Hate Speech. Merkmale, Betroffene, Strafbarkeit

Einleitung

1. Definition

2. Merkmale und Formen

3. Betroffene

4. TäterInnen

5. Exemplarische Beispiele

6. Strafbarkeit

7. Quellen

1 Definition

- Hate Speech ist wissenschaftlich nicht klar definiert
- Kernkonflikt:kommunikative Herstellung menschlicher Minderwertigkeit
- divergente Gruppen von Menschen werden bewusst ausgegrenzt und als ungleichwertig dargestellt
- Name/Übersetzung des Begriffs ist irreführend, da Hate Speech
-weder notwendigerweise von Hass getrieben ist,
- noch beschränkt es sich ausschließlich auf sprachliche Äußerungen
- In Deutschland wird der Begriff hauptsächlich unter dem Begriff Volksverhetzung diskutiert
-stellt nach §130 des SGB einen Straftatbestand dar

Definition II

„ Nach der General Recommendation (2013) der Internationalen Anti-Rassismus-Konvention (CERD) umfasst rassistisches Hate Speech folgende Sachverhalte:

(1) Verbreitung von Botschaften der rassischen Überlegenheit
(2) Anstiftung zur rassischen Diskriminierung
(3) Drohungen oder Anstiftung zur Gewalt gegen Personen oder Gruppen aufgrund der
Hautfarbe, des Phänotyps, der Abstammung, der nationalen oder ethnischen Herkunft
(4) Beschimpfungen/ Beleidigungen/ Verspottungen/ Verleumdungen (…) wie [Punkt] (3)
(5) Rechtfertigung oder Leugnung von Genoziden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

(Sponholz 2018, S. 49f.)

Merkmale und Formen

Hate Speech …

(1) findet in der Öffentlichkeit statt.
(2) ist ein gruppenbezogener Prozess.
(3) verwirklicht sich durch Kommunikation.

Formen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wer ist von Hate Speech betroffen?

- Hate Speech ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
- „Gruppen“ sind Minderheiten und haben meist eine ungünstige politische/soziale Position im gesellschaftlichen Machtgefüge inne
- In den Fokus der TäterInnen geraten Personen aufgrund:Ihrer Herkunft, Religion, einer Behinderung, des Geschlechts oder der sozialen Zugehörigkeit
- Der Schaden kann individuell oder sozial sein Beispiele: psychologische Leiden, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit
- Nicht betroffene Personengruppen nehmen Hate Speech zum Teil als nicht verletzend,unbedeutend war und degradieren die Bedeutung (vgl. McClelland/Hunter 1992; Iyengar/Kinder 2010)

Wer verbreitet Hate Speech?

- Social Bots, Trolle, HaterInnen

(organisierte Strukturen)

- Einzelpersonen

(nicht organisierte Strukturen)

- Politische AktivistenInnen
- Beispiel Trump (kostengünstiger Wahlkampf)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(Bundeszentrale für politische Bildung 2017, Was ist Hate Speech?)

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