten, vergleichen diese mit ihren eigenen und reflek- tieren die Rolle der einzelnen Lander im gesamten System (vgl. Schornig 2010: 75). Mit einer strategischen Sicherheitspolitik versuchen alle Staaten ihre Absichten, sowie Fahigkeiten nicht nach auBen zu tragen^[9] um zu verhindern, dass die Gegenmachte noch weiter aufrusten (vgl. Waltz 1979: 118; Auth 2015: 57-58). Hier handelt es sich um ein Nullsummenspiel: „Der Ge- winn von Fahigkeiten auf der Seite eines Staates geht einher mit dem Verlust von Fahigkeiten auf der Seite eines anderen Staates (relative Gewinne)^[10] “ (Auth 2015: 59). Fest steht, dass jeder Staat die politische Intention hat andere Staaten in ihren Fahigkeiten zu ubertreffen oder diese auszugleichen, um die eigene Sicherheit und das Uberleben zu sichern (vgl. Auth 2015: 59-60). Ein Staat ist dann sicher, „wenn im internationalen System ein Machtgleichgewicht existiert, da potenziell aggressive Staaten durch die Moglichkeit einer Niederlage abgeschreckt werden.“ (Schornig 2010: 74). Die einseitige Aufrustung in Form von vergroBerter militarischer oder okonomischer Kraft wird als internal balancing prasentiert (vgl. Waltz 1979: 118; Vogt 1999: 49). Als external balancing hebt Waltz die Bildung von Allianzen hervor. Allianzen werden gebildet, wenn Staaten ein Verteidigungsbundnis formen, um zusammen das Machtgleichge­wicht^[11], beziehungsweise die Balance^[12] wiederherzustellen (vgl. Waltz 1979: 118; Schornig 2010: 76). Vorteilhaft ist eine Allianz fur schwachere Staaten^[13], die durch Aufrustung allein keinen Ausgleich schaffen konnen (vgl. Schornig 2010: 76). In Ruckbezug auf die zwischen- staatliche Kooperation lasst sich anmerken, dass die Zusammenarbeit im balancing-prozess aus neorealistischer Sicht schon das hochste MaB freiwilliger Kooperation ist und daruber hinaus keine weiteren profitablen Ubereinkommen getroffen werden (vgl. Waltz 1979: 118; Schornig 2010: 77). Zusammenfassend ist laut Auth die „Internationale Politik [...] ein Kampf um die beste Position, gemessen einzig und allein daran, wer gegenuber wem mehr Fahigkeiten be- sitzt.“ (Auth 2015: 60). Das Verstandnis von Macht wie es von Morgenthau determiniert wurde, spielt in Waltz’ Theorie nur als Mittel zum Zweck eine Rolle. Wahrend der Realismus den Machtbegriff in den Mittelpunkt stellt, erklart die neorealistische Theorie, dass Macht nicht das vorrangige politische Ziel ist, sondern lediglich dazu dient, das Uberleben und die Souveranitat zu sichern (vgl. Waltz 1979: 126; Mor^[14] genthau 1948: 69-71; Gu 2000: 51)^[15].

Mit der Funktionsspezifizierung der Akteure (character of the units) definiert Waltz die zentra- len Einheiten des Systems. Wahrend auf nationaler Ebene funktional differenzierte Einheiten, also Staaten mit einer Arbeitsteilung handeln, agieren die Einheiten auf der anarchischen Ebene nahezu identisch (vgl. Waltz 1979: 97; Vogt 1999: 457). Das bedeutet, dass in einer Anarchie einzelne Akteure keine internationale Arbeitsteilung und unterschiedliche Aufgaben verrichten, da jeder Staat das eigene Uberleben als oberstes Prinzip sieht und kein Vertrauen in andere Akteure riskiert (vgl. Waltz 1979: 107). So Waltz: „The international imperative is: take care of yourself ‘ (Waltz 1979: 107). Darin lasst sich ein weiteres Argument fur das „self-help sys­tem“ erkennen (vgl. Waltz 1979: 97; Vogt 1999: 457; Schafer 2014: 23). Distributions of cap­abilities (Ressourcen- und Machtverteilung zwischen den Staaten) bedeutet, dass sich intera- gierende Einheiten „aufgrund ihrer Fahigkeiten, eine mehr oder weniger gute Erfullung der strukturell determinierten Aufgaben zu erbringen“ unterscheiden^[16] (Vogt 1999: 46). Interessen,

Traditionen et cetera sind hier weniger von Bedeutung, als mehr die tatsachliche „power“ der Einheiten (vgl. Vogt 1999: 47). Waltz sagt diesbezuglich: „States are different placed by their power“ (Waltz 1979: 97). Der Theoretiker sieht die erwahnte Machtverteilung nicht als Prob­lem, sondern erklart:

„Power is estimated by comparing the capabilities of a number of units. Although capabilities are attributes of units, the distribution of capabilities across units is not. The distribution of capabilities is not a unit attribute, but rather a system-wide concept“ (Waltz 1979: 98).

