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Ist Indien die größte Demokratie der Welt? Eine Anwendung des Konzepts der defekten Demokratie

Hausarbeit 2016 16 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Südasien

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Konzept der defekten Demokratie
2.1. Embedded Democracy
2.2. Defekte Demokratie

3. Analyse der Strukturen Indiens
3.1. Wahlregime
3.2. politisches Teilhaberecht
3.3. bürgerliche Freiheitsrechte
3.4. horizontale Verantwortlichkeit
3.5. effektive Regierungsgewalt

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Vor langen Jahren haben wir eine Verabredung mit dem Schicksal getroffen, und nun ist die Zeit gekommen, da wir unser Versprechen einlösen werden, nicht gänzlich oder in vollem Umfang aber im Wesentlichen. Wenn es Mitternacht schlägt und die Welt im Schlaf liegt, wird Indien zum Leben und Freiheit erwachen. Es naht ein Augenblick, da ein Zeitalter endet und die Seele der Nation sich nach langer Unterdrückung Ausdruck verschafft.“ (Nehru, 1947 in Bronger 1996: S.25)

Das oben aufgeführte Zitat stammt aus einer Rede Jawaharlal Nehrus anlässlich der Erlangung der Unabhängigkeit und damit der Befreiung von der kolonialen Abhängigkeit Indiens. Nehrus Ziele waren es ein Indien frei von Kasten und Rassentrennung zu gestalten und Demokratie, Sozialismus und Säkularismus durchzusetzen. 1949 wurde die indische Verfassung verabschiedet, die die Wahrung der Grundrechte für alle Bürger, die Abschaffung der Unberührbarkeit und die Einführung von freien Wahlen enthielt.

Heute, fast 70 Jahre nach der Erlangung der Unabhängigkeit Indiens, wird Indien, in Betrachtung der ökonomischen und sozialen Fortschritte, oft als größte Demokratie der Welt (Bronger 1996: S.25) bezeichnet. Trotz der Fortschrittlichkeit und dem ökonomischen Wachstum tauchen immer wieder Negativschlagzeilen auf, wie zum Beispiel 2012 zur Stellung der Frau in Indien, die das Funktionieren der Institutionen in Frage stellen und im Widerspruch zu dieser Bezeichnung stehen. Mir stellt sich nun die Frage, ob dieser Begriff der Demokratie gerechtfertigt ist, oder ob man die indische Demokratie als defekt bis hin zu autoritär bezeichnen kann. Zur Messung und Einschätzung der Ausprägung und Weite der Demokratie gibt es viele Ansätze, die sich alle in ihren Indikatoren und ihren Anspruch an die Demokratie unterscheiden. Als Basis meiner Analyse habe ich die Theorie der defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel gewählt, um aufbauend darauf eine Analyse der einzelnen Teilregime Indiens vorzunehmen und abschließend zu einer Einordnung des indischen Systems zu gelangen. Hierzu werden zunächst das System und die Grundlage der defekten Demokratie, die embedded democracy, dargestellt, sowie die vier Subtypen der defekten Demokratie beschrieben. Daraufhin werden die Indikatoren zur Einteilung untersucht und zuletzt die theoretische Grundlage auf das indische System angewandt. In meiner Analyse beschränke ich mich auf den gegenwärtigen Zeitraum (2015/2016).

2. Das Konzept der defekten Demokratie

Um eine Analyse der Strukturen und des Systems Indiens vorzunehmen gilt es zunächst die Basis der Analyse, das Konzept der defekten Demokratie, darzustellen. Das Konzept der defekten Demokratie beruht auf dem Konzept der embedded democracy und seinen fünf definierten Teilregimen. Aufbauend darauf werden die Defekte typologisiert und im Anschluss dazu die Indikatoren der Messung der Defekte in den Teilregimen dargestellt.

2.1. Embedded Democracy

Das System der embedded democracy beschreibt Demokratie als komplexes Zusammenspiel von fünf, nach Dahls Minimalanforderungen (Dahl 1989: S.220-224) definierten, Teilregimen, die in das Gesamtgefüge eingebettet sind. Die Teilregime sind einzeln zu betrachten, aber stehen in Wechselbeziehungen zueinander und sorgen dadurch für das Funktionieren der Demokratie und des Regierens. Es lässt sich hierbei zwischen interner Einbettung, die das oben beschriebene wechselseitige Zusammenwirken der Teilregime und seiner Institutionen beschreibt und der externen Einbettung, die die Analyse der Umwelteinwirkungen auf das Funktionieren der Demokratie darstellt, unterscheiden (Merkel et al. 2010: S.34-35).

