Lade Inhalt...

Der Kimberly Prozess. Ein erfolgreiches Zertifizierungsschema für die Reduzierung von Konfliktdiamanten?

Hausarbeit (Hauptseminar) 2013 16 Seiten

Geowissenschaften / Geographie - Regionalgeographie

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Ursachen afrikanischer Konflikte und die Rolle der Blutdiamanten

3. Der Kimberley Prozess
3.1 Hintergrund und Entstehung
3.2 Organisations- und Funktionsstruktur des Kimberley Prozesses
3.3 Die Wirkungsweise des Kimberley Prozesses

4. Kritik am Kimberley Prozess Zertifizierungsschema (KPCS)
4.1 Allgemeine Schwächen des KPCS
4.2 Reformansätze von Partnership Africa Canada
4.3 Global Witness und der Kimberley Prozess

5. Die Diamanten aus Simbabwe

6. Schlussbetrachtung

Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Blutdiamanten finanzierten seit den 1990er Jahren eine Vielzahl von Bürgerkriegen in Afrika. Die Diamanten werden illegal geschürft und verkauft und gelten so als die wesentliche finanzielle Ressource der Kriegsführenden Parteien in Afrika. Im Jahr 2000 trafen sich die Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und der Diamantenindustrie, sowie Vertreter von diamantenproduzierenden Staaten als gleichberechtigte Akteure in der südafrikanischen Stadt Kimberley, um sich der Problematik der Blutdiamanten anzunehmen und um potentielle Lösungsansätze zu beratschlagen (BIERI 2010). Die Zusammensetzung von diesen drei unterschiedlichen Akteuren hatte es zu vor noch nie gegeben. Drei Jahre später resultierte daraus das sogenannte Kimberley Prozess Certificate Scheme (KPCS), welche das erste Zertifizierungsschema für Rohdiamanten darstellt.

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob durch die Zertifizierung von Rohdiamanten der Handel mit Blutdiamanten erfolgreich eingedämmt werden konnte, sodass die Finanzierung von Bürgerkriegen durch Blutdiamanten, beziehungsweise die finanzielle Bereicherung bestimmter Gruppen, nicht mehr möglich ist. Weiter stellt sich die Frage, ob das Kimberley Abkommen auch positiven Einfluss auf die meist menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen, somit auf die Einhaltung der Menschenrechte, hat. Um diese Leitfragen zu untersuchen werden zunächst einige Ursachen für die Konflikte in Afrika dargestellt und der Begriff des Blutdiamanten in diesen Zusammenhang eingeordnet und definiert. Darauf aufbauend werden der Hintergrund und die Entstehung des Kimberley Prozesses dargelegt. Die Organisationsstruktur und die Funktionsstruktur des Abkommens sollen erläutert und die Wirksamkeit beurteilt werden. Daran anschließend soll nun untersucht werden, ob den Kritiken und Vorwürfen verschiedener NGOs Rechnung getragen werden kann. Die entscheidenden Kritikpunkt, die meist von den am Prozess beteiligten NGOs Partnership Africa Canada (PAC), der britischen Organisation Global Witness, sowie der deutsche Organisation Medico International kommen, sollen aufgezeigt werden. Als kurzes Fallbeispiel soll danach knapp die Lage in Simbabwe dargelegt werden. Daraus soll resultierend festgestellt werden, in wie weit die Kritik am KP gerechtfertigt ist und welche Schwächen der Kimberley Prozess zehn Jahre nach seinem Inkrafttreten aufweist. Des Weiteren soll daraus hervorgehen, ob die Zertifizierung von Rohdiamanten alleine ausreicht, um die Ressourcenflüsse zu unterbinden und die Arbeit der Minenarbeiter grundlegend zu verändern.

Es muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass aufgrund der Kürze der Arbeit nicht auf alle Punkte vertiefend eingegangen werden kann, Faktoren unberücksichtigt bleiben und der Kimberley Prozess im Allgemeinen untersucht wird und der Fokus nicht auf einem konkreten afrikanischen Land liegt.

