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Auswirkungen des Karfreitagsabkommens 1998 auf die IRA und die Politik Großbritanniens

Hausarbeit 2018 15 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung

2 Der Nordirlandkonflikt

3 Die Geschichte der IRA

4 Das Karfreitagsabkommen

5 Die IRA nach dem "Belfast Agreement"
5.1 Aufbau und Struktur
5.2 Entwaffnung und Machtverlust
5.3 Die IRA seit 2005

6 Politikdes Vereinigten Königreichs seit 1998
6.1 Polity
6.2 Politics

7 Zusammenfassung und Ausblick

Abbildungsverzeichnis

1 Karte des VereinigtenKönigreichsund Irland

2 Befehlsstruktur derIRA

3 Wahlergebnisse zurNorthern Ireland Assemblyseit 1998

4 Mandate derLabour Partyund derConservativesim britischen Unterhaus

1 Einführung

Diese Hausarbeit beschäftigtsich mitder Frage, ob und inwiefern das 1998 geschlossene Karfreitagsabkommen Auswirkungen auf die irisch-republikanische Terrororganisation IRA, sowie die politische Landschaft und Arbeit des Vereinig- ten Königreichs von Großbritannien und Nordirland bis heute hatte und hat. Mittels Literaturrecherche wird dabei insbesondere auf die Entwicklungenhin- sichtlich Organisation und Aktivität derIRAeingegangen. Des Weiteren kommt es zu einer Betrachtung des Wahlverhaltens und des Parteiengefügesseit der Un- terzeichnungdes Abkommens.Dabei folgt stets eine Bewertung,ob das Karfrei- tagsabkommenUrsache dieser Beobachtungenist. Auf mögliche Veränderungen konkreter politischer Inhalte der Akteure wird dabei jedoch nicht eingegangen, da dafür eine umfassende Kenntnis über vergangene und aktuelle Programme dieser Gruppen notwendig wäre. Zudem liegt der Fokus dieser Arbeit auf dem Einfluss des Abkommensauf den Terrorismus und den damit zusammenhängenden Orga- nisationen.

Zum besseren Verständnisklärtzu Beginn eine knappe Zusammenfassung des Nordirlandkonflikts, e ine g eschichtliche E inleitung i n d ieI RAu nd e ine k urze Er- läuterung des Karfreitagsabkommens über den Kontext auf. Nach der inhaltlichen Auseinandersetzung schließt die Arbeit mit einer zusammenfassenden Bewertung über den Umfang und die Art möglichen Einflusses d es Karfreitagsabkommens.

2 Der Nordirlandkonflikt

Innerhalb der britischen Politik- und Herrschaftsgeschichte nimmt der Umgang mit der Insel Irland einen bedeutenden Umfang ein, da es sich seit jeher um einen großen Konfliktherd handelt, welcher schlicht als Nordirlandkonflikt bezeichnet wird.

Infolge der Gründung desIrish Free State1922 und seines anschließendenAus- trittsaus dem Commonwealth1949 spitzte sich der Konflikt der beiden gegne- rischen Lager ein weiteres Mal zu und gipfelte schließlich in den „troubles“ der späten 1960er Jahre (vgl. Beck 2006, S.404). Diese Unruhen dienten in den fol- genden Jahrzehntenals Grund für viele Vereinbarungen wie beispielsweisedasAnglo-Irische Abkommenvon 1985, welche allesamt das Ziel der friedlichen Bei- legung der politischen Unruhen verfolgten.

Trotz aller Bemühungen ist die nordirische Bevölkerung ist jedoch weiterhin tief gespalten bezüglich der Beziehung einerseits zur 1949 geschaffenen Republik Irland und andererseits zu Großbritannien (vgl. Neumann1999, S.14). Auf der einen Seite stehen dabei dienationalists, welche sich als Iren fühlen und somit eine Wiedervereinigungmit der Republik anstreben. Der Rest der Bevölkerung zählt sich weiterhin zu denunionists, die sich als Briten sehen und deshalb für die Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien einstehen, wie sie aktuell der Fall ist.

