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Die Bedeutung der Staatsverschuldung in der Weltwirtschaft

Seminararbeit 2017 71 Seiten

BWL - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung und Gang der Arbeit

2. Ursachen der Staatsverschuldung
2.1 Schulden für Investitionen
2.1.1 Schulden als Perspektive
2.1.2 Pay-as-you-use-Prinzip
2.1.3 Save-before-you-use-Prinzip
2.2 Temporär erhöhte Ausgaben
2.3 Stützung der Wirtschaft im Konjunkturzyklus
2.3.1 Konjunkturzyklus
2.3.2 Anforderungen, Auswirkungen und Probleme von Konjunkturprogrammen
2.4 Schulden für politische Zwecke
2.4.1 Opportunistischer Konjunkturzyklus
2.4.2 Ideologischer Konjunkturzyklus
2.4.3 Budgetzyklus

3. Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland
3.1 Messung der Staatsverschuldung – Erläuterung der wesentlichen Kennzahlen
3.2 Einordnung in den historischen Kontext seit 1949
3.2.1 Staatsverschuldung seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland bis 1970
3.2.2 Staatsverschuldung von 1970 bis zur Wiedervereinigung
3.2.3 Staatsverschuldung seit der Wiedervereinigung bis heute
3.2.4 Ausblick

4. Folgen und Beispiele überschuldeter Staaten
4.1 Risiken der Überschuldung
4.1.1 Staatsschulden als Ponzi-Spiel
4.1.2 Auswirkungen auf die Kreditwürdigkeit
4.2 Staatsinsolvenz als Ausweg der Schuldenkrise
4.3 Überschuldung am Beispiel Griechenland
4.3.1 Überblick
4.3.2 Gründe der Verschuldung
4.3.3 Schuldenverlauf 2009 bis heute
4.4 Überschuldung am Beispiel Argentinien
4.4.1 Historie
4.4.2 Cavallo Plan von 1991
4.4.3 Schuldenverlauf in den Jahren 1991 bis 2004

5. Maßnahmen gegen die Staatsverschuldung
5.1 Ökonomische Theorien bezogen auf die Begrenzung der Staatsverschuldung
5.1.1 John Maynard Keynes
5.1.2 Milton Friedmann
5.2 Rechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung
5.2.1 Maastrichter Vertrag
5.2.2 Schuldenbremse
5.2.3 Ausblick durch das Vollgeldmodell
5.3 Historischer Abbau der Staatsverschuldung in der Weltwirtschaft
5.3.1 Privatisierung in Griechenland
5.3.2 EZB Niedrigzinspolitik

6. Fazit
6.1 Zielerreichung
6.2 Perspektiven

Anhang

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Gesetzestextverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Idealtypischer Konjunkturzyklus

Abbildung 2: Entwicklung des Primärsaldos von Griechenland von 2006 bis 2013

Abbildung 3: Entwicklung der Schuldenquote von 1950 bis 2011

Abbildung 4: Entwicklung des BIP und der Erwerbstätigenzahl von 1971 bis 2006

Abbildung 5: Entwicklung der Schuldenstandsquote

Abbildung 6: EZB Leitzinsen

Abbildung 7: Vollgeld

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

2 Billionen beträgt die aktuelle Schuldenuhr in Deutschland.1

Die Höhe dieser Verschuldung ist erschlagend und das Thema so komplex, dass es kaum jemand auf Anhieb verstehen kann.

Insbesondere der rapide Anstieg der weltweiten Staatsschulden gibt Grund zur Besorgnis. Auch der Spiegel titelt: „Die Welt versinkt in Schulden“2 und zeigt damit deutlich, dass die immer größer werdende Bedrohung durch Staatspleiten eine stätige Präsenz in den Medien hat. Gerade die Begrenzung stellt Staaten, Wirtschaftsräume und die gesamte Weltwirtschaft vor eine Herausforderung und wird auch künftige Generationen beschäf- tigen.

Staatsverschuldung wird allgemein als Bedrohung angesehen. Dies gilt es im Verlauf der Arbeit zu untersuchen.

1.2 Zielsetzung und Gang der Arbeit

Ziel der Arbeit ist einen grundlegenden Überblick über das volkswirtschaftliche Phäno- men der Staatsverschuldung zu geben.

Der Leser soll im Laufe der Arbeit die Zusammenhänge des Themas verstehen. Hierzu wird ein Überblick über die historische und derzeitige Entwicklung in Deutschland gege- ben, sodass es Anspruch der Arbeit ist, dem Leser zu ermöglichen, die aktuellen Gege- benheiten zu hinterfragen. Dabei wird auch auf grundlegende Kennziffern eingegangen.

Im weiteren Verlauf der Arbeit werden insbesondere die Ursachen und Folgen einer Staatsverschuldung betrachtet und die Zusammenhängen an praktischen Beispielen dem Leser erläutert. Dieser soll damit für das Thema sensibilisiert werden.

Anhand von Theorien soll es dem Leser leichter gemacht werden finanzpolitische Maß- nahmen zu verstehen. Die theoretischen Ansätze sollen auch helfen, die Komplexität der Staatsverschuldung verständlicher zu gestalten.

