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Die Demokratie in der Krise?

Besteht die Gefahr einer neuen Reverse-Wave nach der Theorie von Samuel Huntington?

Hausarbeit 2018 35 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Theorie der Demokratisierungswellen nach Samuel Huntington
2.1 Die wellenförmige Entwicklung hin zu demokratischen Staaten –
ein Überblick
2.2 Die erste und die zweite Welle der Demokratisierung
2.3 Die dritte Welle der Demokratisierung
2.4 Kritik an Huntingtons Wellentheorie
2.5 Die Gefahr einer neuen Reverse-Welle?!

3. Empirische Befunde
3.1 Die Auswahl des Untersuchungszeitraumes und des Messinstruments
3.2 Varieties of Democracy - Ein neues Messinstrument für die Demokratiemessung
3.2.1 Konzeptionelles Vorgehen und Datenerhebung bei V-Dem
3.2.2 Die Typologie der Demokratie nach Varieties of Democracy
3.2.3 Transitionen von Demokratien und Autokratien im Zeitraum von 2010 bis 2017 - Das Vorhandensein einer Reverse-Welle?
3.3 Mögliche Ursachen und Ausgangsregionen der schwierigen Lage der Demokratien nach V-Dem

4. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Anhang

Tabellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

„Die westliche liberale Demokratie ist noch nicht tot, aber dem Zusammenbruch viel näher, als viele es sich wünschen mögen“ (Sauerbrey 2018: 1). Mit diesen Worten wird der britische Publizist Edward Luce in einem Artikel des Tagesspiegels zitiert. Er zeichnet mit dieser Aussage ein düsteres Bild vom aktuellen Stand der Demokratie. Dieser Meinung sind auch andere Wissenschaftler, wie etwa der Harvard-Dozent Yascha Mounk der in diesem Artikel die aktuell schwierige Situation dieser Staatsform beschreibt, wenn er von einem Auseinanderbrechen der Demokratie spricht. Auch Professoren der gleichen Universität wie Steven Levitsky und Daniel Ziblatt fürchten um die liberal-demokratische Grundordnung (Sauerbrey 2018: 1; Levitski/Ziblatt 2018: 1). Des Weiteren zeigen sich auch die Forscher, welche den Bertelsmann-Transformationsindex entwickelt haben, alarmiert über die aktuellen Entwicklungen bezüglich der Demokratie. In einem aktuellen Artikel der Süddeutschen Zeitung sprechen sie davon, dass niemals zuvor mehr Menschen in einer Autokratie gelebt hätten als zurzeit. Mit 3,3 Milliarden Menschen weltweit, verteilt auf 58 Autokratien, stellt dies fast die Hälfte aller untersuchten Entwicklungs- und Schwellenländer (129) dar und ist somit durchaus besorgniserregend (Bauchmüller 2018: 1). Es lässt sich also feststellen, dass in der Politikwissenschaft durchaus Sorgen um die Demokratie bestehen, und auch gesellschaftlich werden immer wieder Bedenken bezüglich der Zukunft der Demokratie laut. Die Frage nach ihrem Zustand stellt also aktuell ein hochbrisantes und relevantes Thema dar, welches ich in dieser Hausarbeit näher analysieren und untersuchen möchte. Konkret soll es hierbei darum gehen, herauszufinden, ob es nach der Theorie von Samuel P. Huntington zurzeit eine sogenannte „Rückwelle“ der Demokratisierung auf der Welt gibt. Huntington beschrieb in seinem 1991 erschienenen Werk „The Third Wave“ die Entwicklung demokratischer Staaten in Form einer Wellenbewegung und postulierte dabei, dass es von Zeit zu Zeit auch Rückschläge in der Entstehung von Demokratien (Rückwellen), gibt (Huntington 1991: 15 ff.)