Die Teilregime sind auf verschiedenen Ebenen zu betrachten. Die vertikale Herrschaftslegitimation umfasst das demokratische Wahlregime als Teilregime A, sowie die politischen Partizipationsrechte als Teilregime B. Die bürgerlichen Freiheitsrechte (Teilregime C) und die horizontale Verantwortlichkeit (Teilregime D) charakterisieren die rechtsstaatliche und horizontale Kontrollebene. Abschließend beschreibt die effektive Regierungsgewalt (Teilregime E) die Dimension der Agendakontrolle, das heißt die Kontrolle der Ausführung der Regierungsgewalt durch Mandatsträger. Das Wahlregime stellt hierbei eine notwendige, aber nicht ausreichende Bedingung für Demokratie dar, während die anderen vier Teilregime sicherstellen, dass die Ziele demokratischer Wahlen gesichert werden (Merkel et al. 2003: S.49-56).

Auf die genauen Indikatoren und die Bedeutung von Defekten in den einzelnen Teilregimen für die Demokratie, werde ich im Anschluss an die Definition der defekten Demokratie und Typologisierung dieser eingehen.

2.2. Defekte Demokratie

Defekte Demokratien bezeichnen Staatssysteme, die in ihren einzelnen eingebetteten Teilregimen Defizite aufweisen und somit nicht mehr als reine Demokratieformen gelten können. Allerdings sind diese Defekte auch nicht ausreichend, um den Staat als eine Autokratie zu bezeichnen. Die defekte Demokratie bezeichnet also Systeme zwischen Autokratie und Demokratie. Eine defekte Demokratie macht aus, dass ein Teilregime so beschädigt ist, dass es die Interdependenzen der Teilregime, sowie das Funktionieren des Gesamtsystems stört (Merkel et al. 2003: S.65)

Merkel definiert defekte Demokratien wie folgt:

„Herrschaftssysteme, die sich durch das Vorhandensein eines weitgehend funktionierenden demokratischen Wahlregimes zur Regelung des Herrschaftszuganges auszeichnen, aber durch Störungen in der Funktionslogik eines oder mehrerer Teilregime die komplementären Stützen verlieren, die in einer funktionierenden Demokratie zur Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle unabdingbar sind.“ (Merkel et al. 2003: S.66)

Hervorzuheben ist, dass sich defekte Demokratien, durch ihr funktionierendes Wahlsystem mit freien, fairen und kompetitiven Wahlen, einem effektiven Wettbewerb um Mandatsämter, sowie einer breiten Partizipation, von Autokratien abgrenzen lassen. Die erwählten Mandatsträger müssen der Judikative unterliegen, welche die Chancengleichheit, sowie Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenkontrolle sichert. Obwohl die Defekte in den verschiedenen Teilregimen widersprüchlich sein können, ist das Modell der defekten Demokratie kein Übergangsmodell, sondern bezeichnet oftmals einen langfristig etablierten Zustand (Merkel et al. 2003: S.66-67).

Abhängig davon, in welchem Bereich die Defekte vorliegen, lassen sich die defekten Demokratien in vier Subtypen unterteilen, die auf die Realität bezogen zumeist als Mischformen vorliegen. So entspricht selten ein System genau nur einem dieser Subtypen (Merkel et al. 2003: S.69).

Den ersten Subtyp bildet die exklusive Demokratie. Defekte liegen hier im Wahlregime und in den politischen Teilhaberechten vor. Die Exklusion beschreibt, inwieweit die Teilhabe der Bürger an der politischen Meinungsbildung gewährleistet ist. In exklusiven Demokratien kommt es zum Ausschluss von Bevölkerungsgruppen, sowie Eingriffe in die politischen Freiheitsrechte, welche die Partizipation und die freie Meinungsbildung behindern. Auch die Garantie für freie und faire Wahlen wird eingeschränkt. Der zweite Subtyp wird als Enklavendemokratie bezeichnet. Der Defekt liegt in der effektiven Regierungsgewalt vor, indem diese von Vetomächten, beispielsweise dem Militär, gestört wird. Die delegative Demokratie bildet den dritten Subtypen. Eine geringe Kontrolle der Exekutive, sowie eine Verschiebung der Machtverhältnisse zu ihren Gunsten, zeichnen die hier vorliegenden Defekte in der horizontalen Gewaltenkontrolle aus. Den letzten und häufigsten Typen beschreibt die illiberale Demokratie. In ihr sind die Rechtsstaatlichkeit und die bürgerlichen Freiheitsrechte durch die Regierung eingeschränkt (Merkel et al. 2010: S.37-38).

