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Warum ist es wichtig für die Demokratie, dass junge Leute wählen gehen?

Hausarbeit 2018 13 Seiten

Politik - Grundlagen und Allgemeines

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einflussnahme von Jungwählern auf die Demokratie

3. Verletzung der Gleichheit

4. Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung

5. Schluss

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit den siebziger Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland, nicht nur bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Kommunalwahlen, sondern auch bei Bürgermeisterwahlen, flächendeckend. (Schäfer 2011: 138) Es ist auch „jeder dritte Wähler älter als 60 Jahre“. (Abendschön/Roßteutscher 2011: 62) Doch für die Demokratie ist es wichtig, dass auch junge Leute wählen gehen. Warum dies so ist, erkläre ich in dieser Arbeit.

Das Ergebnis muss eine erhöhte Mitbestimmung der jungen Leute in der Demokratie sein. Dies beinhaltet, dass die Interessen jüngerer Wähler stärker wahrgenommen werden, wie beispielsweise die Nutzung neuer Technologien, neue Bildungssysteme und Umweltschutz, damit eine Weiterentwicklung der Demokratie auch für diese Wähler stattfinden kann. Es darf keinen Unterschied zwischen sozial benachteiligten und sozial bessergestellten bei der Wahlbeteiligung geben.

Basis der Überlegungen sind die Ansätze von Schäfer (2011). Er geht auf die politische Gleichheit aller Bürger ein und beschäftigt sich damit, warum vor allem junge Leute selten zur Wahl gehen. Dabei kommt er zum Entschluss, dass vor allem sozial benachteiligte es schwer haben sich in der Politik einzubringen, seien es bei den Wahlen oder bei andere Beteiligungsformen, wie Proteste oder Bürgerinitiativen.

Im Fokus steht außerdem das Buch von Kaeding, Haußner und Pieper (2016). In dieser Arbeit geht es primär um die Nichtwähler und deren sozialer Schieflage. Außerdem gehen sie auf Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung ausführlich ein.

Die Arbeit gliedert sich in drei Teile. Zuerst untersuche ich die Einflussnahme von Jungwählern auf die Demokratie und welche Gründe die Politik liefert, dass junge Leute seltener zur Wahl gehen. Danach widme ich mich der Frage, warum die politische Gleichheit verletzt wird und zum Schluss diskutiere ich über verschiedene Maßnahmen zur Förderung der Beteiligungen bei Wahlen.

2. Einflussnahme von Jungwählern auf die Demokratie

Dass junge Menschen seltener zur Wahl gehen, als mittlere Jahrgänge, ist kein Geheimnis, diese deutlichen Altersunterschiede gab es auch schon in den 1960er Jahren. (Abendschön/Roßteutscher 2011: 66) Liegt dies an der politikverdrossenen Jugend oder steckt mehr dahinter?

Mit dieser Frage befasst sich der Demokratieforscher Wolfgang Gründinger (2009). Er ist der Meinung, dass der deutsche Bundestag den jungen Leuten den Eindruck vermittelt, dass Politik erst etwas ab der zweite Lebenshälfte sei. So macht es für die Jungwähler den Anschein, dass sie sich noch gar nicht für Politik interessieren müssen, da sie sowieso nichts bewegen können. Diese Aussage bekräftigt vor allem das Alter der Abgeordneten, welches seit 1990 durchschnittlich ca. 49 Jahre beträgt. (Deutscher Bundestag, Parlamentsarchiv und Datenbank MdB-Stamm 2017) Zu Beginn der Wahlperiode 2017 liegt das Alter etwas über dem Durchschnitt mit 49,4 Jahren. (Deutscher Bundestag, Parlamentsarchiv und Datenbank MdB-Stamm 2017) Als unter dreißigjähriger hat man aber auch kaum eine Möglichkeit auf einen Sitz im Bundestag, um diesen Altersdurchschnitt entgegenwirken zu können. Selbst die Chance einen guten Listenplatz zu erhalten ist aussichtslos. In der Politik geht es für die Politiker viel um Macht und Einflussnahme. Damit junge Bürger auf den Listenplätzen nachrutschen könnten, müssten zuvor ältere Leute ihre Privilegien abgeben, womit sie sich aber schwer tun. Aber genau dieser Schritt wäre wichtig, für die Fraktion und vor allem für die Demokratie. Es müsste mehr junge Leute geben, die Mandate innehaben.

Junge Leute bringen andere Themen mit in die Politik, da sie sich in einer anderen Lebensphase befinden. So hat man unterschiedliche Gebiete, die einem wichtig sind und hat einen anderen Blick auf die Zukunft.

