Der Drogenkrieg in Mexiko ist ein seit 2006 andauernder Konflikt, der vor allem durch den Handel mit illegalen Drogen und seine gewaltbereiten Konfliktparteien geprägt wird. Er wurde vom Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung im Jahre 2010 als innerstaatlicher Krieg eingestuft.
Diese Arbeit nimmt die Strukturen und Ursachen des Konflikts genauer in den Blick. Ebenso behandelt wird die internationale Beteiligung, unter anderem auch die Bedeutung des Völkerrechts. Mögliche Folgen und Folgeszenarien werden zusätzlich aufgezeigt.
Gliederung
1. Ausführung des Drogenkrieges
1.1 Geschichte des Konflikts
1.2 Am Konflikt beteiligte Parteien
1.2.1 Strukturen im Konflikt
1.2.2 Konfliktgegenstand
1.2.3 Ziele der Konfliktparteien
2. Ursachen des Konflikts
3. Internationale Beteiligung
3.1 Die internationale Handelskette
3.2 Die Bedeutung des Völkerrechts
3.3 Bedeutung des Konflikts für die beteiligten Staaten
4. Folgen des Drogenkrieges
4.1 Todesopfer des Konflikts
4.1.1 Mordopfer in Mexiko in Zusammenhang mit organisierter Kriminalität
4.1.2 Drogentote in den USA
4.2 Mögliche Folgeszenarien
4.2.1 Mögliches Szenario bei Gewinn der Regierung
1. Ausführung des Drogenkrieges
Der Drogenkrieg in Mexiko ist ein seit 2006[1] andauernder Konflikt, der vor allem durch den Handel mit illegalen Drogen und seine gewaltbereiten Konfliktparteien geprägt wird. Er wurde vom Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung im Jahre 2010 als innerstaatlicher Krieg eingestuft.[2]
1.1 Geschichte des Konflikts
Bereits in den sechziger Jahren existierte illegaler Drogenhandel zwischen dem US-Bundesstaat Kalifornien und Mexiko, jedoch beschränkte sich die Nachfrage hauptsächlich auf Cannabis. Dies änderte sich, als 1971 der Opiumanbau in der Türkei untersagt wurde und somit die Drogenmafia in New York und Marseille eine neue Bezugsquelle für ihren Handel mit Heroin benötigte. Ab diesem Moment wurde Mexiko zur wichtigen Anlaufstelle für den Ankauf und Schmuggel illegaler Drogen in die Vereinigten Staaten von Amerika, was durch das Wachstum des Marktanteils von mexikanischem Heroin verdeutlicht wird: Von 1972 bis 1975 wuchs der Anteil des Mexican mud [3] am amerikanischen Markt von ca. 15 auf fast 90 Prozent.[4] Nachdem die Drogenbehörden der USA bemerkt hatten, dass vermehrt Drogen aus dem Süden importiert wurden, übten sie Druck auf den mexikanischen Staat aus, welcher sich schließlich 1975 auf das Kooperationsprojekt Condor einließ. Dabei wurden bis 1977 etwa 20.000 Quadratkilometer Grundfläche von Cannabisanbaufeldern zerstört, wodurch kurzzeitig eine Verminderung des illegalen Anbaus erreicht werden konnte.[5] [6] Besonders den kleineren Zwischenhändlern hatte der Erfolg der Operation Condor zugesetzt, da sie nicht über die nötigen finanziellen Mittel verfügten, um das Militär und die Polizei zu bestechen und so von einer Zerstörung ihrer Felder verschont zu bleiben. Zudem ergab sich gegen Ende der siebziger Jahre ein weiterer vielversprechender Geschäftszweig für die Drogenhändler: man schmuggelte Kokain aus Kolumbien nun nicht mehr über die Karibik, sondern über Mexiko in die USA, was sich als äußerst lukrativer Verdienst erwies. Aufgrund der Errungenschaften der Operation Condor und der Korruption des Militärs sowie der Polizisten in diesem Projekt, konnten sich in den achtziger Jahren nur noch die größten Akteure im Drogenhandel halten.[7] Dies führte dazu, dass „[a]us einem offenen Drogenmarkt mit vielen dezentralen Akteuren […] ein hierarchischer [wurde], in dem einzelne mächtige Organisationen mit Geld und Gewalt ihre Marktanteile gegen Konkurrenten verteidigten“.[8]
Obwohl aus dem nun entstandenen Oligopol von Drogenkartellen in Mexiko bereits in den neunziger Jahren sowie in den frühen 2000er-Jahren gewalttätige Konflikte folgten, blieb die Regierung Mexikos dennoch vorerst inaktiv.[9] Mit dem Amtsantritt von Felipe Calderón wurde dieses Verhalten geändert, da er als Präsident „die Bekämpfung der organisierten Drogenkriminalität […] zu einem seiner wichtigsten Ziele […] erklärte“.[10] Nachdem die USA ihre finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zugesichert hatten, schickte der neugewählte Präsident Mexikos am 11. Dezember 2006 mehrere tausend Militärangehörige nach Michoacán, um gegen die gewalttätigen Konflikte vorzugehen. Dieses Ereignis gilt gemein als Beginn des Drogenkrieges in Mexiko.[11] [12]
1.2 Am Konflikt beteiligte Parteien
Neben den untereinander rivalisierenden Drogenkartellen werden auch die mexikanische Polizei, das Militär sowie die sogenannten grupos de autodefensas, also Bürgermilizen[13] zu den Konfliktparteien gezählt. Im weiteren Sinne kann man ebenfalls die Vereinigten Staaten von Amerika als Konfliktpartei sehen, sie sind aber als Zielland des Drogenschmuggels in den meisten Fällen lediglich passiv beteiligt.