2. Ursachen afrikanischer Konflikte und die Rolle der Blutdiamanten

Einer der zentralen Gründe für die oft jahrzehntelang andauernden Konflikte in vielen Regionen Afrikas ist der Rohstoffreichtum dieser Länder. Darunter sind mineralische Rohstoffe wie Kupfer, Coltan, Kobald, Gold und Diamanten, sowie Öl und Tropenholz (MEDICO INTERNATIONAL 2005). Die Konflikte sind verbunden mit dem Zugang, der Kontrolle sowie mit dem Handel der weltweit begehrten Rohstoffe. Schon zu Zeiten der Kolonialisierung nahmen die afrikanischen Länder als Rohstofflieferanten am internationalen Handel teil. Die politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der langanhaltenden Kolonialzeit führten zu grundlegenden Veränderungen und Zerstörungen in Afrika. Dies bildet trotz historischer, geographischer und kultureller Unterschiede den gemeinsamen Hintergrund der fortlaufenden Konflikte. Seit der Unabhängigkeit der afrikanischen Länder, die beispielsweise in Angola erst 1980 erreicht wurde, änderten sich die Strukturen nicht (MEDCIO INTERNATIONAL 2005). Durch die anhaltende einseitige Abhängigkeit durch die Exportgüter waren die afrikanischen Ökonomien stark verwundbar und die Subsistenzwirtschaft sowie regionalbezogene Ökonomien wurden verdrängt. Im Zug des Ost-Westkonfliktes und des Kalten Krieges, wurde Afrika zum Schauplatz von Stellvertreterkriegen. Die Ordnung des Kalten Krieges wurde von außen über die politischen Geographien Afrikas gelegt. Die afrikanischen Staaten wurden je nach Ideologie von einem der Blöcke mit Waffen, Munition und Geld versorgt. Nach Ende des Kalten Krieges mussten somit neue Finanzierungswege erschlossen werden (MEDICO INTERNATIONAL 2005).

Durch die koloniale und postkoloniale Geschichte Afrikas lässt sich erkennen, warum korrupte Eliten, Clans aber auch Rebellen, verhältnismäßig einfach Ihre Macht zur persönlichen Bereicherung nutzen können. Um jedoch ihre Stellung aufrechtzuerhalten bedienen sie sich extremer Gewalt gegen politische Gegner und die Zivilbevölkerung. Diese instabile Lage kann durch die sich auflehnende Opposition, sich zeigende Unzufriedenheit oder Unruhen in den Nachbarländern schnell in einen Bürgerkrieg ausarten. Da es den Regierungen in vielen Fällen an Legitimation fehlt, müssen diese ihre Macht durch Gewalt sichern. Auch ökonomische und soziale Ungleichheiten zwischen ethischen, regionalen und religiösen Gruppen können zu Auseinandersetzungen führen. Der enorme Rohstoffreichtum erleichtert es den Konfliktparteien sich zu finanzieren (FT Internetseite1). Die Mischung zwischen politischer und ökonomischer Kriegsmotivation ist fließend, da oftmals der Kriegszustand profitabler ist als der Frieden. Des Weiteren führt das persönliche Profitinteresse der kriegsführenden Parteien zu einer Privatisierung des Krieges. So stehen im Zentrum die persönliche Bereicherung der Warlords, auch immer öfter eingebundene private Sicherheitsfirmen verstärken diese, da sie meist mit rohstofffördernden Unternehmen zusammenarbeiten. Ist die staatliche Gewalt geschwächt, ist dies in gewaltoffenen Räumen für die Warlord, rebellische Einheiten der Armee oder auch die ethnischen Milizen, die Möglichkeit an Einfluss und Macht zu gewinnen. Diese miteinander verflochtenen Ursachen zeigen die Unübersichtlichkeit, sowie die scheinbar unmögliche Aufklärung der Konflikte in Afrika auf.

In diesem Zusammenhang ist somit auch der illegale Diamantenhandel zu sehen. Blutdiamanten oder auch der synonym verwendete Begriff Konfliktdiamanten bezeichnet Diamanten, die in den jeweiligen Ländern illegal und meist unter menschenunwürdigen Bedingungen geschürft werden und zur Finanzierung von Bürgerkriegen beitragen. Der KIMBERLEY PROZESS definiert diese Diamanten so: “Conflict diamonds, also known as ‘blood' diamonds, are rough diamonds used by rebel movements or their allies to finance armed conflicts aimed at undermining legitimate governments.” (KP Internetseite1) Die Definition der britischen NGO GLOBAL WITNESS bezieht noch weitere Aspekte mit ein und beschreibt Konfliktdiamanten als “[…] diamonds that are used to fuel violent conflict and human rights abuses. They have funded brutal wars in Liberia, Sierra Leone, Angola, Democratic Republic of Congo and Côte d’Ivoire that have resulted in the death and displacement of millions of people. Diamonds have also been used by terrorist groups such as al-Qaeda to finance their activities and for money-laundering purposes.” (GW Internetseite1) Die Definition von Global Witness bezieht auch die Menschenrechtsverletzungen im Zug der Blutdiamanten mit ein und nennt Beispielländer in denen Blutdiamanten, Bürgerkriege finanziert haben. Schon hier lässt sich erkennen, dass die Definition des Kimberley Prozess sehr knapp ist. Der Zusammenhang zwischen Konfliktdiamanten und terroristischen Gruppierungen kam nach den Anschlägen den 11. September 2001 auf, darauf soll hier jedoch nicht eingegangen werden.

