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Zusammenhänge von Umweltschutz und Bauleitplanung im Feld der Windenergie

Seminararbeit 2016 18 Seiten

Umweltwissenschaften

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1. Hintergrund

2. Bauleitplanung im Rahmen der Raumordnung
2.1 Handlungsebenen der Raumplanung
2.2 Bauleitplanung im Rahmen der Windenergienutzung
2.2.1 Flächennutzungsplanung
2.2.2 Bebauungsplanung

3. Umweltschutz in der Bauleitplanung
3.1 Auswirkungen von WEA auf die Avifauna
3.2 Tabuzonen für WEA
3.3 Umweltverträglichkeitsprüfung

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Gesetze und Verordnungen 15

Abkurzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abb. Nr. Titel Seite

Abb. 1 Entwicklung der Strombereitsstellung durch Erneuerbare Energien (FA WIND 1 2015a: www)

Tabellenverzeichnis

Tab. Nr. Titel Seite

Tab. 1 Raumordnung in Niedersachsen (verändert nach REGION HANNOVER 2015: 12) 3

Tab. 2 Ansätze und Ebenen zur Planung von WEA (verändert nach KÖTTER et. al 2012: 4 277)

Tab. 3 Gruppenzugehörigkeit von Arten in Bezug auf die Lärmempfindlichkeit (BMVI 8 2010: www)

Tab. 4 Harte Tabuzonen für die Windenergienutzung (verändert nach ML Et NLT 2013: 9 14)

1. Hintergrund

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1 : Entwicklung der Strombereitsstellung durch Erneuerbare Energien (FA WIND 2015a: www)

Die Nutzung von Erneuerbaren Energien im Strom-, Wärme- und Verkehrssektor nimmt in Deutschland stetig zu. Der Beschluss der Bundesregierung zum Ausstieg aus der nuklearen Energiegewinnung bis zum Jahr 2022, zusammen mit den Zielen des Erneuerbare-Energien- Gesetzes führt zu einem weiteren Ausbau der regenerativen Energien. Im Vergleich zum Jahr 1990, in dem die Bruttostromerzeugung aus erneuerbaren Energien 3 % betrug, wurde im Jahr 2015 ein Betrag von 32,6 % erzeugt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) forciert eine weitere Erhöhung des Stromanteils von regenerativen Energie am Gesamtstromverbrauch bis 2025 auf 40 bis 45 % am Bruttostromverbrauch und bis 2035 einen Anteil von 55 bis 60 %

Auf europäischer Ebene, wie auch auf nationaler Ebene, ist das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 den Strombedarf aus mindestens 80 % regenerativen Energien zu speisen.

Die Erzeugung von Energie aus Windkraft ist dabei von besonders zentraler Bedeutung und leistet bereits heute den größten Anteil zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (UBA 2016: www). Der Flächenbedarf wird für den Bau von mehr Windkraftanlagen zum Erreichen der politischen Klimaziele bis zum Jahr 2050 auf 6000 km2 geschätzt (BMVI 2016: www).

Der Ausbau der Windenergienutzung, der damit einhergehende Flächenbedarf und die Aus­Wirkungen von Windkraftanlagen führen in vielen Gebieten zu einer Zunahme von Umwelt-
konflikten und Akzeptanzproblemen.

In der vorliegenden Arbeit wird näher betrachtet welche Möglichkeiten hier die Bauleitplanung als Träger der Planungshoheit hat um mit Hilfe von Festsetzungen und der Formulierung von Planungsziele einen Beitrag zur Sicherung des Umweltschutzes zu liefern. Die Umsetzung der kli­mapolitischen Ziele im Zusammenspiel mit einem Ausbau der Windenergienutzung, der ökologi­sehe, ökonomische und soziale Ansprüche an den Raum zusammenbringt, können die Instrumente der Bauleitplanung gewährleisten. Zentral untersucht wird die Frage nach den Auswirkungen auf das Schutzgut Avifauna und Planungsmöglichkeiten zur Verhinderung von Beeinträchtigungen.

2. Bauleitplanung im Rahmen der Raumordnung

Im folgenden Abschnitt werden kurz die verschiedenen Planungsinstanzen und Pläne, die Einfluss auf die Steuerung von Standorten für Windkraftanlagen haben, vorgestellt. Die verschiedenen Handlungsebenen der Raumplanung haben dabei unterschiedliche Auswirkungen auf die Steuerung von Windenergienutzung.