2. Ursachen der Staatsverschuldung

Zu Beginn stellt sich die Frage, warum ein Staat überhaupt Schulden aufnimmt. Die Gründe für eine Schuldenaufnahme sind durchaus weitreichender als manch simple Er- klärung. Der Staat habe zu hohe Ausgaben und benötige daher Geld. Ursachen können unterschiedlich begründet werden und lassen sich zum Beispiel auch im Vergleich mit privaten Unternehmen darstellen.3 Denn egal ob Unternehmen, private Haushalte oder Staaten, alle nehmen Kredite auf und die Verschuldung „gehört [derzeit] zur Normalität des Alltags.“4

2.1 Schulden für Investitionen

Möchte ein privates Unternehmen Investitionen tätigen, die nicht mit Eigenkapital zu fi- nanzieren sind, nimmt es einen Kredit auf. Die Investition, zum Beispiel für eine neue Maschine, wird getätigt, um die Produktion des Unternehmens zu verbessern und zu be- schleunigen. Durch die verbesserte Produktion steigen die Erträge, mit denen das Unter- nehmen den Kredit tilgen und die Zinsen zahlen kann. Der zusätzlich höhere Gewinn des Unternehmens zeigt, dass sich die Investition für die neue Maschine gelohnt hat.5 Auch in privaten Haushalten sieht die Finanzierung von Investitionen ähnlich aus. So finanzie- ren Eltern ihren Kindern eine Ausbildung oder ein Studium mit einem Kredit, anstatt das Geld zu sparen und später zu vererben.6

2.1.1 Schulden als Perspektive

Um ein Großprojekt, wie den Bau einer Autobahn oder den Ausbau des Stromnetzes fi- nanzieren zu können, nehmen Staaten Kredite auf. Mit Hilfe von Krediten ist es Indust- rienationen möglich, Projekte dieser Größenordnung zu finanzieren. Genauso wenig wie Unternehmen kann ein Staat diese Finanzierung aus laufenden Einnahmen tätigen.7 Denn würde ein Staat Geld sparen und mit den Ersparnissen die Projekte finanzieren wollen, würden sich die Investitionen deutlich länger hinziehen. Beim Bau einer Autobahn wird das Geld in Beton, Asphalt und Stahl gesteckt und Jahre später wird eine Rückzahlung dieses Geldes erwartet.8 Ein privater Investor erhält die Erträge aus Investitionen direkt zurück, während bei Staaten die Investitionen den Bürgern zu Gute kommen. Der Staat kann also nicht wie ein Unternehmer direkt von den Investitionen profitieren, sondern muss Erträge aus dem durch die Investition resultierenden Wachstum erzielen. Das daraus entstehende steigende Sozialprodukt bringt dem Staat erhöhte Steuereinnahmen, mit de- nen die Schulden wieder zurückgezahlt werden können.9 Der Staat „nimmt Schulden auf, investiert diese in seine Volkswirtschaft, was zu mehr Wachstum und damit mehr Steu- ereinnahme führt, und aus diesen Mehreinnahmen zahlt er die zuvor angehäuften Schul- den zurück.“10 Verankert ist dieser Grundgedanke sogar in Artikel 115 des Grundgesetzes alte Verfassung, der besagt, dass die staatliche Neuverschuldung nicht über die Ausgaben für Investitionen hinausgehen darf. Die Ausnahme: Wenn Schulden zur Abwehr einer gesamtwirtschaftlichen Störung aufgenommen werden, dürfen diese auch die Investiti- onsausgaben überschreiten. Der Artikel ist in der Vergangenheit nicht als Grenze, son- dern als Spielraum verwendet worden. Der Verstoß gegen diese Grenze wurde zum Nor- malfall in den deutschen Staatshaushalten.11 Regierungen haben den Begriff Investitionen immer weiter ausgelegt und haben somit einen großen Spielraum für Staatsschulden ge- schaffen.12

In der Theorie klingt die Finanzierung von Investitionen in Industrieländern unproblema- tisch. Doch in der Praxis ist dieses oft gescheitert. Durch die Missachtung des Artikels 115 des Grundgesetzes alter Fassung waren die Schulden oftmals höher als die getätigten Investitionen. Der Rückfluss der Gelder über die erhöhten Steuereinnahmen hat in der Vergangenheit, gerade auch aus diesem Grund, nicht immer funktioniert.

Für Schwellenländer können Schulden eine Möglichkeit sein, einen Weg in die Industri- alisierung zu finden. Über externe Verschuldung (Kredite aus dem Ausland) können fi- nanzielle Mittel im Inland eingesetzt werden, um so zum Beispiel Infrastruktur auf- und auszubauen oder produktivitätsfördernde Maßnahmen anzustoßen. In Schwellenländern führen Investitionen zu einem höheren Sozialprodukt, wodurch Teile der Produktions- steigerung ins Ausland transportiert werden können und so die Schulden wieder zurück- gezahlt werden. Dies gilt nur für wachstumsfördernde Zwecke. Werden die finanziellen Mittel für unproduktive Dinge eingesetzt, ist dies oft der Grund für eine Insolvenz von Schwellenländer.13 Fehlinvestitionen sind in der Vergangenheit oft geschehen und Aus- landsschulden sind zum Beispiel in fremde Währung investiert worden. Aber die Länder haben offenbar daraus gelernt, denn „sowohl das laufende Haushaltsdefizit wie auch die Verschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) fallen deutlich niedriger aus.“14

2.1.2 Pay-as-you-use-Prinzip

Aber Schulden können unter einem weiteren Gesichtspunkt betrachtet werden. „‘Ein Staat ohne Staatsschulden thut entweder zu wenig für seine Zukunft, oder er fordert zu viel von seiner Gegenwart‘ heißt ein unter Finanzwissenschaftlern berühmtes Zitat von Lorenz von Stein aus dem Jahr 1871.“15 Investitionen in große Projekte, wie der Ausbau von Autobahnen, dienen nicht nur der jeweiligen Bevölkerung, sondern werden auch zu- künftigen Generationen zugutekommen. Hat ein Staat, laut Lorenz von Stein, keine Schulden, hat dieser entweder keine Investitionen in die Zukunft getätigt, oder alle finan- ziellen Lasten der jetzt lebenden Bevölkerung aufgetragen. Es stellt sich die Frage, ob die Kosten der Ausgaben diejenigen tragen sollen, die sie verursacht haben, oder all diejeni- gen hinzugezogen werden, die durch die Ausgaben einen Nutzen erhalten. Sollen also künftige Generationen für zum Beispiel den heutigen Bau einer Autobahnbrücke zah- len?16 Hierbei ist klar zwischen kurzfristigen Investitionen, von der nur die jetzige Bevöl-kerung profitiert, und langfristigen Investitionen zu unterschieden. Haben zukünftige Ge- nerationen trotz der Staatsverschuldung eine Chance auf höheren Wohlstand, werden die Kosten für die Investition nicht an anderer Stelle im Haushalt eingespart oder durch eine Steuererhöhung eingenommen, sondern sie werde durch Schulden finanziert.17