Es werden drei unterschiedliche Machtkonstellationen im internationalen System angefuhrt: das unipolare-, das bipolare- und das multipolare System (vgl. Waltz 1979: 80, 98; Schornig 2010: 73-74). Das unipolare System, also ein System mit einem machtigen Staat, einem Hege- monen, ist aus neorealistischer Sicht dahingehend unwahrscheinlich, da sich in der Anarchie stets ein „Gleichgewichtsmechanismus“ ergibt (vgl. Auth 2015: 58). Ein System mit zwei machtigen Staaten, die in einem Wettbewerb um die beste Position stehen, ist fur die jeweiligen Akteure von Vorteil, da sie ihre Gegenmacht leichter einschatzen konnen im Kontrast zu einem multipolaren System mit mehreren GroBmachten. Agiert ein groBer Akteur im bipolaren Sys­tem ist es leicht die capabilities abzuwagen (vgl. Waltz 1979: 163-170; Auth 2015: 60; Schornig 2010: 76-77). Laut Kenneth N. Waltz sind bipolare Systeme besonders ubersichtlich und stabil (vgl. Waltz 1979: 163-170). Mehrere groBe Machte, die miteinander im Wettbewerb stehen fuhren zu Verwirrungen und einer Destabilisierung des Systems. Die Aktionen und das Ver- halten der Gegenparteien konnen unter- oder auch uberschatzt werden und begunstigen ein Un- gleichgewicht (vgl. Waltz 1979: 170-176; Auth 2015: 60; Schornig 2010: 76-77). Ergo kann es zu strukturellen Veranderungen des Systems fuhren. Verandert sich die Verteilung von Fahig- keiten munden multipolare Systeme in bipolaren Systemen und umgekehrt. Die Veranderungen treten jedoch nur „innerhalb des Systems (change within the system) nicht jedoch als eine Ver- anderung des anarchischen Systems als solchem (change of the system)“ auf (Auth 2015: 60­61). Allgemein gesagt, zeigt der Neorealismus Staaten in einem anarchischen Umfeld, die ihren Blick auf die jeweiligen Sicherheitsinteressen und die Machtverteilung gerichtet und einen Selbsterhaltungstrieb entwickelt haben. Die Struktur des Systems beeinflusst das Verhalten der Akteure und wird von ihnen Aufrecht erhalten (vgl. Schornig 2010: 75; Gu 2000: 50-51).

3. SUDCHINESISCHES MEER

Rund 3,7 Millionen Quadratkilometer misst die Flache des Meeres und ist umgeben von China und Taiwan im Norden, dem Vietnam in westlicher Richtung, im Osten von den Philippinen, und im Suden von Indonesien, Malaysia und Brunei (vgl. Abbildung 1; Lorenz 2014). Das Meer beinhaltet viele Inselgruppen, darunter die Spratly-Inseln, die Dongsha-Inseln oder die Parcel- Inseln. Dem Gebiet wird aufgrund von Fischreichtum, sowie den 1968 entdeckten Ol- und Gas- reserven und einer strategischen Handels- und Schifffahrtsroute eine hohe Bedeutung zuge- sprochen. Vor allem die befahrene Malakka-WasserstraBe, von dem sudchinesischen Meer zum indischen Ozean und die FormostraBe zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan sind von groBer Wichtigkeit fur die Transportschiffahrt (vgl. Lorenz 2014; Richter 2016; Heiduk 2016). In der Abbildung lassen sich zusammengefasst die territorialen Anspruche der einzelnen Staaten erkennen. Im nachsten Punkt wird hierauf naher eingegangen.

Abbildung 1: Offizielle und ableitbare territoriale und maritime Anspruche im Sudchinesischen Meer

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

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Quelle: Kreuzer (2014).

3.1. KONFLIKTVERLAUF UND AKTEURE

Im Folgenden wird zunachst der Konfliktverlauf und die beteiligten Akteure skizziert, um in dem darauffolgenden Unterkapitel genauer auf die aktuelle Situation einzugehen.

[...]

^[1] Weitere Grander des Neorealismus sind: Josep M. Grieco, Stephen Walt, John Mearsheimer oder auch Robert Gilpin. Auch Waltz’ Theorie wurden von vielen Theoretikern erganzt und kritisiert (vgl. Wilhelm 2006: 50-51; Gu 2000: 47; Dunne et al. 2013: 77-91). Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf den Neorealismus von Waltz’ und bezieht keine weiteren Theoriestrange anderer Theoretiker mit ein.

