Lade Inhalt...

Lobbying und Soziallobbying

Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Modellen

Hausarbeit 2016 11 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsdefinition
2.1. Lobbyismus
2.2. Lobbyismus in der Sozialen Arbeit – Soziallobbying

3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Lobbyismus polarisiert“ (Alemann, 2006)

Der Begriff des Lobbyismus ist in Deutschland überwiegend negativ besetzt und viele Vorurteile halten sich hartnäckig. Es herrscht das Bild, das mächtige Unternehmen sich den Staat durch den Lobbyismus und seine Methoden, wie Korruption, Bestechung und Erpressung zu Willen machen. Dieses Bild passt jedoch überhaupt nicht zu den Wohlfahrtsverbänden, wie Paritätischer, Caritas oder Diakonie, und auch nicht zur Sozialen Arbeit. Beide gelten als gemeinnützig, und als Anlaufstelle für Bedürftige und Hilfesuchende. Wie also passen Lobbyismus und Soziale Arbeit zusammen? Rieger spricht hier von Soziallobbying (dazu später mehr). Somit stehen 2 Begriffe im Raum: Lobbyismus und Soziallobbying.

In der folgenden Ausarbeitung werde ich mich mit diesen Begriffen beschäftigen und der Frage nachgehen, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede es zwischen Lobbyismus und Soziallobbying gibt.

Um mich dem Thema anzunähern definiere ich zuerst den Begriff der Lobbyismus und erkläre was sich dahinter verbirgt. Danach gehe ich auf das Soziallobbying ein und stelle die Besonderheiten, die sich beim Soziallobbying finden dar. Im Anschluss liste ich die Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf und ziehe zuletzt ein Fazit.

2. Begriffsdefinitionen

2.1. Lobbyismus

Die Begriffe Lobbying, Lobbyarbeit, Lobbyismus und Interessenvertretung werden oft als Synonyme verwendet und meinen dasselbe. 2 Arten von Lobbyismus lassen sich unterscheiden: Beschaffungslobbyismus und Gesetzeslobbyismus. Beim Beschaffungslobbyismus geht es um die Akquirierung von Aufträgen oder finanziellen Mitteln. Im Gegensatz dazu geht es beim Gesetzeslobbying darum, Einfluss auf die Gesetzgebung und ihre Ausgestaltung zu nehmen (vgl. Kolbe, 2011).

Nichts desto trotz: Lobbyismus ist Interessenpolitik. Durch die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, insbesondere Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das Koalitionsrecht ist Interessenpolitik geschützt. Die Demokratie zeichnet sich, im Gegensatz zu autoritären Regimen, durch die Berücksichtigung verschiedener Interessen aus. Somit hat die Interessenpolitik in Deutschland und auch Europa einen hohen Stellenwert (vgl. Alemann, 2006).

Lobbyismus wird von Lobby abgeleitet. Lobby ist aus dem Englischen und meint die Vorhalle des Parlaments, in der Interessenvertreter_Innen ursprünglich ihrer Tätigkeit nachgingen Kontakte zu Parlamentariern zu knüpfen, Informationen auszutauschen, Unterstützung zu erhalten oder aber auch anzubieten und zu verweigern. Diese Tätigkeit wird auch Lobbying genannt. Lobbyismus bezeichnet den systematischen und ständigen Versuch von Interessenvertretern Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess nehmen. Die Interessen sind vielfältig und kommen z.B. aus Wirtschaft, Gesellschaft, Sozialem und Kultur (vgl. Nohlen, 2015).

Die Definition von Lobbyismus ist bisher sehr ungenau und lässt viel Freiraum bei der Betrachtung und Untersuchung von Lobbyismus. Ulrich von Alemann nennt daher 4 Aspekte der Lobbyarbeit, die seiner Meinung nach den Schwerpunkt bilden:

1. Die Organisationsform

Die klassische Organisationsform ist der Verband. Verbände sind große wie kleine Organisationen, Kammern, Gewerkschaften, Kirchen oder Interessen-, Fach-, oder Berufsvereinigungen, sowie kleinere Bündnisse, Vereinigungen aus Sport und Hobby oder Unternehmen selbst, in denen sich Personen zusammenschließen, um ihre gemeinsamen Interessen zu verfolgen. Verbände sind im Idealfall Repräsentanten gesellschaftlicher Vielfalt und sehen ihre Aufgabe darin, die Interessen ihrer Mitglieder öffentlich zu machen und sich in politische Entscheidungsprozesse einzubringen In der Lobbyliste des deutschen Bundestags kann man einsehen, welche Verbände versuchen Einfluss zu nehmen. Der „Börsenverein des deutschen Buchhandels e.V.“ zum Beispiel ist einer der Ältesten Verbände, die Lobbyismus betreiben (vgl. Balwe, 2006 i.V.m. Alemann, 2006).