Ein weiterer Bestandteil dieses Konflikts ist zudem die Religionszugehörigkeit. Während der katholische Bevölkerungsteil im Groß auf Seiten der Nationalisten steht, beheimaten die Unionisten die Protestanten. (vgl. Neumann 1999, S.9) Aufgrund britischer Kolonialisierungsmaßnahmen in der Vergangenheit bildeten die Protestanten dabei die Bevölkerungsmehrheit(vgl. Beck 2006, S.404). Die Religion spielt in den weiteren Ausführungenjedoch eine deutlich untergeordnete Rolle, da nicht eine Ursachenfindungfür die „troubles“ im Vordergrund steht, sondern vielmehr die zwei konträren staatlichen und kulturellen Identitäten der Nationalisten beziehungsweise Unionisten, welche dem Konflikt hauptsächlich zu- grunde liegen und durch die religiösen Spannungen lediglich verstärkt werden (vgl. Barton & Compton 1991, S.42).

Zentral für die folgenden Abschnitte sind hin- gegen die Forderungen der beiden Lager. Auf Sei- ten dernationalistsist das vor allem das Recht der gesamt-irischenBevölkerung, selbst mittels einer einzigen gesamt-irischen Abstimmung über eine Vereinigung der beiden Teile Irlands zu ent- scheiden. Bei einem Erfolg dieser Abstimmung solle Großbritannien sich zudem aus Irland zu- rückziehen. Dieunionistshingegen sehen Nordir- land als völkerrechtlich legitiman und befür- worten die Beibehaltungdes status quo auf Ba- sis des nationalenSelbstbestimmungsrechtesder „Briten“in Nordirland. Diese Zieleder beiden verschiedenen Gruppen liegen den Handlungen eben jener Lager dabei seit dem frühen 20. Jahr- hundert zugrunde. (vgl. Neumann 1999, S.141f.)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Vereinigtes Kö- nigreichs und Irland1

3 Die Geschichte der IRA

Bei Betrachtung des daraus resultierendenKonflikts findet unweigerlich auch eine Gruppe Erwähnung, die sich selbst alsIRAbezeichnet.Diese Abkürzung steht für dieIrish Republican Army, einer paramilitärischen Einheit mit Aktivitäten vornehmlich in Nordirland, aber auch England und Teilen Europas. (vgl. Office of the U.S. Coordinator for Counterterrorism 2004) Als ihr Usprung kann die Gründung derIrish Volunteersdurch die Nationalisten im Jahre 1913 angesehen werden (vgl. Neumann 1999, S.31ff.). Die republikanische „Armee“ verfolgte in den folgenden Jahrzehntendabei im Sinne dernationalistsauch das Ziel eines vereinten Irlands (vgl. McEvoy 2008, S.63).

Zum Durchsetzen ihrer Forderungen sieht die IRA dabei ebenso wie andere pa- ramilitärische Gruppen innerhalb der Auseinandersetzungendas Anwendenvon Gewalt als probates und notwendiges Mittel an. Der Politiker und ehemalige hoch- rangigeIRA-Funktionär Gerry Adams begründete dies in einer Rede 1983 damit, dass die britische Regierung nur so zu beeinflussen sei. (vgl. Neumann 1999, S.141) Bekannte und die militärische Stärke der Organisationaufzeigende Vorfälle sind unter anderem die Ermordung eines englischen Vzeadmirals 1936, derBloody Fri- dayam 21. Juli 1972 mit elf Toten sowie das Zünden einer Bombe in Manchester am 15. Juni 1996 mit über 200 Verletzten.

