Lade Inhalt...

Wie das Wahlsystem das Parteisystem beeinflusst

Ein Vergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA

Seminararbeit 2018 19 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG
1.1 Vorwort
1.2 Absichten

2. HAUPTTEIL
2.1 Einteilung der Wahlsysteme
2.1.1 Mehrheitswahlsysteme
2.1.2 Verhältniswahlsysteme
2.1.3 Funktionen von Wahlen (kompetitive Wahlen)
2.2 Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
2.3 Das Wahlsystem der USA
2.4 Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Wahlsysteme
2.4.1 Parteiensysteme
2.4.2 Auswirkungen des Wahlsystems auf das Parteiensystem

3 SCHLUSS

4 LITERATURVERZEICHNIS

1. Einleitung

Die folgende Seminararbeit entstand im Rahmen des Seminars „Parteien nach der Bundestags- wahl“ Zunächst gilt es zu klären was Wahlen genau sind und welche Funktionen sie innerhalb einer Gesellschaft erfüllen. Laut dem DUDEN ist die Wahl die „Möglichkeit der Entscheidung“ bzw. „das Sichentscheiden zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten“. So gibt es innerhalb demokratischer Gesellschaften in vielen Bereichen des Zusammenlebens eine Wahl. In dieser Arbeit geht es dabei um die politische Wahl und dem damit verbundenen Prozess bei der Vergabe von politischen Ämtern.

1.1 Vorwort

La ut dem Bundeswahlleiter waren zur Bundestagswahl 2017 ca. 61,5 Millionen Bürger berech- tigt das neue Parlament der Bundesrepublik Deutschland zu wählen. Das Wahlrecht ist dabei eine entscheidende Grundlage eines jeden demokratischen Staates. Wahlen spielen demnach eine große Rolle innerhalb einer freien und demokratischen Gesellschaft. Dabei vertreten Par- teien die Interessen der Menschen innerhalb einer Gesellschaft. In der Politikwissenschaft spricht man im Kontext der Parteienforschung auch von einem Parteiensystem. Dieter Nohlen definiert diese als „das strukturelle Gefüge der Gesamtheit der politischen Parteien in einem Staat“ (2014, S. 80). Um die Entstehung eines Parteiensystems zu verstehen, ist der Blick auf das Wahlrecht und das Wahlsystem eines Staates zwingend erforderlich.

Gerade vor dem Hintergrund der kommenden Landtagswahlen in Bayern ist die Betrachtung des Wahlsystems in der Bundesrepublik Deutschland lohnend.

1.2 Absichten

Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit soll sich auf das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutsch- land und den USA richten. Grundlegende Gegebenheiten der politischen Systeme werden dabei auf Basis von bereits erreichten Erkenntnissen einschlägiger Autoren beleuchtet.

Dabei lautet die konkrete Fragestellung inwiefern das Wahlsystem eines Staates die jeweilige Parteienlandschaft und damit auch das Parteiensystem beeinflusst.

2. Hauptteil

Im folgenden Abschnitt sollen zunächst Wahlsysteme beschrieben und eingeteilt werden. Wei- ter soll die Forschungsfrage, inwiefern das jeweilige Wahlsystem das Parteiensysteme inner- halb der Bundesrepublik Deutschland und den USA beeinflussen, diskutiert werden.

2.1 Einteilung der Wahlsysteme

Demokratische Wahlen sind komplexe Abläufe bei denen es gilt mehrere Millionen Stimmen von Wahlberechtigten auszuwerten. Dabei gibt es viele verschiedene Möglichkeiten, wie ein Wahlsystem konzipiert sein kann. Es soll nun eine grobe Einteilung der Wahlsysteme folgen, wobei es in einzelnen Staaten mit dem „gleichen“ Wahlsystem durchaus Unterschiede geben kann. Zunächst ist der größte Unterschied von Wahlsystemen in der Bedeutung und Funktion der Wahlen zu finden. Hierfür verwendet Dieter Nohlen die Begriffe „ kompetitive Wahlen “, „ semikompetitive Wahlen “ und „ Nicht-kompetitive Wahlen “. (2014, S. 31)

Dabei zeigt die folgende Tabelle von Nohlen die Unterschiede der Wahlsysteme auf Basis ob diese tatsächlich, nur halb oder nicht dem Konkurrenzkampf zwischen mehreren Kandidaten unterstehen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Grafik 1: Nohlen 2014, S. 31: Bedeutung und Funktion von Wahlen

Um diese Tabelle besser beschreiben zu können, sollen hier die Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik (DDR) und das NS-Regime als Beispiel dienen. Ich möchte hier als „Paradebeispiel“ die Bundesrepublik Deutschland für kompetitive Wahlen her- anziehen.

Hierbei ist die Bedeutung der Wahl sehr groß. Dies wird unteranderem durch den grundsätzli- chen Stellenwert der Wahl innerhalb der Bundesrepublik Deutschland klar. So ist das Wahl- recht in der Verfassung der BRD fest verankert. Desweitern erfreuen sich Wahlen einer hohen medialen Berichterstattung, wobei für die Medien hierbei gilt, dass diese frei von jeglicher staatlichen Beeinflussung sind. Darüber hinaus ist eine Vielfalt von Wahlmöglichkeiten gege- ben. So können mehrere Parteien mit Hilfe der sogenannten „Zweitstimme“ gewählt werden und mehrere Einzelkandidaten mit Hilfe der „Erststimme“.Durch Wahlen in der BRD wird das politische System legitimiert und es ist möglich, dass sich ein Machtwechsel vollzieht. Vergleicht man dies nun mit der DDR so ist erkennbar, dass Wahlen innerhalb des Staates nur begrenzt tatsächlichen politischen Einfluss hatten. So war es sogar in der Verfassung der DDR festgelegt, dass die Partei SED unabhängig von den Wahlergebnissen im Parlament vertreten ist. Man konnte zwar andere Parteien wählen, diese waren jedoch nicht von so großer Bedeu- tung.