2.1 Handlungsebenen der Raumplanung

Eine bundesweite Planungsinstanz existiert für die Planung von Windenergieanlagen (WEA) aus­schließlich in indirekter Form, da sich die Raumplanung in der Bundesrepublik auf verschiedenen Planungsräumen und Planungsebenen vollzieht (UBA 2015: www). Diese stehen zusätzlich in Wechselwirkungen zueinander. Gesetzliche Vorgaben für die WEA existieren dabei auf sämtlichen Planungsebenen (s. Tab. 1 Et ARL 2016: www).

Auf Bundesebene werden die Leitbilder und Handlungsstrategien für die gesamträumliche Entwicklung in Deutschland festgelegt (ISSAOUI Et SINZ 2010:81). Das Raumordnungsgesetz (ROG) regelt als zentrales Element die Aufgaben und Grundsätze der gesamträumlichen Entwicklung. Mit dem Bundesraumordnungsprogramm (BROP) werden die Ziele der verschiedenen Fachplanungen auf Bundesebene sowie die Zielsetzungen der Landesentwicklungen in einen Rahmen eingebunden.

Tab. 1 : Raumordnung in Niedersachsen (verändert nach REGION HANNOVER 2015: 12)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Auf nachgeordneter Planungsebene stellen die Bundesländer Raumordnungspläne für das gesamte Landesgebiet (landesweite Raumordnungspläne) und für Teilregionen (Regionale Raumordnungspläne) auf Grundlage des Raumordnungsgesetzes und der Landesplanungsgesetze auf (BEGE 2010: 21). Hier werden verbindliche Ziele festgelegt und Grundsätze zur Entwicklung des Raumes festgehalten. Die Raumordnungspläne enthalten Festlegungen zur Raumstruktur, in Form der anzustrebenden Siedlungs- und Freiraumstruktur sowie zu den zu sichernden Standorten und Trassen für Infrastruktur (§ 8 Abs. 5 ROG). Die Festlegung von raumbedeutsamen Nutzungen der Windenergie sind vor allem durch Festsetzungen in Vorranggebieten und Eignungsgebieten möglich. Die Festsetzung als Vorranggebiet sichert die Fläche vor Inanspruchnahme durch andere Nutzungen, schließt andere Nutzungen im Umkehrschlussjedoch auch aus. Dies kann insbesondere für die Anpassungspflicht der Bauleitpläne (§ 1 Abs. 4 BauGB) relevant sein (LROP 2008: 35).

Für die Teilräume des jeweiligen Landesgebiets werden regionale Raumordnungspläne oder Regionalpläne aufgestellt, welche die Ziele der landesweiten Raumordnungspläne enthalten. Die Regionalplanung ist also die Nahtstelle zwischen landesweiten Planungen und der kommunalen Bauleitplanung (REGION FIANNOVER 2005: 6). In den Regionalplanen werden sowohl geeignete Gebiete für die Nutzung durch Windenergie festgelegt, wie auch Ausschlussflächen konkretisiert.

2.2 Bauleitplanung im Rahmen der Windenergienutzung

Die Bauleitplanung findet auf kommunaler Ebene statt und ist das zentrale Instrument für die direkte Standortsteuerung bei der Errichtung von WEA (FA WIND 2015a: www). Die Bau­leitplanung setzt sich aus dem Flächennutzungsplan, als vorbereitender Bauleitplan und dem Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan zusammen. Bauleitpläne sind von der Gemeinde aufzustellen und den Zielen der Raumordnung anzupassen. Das RROP stellt nach § 1 Absatz 4 Baugesetzbuch den verbindlichen Rahmen. So ist beispielsweise die Region Flannover demnach als untere Landesplanungsbehörde dazu verpflichtet, zu jedem Bauleitplanungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Bei der Aufstellung sind insbesondere die Belange des Umweltschut­zes, einschließlich des Naturschutzes und der Landespflege, zu berücksichtigen. Für die Belange des Umweltschutzes wird eine strategische Umweltprüfung durchgeführt (s. Kap. 3.3 Et ERB- GUTH 2005: 212).

Tab. 2: Ansätze und Ebenen zur Planung von WEA (verändert nach KÖTTER et. al 2012: 277)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

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Details

Seiten
18
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668766228
ISBN (Buch)
9783668766235
Dateigröße
603 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v436093
Institution / Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Note
1,3
Schlagworte
Windenergie Bauleitplanung

Autor

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Titel: Zusammenhänge von Umweltschutz und Bauleitplanung im Feld der Windenergie