1.2.1 Strukturen im Konflikt
Bereits in den 1990er und 2000er-Jahren kam es zu mehreren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Drogenkartellen, die alle das Ziel verfolgten, in bestimmten Gebieten als vorherrschendes Kartell zu agieren. Diese Auseinandersetzungen haben bis heute nicht nachgelassen, lediglich die Strukturen im Konflikt sind komplexer geworden. Neben etwa 500.000 Kartellangehörigen aus den bekanntesten untereinander verfeindeten Drogenkartellen wie dem Beltrán-Leyva-Kartell, dem Golf-Kartell oder dem La Familia Michoacana Kartell kämpfen auf der einen Seite bestimmte Bürgermilizen gegen Drogenkartelle, erhalten auf der anderen Seite aber immer wieder Vorwürfe der Kooperation mit anderen Kartellen. Dem gegenüber stehen Schätzungen zufolge 50.000 Soldaten und fast 500.000 mexikanische Polizisten auf allen Ebenen des Staates.[14] [15] [16] Dem mexikanischen Staat stehen die USA gegenüber, welche teilweise mit Mexiko im Kampf gegen Kriminalität kooperieren, zum anderen aber Mexiko immer wieder Vorwürfe eines schlecht geführten Kampfes gegen die Drogenkartelle machen.[17]
1.2.2 Konfliktgegenstand
Hauptgegenstand des Drogenkrieges in Mexiko ist der von den Drogenkartellen organisierte Schmuggel illegaler Rauschgifte in die Vereinigten Staaten von Amerika. Dabei versucht der Staat Mexiko teilweise in Kooperation mit den USA die Vorhaben der Kartelle zu unterbinden und die Drogenkartelle zu zerschlagen, was jedoch nur selten gelingt. Weitere Konfliktgegenstände sind unter anderem Menschenhandel, Entführungen und Erpressungen.[18] Gewisse Bürgermilizen kämpfen zum Teil sehr erfolgreich gegen die Drogenkartelle, welche mitunter ganze Städte im Mexiko unterdrücken.[19] Wichtigster Aspekt des gesamten Konflikts bleibt jedoch der Handel mit illegalen Rauschgiften.