An der Tilgung dieser Schulden beteiligen sich dann auch künftige Generationen – dies wird Pay-as-you-use-Prinzip genannt.18 Das Prinzip sieht vor, dass jeder Bürger genau so viel der Kosten, zum Beispiel über Steuern und Abgaben, tragen soll, wie er auch in der Lage ist zu nutzen.19 Kann also konkret eine Brücke 40 Jahre genutzt werden, werden die Schulden ebenfalls über 40 Jahre abgezahlt. Somit kann jede Generation, die die Brü- cke in den 40 Jahre nutzt, einen Teil dazu beitragen und die Investition wird parallel zu der selbigen Nutzung getilgt.20 Allerding besteht die Gefahr, dass Schulden „auf die Ju- gendgeneration und die zukünftigen Generationen“21 abgewälzt werden. Es scheint ange- nehm, die Last der Staatsschulden einfach weiter zu geben und späteren Generationen zu übertragen. Eine Studie der Berenberg Bank und des Hamburgischen Weltwirtschaftsin- stituts haben bereits 2009 festgestellt, dass die Schulden, die heute neu gemacht werden, insbesondere spätere Generationen trifft und belastet.22

2.1.3 Save-before-you-use-Prinzip

Im Gegensatz zum Pay-as-you-use-Prinzip gibt es auch das Save-before-you-use-Prinzip. In diesem theoretischen Ansatz, nimmt der Staat keine Schulden auf, sondern finanziert alle Investitionen aus laufenden Einnahmen. Für große Investitionen muss der Staat erst Geld an anderen Stellen im Haushalt sparen und zurücklegen, bevor es ausgegeben wer- den kann. Dieses Prinzip sorgt somit dafür, dass heutige Generationen zum Beispiel Inf- rastruktur und Ressourcen schaffen, die dann von zukünftigen Generationen genutzt wer- den. Große Projekte fallen späteren Generationen nicht mehr zu Lasten. Dafür müssen aktuelle Generationen auf Investitionen warten und können diese dann nur noch wenig bis gar nicht nutzen.23

2.2 Temporär erhöhte Ausgaben

Ein Staat nimmt Schulden nicht nur für Investitionen auf. Auch können plötzlich anfal- lende Ausgaben einen Staat dazu nötigen kurzfristig Schulden aufzunehmen. Bei Schul- den für Investitionen handelt es sich um langfristige Schulden, die geplant und zu ge- wählten Zeitpunkten aufgenommen werden. Bei kurzfristigen Schulden benötigt der Staat dringend Geld, um zum Beispiel Kriege und Naturkatastrophen zu finanzieren.24

Im Januar 2007 gab es in weiten Teilen Deutschlands den schlimmsten Orkan seit 20 Jah- ren. Das Tief Kyrill fegte über Deutschland hinweg und richtete zum Beispiel in Nord- rhein-Westfalen den schlimmsten Schaden in Forstbeständen an, der jemals gemessen wurde.25 Schon wenige Tage nach der Orkannacht „schätzen [Versicherer] den Schaden [..] auf runde eine Milliarde Euro“26. Die Schäden aus der Orkannacht im Januar 2007 stellen kurzfristige Ausgaben dar, die in der Höhe vorher keineswegs eingeschätzt werden konnten.

Grundsätzlich könnte der Staat Ausgaben dieser Art auch über zusätzliche Steuern, anstatt durch neuen Schulden, finanzieren. Doch es gibt zwei Punkte, die gegen diese Möglich- keit sprechen. Zum einen sind diese zusätzlichen Ausgaben meist so hoch, dass sie über Steuern nicht zu finanzieren sind, und zum anderen würden die Bürger mit einer extremen zusätzlichen Steuerlast belastet.

Die zusätzliche Last, die Bürgern durch erhöhte Steuern aufgetragen wird, wird Steuer- zusatzlast oder auch Deadweight loss genannt. Unter Ökonomen wird dies auch als ge- samtwirtschaftlicher Wohlfahrtverlust bezeichnet. Der Staat erhält einen Teil der Steuern nicht, da die Bürger versuchen, der zusätzlichen Steuerlast auszuweichen.27 Grundsätz- lich gilt, „je höher die Steuersätze sind, umso höher werden die damit verbundenen Zu- satzbelastungen“28 für den Staat.

Um einem solchem Szenario ausweichen zu können, finanziert der Staat erhöhte Ausga- ben mit zusätzlichen Schulden. Unter einem Vorgang, der Steuerglättung genannt wird, werden temporär erhöhte Ausgaben mit gering steigenden Steuern, über einen längeren Zeitraum, getilgt.29 Die Bevölkerung trägt die gleichen Kosten, allerdings nicht auf einen Schlag, sondern über einen längeren Zeitraum verteilt, wodurch nicht die akute Gefahr besteht, dass das grundlegende Verhalten auf dem Markt verändert wird.