Ich möchte mit dieser Arbeit also herausfinden, ob es aktuell eine solche Rückwelle hin zu mehr autokratischen Staaten gibt oder ob die besorgniserregenden Äußerungen vieler Personen des öffentlichen Lebens übertrieben und nicht belegbar sind. Des Weiteren möchte ich versuchen mögliche Ursachen und Ausgangsregionen für die oben beschriebene Entwicklung aufzuzeigen und Chancen sowie Ansatzpunkte liefern, die De-Demokratisierung zu verhindern oder abzubremsen. Um dies zu verwirklichen werde ich mit einem neuen Messinstrument der Demokratiemessung, „Varieties of Democracy“ (V-Dem), arbeiten und anhand dieser Daten versuchen ein aktuelles Bild demokratischer Entwicklungen aufzeigen. Ich werde zunächst die Theorie von Samuel P. Huntington bezüglich der Demokratisierungswellen erläutern und einen kurzen Überblick über die historischen Entwicklungen geben. Daran anschließend wird es um die bisher letzte dieser Wellen der Demokratisierung gehen und ich will verdeutlichen, wie diese Theorie bei anderen Politikwissenschaftlern akzeptiert und bewertet wird. Hierzu werde ich die Ansichten verschiedener Forscher darlegen und deren Kernaspekte verdeutlichen. Nachfolgend wird es um die Überlegungen Huntingtons zur Gefahr möglicher „Rückwellen“ gehen. Ich werde die Einflussfaktoren darstellen, welche er für das Vorhandensein einer solchen Welle als denkbar erachtet und erläutern, wie sich aktuellere Autoren zu den denkbaren Gefahren einer Rückwelle, nach der dritten Demokratisierungswelle äußern und positionieren. Der nächste Abschnitt soll die empirischen Befunde für meine Untersuchung liefern und verdeutlichen, wie sich die Situation der Demokratie zurzeit darstellt. Hierzu werde ich, wie bereits erwähnt, das Messinstrument „Varieties of Democracy“ nutzen und zunächst darlegen, aus welchen Gründen ich auf Daten dieses Projektes zurückgreife und weshalb ich den ausgewählten Untersuchungszeitraum (2010 bis 2017) für sinnvoll erachte. Des Weiteren werde ich das V-Dem-Projekt kurz erläutern, deren konzeptionelles Vorgehen sowie ihre Methoden zur Datenerhebung verdeutlichen und die von den beteiligten Forschern verwendete Typologie demokratischer Systeme darstellen. Nachfolgend wird es um die Darstellung und Analyse der gefundenen Daten gehen und ich werde die Transitionen zwischen demokratischen und autokratischen Staaten in meinem gewählten Untersuchungszeitraum verdeutlichen und hinsichtlich der Theorie von Huntington auswerten. An diese Analyse schließt sich dann die Frage an, inwiefern sich Ursachen für die aktuell schwierige Lage von Demokratien, wie sie von einigen Autoren (siehe oben) beschrieben wird, finden lassen. Auch soll diesbezüglich untersucht werden, ob möglicherweise bestimmte Ausgangsregionen der Welt als Startpunkt dieser Entwicklungen gesehen werden können. Abschließend werde ich die gefundenen Ergebnisse darstellen und Bezug auf die Äußerungen der oben genannten Politikwissenschaftler nehmen und zusammenfassend versuchen, Möglichkeiten und Chancen darzustellen, einer möglichen Gefährdung der Demokratie entgegenzuwirken.

2. Die Theorie der Demokratisierungswellen nach Samuel Huntington

Im Verlauf der Geschichte gab es viele verschiedene Definitionen und Beschreibungen des Begriffes Demokratie. Erst spät hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch dabei ein positives Verständnis dieser „Volksherrschaft“ als Staatsform entwickelt. Aus diesem Grund ist es vor einer tiefergehende Untersuchung der Demokratisierungswellen notwendig, zunächst den zu Grunde liegenden Demokratiebegriff sowie eine Definition der Demokratisierung (demokratische Transition) vorzunehmen. Samuel P. Huntington beschreibt seine Vorstellung von Demokratie mit einer Auswahl von Anführern, welche durch einen freien Wettbewerb um Wählerstimmen bestimmt werden. Er beschreibt somit die beiden bereits von Robert Dahl (vgl. Dahl 1971) in seinem Polarchiekonzept beschriebenen Hauptkennzeichen der Demokratie. Zum einen muss ein Wettbewerb (Contestation) um Stimmen vorliegen und zum anderen spielt die Beteiligung (Participation) der Bürger am politischen Leben eine bedeutende Rolle (Huntington 1991: 5-13). Neben diesen zentralen Aspekten einer Demokratie beschreibt Huntington seine Demokratiedefinition wie folgt:

„[...], this study defines a twentieth-century political system as democratic to the extend that its most powerful collective decision makers are selected through fair, honest, and periodic elections in which candidates freely compete for votes and in which virtually all the adult population is eligible to vote. […]. It also implies the existance of those civil and political freedoms to speak, publish, assemble, and organize that are necessary to political debate and the conduct of electoral campaigns.“ (Huntington 1991: 7).