2. Die Adressaten

Der wichtigste Adressat ist natürlich der Gesetzgeber. Doch es gibt auch andere Ansprechpartner, wie z.B. Abgeordnete, Regierungen, politische Parteien, die Medien und Öffentlichkeit, die das Ziel von Lobbyismus sind. Lobbyismus wird auf verschiedenen Ebenen praktiziert: Auf Kommunalebenen, Landesebene, Bundesebene aber auch auf EU-Ebene (vgl. Alemann, 2006).

3. Inhalte und Interessen

Egal ob Wohlfahrtsverband oder privatwirtschaftliche Organisation, alle Lobbyisten vertreten ihre eigenen Interessen bzw. die Interessen ihres Verbandes (vgl. ebd.)

4. Mittel und Methoden

Die Palette von Mittel und Methoden, denen sich Lobbyisten bei ihrer Arbeit bedienen ist unerschöpflich. Vom Anruf bei einem Abgeordneten bis hin zu Streiks und Großdemonstrationen. Grob zusammengefasst gehören dazu: Information und Kommunikation, Integration und Selbstregulierung, personelle Penetration, Politikfinanzierung, politische Pression. Die Mittel und Methoden haben dem Lobbyismus seinen schlechten Ruf verliehen, denn nicht alle Mittel und Methoden sind legitim und legal. Die Versuchung, die eigenen Interessen mit illegitimen und illegalen Mitteln und Methoden, wie z.B. Erpressung oder Bestechung, durchzusetzen ist groß. Das wichtigste Mittel um den illegalen und illegitimen Mitteln und Methoden entgegenzuwirken ist die Transparenz. Denn nur wenn die Vorgehensweisen von Lobbyisten ersichtlich sind, kann man sicher sein, dass alles mit rechten Mitteln zugeht (vgl. ebd.).

„Lobbyarbeit im politischen Raum zwischen Interessengruppen, Verbänden, Unternehmen einerseits und den politischen Akteuren andererseits ist ein komplexer Prozess der Kommunikation. Damit er im Interesse aller daran Beteiligten zu transparenten, demokratisch legitimierten und sachgerechten Ergebnissen und Entscheidungen beiträgt bedarf es einer Reihe von Bedingungen und Arbeitsregeln“ (Schmidt, 2013). Gute Lobbyarbeit zeichnet sich also durch bestimmte Bedingungen und Vorgehensweisen aus. Kommunikation ist mit das wichtigste. Die Lobbyisten müssen ihr Anliegen zielgerichtet gegenüber der Politik deutlich machen und bei Bedarf evaluieren. Im Gespräch mit der Politik erfahren sie, welche Anliegen erfolgreich sein können und welche nicht. Die Politik im Gegenzug profitiert davon, dass die Lobbyisten ihnen die gesellschaftliche Realität nahe bringt, sodass politische Entscheidungen auf Grundlage dieser Realität gefällt werden können. So profitieren Politik und Lobbyismus (vgl. ebd.). „Erfolgreiches Lobbying funktioniert als Tauschgeschäft.“ (Rieger, 2014).

Daneben ist das Timing entscheidend. Ebenso entscheidend ist das Timing. Lobbyarbeit muss zum richtigen Zeitpunkt an der richtigen Stelle ansetzen. Dazu müssen die Lobbyisten die politische Agenda im Blick haben und zum richtigen Zeitpunkt reagieren. Um an der richtigen Stelle anzusetzen muss der Lobbyist die Akteure kennen. Das richtige Timing und die richtigen Akteure lernen Lobbyisten nur kennen, wenn sie kontinuierlich und regelmäßig Lobbyarbeit betreiben. Sich im politischen Umfeld auszukennen in dem sich die Lobbyisten bewegen hat weitere Vorteile: Man weiß ähnliche oder gegensätzliche Interessen hat und es bietet sich die Möglichkeit Verbündete zu finden und strategische Allianzen zu bilden. Und zu guter Letzt gehört das Image ebenso zu guter Lobbyarbeit. Andere oder gar Gegensätzliche Interessen zu akzeptieren und Ehrlichkeit gegenüber den Vertretern der Politik schafft Sympathie und Vertrauen, was dazu führen kann, dass sich weitere Türen öffnen (vgl. Schmidt, 2011).