Im Falle des Sturms Kyrill werden also die Kosten der Schadensbeseitigung durch die langsame Erhöhung von Steuern und Abgaben zum Beispiel an Versicherungen getragen und auf die gesamte Bevölkerung verteilt.

2.3 Stützung der Wirtschaft im Konjunkturzyklus

Ein öffentlicher Haushalt ist besonders stark abhängig von der Konjunktur, also dem stän- digen Steigen und Sinken der Wirtschaftstätigkeiten eines Landes und seiner Bevölke- rung.30 Die Schwankungen in der Gesamtleistung der Wirtschaft kommen, allgemein for- muliert, durch eine sich ändernde Nachfrage zustanden. Steigt die Nachfrage, wird mehr produziert und somit auch mehr gekauft. Sinkt die Nachfrage, wird automatisch weniger hergestellt und verkauft.31 Oft läuft die Entwicklung in einem immer ähnlichen und re- gelmäßigen Zyklus, um den allgemeinen Wachstumstrend eines Landes, ab. Ein vollstän- diger Zyklus dauert in etwa vier bis acht Jahre.32 Die Regierung eines Staates versucht mit sogenannten Konjunkturprogrammen gegen die Entwicklung zu steuern und ein re- gelmäßiges Wirtschaftswachstum zu erzeugen.33 Negative Auswirkungen werden mit Stützung der Wirtschaft, durch unter anderem Schulden, verhindert und positive Auf- schwünge werden genutzt, um die gemachten Schulden wieder abzubauen.

2.3.1 Konjunkturzyklus

Um die Beeinflussung der Wirtschaftsleistung durch die Regierung nachvollziehen zu können, wird zunächst ein idealtypischer Konjunkturzyklus nach dem Nationalökonomen John Maynard Keynes (1883 – 1946) dargestellt und die einzelnen Phasen erläutert.

Wird ein Konjunkturzyklus modellhaft in einer Grafik dargestellt, wird die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes in den Jahren anhand einer Kurve betrachtet. Der Verlauf der Kurve kann in vier unterschiedlichen Phasen (Aufschwung, Boom, Rezession, Depres- sion) aufgeteilt werden. Diese Phasen wiederholen sich immer wieder in der gleichen Reihenfolge. Im idealtypischen Modell verläuft die Kurve der Konjunktur um den lang- fristigen Wachstumstrend des Landes.34

In der untenstehenden Grafik ist die Kurve des Wachstumstrends herausgelassen, um die einzelnen Phasen des Konjunkturzyklus vereinfacht darstellen und erklären zu können.

Abbildung 1: Idealtypischer Konjunkturzyklus

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: In Anlehnung an http://www.bwl-wissen.net/definition/konjunkturphasen, Zugriff am 02.01.2017

Ein Konjunkturzyklus beginnt mit der Aufschwungphase. Diese wird auch Erholung oder Expansion genannt, da diese sich dich einer vorausgegangenen Depression anschließt.35 In dieser Phase erholt sich die Wirtschaft eines Landes von dessen Tiefpunkt. Die Pro- duktion von Produkten wird wieder vorangetrieben und ausgedehnt, wodurch arbeitslose Menschen einen Arbeitsplatz finden. Das höhere Lohnaufkommen führt zu mehr Konsum und einer erneuten Ausweitung der Produktion. Der Aufschwung wird weitergetragen und verstärkt sich zunehmend.36

Durch den Aufschwung wird die Wirtschaft enorm nach vorne getrieben und die Zeit mit einem großen Wirtschaftswachstum wird als Boom-Zeit oder Hochkonjunktur bezeich- net. Sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze in allen Branchen sorgen für hohe Nachfrage an den Märkten wodurch ein allgemeiner wirtschaftlicher Wohlstand verzeichnet werden kann. In der Boom-Phase besteht aber auch die Gefahr einer Inflation, wenn die Nach- frage auf dem Markt nicht mehr befriedigt werden kann und die Preise für diese Produkte steigen. Die steigende Nachfrage sorgt dafür, dass viele Unternehmen bereit sind, Inves- titionen zu tätigen. Gerade in Zeiten eines hohen Wirtschaftswachstums können Unter- nehmen Investitionen leichter finanzieren und sind bereit, solche zu tätigen.37

Nach der ständig steigenden Nachfrage folgt auch eine Zeit, in der die Nachfrage auf den Märkten wieder zurückgeht. Dann erweisen sich Investitionen für die Unternehmen als eine große Belastung, da die Umsätze ebenfalls rückläufig sind. Daraus folgen Lohnsen- kungen und sogar Entlassungen. Die Entwicklung aus dem Aufschwung ist in der Phase des Abschwungs genau anders herum. Durch die Entlassungen sinkt das verfügbare Ein- kommen und die Nachfrage am Markt nimmt immer stärker ab.38 Gekennzeichnet ist der Abschwung, oder auch Rezession genannt, von Unterbeschäftigung, Preisverfall, Rück- gang von Investitionen sowie der Gefahr einer Depression.39

Die dem Abschwung folgende Depression ist der Tiefpunkt der Wirtschaftsleistung eines Landes. Steigende Arbeitslosigkeit und immer weiter sinkende Löhne sorgen für immer weniger Nachfrage und Abnehmer auf den Märkten. Dies führt dazu, dass Unternehmen die Löhne weiter senken müssen, Mitarbeiter entlassen werden oder sogar der Betrieb eingestellt werden muss.40

Nach einer Zeit erholt sich die Wirtschaft eines Landes wieder von dem Tiefpunkt und der Zyklus beginnt wieder bei dem Aufschwung. Die Regierung eines Landes versucht mit der Geld- und Fiskalpolitik die Wirtschaft stabil zu halten, also zum Beispiel Nach- fragerückgänge auszugleichen. Extreme Reaktionen, wie der Boom oder die Depression, sollen ausgeglichen werden, um die Wirtschaft eines Landes aus der Krise zurück ins Gleichgewicht zu bringen.41