Auch war die Wahlfreiheit stark eingeschränkt durch systematische Verfolgung seitens der Staatssicherheit (Stasi) und Wahlfälschungen. Dadurch kann das politische System auch kaum legitimiert werden und es kann durch Wahlen kein tatsächlicher Regierungswechsel zustande kommen. Die Bedeutung von Wahlen im dritten Reich war überaus gering. Nach der Machter- greifung Hitlers war nur noch eine Partei und Hitler als deren Spitzenkandidat zu wählen.

Aus dieser Einteilung entstehen grundsätzlich zwei Gruppen bzw. unterschiedliche Staatsfor- men. Nämlich der ersten Gruppe: Staaten, die Liberal-demokratisch regiert werden und Staaten, die nicht liberal-demokratisch, also autoritär bzw. totalitär regiert werden.

Nun unterscheiden sich die Wahlsysteme zwischen liberal-demokratischen Staaten ebenfalls. Eine weitere grundsätzliche Einteilung ist die Unterscheidung zwischen Mehrheitswahlsysteme und Verhältniswahlsysteme.

2.1.1 Mehrheitswahlsysteme

Dieses Wahlsystem lässt sich vereinfacht mit dem Slogan „the winner takes it all“ erklären. So ist das Mehrheitswahlsystem in „ sechs von 25 westlichen Industrieländern […] gegenwärtig “. (Nohlen 2014, S. 234)

Das Mehrheitswahlverfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß von den Bewerbern um ein öf- fentliches Amt derjenige gewählt ist, der die absolute oder relative Mehrheit der Wählerstim- men auf sich vereinigt “. (Schreyer 1998, S. 246) Dabei lässt sich das Mehrheitswahlsystem in eine relative und eine absolute Mehrheitswahl aufteilen. Dabei wird sowohl bei der absoluten als auch bei der relativen Mehrheitswahl in „ Einpersonenwahlkreise n“ (Korte 2017, S. 26) Hierbei wird bereits durch die Begriffe klar, worum es sich bei der jeweiligen Wahl handelt. Bei der absoluten Mehrheitswahl gilt es eine absolute Mehrheit zu gewinnen. „Ein Kandidat oder eine Kandidatin schafft im ersten Wahlgang den Einzug ins Parlament nur, wenn er oder sie die absolute Mehrheit (also mehr als 50 Prozent der Stimmen) erringt.“ (Korte 2009b) Da dies häufig nicht gelingt, muss ein zweiter Wahlgang entscheiden, wer die Wahl gewonnen hat. Hier kommt es häufig zu Absprachen zwischen Parteien und zu Wahlempfehlung seitens Par- teien, die sich wenig Chancen auf einen Wahlsieg versprechen. (vgl. Korte 2017, S. 28) Hier offenbaren sich bereits erste Präferenzen bezüglich möglicher Koalitionen zwischen den Par- teien über den Einpersonenwahlkreisen hinweg.

Im Gegensatz zur absoluten Mehrheitswahl, gilt es bei der relativen Mehrheitswahl eine relative Mehrheit zu gewinnen. Das heißt, dass ein Kandidat mehr Stimmen holen muss als sein schärfs- ter Konkurrent. Dabei kann bereits ein kleiner Vorsprung ausreichen, um die Wahl letztendlich zu gewinnen. Die Stimmen der unterlegenen Kandidaten gehen dabei gänzlich verloren, da es hierbei auch keinen zweiten Wahlgang gibt und man sich nicht für einen aussichtsreicheren Kandidaten im zweiten Wahlgang entscheiden kann. „Die relative Mehrheitswahl hat insofern einen `mehrheitsbildenden Effekt´“. (Korte 2017, S. 21) Sie ist so zu sagen die Reinform des „The winner takes it all – Prinzips“.

Der „mehrheitsbildende Effekt“ (Korte 2017, S. 21) wird später im Kapitel 2.3 „Das Wahlsys- tem der USA“ näher beschrieben.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Grafik 2: Korte 2017, S. 27: Absolute Mehrheitswahl

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Grafik 3: Korte 2017: S. 23: Relative Verhältniswahl

Die Grafiken 2 und 3 von Karl-Rudolf Korte dienen zur Veranschaulichung der absoluten und relativen Mehrheitswahl. Hier fällt vor allem grafisch auf, dass es bei der relativen Verhältnis- wahl keinen zweiten Wahlgang gibt. Durch das Fehlen wird durch diese exemplarische Wahl deutlich, dass bei der relativen Verhältniswahl im Gegensatz zur absoluten Mehrheitswahl (nach dem zweiten Wahlgang) der Anteil der „verlorenen“ Stimmen sehr viel höher ist. Bemer- kenswert ist hier auch, dass es aufgrund des verwendeten Wahlsystems einen anderen Wahl- ausgang geben könnte. In diesem Beispiel gewinnt der Kandidat B mittels der absoluten Mehr- heitswahl während Kandidat A mit Hilfe der relativen Mehrheitswahl gewinnen würde. Natür- lich ist dies nur ein fiktives Beispiel. Doch offenbart dies durchaus bereits eine erste Möglich- keit wie das gewählte Wahlsystem eine Wahl beeinflussen kann.

[...]

Details

Seiten
19
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783668960787
ISBN (Buch)
9783668960794
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v476902
Institution / Hochschule
Technische Universität München – TUM School of Education
Note
1,3
Schlagworte
Wahlsystem Parteieinsystem Vergleich USA Deutschland BRD

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Wie das Wahlsystem das Parteisystem beeinflusst