Es lässt sich erkennen, dass einige Ursachen der Konflikte vieler afrikanischer Länder auf die koloniale und auch postkoloniale Vergangenheit zurückzuführen sind. Der Rohstoffreichtum Afrikas wurde seitdem zur Bereicherung vieler Industriestaaten genutzt, jedoch ist Afrika schon immer nur einseitig am Welthandel beteiligt, sodass sich in den Ländern keine gefestigten Regierungen etablieren konnten, an denen die Bevölkerung teilhat. Der Handel mit Blutdiamanten kann auch stellvertretend für die anderen Rohstoffe gesehen werden, die jedoch in dieser Arbeit nicht von Bedeutung sind. Es lässt sich durch die Einbettung in die Konfliktursachen der afrikanischen Staaten erkennen, dass die Blutdiamanten keineswegs die Ursache für Konflikte bilden, sondern vielmehr als Mittel zum Zweck dienen. So führt der Handel von Blutdiamanten zur Aufrechterhaltung und zur Stärkung der Konfliktparteien. Daher stellt sich die Frage, ob durch die Zertifizierung der Rohdiamanten durch das Kimberley Abkommen, die Ursachen der Konflikte behoben werden können, wenn diese doch weitaus tiefer liegen und inwieweit sich die Situation der Bevölkerung ändert, wenn nicht sehr viel weitergreifende Maßnahmen zur Stabilisierung und Legitimierung der Staaten ergriffen werden.

3. Der Kimberley Prozess

Im Folgenden sollen die Hintergründe, die zur Entstehung des KP geführt haben aufgezeigt und die Organisationsstruktur erläutert, sowie die Wirksamkeit des KPCS untersucht werden.

3.1 Hintergrund und Entstehung

Ende der 1990er Jahre interessierten sich zwei NGOs für das Thema des illegalen Diamantenhandels. Die britische NGO Global Witness recherchierte in Angola über die Zusammenhänge der Bürgerkriegspartei UNITA (National Union for the Total Independence of Angola) und dem Handel mit Blutdiamanten mit dem Diamantenmonopolist De Beers. Die Studie „A Rough Trade“ erschien 1999 und führte dazu, dass die kleine NGO zu einem inoffiziellen Treffen mit dem United Nations (UN) Sicherheitsrat eingeladen wurde, um die UN über ihre Erkenntnisse zu informieren (BIERI 2010). Die kanadische NGO Partnership Africa Canada (PAC) informierten sich zu dieser Zeit über den Bürgerkrieg in Sierra Leone und warum diesem in der Weltöffentlichkeit keine Beachtung geschenkt wurde. Sie fanden auch hier den Zusammenhang zwischen der Finanzierung des Bürgerkrieges und dem Handel mit Blutdiamanten heraus. Zu Beginn 2000 wurde die Studie „The Heart of matter: Sierra Leone, Diamonds and Human Security“ veröffentlicht, in der die Bedeutung der Diamanten für die Finanzierung des Bürgerkrieges geschildert und schwere Vorwürfe gegen die Regierungen und die internationale Diamantenindustrie erhoben werden (SIMILIE et. al. 2000).

Nachdem die bereits 1998 erlassene UN-Resolution, die ein Diamanten Embargo gegen die angolanische UNITA (UNSC Res. 1173) vorsah keine große Wirkung zeigte, wurde dieses stark von den NGOs kritisiert und rückte das Thema weiter in den Fokus der Öffentlichkeit. Weiter führte die Studie über Sierra Leone der Öffentlichkeit vor Augen, dass Blutdiamanten nicht nur ein in Angola vorkommendes Phänomen war, sondern auch in anderen Kriegen eine Rolle spielten. Die Kampagne erlangte weltweite Aufmerksamkeit und führte zum Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren der Diamantenindustrie, verschiedenen Staaten und den NGOs (BIERI 2010).