2.3.2 Anforderungen, Auswirkungen und Probleme von Konjunkturprogram- men

Die Regierung eines Landes nutzt sogenannte Konjunkturprogramme, um die Wirtschafs- leistung wieder voranzutreiben. Diese Programme bestehen oft aus einem Bündel von Maßnahmen, die zum Beispiel öffentliche Aufträge, Investitionszulagen oder steuerliche Vergünstigungen beinhalten. Mit diesen Maßnahmen soll die Wirtschaft wiederbelebt werden und vor allem die Beschäftigung im Land verbessern. Konjunkturprogramme werden nicht bei den üblichen Schwankungen der Wirtschaft verabschiedet, sondern überwiegend bei anhaltenden Wirtschaftsrückläufen und geringem Wachstum beschlos- sen. Wird in Deutschland ein Programm durch die Regierung verabschiedet, einigt sich der Bundestag auf ein Budget und einen Zeitraum, mit dem die langanhaltend schlechte Wirtschaft bekämpft werden soll.42

Der Staat schafft mit seinen Maßnahmen Anreize für Unternehmen und private Haus- halte, die Ausgaben wieder zu erhöhen und somit das Wirtschaftswachstum zu fördern. Gehört zu dem Konjunkturprogramm zum Beispiel der Ausbau einer Autobahn, schafft der Staat in der Baubranche einen großen Auftrag und schafft somit den Anreiz, Mitar- beiter für den großen Auftrag einzustellen und Investitionen in zum Beispiel neue Ma- schinen zu tätigen. In wirtschaftlich schwachen Zeiten sind Marktteilnehmer überwie- gend nicht bereit Investitionen zu tätigen und benötigen daher besondere Anreize. So sollte in der Wirtschaftskrise 2009 zum Beispiel die Umweltprämie für Autos dafür sor- gen, dass Besitzer von älteren Autos zu einem Neukauf bewegt werden.43

Allgemein kann eine weitere Schuldenaufnahme also begründet werden, in dem der Staat Lücken in der Nachfrage auffüllt und somit die Abwärtsspirale und eine drohende Kon- junkturkrise verhindert. Der Staat tätigt kreditfinanzierte Ausgaben, um den Rückgang der Produktionen, Einkommen und Beschäftigungen zu stoppen.44 Schulden nimmt ein Staat also für die Stärkung der Wirtschaft auf, da die Investitionen in Baumaßnahmen oder die Erhöhung von Sozialbeiträgen auch von staatlicher Seite finanziert werden müs- sen. Zwar würden die Maßnahmen grundsätzlich so oder so gemacht werden, im Rahmen eines Konjunkturprogrammes werden diese nur vorgezogen und daher stehen die Ausga- ben schon eher an.

Besonders in den 1970er-Jahren wurden viele Konjunkturprogramme beschlossen, doch die Entwicklung hat gezeigt, dass diese Programme oft nur kurzfristig eine positive Wir- kung haben.45

In der Theorie von Keynes geht man als Ursache der Schwankungen meist von einem Nachfragerückgang aus und die Maßnahmen eines Konjunkturprogramms zielen auf die Stabilisierung der Nachfrage ab. Doch muss nicht immer ein Nachfragerückgang die Ur- sache einer Wirtschaftskrise sein. In diesen Fällen bewirken die Konjunkturprogramme wenig, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Auch dienen die Programme nur als ein Anstoß. Die Wirtschaft eines Landes kann nicht nur mit finanzieller Unterstützung des Staates den Weg aus der Konjunkturkrise schaffen, sondern muss sich selber erholen. Ein weiteres Problem bezüglich der Programme und Maßnahmen könnte auftauchen, wenn die Politik eines Landes zu lange braucht, um diese auf den Weg zu bringen. Bei zu langen Prozessen kann es passieren, dass sich die Nachfragemaßnahmen erst in einer sich bereits erholenden Wirtschaft entfalten können.46

Des Weiteren werden nach Keynes Konjunkturprogramme immer antizyklisch verwen- det. In Phasen des Abschwungs oder der Depression nimmt der Staat Schulden auf, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die aufgenommenen Schulden werden in Zeiten mit guter Wirtschaft wieder zurückgezahlt und abgebaut. Das Problem an dieser Theorie ist, dass die Politik oftmals den Abbau der Schulden in Boom-Zeiten ignoriert und sich somit ein immer größer werdender Schuldenberg anhäuft.47

2.4 Schulden für politische Zwecke

Wir haben bereits gesehen, dass Schulden für Investitionen, temporäre Ausgaben und so- gar Konjunkturschwankungen aufgenommen werden. Gerade in dem zuletzt genannten Teil hat die Politik eines Landes großen Einfluss. Inwiefern die politischen Prozesse, wie Bundestagswahlen und Legislaturperioden Einfluss auf die Schuldenaufnahme und den Abbau haben, wird in diesem Kapitel näher betrachtet.