Zur Prüfung der Defekte, gilt es zunächst genaue Indikatoren aufzustellen, um zu einem Ergebnis und zu einer Typologisierung zu gelangen. Trotz quantitativer und qualitativer Defizite in der Operationalisierung, gibt es bestimmte Indikatoren, die es in den einzelnen Teilregimen zu beachten gibt.

Das Wahlregime lässt sich als demokratisch einordnen, wenn man sowohl von freien, allgemeinen und fairen Wahlen mit offenem Wettbewerb und Inklusivität als auch „gewählten Mandatsträgern“ sprechen kann. Es gilt zu überprüfen, ob alle volljährigen Bürger das Recht haben zu wählen oder ob dieses Recht durch Ausschluss bestimmter Bevölkerungsgruppen, anhand von Persönlichkeitsmerkmalen, rechtlich gestört wird (Exklusion de jure). Des Weiteren muss der Ausschluss von Bürgern, in der Realität geprüft werden (Exklusion de facto). Zur Sicherstellung des offenen Zugangs zu Machtpositionen muss analysiert werden, ob die Wahlen einem fairen Wettbewerb unterliegen und das Wahlergebnis vorher nicht feststeht, also mehrere Alternativen zur Auswahl stehen. So ist zu prüfen, ob Parteien, beispielsweise durch Parteienverbot, aus Kalkül der Regierung, von dem offenen Wettbewerb ausgeschlossen oder unterdrückt werden. Ebenso zu analysieren ist, inwieweit eine Manipulation im Wahlprozess und die Unabhängigkeit der Wahlbehörden vorliegen. Ein weiteres Kriterium, neben den freien und fairen Wahlen, ist, ob die Mandatsträger auch tatsächlich gewählt und nicht bloß ernannt sind, womit das Prinzip der Volkssouveränität umgangen würde. Die Anzahl der ernannten Mandatsträger legt fest, wie der Defekt zu interpretieren ist. Zusammenfassend ist die Grenze zum Autoritarismus überschritten, wenn die Exklusion von Bürgern willkürlich erfolgt, die Wahlen manipuliert werden und eine Mehrzahl der Mandatsträger nicht durch Wahl legitimiert ist, sondern von der Regierung ernannt wurde (Merkel et al. 2003: S.76-80).

Das Recht der politischen Teilhabe wird unter den Kriterien der Assoziationsfreiheit und der Meinungsfreiheit sowie der Presse-und Informationsfreiheit analysiert und bezieht sich somit auf die Möglichkeiten der Öffentlichkeit (citizenship) in Demokratien. Es gilt zu analysieren, inwieweit die Funktion der öffentlichen Arena gewährleistet wird, das heißt, ob die Öffentlichkeit durch Zwang oder formal in ihrem Handeln durch die Regierung eingeschränkt ist, was eine Störung der kollektiven Meinungs- und Willensbildung bedeutet. Die Assoziationsfreiheit wird in die Bildung von politischen Parteien und von Interessensgruppen eingeteilt und umfasst weiterhin das Versammlungs- und Partizipationsrecht. Hierbei ist zu untersuchen, ob demokratische Parteien verboten oder behindert werden, was ein gravierender Einschnitt in die politische Einflussnahme der Bürger bedeutet und bis zur Monopolisierung des Parteiensystems durch die Regierung führen kann. Auch in Hinblick auf Interessensgruppen ist dieser Aspekt zentral, da zum Beispiel das Verbot von Gewerkschaften, die politischen Teilhaberechte der Arbeiter massiv beschränken. Verbote und Einschränkungen können nur anerkannt werden, wenn die Parteien oder Organisationen demokratiegefährdend und illegitim sind. Die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit umfasst die öffentlichen und privaten Medien. Diese müssen unabhängig von der Regierung und nicht durch Repression, Drohungen, physische Gewalt oder Zwänge selektiv beeinflusst oder eingeschränkt sein. Ebenso sollten diese frei von wirtschaftlichen Abhängigkeiten und Zensur wirken können. Die Defekte in diesem Bereich sind durch ihre Vielfalt schwer einzuordnen, allerdings kann man sich weitestgehend an den rechtlich gegebenen Einschränkungen orientieren. Als autoritär zu bezeichnen ist das System dann, wenn die Öffentlichkeit durch die Regierung monopolisiert und dominiert wird. (Merkel et al. 2003: S.81-84).