2.2. Lobbyismus in der Sozialen Arbeit – Soziallobbying

Soziale Arbeit orientiert sich hauptsächlich an den individuellen Problemlagen der Klienten. Im Gegensatz zur generalisierenden Sozialpolitik. Dies bedeutet aber nicht, dass die Soziale Arbeit nur an und um die Klienten herum stattfinden kann oder muss (vgl. Rieger, 2014). Ganz im Gegenteil. Um den einzelnen Klienten helfen zu können, bedarf es nicht nur „Veränderungen des Verhaltens, sondern auch Veränderungen der Verhältnisse […], in denen sie Leben.“ (Heiner, 2007 zit. nach Rieger, 2014)

Hier kommt die Lobbyarbeit ist spiel. Lobbying im sozialen Bereich ist wenig erforscht (vgl. Kramer, 2002). Außerdem gehört Lobbyarbeit nicht originär zum Aufgabenspektrum der Sozialen Arbeit (vgl. Rieger, 2014). Die Wohlfahrtsverbände, die Lobbyarbeit betreiben tun dies auf verschiedenste Art und Weise und haben ihre Tätigkeit bis vor kurzem auch nicht als Lobbyarbeit im traditionellen Sinn verstanden (vgl. Kramer, 2002).

Trotzdem liegt es nahe, dass Soziale Arbeit Lobbyarbeit betreibt, denn „Soziale Arbeit vertritt Interessen“ (Rieger, 2014). Und das ist auch Sinn und Zweck von Lobbyarbeit. Lobbyarbeit in der Sozialen Arbeit vertritt die Interessen der Wohlfahrtsverbände, die berufspolitischen Interessen, die gesellschaftspolitischen Interessen und auch die Interessen ihrer Klienten und befindet sich somit im einem „Spannungsviereck von fachlicher Expertise, berufspolitischen Interessen, öffentlichem Auftrag und advokatorisch vertretenden Interessen“ (Rieger, 2014), denn „Stellvertreterpolitik ist nicht immer im Interesse der Vertretenen“ (Gillich, 2013) und die Interessen von Klienten, Professionellen und Verband sind meist nicht identisch (vgl. Gillich, 2013 i.V.m. Rieger, 2014).

H. J. Brauns, Geschäftsführer des Berliner Landesverbands des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband erklärt in einem Interview, dass die Doppeldeutigkeit und die Unklarheiten, die durch dieses Spannungsverhältnis, also das gleichzeitige Vertreten von eigenen Interessen und denen der Klienten, problematisch sein können, denn dadurch kann in der Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, dass der Verband, die Bedürftigkeit der Klienten als Deckmantel für die eigenen Interessen benutzt bzw. missbraucht. Auch hier wird wieder einmal deutlich, wie wichtig die Transparenz von Lobbyarbeit ist (vgl. Kramer, 2002). Manfred Schneider bietet eine Lösung dieses Problems: „Trennung zwischen Mitgliederorganisation […] und Unternehmerfunktion […]“ (Schneider, 2002 zit. nach Kramer, 2002). Darüber hinaus sieht er dringenden Bedarf, den Lobbyismus von seinem schlechten Ruf zu befreien, indem Lobbyarbeit nicht mehr nur im Hinterzimmer stattfindet sondern als Sacharbeit im Netzwerk. Christian Zippel betont jedoch in einem Interview, das er zu seiner Zeit als Vorsitzender des Sozialausschusses in Berlin, nie einen offenen Versuch der Bestechung oder andere illegale oder illegitime Versuche der Beeinflussung erlebt und erfahren hat (vgl. Kramer, 2002).

[...]

Details

Seiten
11
Jahr
2016
ISBN (eBook)
9783668890329
ISBN (Buch)
9783668890336
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v456758
Institution / Hochschule
Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe
Note
1,3
Schlagworte
lobbying soziallobbying gemeinsamkeiten unterschiede modellen

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Lobbying und Soziallobbying