1.2.3 Ziele der Konfliktparteien
Während die lokalen Bürgermilizen laut eigenen Angaben das Ziel verfolgen, wieder Frieden in ihre Orte einkehren zu lassen, ist es das Ziel der Drogenkartelle, genau diesen Frieden zu unterbinden und ganze Städte oder Stadtteile zu unterdrücken, um letztendlich hohe Summen an Schutzgeldern zu verlangen oder Menschenhandel betreiben zu können. Die Ziele der Kartelle beschränken sich also längst nicht mehr nur auf den erfolgreichen Schmuggel von illegalen Drogen in die USA. Laut Edgardo Buscaglia macht die Mafia in Mexiko „52 bis 55 Prozent ihrer Einnahmen mit diesen anderen Delikten“.[20] Die mexikanische Regierung sowie das Militär und die Vereinigten Staaten von Amerika versuchen die kriminellen Tätigkeiten der Mafia zu unterbinden und zu zerschlagen, was jedoch nur bedingt gelingt. Da dieser Konflikt auf Waffengewalt aufgebaut wurde, versuchen es die rivalisierenden Parteien gar nicht, den Konflikt auf friedliche Art und Weise zu lösen, wodurch Mexiko zu einem der Länder mit den höchsten Mordraten geworden ist.[21] Eine friedliche Lösung des Konfliktes ist allerdings auch nur äußerst schwer möglich, da sowohl die Drogenkartelle als auch die Bürgermilizen sowie das Militär und die Polizei über eine starke Ausrüstung von Waffen verfügen. Lediglich die Einwohner unterdrückter Städte haben das Ziel verfolgt, den Konflikt friedlich zu lösen, aber als das nicht mehr möglich schien, sahen auch sie sich gezwungen, sich als bewaffnete Bürgermiliz zu wehren.[22]
2. Ursachen des Konflikts
Während im mexikanischen Drogenkrieg ideologische oder ethnische Aspekte eher weniger von Bedeutung sind, ist vor allem der historische Aspekt als Ursache sehr ausschlaggebend. Wie bereits im Punk 1.1 erklärt, ließ sich der mexikanische Staat im Jahre 1975 auf das Kooperationsprojekt Condor ein, bei welchem das mexikanische Militär und die Polizei durch Unterstützung der USA mehrere tausend Quadratkilometer Anbaufläche illegaler Drogen zerstörten. Größere Zwischenhändler konnten damals durch Bestechungsgelder verschont bleiben, die kleineren Drogenschmuggler jedoch hatten kaum eine Chance. Dies führte dazu, dass nach Ende des Projektes 1977 eine Art Oligopol von Zwischenhändlern entstanden ist, was im späteren historischen Verlauf zu gewaltigen Auseinandersetzungen führte (und auch heute noch immer noch zu starken Auseinandersetzungen führt), bei welchen vor allem der territoriale Aspekt von hoher Bedeutung war: Je größer der Einflussbereich eines Drogenkartells, desto besser kann es agieren.
Der aber wohl wichtigste Aspekt bleibt der soziale Aspekt, da er den „Nährboden“ für den Erfolg der Drogenkartelle darstellt: Aufgrund des mangelhaften Schulsystems in Mexiko sehen viele Kinder und Jugendliche keine Perspektive und Möglichkeiten, über legale Wege an das zum Überleben benötigte Geld zu kommen. Da die Drogenkartelle z. B. für Auftragsmorde einen lukrativen Verdienst anbieten, ist dies natürlich ein hoher Anreiz für die heranwachsenden, an Geld zu kommen und ihre Zukunft zu sichern. Ein Beispiel, was die Perspektivlosigkeit der jungen Leute verdeutlicht: Im Reupload einer SpiegelTV Reportage vom 6. März 2016 erklärt ein junger Mann auf die Frage des Reporters, ob es sein Ziel sei „[…] zu den ganz großen im Kartell zu gehören“[23] folgendes: „Ja, als Kartellmitglied wird man schnell reich. Mir ist egal, wenn sie mich umbringen.“[24]
Ebenfalls von Bedeutung ist der machtpolitische Aspekt des Drogenkrieges: während das mexikanische Militär und die Polizei seit Jahren vergeblich versuchen, die Gewaltdelikte und Straftaten der Drogenkartelle einzudämmen, schließen sich seit 2013[25] zunehmend Bürgermilizen zusammen, um sich gegen die Unterdrückung und Schutzgelderpressung der Drogenkartelle zu wehren, da diese Kartelle vermehrt Führungsansprüche gegenüber bestimmter Orte erheben. Dadurch beteiligen sich auch Personen am Konflikt, welche keine Mitglieder eines Kartells, Soldaten oder Polizisten sind. Der Leitaspekt ist jedoch der wirtschaftliche Aspekt, da das Ziel jedes Drogenkartells ist, ihren Gewinn über verschiedene illegale Geschäftszweige zu maximieren, wobei das Hauptaugenmerk auf dem Drogenschmuggel in die USA liegt.