Es geht ihm in seiner Begriffserklärung also nicht nur um das Vorhandensein von Wahlen, sondern auch um eine Reihe politischer Rechte, wie beispielsweise die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit, welche notwendige Kriterien einer Demokratie sind. Demgegenüber beschreibt der Autor, dass Staaten, welche spezifische Personengruppen von der Wahl ausschließen (z.B. Südafrika zur Zeit der Apartheid oder die Schweiz vor der Einführung des Frauenwahlrechts), Staaten, welche eine Zensur der Medien vornehmen, oder Staaten, welche die Rechte und Freiheiten der Opposition einschränken, als undemokratisch bzw. autokratisch anzusehen sind. Huntington beschreibt weiterhin, dass es in der Realität keine perfekten Autokratien oder Demokratien gibt, sondern dass die Staaten sich auf einem Kontinuum zwischen diesen beiden Formen befinden. Zudem gibt es diverse Staaten, welche als Mischformen, mit Merkmalen beider Staatsformen, bezeichnet werden können (Huntington 1991: 5-13).

Als Prozess des Überganges zwischen einer autokratischen und einer demokratischen Staatsform kann die Demokratisierung oder demokratische Transition bezeichnet werden. Hierbei ist es wichtig, dass minimale institutionelle Bestandteile, welche notwendig für die Bezeichnung als Demokratie sind, bereits vorhanden sind (z.B. freie und faire Wahlen; Bürgerrechte; Gewaltenteilung). Damit unterscheidet sich die Demokratisierung sowohl von der Liberalisierung, welche eine geringfügige Öffnung eines noch autokratischen Systems beschreibt, als auch von der Konsolidierung, welche sich an die Demokratisierung anschließt und wesentlich tiefergehende Veränderungs- und Transformationsprozesse voraussetzt (Huntington 1991: 5-13/ Collier 2001: 213-217).

Nachdem nun die wichtigsten Begriffe (Demokratie und Demokratisierung) zur Untersuchung meiner Fragestellung vorgestellt wurden, wird es im folgenden Abschnitt dieser Arbeit um die Gedanken Samuel P. Huntingtons zur demokratischen Entwicklung von Staaten auf der Welt in den vergangenen Jahrhunderten gehen.

2.1 Die wellenförmige Entwicklung hin zu demokratischen Staaten – ein Überblick

Samuel P. Huntington beschreibt in seinem Werk „The Third Wave“, dass bereits seit dem Zeitalter der alten Griechen demokratische Strukturen existiert haben. Er macht jedoch deutlich, dass diese den Begriff Demokratie mit einer deutlich differenzierten Bedeutung, im Vergleich mit der heutigen Definition, nutzten. Des Weiteren macht der Autor deutlich, dass sich in früheren Jahrhunderten solche demokratischen Entwicklungen häufig nur auf städtische Ebenen beschränkten, dass hierbei zumeist bestimmte Personengruppen (wie Frauen, Sklaven etc.) von der Mitbestimmung ausgeschlossen wurden und sich diese Entwicklungen auch immer nur auf bestimmte Regionen der Erde begrenzten. Erst zu Beginn des 17. Jahrhunderts entwickelten sich nach und nach demokratische Strukturen auf der Ebene der Nationalstaaten. Dieser sehr langsam verlaufende Entwicklungsprozess kann damit verdeutlicht werden, dass noch im Jahre 1750 in keinem westlichen Staat demokratische Institutionen auf Nationalebene vorhanden waren, dies jedoch 1900 bereits in vielen Ländern der Fall war. Beim Betrachten der historischen und politischen Entwicklungen ab dem beginnenden 17. Jahrhunderts machte Huntington die Entdeckung, dass sich solche demokratischen Institutionen überwiegend in Form von Wellen, den so genannten Demokratisierungswellen, entwickelten (Huntington 1991: 13ff.). Solche Wellen beschreibt der Autor wie folgt:

„A wave of democratization is a group of transitions from nondemocratic to democratic regimes that occur within a specified period of time and that significantly outnumber transitions in the opposite direction during that period of time. A wave also usually involves liberalization or partial democratization in political systems that do not become fully democratic.“ (Huntington 1991: 15).