So kam es im Mai 2000 zu einem Treffen im südafrikanischen Kimberley an dem die drei im südlichen Afrika liegenden Diamanten produzierenden Länder Südafrika, Botswana und Namibia teilnahmen, sowie die drei größten Diamanten handelnden Länder USA, Belgien und Großbritannien. Zum ersten Mal waren bei so einem Treffen zivilgesellschaftliche Organisationen vertreten wie Global Witness und Partnership Africa Canada, sowie auf der Gegenseite Vertreter der Diamantenindustrie, welche sich später in der World Diamond Council zusammenschlossen(BIERI 2010). Diese Zusammensetzung zeigt, welche weitreichende Problematik hinter dem illegalen Diamantenhandel steht. Die Akteure sollten bei diesem Treffen darüber beratschlagen, wie das Problem der Konfliktdiamanten angegangen werden solle und welche Lösungsansätze es gäbe, um den illegalen Handel zu bekämpfen und eine Finanzierungsquelle von Bürgerkriegen zu stoppen. Dies gilt als offizieller Ausgangspunkt für den Kimberley Prozess. Im Dezember 2000 verabschiedete die UN Generalversammlung eine Resolution, die das „[…] framework for the introduction of a global certification system and for nations to devise and implement national legislation regarding diamond trading activities […]“ (BIERI 2010, S. 71) wurde. Der Name „Kimberley Process“ wird seit Februar 2001 offiziell benutzt und es folgen diverse Treffen und Konferenzen in verschiedenen Ländern, um die “minimum acceptable standards“ für ein internationales System der Zertifizierung von Rohdiamanten auszuarbeiten. Im November 2002 unterzeichnen bei einem Treffen 37 Nationen das Kimberley Process Certification Scheme, welches besagt, dass den Rohdiamanten beim Export und Import ein Zertifikat beiliegen muss. Das Kimberley Prozess Zertifikationssystem (KPCS) tritt am 1. Januar 2003 offiziell in Kraft.

3.2 Organisations- und Funktionsstruktur des Kimberley Prozesses

Dem Kimberley Prozess gehören momentan 54 Teilnehmer an, die insgesamt 80 Länder repräsentieren, die Europäische Union gilt als ein Mitgliedsland und steht stellvertretend für alle EU-Staaten. Die Teilnehmer des KPCS sind verpflichtet strenge und umfassende Kontrollen der Ein- und Ausfuhr, genauso wie in Produktion und Handel, durchzuführen, damit keine Blutdiamanten in den legalen Diamantenhandel gelangen (KP Internetseite2). Weiter unterliegen die Mitgliedsländer bestimmten Anforderungen betreffend Herkunft, Abbau, Handel, Transport und Weitverarbeitung von Diamanten. Es ist den Staaten nur erlaubt mit anderen Teilnehmern des Kimberley-Prozesses Handel mit Rohdiamanten zu betreiben. Wie bereits erwähnt muss jedem Import und Export von Rohdiamanten ein Zertifikat beiliegen, welches von einem Mitgliedsland ausgestellt wird und garantiert, dass die Diamanten nicht die Konfliktfinanzierung unterstützen. Durch die Erfüllung dieser Kriterien soll die Zertifizierung absolute Transparenz der Steine von Beginn an gewährleisten. Die Mitgliedsländer werden als Teilnehmer bezeichnet und die Vertreter der NGOs und der Diamantenindustrie haben den Status eines Beobachters. (AA Internetseite1). Hierbei wird deutlich, dass nur die Teilnehmer das KPCS in ihren jeweiligen Ländern legitimieren können und die Beobachter dieses überwachen und Gutachten über die verschiedenen Staaten erstellen können, jedoch selbst nicht am KPCS partizipieren.

Geleitetet wird der Kimberley-Prozess nach dem Rotationsprinzip jeweils jährlich von einem Mitgliedsland, 2013 hat Südafrika den Vorsitz inne. Zweimal jährlich treffen sich alle partizipierenden Staaten und Organisationen zu einem Zwischentreffen und zur Plenarsitzung, um Bericht zu erstatten und die aktuelle Situation zu diskutieren. Des Weiteren gibt es verschiedene Arbeitsgruppen und Komitees, die sich regelmäßig treffen (KP Internetseite2). Der KP ist nach dem Konsensprinzip organisiert, sodass alle Entscheidungen einstimmig getroffen werden müssen und es kein Prinzip der Mehrheit gibt. Dies bedeutet, dass es sehr schwierig ist Änderungen vorzunehmen und Probleme in Angriff zu nehmen (SMILLIE 2006). Außerdem gibt es kein zentrales Büro, feste Angestellte oder ein festes Budget, daher ist das KPCS nach BIERI eher ein „voluntary agreement“ und „not a treaty“ (BIERI 2010, S. 103).

[...]

Details

Seiten
16
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783668876026
ISBN (Buch)
9783668876033
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v458545
Institution / Hochschule
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn – Geographisches Institut
Note
1,0
Schlagworte
Konflikte Blutdiamanten Afrika Ressourcenkonflikte Konfliktforschung Kimberley Prozess

Teilen

Zurück

Titel: Der Kimberly Prozess. Ein erfolgreiches Zertifizierungsschema für die Reduzierung von Konfliktdiamanten?