Die bürgerlichen Freiheitsrechte beziehen sich auf die negativen Freiheitsrechte, also frei sein von äußeren und inneren Zwängen (Merkel et al. 2010: S.32). Somit werden hier die individuellen Schutz- und Justizrechte der Bürger betrachtet. Der Exekutive und Legislative werden Grenzen so gesetzt, dass die Unterdrückung der Bevölkerung nicht möglich ist. Die Schutzrechte sollen den Schutz auf Leben, Freiheit, Eigentum, den Schutz vor Folter und Exil gewähren und umfassen somit die grundlegenden Menschenrechte. Offe bezeichnet die Wirksamkeit der Schutzrechte als Demokratisierung der Demokratie (Offe 2003: S. 52), da die Schutzrechte die Demokratie erst ermöglichen. Als zweiter Indikator garantiert das Justizrecht die Sicherung dieser Rechte faktisch und verlangt einen gleichen Zugang zur Gerichtsbarkeit für alle Individuen. Defekte sind in diesem Teilregime zu verzeichnen, wenn Rechtsverletzungen als Einzelfälle zu beobachten sind und überschreiten die Grenze zur Autokratie, wenn diese Verletzungen systematisch oder dauerhaft festzustellen sind (Merkel et al. 2003: S.84-87).

Auf der Ebene der horizontalen Verantwortlichkeit lassen sich Defekte anhand der Balance zwischen Exekutive, Legislative und Judikative sowie an dem Grad der Korruption messen. So ist die Demokratie gefährdet, wenn die wechselseitige Kontrolle der drei Gewalten gestört ist, also kein funktionierendes System von checks and balances garantiert werden kann. Falls dies nicht gewährt ist, kann es zu einer Verlagerung der Macht in Richtung der Exekutive kommen, was schließlich zu einer Aushöhlung der Demokratie und Autoritarismus führt. Defekte sind bei mangelnder Kontrolle der Exekutive durch das Parlament oder die Gerichte sowie bei mangelnder Unabhängigkeit der Gerichte gegeben. Wenn eine Gewalt die anderen beiden klar dominiert und sich die Kompetenzen der anderen aneignet, lässt sich von autoritären Elementen sprechen (Merkel et al. 2003: S. 87-91).

Zuletzt umfasst die effektive Regierungsgewalt den Anspruch, dass auch die regieren, die als Repräsentanten vom Volk gewählt wurden und der Einfluss durch illegitime Vetomächte nicht zu groß ist. Hier ist zu prüfen inwieweit sich destruktive Vetomächte entwickelt haben und in welchen Bereichen der Einfluss der Regierung gestört ist. Das Militär stellt dabei einen besonderen Akteur dar, da es über Mittel und Wege verfügt, um die Regierung in ihrem Handeln zu übergehen. Demokratische Defekte sind zu verzeichnen, wenn die Einflussnahme in eine Intervention zuwider der Verfassung übergeht, ein Austausch der Regierung stattfindet, oppositionelle Gruppen unterstützt werden oder es zu einem Umsturzversuch kommt. Insgesamt beschreiben diese Phänomene einen Mangel an Kompetenz von Seiten der Regierung (Merkel et al. 2003:

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Details

Seiten
16
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668600157
ISBN (Buch)
9783668600164
Dateigröße
517 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v380864
Institution / Hochschule
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Note
2,0
Schlagworte
Defekte Demokratie. Indien. Merkel

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Titel: Ist Indien die größte Demokratie der Welt? Eine Anwendung des Konzepts der defekten Demokratie