Ältere Menschen interessieren sich überwiegend für das Rentensystem. Aber auch die Themen wie Bezahlbarkeit der Altenpflege, Testamente, Patientenverfügungen, Einsamkeit und verminderte Leistungsfähigkeit stehen ebenfalls im Mittelpunkt ihres Interesses. Viele ältere Menschen sind außerdem mit der momentanen politischen Lage zufrieden und möchten auch keine Veränderungen im System haben, dabei spielt auch ihre Angst vor der Zukunft eine große Rolle.

Bei jungen Leuten stehen andere Themen im Vordergrund. Sie interessieren sich meistens noch nicht für Rentensysteme oder Pflege im Alter, da für viele der Zeitraum, bis dies eintritt, zu weit weg ist. Ihr Augenmerk liegt stärker auf neue Technologien, die beispielsweise die Kommunikation einfacher und überall möglich machen. Auch gute, bezahlbare und für alle erreichbare Bildung weckt auch immer mehr das Interesse der Jungwähler. Dazu rückt auch immer stärker in den Vordergrund, dass Bildung nicht über Landesgrenzen begrenzt sein sollte. Auch Auslandssemester werden immer beliebter bei Schülern, sowie bei Studenten. Ebenfalls wird der Umweltschutz immer mehr diskutiert und rückt damit stärker in das Interesse der jungen Leute, dazu gehören Themen wie Klimawandel und Atomkraft. Sie sehen, dass neuere Technologien auch mehr Energie benötigen, daher sehen sie erneuerbare Energien, wie Wind- und Sonnenkraft als die Zukunft der Energiegewinnung.

Doch durch das ungleiche Alter bei den Abgeordneten, haben junge Leute keine laute Stimme, um zu kommunizieren, was ihre Bedürfnisse und Wünsche wären. Ältere Menschen entscheiden also über die Zukunft von jungen Menschen, indem sie einfach zur Wahl gehen und für ihre Angelegenheiten stimmen. Gründinger (2009) beschreibt, dass dadurch die Interessen der Jugendlichen untergehen und sie nicht ernst genommen werden. „Den Jungen […] werden [stattdessen] nur inhaltlose Phrasen vorgesetzt. […] Die Jugend ist also „nicht politikverdrossen, sondern die Politik ist jugendverdrossen.“ (Gründinger 2009)

Es stellt sich nun die Frage, inwiefern junge Nichtwähler eine Gefahr für den demokratischen Prozess darstellen. Die Wahlbeteiligung „gilt als ein wichtiger Indikator für den Zustand einer Demokratie.“ (Kaeding, Haußner, Pieper 2016: 14) Denn die Demokratie wird gestärkt, wenn sich viele Menschen politisch engagieren. Dies kann beispielsweise geschehen indem sie in Parteien eintreten und die demokratischen Grundideen in den Parteien wieder stärken.

Das Interesse der Politiker und der Parteien ist hauptsächlich, dass sie wiedergewählt werden. Um die Mehrheit der Stimmen zu erlangen richten sich die politischen Akteure vor allem an die tatsächlichen Wähler, denn Nichtwähler bringen ihnen keine Stimmen ein und sind somit nicht relevant für sie. Außerdem haben die Parteien nur begrenzte finanzielle Möglichkeiten und wollen diese dann auch so stimmenbringend wie möglich einsetzen. Dies geht jedoch auf Kosten der Nichtwähler und damit auf einen großen Teil der Bevölkerung. Ihre Interessen werden nicht berücksichtigt.

Doch gerade diese jungen Leute sind in der Politik wichtig. Sie bringen neue Ansätze ein und wollen Veränderungen. Wenn auf diese Ideen nicht eingegangen wird, dann werden in Zukunft immer weniger Leute an der Wahl teilnehmen.

Die Parteien müssen sich mehr öffnen und nicht nur Politikentwürfe für die tatsächlichen Wähler machen. Sie müssen, um mehr Stimmen von Jungwählern zu erhalten ihr Wahlprogramm den neuen potentiellen Wählern anpassen. Dadurch würden natürlich auch mehr die Themengebiete der jungen Leute sich in der Politik wiederspiegeln. Außerdem würden teilweise auch die Politiker in den Parteien jünger werden um authentisch die Politik zu vertreten. Umso mehr junge Leute in den politischen Gremien vertreten sind, umso mehr wird das Interesse anderer Jungwähler geweckt. Junge Leute können sich, durch gleichaltrige mehr mit der Politik identifizieren. Es könnten sogar Parteien nur für Jungwähler entstehen, wie das beispielsweise auch schon bei Großparteien der Fall ist. Da gibt es unter anderem bei der CDU die Junge Union und bei der SPD die Jusos, welche allerdings nur eine Abspaltung der eigentlichen Parteien sind und keine eigene Politik machen. Aber natürlich könnten auch reine Jungwählerparteien entstehen und diese könnten auf die speziellen Sorgen, Nöten und Wünsche der jungen Bürger eingehen. Durch diese Einflussnahme werden große Veränderungen in der Demokratie geschaffen.