Zunächst stellt sich die Frage, warum oder ob überhaupt Schuldenaufnahmen für Politiker gut sind. Auch wenn es zunächst etwas verwunderlich klingt, nehmen Politiker auch aus rationalen Gründen Schulden auf. Denn das Ziel der Wiederwahl und die Überzeugung von Wählern steht zu bestimmten Zeiten an oberster Stelle. Mit gemachten Schulden kann die aktuelle Regierung beispielsweise Sozialleistungen erhöhen und Steuern senken. Da- mit hat die Schuldenaufnahme bei einer bestimmten Zielgruppe in der Bevölkerung eine sofortige positive Auswirkung. Durch diese Reaktion können neue Wähler gewonnen werden und eine Bevölkerungsgruppe erneut von der Regierung überzeugt werden. Die möglichen negativen Aspekte der Schuldenaufnahme sind erst längerfristig zu spüren und müssten von der gesamten Bevölkerung getragen werden.48

Würde die Regierung erfolgreich wiedergewählt werden, müssten die Schulden auch wie- der abgebaut werden. Dieser Auf- und Abbau von Schulden zu politischen Zwecken, wie der Wiederwahl, werden in sogenannten politischen Konjunkturzyklen dargestellt. Grundsätzlich verlaufen die unterschiedlichen Zyklen nach demselben Muster ab: Be- schäftigung, Einkommen und somit auch Verschuldung steigen vor den Wahlen. Nach den Wahlen steigen die Steuer und die Sozialleistungen werden gekürzt.49 Die Zyklen werden von den jeweiligen Regierungen meist absichtlich erzeugt, da so gute Vorausset- zungen für eine Wiederwahl durch eine günstige Wirtschaftslage entstehen.50

Politische Konjunkturzyklen sind allgemein nur für repräsentative Demokratien, sowie die Schweiz relevant. Der opportunistische Zyklus, sowie der ideologische Konjunk- turzyklus sind nur in parlamentarischen Systemen anzutreffen, während der zuletzt ge- nannte Budgetzyklus in der Schweiz mit dem Konkordanzsystem relevant ist.51

2.4.1 Opportunistischer Konjunkturzyklus

Der opportunistische Zyklus basiert auf einer Annahme, die der US-Ökonom William D. Nordhaus 1975 entwickelt hat. Darin geht er davon aus, dass Politiker ihre eigenen Inte- ressen, zum Beispiel eine Wiederwahl, mindestens genauso stark verfolgen, wie die all- gemeine Wohlfahrt der Bevölkerung. Um eine Wiederwahl zu erreichen, sind genügend Stimmen der Bevölkerung notwendig, daher werden auch deren Interessen berücksich- tigt. Für die Maximierung des Wahlerfolges verhält sich der Politiker opportunistisch ge- genüber den Wählern, daher wird dieser Zyklus opportunistischer Konjunkturzyklus ge- nannt.52

Je geringer die Arbeitslosigkeit und die Inflationsrate in einem Land sind, desto höher sind die Chancen für die Wiederwahl einer Regierung. Unter der Annahme, dass das Ziel von Politikern und Regierungen die Wiederwahl ist, ist es nachvollziehbar, dass politi- sche Instrumente eingesetzt werden, um die wirtschaftliche Situation zum Wahlzeitpunkt beeinflussen zu können.53 Dazu werden Konjunkturschwankungen ausgelöst, indem die Regierung nach der Wahl zunächst für eine erhöhte Arbeitslosigkeit sorgt. Durch die stei- gende Arbeitslosigkeit, wird die Inflationsrate verringert. Während die Regierung an ei- ner sinkenden Arbeitslosigkeit im Laufe der Amtszeit arbeitet, reagiert die Inflationsrate verzögert. Zum neuen Wahlzeitpunkt liegt also eine sinkende Inflationsrate und eine ebenfalls sinkende Arbeitslosenquote vor.54

Zu Beginn der Legislaturperiode ist bei dem opportunistischen Konjunkturzyklus zu- nächst eine zurückhaltende Politik spürbar. Doch gibt die Regierung diese Zurückhaltung im Laufe der Legislaturperiode immer weiter auf. Die Arbeitslosenquote ist daher zu Be- ginn ansteigend, nimmt im zweiten Jahr das Maximum an und nimmt dann wieder ab. Die Inflationsrate hat in Jahr nach der Wahl den Höhepunkt erreicht und nimmt in den darauffolgenden Jahren ab. Zum Zeitpunkt der nächsten Wahl steigt diese bereits wie- der.55

Für die Wähler sind die positiven Ereignisse, die sinkende Inflationsrate und Arbeitslo- senquote, gegenwärtiger. Wenn sie diese stärker gewichten, als zum Beispiel die voraus- gegangene Arbeitslosigkeit, ist die Wahrscheinlichkeit für eine Wiederwahl recht hoch. Psychologische Gründe für die Gewichtung können folgende sein: Entweder haben sie die vergangenen Ereignisse schneller vergessen oder die aktuellen Entwicklungen sehen sie als Wegweiser auch für zukünftige Entscheidungen und treffen daher die Wahl für oder gegen eine bestehende Regierung.56 Dies ist auch der Grund, warum eine Regierung die Verschiebung der Phillips-Kurve immer wieder vornehmen kann, ohne auf Miss- trauen bei der Bevölkerung zu stoßen.

Der kurzfristige Zielkonflikt von Inflation und Arbeitslosigkeit lässt sich in der sogenann- ten Phillips-Kurve darstellen. Der Ökonom Alban William Housego Phillips stellt mit der Kurve dar, dass Inflation und Arbeitslosigkeit zusammenhängen und viele wirtschaftspo- litische Maßnahmen diese beiden Faktoren in entgegengesetzte Richtungen verändern.57

2.4.2 Ideologischer Konjunkturzyklus

Bei dem ideologischen Konjunkturzyklus wird davon ausgegangen, dass die Regierung nicht nur die Wiederwahl als Ziel verfolgt, sondern auch eine bestimmte Politik im Land durchsetzen möchte. Es „entstehen politische Konjunkturzyklen ideologischer Art, wenn sich die ideologischen Ziele einer Partei in der praktizierten Wirtschaftspolitik der Regie- rung durchsetzen lassen.“58 Da Parteien traditionell unterschiedliche Gewichtungen aus- wählen, findet eine Zyklusbildung immer nur nach einem Regierungswechsel statt. Auch wenn es sich dadurch nicht um einen typischen Konjunkturzyklus handelt, wird dieser Prozess ideologischer Konjunkturzyklus genannt, da auch hier durch politische Entschei- dungen Einfluss auf die Wirtschaft genommen wird.59