^[2] Er differenziert in seinem Werk „Man, the State, and War“ (Ersterscheinung 1959), zwischen dem first image (Individuals), dem Second image (States) und dem Thid image (International system) (vgl. Waltz 2001: 12).

^[3] „No state intends to participate in the formation of a structure by which it and others will be constrained. Inter- national-politicial systems, like economic markets, are individualist in origin, spontaneously generated, and unin­tended. In both systems, structures are formed by the coaction of their units. Whether those units live, prosper, or die depends on their own efforts. Both systems are formed and maintained on a principle of self-help that applies to the units.“ (Elman/Jensen 2014: 107).

^[4] „Self-help is necessarily the principle of action in an anarchic order“ (Waltz 1979: 111).

^[5] „A self-help system is one in which those who do not help themselves, or who do so less effectively than others, will fail to prosper, will lay themselves open to dangers, will suffer. Fear of such unwanted consequences stimu­lates states to behave in ways that tend toward the creation of balances of power“ (Waltz 1979: 118).

^[6] Die Akteure treffen ihre Entscheidungen „an dem Kriterium der Zweck-Mittel-Rationalitat“ (Schornig 2010: 72).

^[7] Hier deutet er die Spieltheorie an „[. ] states face a ,prisionors dilemma’. If each of two parties follows his own interest, both end up worse off than if each acted to achieve joint interests“ (Waltz 1979: 109).

^[8] Waltz erklart, dass in dem anarchischen System kein dauerhafter Zustand des Krieges herrscht, jedoch jederzeit mit Krieg gerechnet werden muss. „Among states, the state of nature is a state of war (Waltz 1979: 102).

^[9] Black-Box: Der Neorealismus analysiert nicht das Innenleben der Akteure, wie beispielsweise konkrete Interes- sen, das politische System als demokratisch, monarchisch oder diktatorisch. Sie werden als unitary actors gesehen und mit einem gleichen Ziel, das des Uberlebens verstanden (vgl. Schornig 2010: 72).

^[10] Das Ziel liegt mehr in relativen, als weniger in absoluten Gewinnen. Absolute Gewinne bedeuten, dass ein Profit gegenuber dem zu vorigen status quo erreicht wurde. Relative Gewinne hingegen sind dann vorhanden, wenn mehr Profit gewonnen wurde, als es die anderen Akteure erzielt haben (vgl. Gu 2000: 50).

^[11] „In anarchy, security ist he highest end. Only if survival is assured can states safely seek such other goals as tranquility, profit and power. Because power is an means and not an end, states prefer to join the weaker of two coalitions [...] If states wished to maximize power, they would joing the stronger side, and we would see not balances forming but a world hegemony forged. This does not happen because balancing, not bandwagoning, is the behaviour induced by the system. The first concern of states is not to maximize power but to maintain their positions in the system.“ (Waltz 1979: 126).

^[12] Staaten im internationalen, anarchischen System sind automatisch im balance of power system: „Balance-of- power theory is microtheory precisely in the economist's sense. The system, like a market in economics, is made by the actions and interactions of ist units, and the theory is based on assumptions about their behaviour.“ (Waltz 1979: 118; Vogt 1999: 50).

^[13] Das AnschlieBen eines schwacheren an einen starkeren Staat wird auch als „bandwagonging“ bezeichnet (vgl. Waltz 1979: 126; Wilhelm 2006: 49-50; Schafer 2014: 24).

^[14] Neben den Hauptakteuren (units) existieren laut Waltz auch weitere Akteure - die jedoch in Bezug auf die Struktur nur eine Nebenrolle spielen (siehe Waltz 1979: 93-94; Vogt 1999: 45).

^[15] siehe Waltz Argumentation: „Neorealists, rather than viewing power as an end in itself see power as a possibly useful means, with states running risks if they have either too little or too much of it. Weakness may invite an attack that greater strength would dissuade an adversary from launching. Excessive strength may prompt other states to increase their arms and pool their efforts. Power is a possibly useful means, and sensible statesmen try to have an appropriate amount of it. In crucial situations, the ultimative concern of states is not for power but for security. This is an important revision of realist theory“ (Waltz 1990: 36).

^[16] Wahrend die ersten beiden Prinzipien von allen Staaten in diesem System verfolgt werden, unterscheiden sich die Akteure in der Fulle der Machtmittel (vgl. Waltz 1979: 195; Schornig 2010: 72). Wie die capabilities allerdings konkret gemessen werden, wird in der Theorie nicht erklart. Waltz deutet lediglich an, dass nicht nur militarische Fahigkeiten, sondern auch okonomische oder soziale Mittel zahlen (vgl. Schornig 2010: 72).