Es geht also, wenn man von einer Demokratisierungswelle spricht, konkret darum, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraumes eine signifikant höhere Anzahl an Systemwechseln von nicht-demokratischen zu demokratischen Staaten stattfindet, als dies umgekehrt der Fall ist. In der politikwissenschaftlichen Forschung Huntingtons wurden nach dieser Definition bisher drei Demokratisierungswellen festgelegt. Insgesamt ist festzustellen, dass sich nicht alle demokratischen Transitionen innerhalb der Grenzen der entsprechenden Wellen abspielten. Hierzu bemerkt Samuel P. Huntington, dass sowohl die historischen Entwicklungen, als auch politische Veränderungen nicht immer in „vorgegebene Boxen“ gelegt werden können und die Geschichte auch nicht nur in eine Richtung verläuft. Dies zeigt sich durch das Vorhandensein einer entsprechenden De-Demokratisierungswelle jeweils im Anschluss an die erste und zweite Demokratisierungswelle (Huntington 1991: 15). Diese Ereignisse kennzeichnen sich nun dadurch, dass einige der vormals demokratisch gewordenen Staaten in nichtdemokratische Zustände zurückfielen. Begreift man diese Wellen als Gegenereignisse zu den Demokratisierungswellen, muss dabei, um von einer Rückwelle (Reverse Wave) sprechen zu können, die Anzahl der Staaten, welche autokratisch werden, signifikant höher sein als die der demokratisch werdenden Länder. Zusammenfassend beschreibt Huntington seine Einteilung der Demokratisierung in wellenförmige Phasen als willkürlich und nicht immer sinnvoll, da eine Fülle von Einflussfaktoren auf den Zeitpunkt eines Regimewechsels wirken und dieser somit nicht immer vorhersagbar ist. Dennoch verteidigt er seine Gliederung und bezeichnet sie trotzdem als nützlich und hilfreich für die Untersuchung demokratischer Entwicklungen auf der Welt (Huntington 1991: 16).

2.2 Die erste und die zweite Welle der Demokratisierung

Die Ursprünge der ersten demokratischen Entwicklungen gehen bis auf die französische und amerikanische Revolution zurück. Dennoch wird der Startpunkt der ersten Demokratisierungswelle von Huntington erst ab 1828 gesehen, da ab diesem Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika erstmals 50 Prozent der weißen, männlichen Bevölkerung wahlberechtigt waren und dieser Staat für ihn als erste moderne Demokratie gilt. Dies, sowie das Vorhandensein regelmäßiger Wahlen waren notwendige Kriterien für den Status einer Demokratie im 19. Jahrhundert. Auch wenn dies den aktuellen Anforderungen an eine Demokratie bei weitem nicht entspricht, konnte sie historisch durch diese Kriterien begründet werden. In diesem Zeitraum, welcher 1922 in die erste autokratische Rückwelle überging, entstanden mehr als 30 neue demokratische Staaten, darunter Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Ungarn oder Uruguay, von denen einige die folgende Reverse-Wave nicht überstehen sollten (Merkel 2010: 128ff./ Huntington 1991: 16f.). Mussolinis Marsch auf Rom stellte den Beginn dieser antidemokratischen Phase dar, welche von Politikwissenschaftlern bis zum Jahre 1942 datiert wird. In diesen zwanzig Jahren kam es in vielen jungen Demokratien, welche sich erst kurz vor oder nach dem ersten Weltkrieg entwickelt hatten, zum Zusammenbruch und zur Etablierung autokratischer Strukturen. Neben Polen, Spanien und Portugal waren auch Staaten betroffen, welche dem sich ausdehnenden Deutschen Reich angegliedert wurden. Dazu zählten Österreich oder die Tschechoslowakei. In diesem Zeitraum zeichnete sich ein gewisses Schema der betroffenen Staaten ab. Meist waren junge Demokratien betroffen, welche den ökonomischen, internationalen und innenpolitischen Schwierigkeiten und Problemen ihrer Zeit nicht gewachsen waren. Dadurch entzog die Bevölkerung diesen Regierungen mehr und mehr ihr Vertrauen und ihre Unterstützung, was antidemokratische, oppositionelle Kräfte ausnutzen konnten (Merkel 2010: 131-136). Während dieser Phase ließen sich einige Faktoren als stabilisierend für etablierte Demokratien feststellen. Ein hoher sozioökonomischer Stand und eine gute Bildung waren vorteilhaft beim Bestehen der demokratischen Strukturen gegenüber autokratischen Kräften. Hierbei fungierte die Weimarer Republik allerdings als Ausnahmebeispiel, weil sie eigentlich gute Voraussetzungen für ein Bestehen der Demokratie hatte, sich allerdings dennoch zu einer Diktatur entwickelte. Es lässt sich also festhalten, dass sowohl demokratische Strukturen als auch eine demokratische politische Bürgerschaft/Kultur für das Bestehen einer Demokratie notwendig sind (vgl. Merkel 2010: 134). Insgesamt konstatiert Huntington, dass in dieser Zeit neue, massengetragene, sehr brutale Formen totalitärer Herrschaftsformen, parallel mit den kommunistischen, faschistischen und militärideologischen Traditionen, entstanden sind (Huntington 1991: 17f.) Zwischen 1943 und 1962 kam es daran anschließend zu einer kürzeren demokratischen Entwicklungswelle. In dieser Zeit wurden in Staaten wie Italien, West-Deutschland, Japan, Uruguay und Südkorea, demokratische Institutionen etabliert. Neben diesen eindeutig demokratischen Ländern entwickelten sich auch diverse Mischformen, welche zum demokratischen Typus gerechnet werden können. Dazu zählen unter anderem Malaysia, Indonesien, Nigeria oder Indien (Huntington 1991: 18f.). Diese Staaten sind Beispiele für eine Fülle neuentstandener Länder, welche auch aufgrund des Endes der Kolonialzeit gebildet wurden. Die meisten ehemaligen Kolonien entwickelten sich allerdings in eine antidemokratische Richtung, und so kann zwischen 1958 und 1975 von einer zweiten Rückwelle der Demokratisierung gesprochen werden. Nachdem vor allem in Lateinamerika einige Militärputsche wie in Brasilien, Peru, Argentinien oder Bolivien das Ende der dortigen Demokratien bedeuteten, fielen auch die meisten afrikanischen Staaten (33 wurden kurz nach ihrer Unabhängigkeit autokratisch) sowie Griechenland dieser Autokratisierungswelle zum Opfer. Es kann also bei dieser Welle davon gesprochen werden, dass die Dekolonisation als deutlicher Multiplikator für die Entwicklung der autokratischen Staatsform gelten kann und, dass während dieser Welle, im Unterschied zur ersten Gegenwelle, auch Staaten betroffen waren, welche zuvor langfristig demokratisch regiert waren. Dies führte zu einem gewissen Pessimismus bezüglich der grundsätzlichen Stabilität und Umsetzbarkeit demokratischer Staatsformen (Huntington 1991: 19-21).