Zum Beispiel sozial schlechter gestellte Gesellschaftsschichten neigen in der Regel eher dazu, eine Linkspartei zu wählen. Analog dazu versuchen Linksparteien ihre politischen Ziele durch Nachfrage- und Beschäftigungspolitik durchzusetzen und konzentrieren sich in der Regel auf die Arbeitslosenquote.60

Damit eine Partei seine eigenen politischen Ziele als Regierung durchsetzen kann, ist ein gutes Wahlergebnis oder sogar ein Wahlsieg nötig. Hierzu werden Stimmen der Bevöl- kerung benötigt. Daher müssen beide Ziele, also die Stimmenmaximierung und die Durchsetzung der politischen Vorstellungen kombiniert werden. Diese dadurch entste- henden opportunistisch-ideologisch Konjunkturzyklen setzten beide Ziele um.

2.4.3 Budgetzyklus

Wie bereits zuvor gesehen, haben auf die Wirtschaft und deren Ablaufen eine Menge Faktoren Einfluss. Daher ist es sehr schwer nachzuvollziehen, inwiefern Politiker die Wirtschaft maßgeblich beeinflusst haben. In der jüngeren Vergangenheit wurde nicht mehr der Output von Regierungen angeschaut, sondern der Input. Sollte eine Regierung versucht haben, die Wirtschaft durch Zyklen zu beeinflussen, sollte dies zuerst an den eingesetzten Maßnahmen erkennbar sein. Bei Budgetzyklen werden nur noch die Staats- ausgaben und Budgetdefizite, also die Mittel, die die Regierung eingesetzt hat, betrachtet und kontrolliert. Untersucht wird, ob während der Legislaturperioden ein bestimmter Ver- lauf aufzuweisen ist.61

Innerhalb eines Budgetzyklus, auch Haushaltskreislauf genannt, wird der Haushaltsplan verabschiedet, welcher als Etat für die Gemeinden, Länder und den Bund dient. Dieser erlaubt es den Institutionen Ausgaben zu tätigen. Wird mehr ausgegeben, als in dem Haushaltsplan vorgesehen, entsteht ein Haushaltsdefizit, der über Schulden finanziert werden muss.62

3. Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland

3.1 Messung der Staatsverschuldung ± Erläuterung der wesentlichen Kennzah- len

Für die Messung und Beurteilung von Staatschulden einer Nation werden verschiedene Kennzahlen und Zahlenwerte zur Hilfe gezogen.

Auf der einen Seite gibt es Stromgrößen, die sich auf einen bestimmten Zeitraum bezie- hen (in der Regel ein Haushaltsjahr) und auf der anderen Seite Bestandsgrößen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt gemessen werden.63

Eine wesentliche Stromgröße ist das Budgetdefizit. Dieses Defizit entsteht, wenn die Ausgaben eines Staates höher sind als die Einnahmen. Die Summe aller Defizite wird als Schuldenstand bezeichnet und zu einem bestimmten Zeitpunkt gemessen. Der Schulden- stand ist somit ein Beispiel für eine Bestandsgröße.64

Sämtliche Verbindlichkeiten, die der Staat während einer Messperiode aufnimmt, werden durch die Neuverschuldung oder auch Kreditaufnahme ausgedrückt.65

Es ist zwischen der Bruttokreditaufnahme und der Nettokreditaufnahme zu differenzie- ren. Die Bruttokreditaufnahme setzt sich aus der Summe aller aufgenommen Kredite in- nerhalb eines Zeitraumes, inklusive des Aufwandes für die Tilgung bereits bestehender Darlehen zusammen. Die Nettokreditaufnahme erhält man nach Abzug des Tilgungsauf- wandes innerhalb der zu betrachtenden Periode. Die Nettokreditaufnahme steht im engen Zusammenhang mit dem bereits beschriebenen Schuldenstand, da diese erkennen lässt, um wie viel der Schuldenstand wächst. Man spricht daher auch von Schuldenzuwachs.66

Im Kontext der erläuterten Begrifflichkeiten handelt es sich um absolute Zahlen. Um al- lerdings den individuellen Verschuldungsgrad und mögliche negative staatliche Auswir- kungen beurteilen zu können, ist es erforderlich, diese Werte auf die jeweilige Wirt- schaftskraft des Landes zu beziehen. Dementsprechend kann auch ein historischer und internationaler Vergleich erfolgen.67

[...]


1 Vgl. http://www.boerse.de/boersenwissen/staatsverschuldung/, Zugriff am 07.01.2017.

2 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schulden-der-welt-mckinsey-studie-belegt-deutlichen-anstieg- a-1016749.html, Zugriff am 24.11.2016.

3 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 27.

4 http://www.wiwo.de/finanzen/geldanlage/engelmanns-eigenhandel-wann-schulden-sinnvoll-sind-und- wann-nicht/9851002.html, Zugriff am 27.11.2016.

5 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 27.

6 Vgl. http://www.rp-online.de/politik/koennen-neue-schulden-sinnvoll-sein-aid-1.4344280, Zugriff am 27.11.2016.

7 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 28.

8 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Schulden-Kollaps, 2011, S. 53.

9 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Schulden-Kollaps, 2011, S. 54.

10 Beck, H., Prinz, A., Schulden-Kollaps, 2011, S. 54.

11 Vgl. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/oeffentliche-verschuldung-der-missbrauchte-artikel-115-1409626.html, Zugriff am 17.12.2016.