Während der „troubles“ 1969 zwischen den beiden verschiedenen Lagern gab es innerhalb derIRAallerdings einen Dissenz über den künftigen Auftritt der Gruppierung, welcher schließlich im Dezember 1969 zur Spaltung der Armee in zwei getrennte Organisationen führte. DieOfficial Irish Republican Armyunter-stützte dabei weiterhin die neu vorgegebene Linie der alten IRA-Führung, welche den Hauptfokusweg von der Waffengewalt und sturem Nationalismus hin zu po- litischen Sozialkonzepten vorantrieb. (vgl. Neumann 1999, S.67f.) DieProvisional Irish Republican Army– auchPIRAgenannt – hingegen bildete sich aufgrund des Vorwurfs, die alteIRAverteidigte die katholisch-republikanischen Stadtvier- tel während der „troubles“ nicht ausreichend, was zur Zerstörung hunderter Häu- ser führte. Eine Abkehr von Waffen, so diePIRA, war daher unmöglich. (vgl. Mulholland 2003, S.64)

Nachdem dieOfficials1972 ihre Waffen niederlegten, ist die aus militanten Nord-Republikanern und Traditionalisten aus dem Süden bestehendeProvisional Irish Republican Armydie deutlich bekanntere und größere Gruppe, weshalb sie meist als die legitime Nachfolgeorganisation derIRAangesehen und deshalb auch so bezeichnetwird (ohne dasP). (vgl. Mulholland 2003, S.64) In den weiteren Ausführungendieser Arbeit ist daher mit derIRAstets diePIRAgemeint.

Bis Ende der 1970er Jahre unterstützte Letztere dabei das von den beiden damals hochrangigen IRA-Mitgliedern Ruairí Ó Brádaigh und Dáithí Ó Conaill verfasste ProgrammÉireNua. Dies sah das Schaffen eines Gesamtirlandsvor, nachdem sich Großbritannien aus Nordirland zurückziehen würde. Im diesem Zusammen- hang betrachteten die Autoren und Unterstützer die 1922 geschaffene Republik Irland als illegitimen Staat (vgl. Brádaigh & Conaill 1970s). Mit Veröffentlichung des neuenGreenBook– dem „Manifest“ der IRA – 1977 wandeltensich die For- derungen der Organisation jedoch hin zu den heute bestehenden. Die Republik Irland wurde dabei als rechtens angesehen, im Vordergrund stand nun nur noch der britische Rückzug aus Nordirland und die irische Wiedervereinigung, sowie die Wiedereinführung der irischen Sprache als Landessprache (vgl. IRA 1977).

4 Das Karfreitagsabkommen

Nachdem im Zuge des Nordirlandkonflikts im Laufe des 20. Jahrhundertsim- mer wieder Abkommen und Veträge zwischen verschiedenen Regierungenund Gruppierungenverabschiedet wurden, markiert das Karfreitagsabkommen das aktuellste und auch wirkungsvollste seiner Art.Mitdiesem ist das am Freitag, den 10. April1998 unterzeichneteAgreementReachedin the Multi-PartyNego- tiations 1998gemeint, welches eine friedliche Zukunft Nordirlands ermöglichen soll. Der Grund für die große Bedeutungdes Abkommensist dabei vor allem die erstmalige Beteiligung der nationalistisch-republikanischen ParteiSinn Féinund der republikanischen paramilitärischen OrganisationIRA. (vgl. Beck 2006, S.403)

Zum Zeitpunkt der Unterzeichunggab es einerseits den vom Vereinigten Kö- nigreich unabhängigen und auch „Republik“ genannten Freistaat Irland und ande- rerseits das zum Königreichgehörende und perdirect ruledirekt London unetrste- hende Nordirland. Unterzeichnerdes Abkommenswaren neben dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und dem Freistaat Irland auch fast alle bedeutenden politischen Parteien Nordirlands, darunter auf Seiten der Republikaner dieSDLPundSinn Féinund auf Seiten der Unionisten dieUUP. Trotz kurzzeitiger Teilnahme an den Verhandlungen lehnte die unionistischeDUPden Vertrag ab. (vgl. Mulholland 2003, S.141ff.)