3. Verletzung der Gleichheit

„Die Demokratie ist dem Ideal politischer Gleichheit verpflichtet. […] Alle Bürger müssen die gleiche Chance haben, dass ihre Interessen berücksichtigt werden.“ (Schäfer 2011: 154) Laut dieser Aussage haben alle Bürger, unabhängig vom Bildungsstand oder Einkommen, das Recht an der Wahl teilzunehmen. Wieso wird diese Gleichheit dann verletzt?

Nichtwähler entstammen aus allen sozialen Schichten, doch sie verteilen sich nicht gleichmäßig über diese. (Schäfer 2011: 138) „Eine niedrige Wahlbeteiligung [hat] […] eine größere soziale Spaltung in der Wahlbeteiligung zur Folge.“ (Kaeding, Haußner, Pieper 2016: 23) Ein großer Teil der Nichtwähler lebt in prekären Lebensverhältnissen und in Gegenden, in denen Politik kaum noch von Bedeutung ist. (Kaeding, Haußner, Pieper 2016: 20) Außerdem sind Nichtwähler häufig Bürger mit niedrigen Bildungsabschlüssen und dadurch auch mit niedrigem Einkommen.

Gerade junge Bürger, aus niedrigen Schichten, nutzen ihr neu gewonnenes Wahlrecht selten. Dies kann daran liegen, dass sie deutlich mehr von der Politik erwarten, also unzufrieden mit der momentanen politischen Lage, den Parteien und Politikern sind oder sich mit keiner der Parteien richtig identifizieren können. Sie fordern mehr Transparenz. Die Nichtteilnahme an der Wahl dient in diesem Fall als Protest gegen die Parteien, Politiker und vor allem gegen die Politik. Wenn sich die Rahmenbedingungen der Politik wieder ändern würden, dann würde diese Gruppe der Nichtwähler auch wieder verstärkt wählen gehen. (Schäfer 2011: 134)

„Es ist darüber hinaus zu erkennen, dass sich diese […] jungen Menschen häufig in Umfeldern bewegen, die durch junge Menschen mit ähnlichen Einstellungen geprägt sind.“ (Kaeding, Haußner, Pieper 2016: 21) Damit ist vor allem die politische Aktivität des Freundeskreises gemeint. Bei Nichtwählern gehen diese ebenfalls meistens nicht zur Wahl und interessieren sich kaum für die Politik und anderen Bürgerbeteiligungsformen. Es spielt bei Nichtwählern auch eine große Rolle, ob ihre Familienmitglieder wählen gehen oder nicht. Der Grund der nichtwählenden Familienmitglieder kann unterschiedliche Ursachen haben. Diese Ursachen können beispielsweise Unzufriedenheit über das Sozialsystem, prekäre Beschäftigungen oder Politikverdrossenheit sein. Diese Voraussetzungen können dazu führen, dass dir Kinder, oftmals unbewusst, ebenfalls zu Nichtwählern werden. Hier stellt sich die Frage, ob die Bildungsgleichheit für alle jungen Wähler gegeben ist.

In dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Artikel 3, Absatz 3 steht folgender Gesetzestext zum Schutze der Gleichberechtigung: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Ob dieses Grundrecht von Gleichheit vor dem Gesetz immer eingehalten wird ist fraglich. Es genüge nämlich nicht, dass allen Menschen das Wahlrecht zugestanden wird, sie müssten dieses Wahlrecht auch tatsächlich ausüben. Diese Gleichheit kann durch die intellektuelle Bildung der Eltern oder der finanzielle Benachteiligung der einzelnen Familien nicht gewährleistet sein. Sozial schwächere haben nicht dieselben Bildungsmöglichkeiten in dieser Gesellschaft und sind häufig enttäuscht von der Politik. Oft mangelt es den Eltern auch an Qualifikationen oder Kenntnisse, die sie an ihre Kinder weitergeben können.

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Details

Seiten
13
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783668980822
ISBN (Buch)
9783668980839
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v491511
Institution / Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,7
Schlagworte
Politik wahlen wählen Demokratie

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