3. Internationale Beteiligung
3.1 Die internationale Handelskette
Nachdem die Drogenmafia in den USA im Jahre 1971 die Türkei aufgrund des Verbotes von Opiumanbau als wichtige Bezugsquelle für Rauschgifte verloren hatte, übernahm Mexiko schnell diese Rolle und die amerikanische Drogenmafia suchte sich ihre Handelspartner im Süden des Kontinents.[26] Als dann auch noch in den neunziger Jahren große kolumbianische Drogenkartelle zerschlagen wurden, übernahmen die mexikanischen Großkartelle den Kokainhandel zwischen Kolumbien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Dadurch ist Mexiko zum Knotenpunkt des illegalen Rauschgifthandels in die USA geworden.[27]
3.2 Die Bedeutung des Völkerrechts
Da der Drogenkrieg in Mexiko zwar durch seine Handelskette auch auf internationaler Ebene bestimmte Staaten betrifft, ist es dennoch ein innerstaatlicher Konflikt, da sich gewalttätige Auseinandersetzungen auf die rivalisierenden Kartelle, die Polizei und das Militär sowie einige Bürgermilizen beschränken und nicht zwischen dem Staat Mexiko und einem anderen Staat geführt werden. Daher findet das Völkerrecht nur bedingt Anwendung, allerdings weist es spätestens seit Juni 2011 dennoch eine hohe Relevanz auf, da Mexiko das Völkerrecht in diesem Monat zum Verfassungsrecht gemacht.[28] Insofern lässt sich sagen, dass völkerrechtliche Fragen trotz bedingter Anwendung berührt werden, da bei bewaffneten Auseinandersetzungen rivalisierender Drogenkartelle häufig unbeteiligte Zivilisten verletzt werden oder ums Leben kommen[29] und damit eindeutig gegen den Grundsatz des Rechtes auf körperliche Unversehrtheit verstoßen wird. Weiterhin führen Erpressungen der Drogenkartelle dazu, dass das Recht auf persönliche Freiheit[30] enorm eingeschränkt wird.
3.3 Bedeutung des Konflikts für die beteiligten Staaten
[...]
[1] https://www.planet-wissen.de/kultur/nordamerika/mexiko_von_der_revolution_bis_heute/pwiedrogenkrieginmexiko100.html; 13.09.18
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko; 14.09.18
[3] Mexican mud: Slangwort und Synonym für Heroin aus Mexiko
[4] https://www.zeit.de/2016/47/drogenkrieg-mexiko-stadt-opium-usa; 13.09.18
[5] https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Condor_(Mexiko) ; 13.09.18
[6] https://www.zeit.de/2016/47/drogenkrieg-mexiko-stadt-opium-usa/seite-2; 13.09.18
[7] https://www.zeit.de/2016/47/drogenkrieg-mexiko-stadt-opium-usa/seite-3; 13.09.18
[8] https://www.zeit.de/2016/47/drogenkrieg-mexiko-stadt-opium-usa/seite-3, achter Absatz; 13.09.18
[9] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#Entstehung; 13.09.18
[10] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#Entstehung; 13.09.18
[11] http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54652/mexiko; 13.09.18
[12] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#Entstehung; 13.09.18
[13] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#B%C3%BCrgermilizen; 13.09.18
[14] https://diefreiheitsliebe.de/politik/der-scheiternde-staat-mexiko-und-der-drogenkrieg/; 13.09.18
[15] https://web.de/magazine/panorama/brutalsten-maechtigsten-drogenkartelle-mexiko-30768220; 13.09.18
[16] https://www.zeit.de/gesellschaft/2014-01/mexiko-buergerwehren-erobern-hochburg-von-drogenkartell; 13.09.18
[17] http://www.planet-mexiko.com/gesellschaft/verhaeltnis-mexiko-usa.html; 13.09.18
[18] http://www.taz.de/!5133593/; 13.09.18
[19] http://www.spiegel.de/panorama/justiz/buergerwehren-kaempfen-in-mexiko-gegen-die-drogenkartelle-a-913820.html; 13.09.18
[20] http://www.taz.de/!5133593/; 13.09.18
[21] https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%B6tungsrate_nach_L%C3%A4ndern; 13.09.18
[22] http://www.spiegel.de/panorama/justiz/buergerwehren-kaempfen-in-mexiko-gegen-die-drogenkartelle-a-913820.html; 13.09.18
[23] https://www.youtube.com/watch?v=yL3fTr8xR1A; Min. 1:11 – 1:14; 14.09.18
[24] https://www.youtube.com/watch?v=yL3fTr8xR1A; Min. 1:15 – 1:19; 14.09.18
[25] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#B%C3%BCrgermilizen; 14.09.18
[26] s. Gliederungspunkt 1.1
[27] http://www.fr.de/politik/drogenhandel-kolumbien-haengt-am-kokain-a-1332323; 14.09.18
[28] https://verfassungsblog.de/mexiko-macht-vlkerrecht-zu-verfassungsrecht/; 14.09.18
[29] https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko#Medienvertreter; 14.09.18
[30] https://www.eda.admin.ch/dam/eda/de/documents/publications/Voelkerrecht/ABC-des-Voelkerrechts_de.pdf; 14.09.18