Im Folgenden sind die inhaltlichen Eckpunkte des Karfreitagsabkommens aufge- listet (vgl. British Government, Irish Government & Political Parties of Northern Ireland 1998):

1. Der VerzichtIrlandsauf das Ziel der Wiedervereinigung mit Nordirland, wie sie vorher in der irischen Verfassung verankert war,
2. Die Möglichkeit der irischen Wiedervereinigung, sofern die Mehrheit der nordirischen Bevölkerung dies wünscht,
3. Das Recht der nordirischen Bürger auf identitäre Selbstbestimmung und in diesem Zusammenhangdas Recht auf die britische und irische Staatsbüger- schaft,
4. Die Verpflichtung aller Vertragsteilnehmer und -befürworter zur vollständi- gen Entwaffnung jeder paramilitärischen Organisation,
5. Das durch Großbritanniengewährte RechtNordirlands auf Selbstverwal- tung in Verbindung mit der Neuordnung der nordirischen politischen Insti- tutionen,
6. Die in Aussicht gestellte Freilassung von Untergrundkämpfern paramilitä- rischer Gruppen beider Seiten.

Das Abkommen wurde in beiden Teilen Irlands zur Abstimmung gestellt und tratin Kraft,nachdem in Nordirland 71,1% und in der Republik Irland 94,4% der Bürger beim jeweiligen Referendum für eine Unterzeichnungstimmten (vgl. McEvoy 2008, S.120f.). Seitdem ist dieses Abkommen unverändert in Kraft.

5 Die IRAnach dem "Belfast Agreement"

Das auchBelfast Agreementgenannte Abkommen von 1998 markierte in der Ge- schichte derIRAeinen bedeutenden Einschnitt, da ihre Entwaffnung einen der Hauptaspekte des Vetrags darstellt. Nach langwiedrigen und konfliktgeladenen Verhandlungen darüber sicherte die Gruppe diesen Schritt schließlich zu. Im Fol- genden wird dieProvisional Irish Republican Armynun auf besondere Entwick- lungen, Veränderungen und auch Beständigkeitenunter anderem hinsichtlich ih- rer Struktur, ihres Auftretens und ihres Ansehens in der Bevölkerung untersucht, bei denen das Karfreitagsabkommenals Ursache identifiziert werden kann.

Das Erlangen von Freiheit in Form eines vereinten und von Großbritannien unabhängigen Irlands, sowie Gleichheit von katholischen Nationalisten und pro- testantischen Unionisten blieben dabei auch nach der Unterzeichnungdes Ver- trags die beiden hauptsächlichen Ziele der Gruppe. Dabei erkannte die Führung derIRAdas Abkommenim Jahr 2000 als nützlichen und sinnvollen Schritt zum Frieden an, betonte allerdings auch die Unabhängigkeitdes Erreichens der Ziele von dem Bestehen beziehungsweise der Entwicklung des Friedensvertrags.(vgl. Mulholland 2003, S.149)

Entgegen einiger Erwartungen, dass sich die Mitgliederzahlen der – auch nach der Verabschiedungdes Abkommensweiterhin als Terrororganisationeingestuften –IRAverringern würden nachdem zumindest einige Ziele erreicht wurden, verän- derte sich die Zahl der Unterstützer auch nach weiteren Absplitterungen1997 nur geringfügig. Nachdem die nordirische PolizeiRUCin einem Bericht 1986 eine ak- tive Mitgliederzahl von 300 Personen in Nordirland und 750 weltweit annahm, verfügte dieProvisionalIrish Republican Armybei ihrer letztmaligen Nennung als Terrororganisation durch die Vereinigten Staaten von Amerika 2004 noch immer über einige hundert aktive Mitglieder und einige tausend weitere Sympathisan- ten. (vgl. Office of the U.S. Coordinator for Counterterrorism 2004) Heute geht man davon aus, dass die Mitgliederzahlen ein wenig niedriger sind, zusammen mit den Mitgliedern der 1997 entstandenen Splittergruppender „Armee“ dürften sie sich aber immer im Rahmen einiger hundert bewegen (vgl. PSNI & MI5 2015).