12 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Schulden-Kollaps, 2011, S. 56.

13 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S.29.

14 https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/emerging-markets-warum-schwellenlaender- kaum-staatsschulden-haben_H19536567_75318/, Zugriff am 17.12.2016.

15 Hank, R., Lorenz von Stein, 2012, S. 253.

16 Vgl. Konrad, K.A., Zschäpitz, H., Generationsgerechtigkeit, 2010, S. 76.

17 Vgl. Konrad, K.A., Zschäpitz, H., Generationsgerechtigkeit, 2010, S. 77.

18 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 28.

19 Vgl. Jahndorf, C., Pay-as-you-use-Prinzip, 2003, S. 152.

20 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 29.

21 Knappe E., Berthold N., Generationsgerechtigkeit, 2013, S. 261.

22 Vgl. http://www.spiegel.de/wirtschaft/generationengerechtigkeit-staatsverschuldung-belastet-vor-al- lem-juengere-a-633487.html, Zugriff am 26.12.2016.

23 Vgl. http://www.haushaltssteuerung.de/lexikon-save-before-you-use-prinzip-staatsverschuldung.html, Zugriff am 26.12.2016.

24 Vgl. Eigen, M., Dringlichkeit, 2013, S. 9.

25 Vgl. http://www.frontgewitter.de/Kyrill5.html, Zugriff am 27.12.2016.

26 http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/kyrill-orkannacht-kostet-deutschland-eine-milliarde- euro/800736.html, Zugriff am 27.12.2016.

27 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 30 f.

28 Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 31.

29 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 31.

30 Vgl. http://www.staatsverschuldung.de/begriffe.htm#konjunktur, Zugriff am 28.12.2016.

31 Vgl. http://www.politik-lexikon.at/konjunktur/, Zugriff am 28.12.2016.

32 Vgl. https://www.vimentis.ch/d/lexikon/264/Konjunkturzyklus.html, Zugriff am 28.12.2016.

33 Vgl. http://www.politischebildung.com/pdfs/33_t3.pdf, Zugriff am 28.12.2016.

34 Vgl. https://www.vimentis.ch/d/lexikon/264/Konjunkturzyklus.html, Zugriff am 02.01.2017.

35 Vgl. http://www.boersennews.de/lexikon/begriff/konjunkturzyklus/628, Zugriff am 02.01.2017.

36 Vgl. http://www.bwl-wissen.net/definition/konjunkturphasen, Zugriff am 02.01.2017.

37 Vgl. http://www.bwl-wissen.net/definition/konjunkturphasen, Zugriff am 02.01.2017.

38 Vgl. http://www.bwl-wissen.net/definition/konjunkturphasen, Zugriff am 03.01.2017.

39 Vgl. http://www.boersennews.de/lexikon/begriff/konjunkturzyklus/628, Zugriff am 03.01.2017.

40 Vgl. http://www.bwl-wissen.net/definition/konjunkturphasen, Zugriff am 03.01.2017.

41 Vgl. Gaul, C.-M., Keynesianische Theorie, 2009, S. 6.

42 Vgl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19816/konjunkturprogramm, Zu- griff am 03.01.2017.

43 Vgl. http://fiskalpolitik.com/was-ist-ein-konjunkturprogramm/, Zugriff am 03.01.2017.

44 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 33.

45 Vgl. https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19816/konjunkturprogramm, Zu- griff am 03.01.2017.

46 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 33 f.

47 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 34.

48 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 38 f.

49 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 40.

50 Vgl. Frey, B. S., politische Konjunkturzyklen, 1976, S. 96.

51 Vgl. http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/05/politische-konjunkturzyklen/, Zugriff am 04.01.2017.

52 Vgl. http://dievolkswirtschaft.ch/de/2015/04/regierungen-beeinflussen-konjunkturzyklen-aus-wahltakti- schen-gruenden/, Zugriff am 04.01.2017.

53 Vgl. http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/05/politische-konjunkturzyklen/, Zugriff am 04.01.2017.

54 Vgl. http://dievolkswirtschaft.ch/de/2015/04/regierungen-beeinflussen-konjunkturzyklen-aus-wahltakti- schen-gruenden/, Zugriff am 04.01.2017.

55 Vgl. Kirchgässner, G., optimale Politik der stimmenmaximierenden Regierung, 1984, S. 127.

56 Vgl. http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/05/politische-konjunkturzyklen/, Zugriff am 04.01.2017.

57 Vgl. Mankiw, N.G., Taylor, M.P., Volkswirtschaftslehre, 2014, S. 13 f.

58 Peters, H.-R., ideologischer Konjunkturzyklus, 2000, S.363.

59 Vgl. http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/05/politische-konjunkturzyklen/, Zugriff am 04.01.2017.

60 Vgl. Peters, H.-R., ideologischer Konjunkturzyklus, 2000, S.365.

61 Vgl. http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2015/05/politische-konjunkturzyklen/, Zugriff am 04.01.2017.

62 Vgl. http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19608/haushaltsplan, Zugriff am 04.01.2017.

63 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 10.

64 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 11.

65 Vgl. Beck, H., Prinz, A., Staatsverschuldung, 2011, S. 11.

66 Vgl. von Arnim, H., Weinberg, D. Staatsverschuldung in der BRD, 1986, S. 15 f.

67 Vgl. Sturm, R., Ursachen Staatsverschuldung 1993, S. 16.

Details

Seiten
71
Jahr
2017
ISBN (eBook)
9783668983373
ISBN (Buch)
9783668983380
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v492195
Institution / Hochschule
FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule
Note
2,3
Schlagworte
Staatsverschuldung

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Titel: Die Bedeutung der Staatsverschuldung in der Weltwirtschaft