2.3 Die dritte Welle der Demokratisierung

Startpunkt der dritten Demokratisierungswelle war der 25.04.1974. Am Abend dieses Tages wurde in Portugal ein Militärputsch durchgeführt und der bisherige Diktator Marcello Caetano musste ins Exil fliehen. Solch ein Umbruchsereignis als Beginn einer Demokratisierungswelle ist sehr ungewöhnlich, da im bisherigen Verlauf der Geschichte Putschversuche eher die Abschaffung als die Etablierung einer Demokratie ausgelöst hatten. Auch in diesem Fall war die Demokratie kein primäres Ziel der beteiligten Putschisten, sie setzte sich allerdings nach einer langen Zeit der politischen Unruhe in Portugal durch (Huntington 1991: 3ff.). Nach diesem Umbruch begannen auch in vielen weiteren südeuropäischen Staaten, wie Griechenland oder Spanien, Veränderungen und in den kommenden 15 Jahren entwickelten sich aus circa 30 vorherigen Autokratien demokratische Staatsformen. Von Südeuropa gestartet, erreichte diese Welle bald auch Lateinamerika (Peru, Brasilien) und Asien (Indien, Taiwan). Ende der 1980er Jahre setzte die Demokratisierung letztendlich auch in den ehemaligen Sowjetrepubliken Ost- und Mitteleuropas ein. In Ungarn, Polen, den baltischen Staaten, der DDR und vielen anderen sogenannten Ostblockstaaten gab es demokratische Bemühungen und Umbrüche. Lediglich Afrika und der Mittlere Osten konnten durch diese Demokratisierungswelle nur geringfügige Veränderungen erleben. Alles in allem kann man auch bei dieser Welle allerdings von einem globalen Ereignis sprechen. Dies lässt sich damit belegen, dass im Vergleich zu 1976 (20%) im Jahre 1990 39% der Weltbevölkerung in freien Staatsformen lebten. Diese Daten stammen aus Untersuchungen von Freedom House, einer Forschungsgruppe, welche regelmäßig die politische Freiheit auf der Erde untersucht (Huntington 1991: 21-25).

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Details

Seiten
35
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783668831360
ISBN (Buch)
9783668831377
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v446362
Institution / Hochschule
Johannes Gutenberg-Universität Mainz – Imstitut für Politikwissenschaft
Note
1,3
Schlagworte
Demokratiemessung Huntington aktuelle Situation der Demokratie

Autor

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