5.1 Aufbau und Struktur

Unverändert bis heute blieb auch die grundlegende Struk- tur derIRA, nachdem sie letztmals in den 1970ern ange- passt wurde (vgl. Bell 2000, S.129). Als praktisch obers- tes Gremium fungiert dabei derArmy Councilbestehend aus wenigen Personen, welche die Befehle über Anschlä- ge, Ziele und Hinrichtungen erteilte. Der „Vorsitzende“ dieses Rates ist dabei derChiefof Staffals oberster Kom- mandant. Über Hauptquartiere, die einzelnen Bereichen wie beispielsweise Finanzen oder aktiven Operationen zu- geordnet sind, wurden dei Befehle an die einzelnen Brigaden weitergegeben. Diese Brigaden teilten sich auf bestimmte Gebiete auf und be- standen wiederum aus Untereinheiten.Dieseactive serviceunits, meist bestehend aus 5-8 Personen, führten die Operationen am Ende durch. (vgl. Neumann 1999, S.72f.)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Befehlss- trukturderIRA

Allerdings hatte das Karfreitagsabkommendurchaus Auswirkungenauf die Aus- gestaltung dieser Grundordnung.So waren viele Gefangene der Gruppe zwar auf Grundlage des Abkommensfreigekommen,jedoch war die Reststrafe meist auf Bewährungausgesetzt. Eine Rückkehr in das operative Geschäft war somit für die meisten keine Option. Aus diesem Grund musste dieIRAihren entlassenen Kämpfern eine Alternative bieten, welche in Form einer verstärkten personellen Zusammenarbeit mit der republikanischen ParteiSinn Féingefunden wurde. Die ehemaligen Häftlinge konnten so zwischender Rückkehr zur Terrororganisation und einem Engagement in der Politik wählen. (vgl. Dingley 2012, S.176) Die be- stehenden Strukturen innerhalb der Organisation blieben somit gleich, durch das Schaffen einer Alternative verlor aber vor Allem die untere Ebene, die Terrorzel- len, an Personal, Größe und dadurch auch an Bedeutung.

Ein weiterer Grund für den Bedeutungsverlust deractive service unitswar au- ßerdem die neue Sicht der nordirischen Bevölkerung auf Gewalt und Anschläge als Mittelzum Erreichen politischer Ziele. Dies hängt unter anderem mitder Erfahrung der Bürger zusammen, welche durch das Karfreitagsabkommenneues Vertrauen in die Diplomatie schöpften. Viel größeren Einfluss auf das Meinungs- bild der Bevölkerrung hatte allerdings ein Anschlag in Omagh am 15. August 1998. Die von der SplitterorganisationReal Irish Republican Army (RIRA)ge- zündete Bombe tötete 29 Menschen und führte dazu, dass solche Gewaltakte zu politischen Zwecken innerhalb der Bevölkerung auf extreme Ablehnung stießen (vgl. Mulholland 2003, S.149). Infolgedessen änderte sich auch die Strategie der Gruppe das erste Mal hinsichtlich ihrer Mittel.Im Vordergrund stand nun das Bieten von Chancen für Interessierteaußerhalb des Verübens von Anschlägen (vgl. Bell 2000, S.156).

Dieactiveservice unitsder Irisch-Republikanischen Armee waren somit die fol- genden Jahre deutlich inaktiver und das tägliche Geschäft derIRAberuhte nicht mehr hauptsächlich auf dem Planen von Anschlägen und der Ermordung politi- scher Gegner. Dies wird durch die Dokumentationen über gewalttätige Aktionen der Gruppe seit 1998 deutlich, welche keine bestätigtenAngriffe derProvisional Irish Republican Armyaufführen.

[...]


1https://commons.wikimedia.org/wiki/File:UK_northern_ireland.png, bearbeitet

Details

Seiten
15
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783668959910
ISBN (Buch)
9783668959927
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v491424
Institution / Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Note
1,3
Schlagworte
auswirkungen karfretiagsabkommens politik großbritanniens Karfreitagsabkommen karfreitagsabkommens

Autor

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Titel: Auswirkungen des Karfreitagsabkommens 1998 auf die IRA und die Politik Großbritanniens