Führt ein einheitliches Europa zum Verlust der politischen Identität der einzelnen Staaten?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Staatstheorie nach Thomas Hobbes

3. Geschichte der Europäischen Union
3.1 Von der Montanunion zur Europäischen Gemeinschaft
3.2 Ende und Beginn eines Jahrtausends

4. Verlust der politischen Identität
4.1 Was ist Identität?
4.2 Bildung der politischen Identität
- Personale Identität
- Soziale Identität
4.3 West- und Osteuropa
4.4 Voraussetzung für mehr Europa

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In dieser Hausarbeit befasse ich mich mit der These „Einheitliches Europa führt zu Verlust der politischen Identität der einzelnen Staaten". Als wesentliche Quelle für diese Hausarbeit verwende ich zwei wissenschaftliche Texte. Zum einen den Text von Joachim Hirsch und Bob Jessop „Die Zukunft des Staates" in dem frühe Theorien über die Europäisierung der Nationalstaaten beschrieben werden, zum anderen einen Text von Prof. Dr. Ludger Kühnhardt mit dem Arbeitstitel „Über die Europäisierung aus der heutigen Sicht".

Zur Einführung befasse ich mich mit dem Staatshistoriker und Philosophen Thomas Hobbes (+ 04. Dezember 1679) und seinem 1651 veröffentlichten Werk „Leviathan oder Stoff, Form und Gewalt eines kirchlichen und bürgerlichen Staates". In diesem Werk erörtert Thomas Hobbes die Natur des Menschen und die Rechtmäßigkeit politischer Herrschaft.

Es folgt ein kurzer historischer Rückblick zur Entstehung der Europäischen Union, ihrem politischen Hintergrund sowie den damit einhergehenden Beweggründen und Zielen, die der Staatenbund verfolgt.

Im Anschluss daran wird erörtert, ob die Europäisierung der einzelnen Staaten zu einem Verlust ihrer politischen Identität führt und wie die Kluft zwischen West- und Osteuropa trotz des geschichtlichen und kulturellen Hintergrundes mit Hilfe eines einheitlichen Europas überwunden werden kann. Dafür wird die Definition des Identitätsbegriffs von Lothar Krappmann, einem deutschen Soziologen und Pädagogen, verwendet.

Im letzten Teil dieser Hausarbeit gehe ich auf die Vorteile einer Europäisierung ein, die aktuelle Lage zur Identitätsbildung innerhalb der Europäischen Union und ob und ggf. wie die gegensätzlichen Ansichten der Mitgliedstaaten überwunden werden können.

2. Staatstheorie nach Thomas Hobbes

Was wäre, wenn es keinen Staat gäbe, der Sorge dafür trägt, dass eine bestimmte Ordnung herrscht? Laut Thomas Hobbes wäre die Antwort darauf, ein Naturzustand, in dem alle gleich sind. In dieser Gleichheit gäbe es keine Einschränkungen, keine strafrechtliche Verfolgung durch den Staat, vielmehr herrsche einen Überlebenskampf, in dem sich jeder gegen jeden behaupten muss.

Thomas Hobbes beschrieb dieses Naturrecht, welches im Naturzustand herrscht, folgendermaßen: „die Freiheit, nach welcher ein jeder zur Erhaltung seiner selbst seine Kräfte beliebig gebrauchen und folglich alles, was dazu beizutragen scheint, tun kann."¹

Wenn aber alle das Recht haben, alles zu tun, wonach ihnen ist, schränken sie sich automatisch gegenseitig ein. Die Folge dieser Einschränkung ist Krieg. Daher sieht Hobbes den Staat als Notwendigkeit an, um den Frieden zu wahren und zu ggf. auch zu erzwingen.

Um eine Staatbegründung zu ermöglichen übertrugen die Menschen damals ihre Macht auf einen Herrscher, wie etwa den König. Heute würden wir diesen Herrscher die Politische Elite nennen, die, legitimiert durch Wahlen, die Geschicke der Staatsbürger lenkt. Dieser Staatsvertrag, so nennt ihn Hobbes, geschieht völlig freiwillig und dennoch gibt es kein Zurück mehr.

Um seine Theorie zu visualisieren, bediente sich Hobbes einer vermenschlichten Darstellung des biblischen Ungeheuers Leviathan. Leviathans Körper besteht aus einer Vielzahl von Menschen, dem Volk. Die Illustration geht aber noch weiter, indem sie verbildlicht, dass die Menschen sich freiwillig, unabhängig von Ihrer Herkunft, in einem Kollektiv zusammenfinden und jeder von ihnen sein persönliches Interesse, dem Interesse der Masse unterordnet. Das Gesicht von Leviathan ist eine einzelne

Person, im Falle dieser Illustration ist es Prinz Charles II., der damalige Anwärter auf den Thron.

Darin kommt zum Ausdruck, dass die staatlichen Handlungen vom „Kopf", dem sogenannten Souverän bestimmt werden.

Um Hobbes richtig zu verstehen, darf man seine Darstellung nicht nur auf die wesentlichen Punkte reduzieren, vielmehr muss man das Bildnis in seiner Gesamtheit sehen, als ein Individuum, das ein höheres Ziel verfolgt.

Überträgt man nun diesen Gedanken auf eine weitere, übernationale Ebene, so können anstelle der Menschen, die einzelnen Staaten treten, die sich ebenso freiwillig und ungeachtet ihrer nationalen Interessen, in einem Kollektiv zusammenfinden, wodurch der Naturzustand des Krieges überwunden wird und Wirtschaftlichkeit und Frieden eintreten können.

3. Geschichte der Europäischen Union

3.1 Von der Montanunion zur Europäischen Gemeinschaft

Diesem Grundgedanken folgten wohl auch die ersten Befürworter eines europäischen Zusammenschlusses. Das Fundament für die Europäische Union baute der 1950 amtierende französische Außenminister Robert Schuman, als er mit der Idee einer Europäischen Gemeinschaft von Kohle und Stahl, auch Montanunion genannt, die Etablierung eines gemeinsamen Marktes schuf. Diese Entscheidung war nicht nur wirtschaftlich ein Meilenstein, sondern auch politisch, da bis zu diesem Zeitpunkt Frankreich stets mit Großbritannien kollaborierte, um ein Wiedererstarken Deutschlands zu verhindern.

1955 auf der Konferenz von Messina einigten sich die Mitglieder der EGKS, Deutschland, Frankreich, Italien sowie die Beneluxstaaten, ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit auf andere Gebiete auszuweiten.

Im März 1957 war es dann soweit, der Vertrag von Rom wurde unterzeichnet und eine Erweiterung der Kooperation auf das gesamte wirtschaftliche Handeln beschlossen.

Am 1. Juli 1967 entschied man sich dann, die drei wichtigsten Organe, EGKS, EWG und EURATOM, dieser Zusammenarbeit zusammenzulegen, so wurde die Europäische Gemeinschaft gegründet.

3.2 Ende und Beginn eines Jahrtausends

Neue Perspektiven erlangte die Europäische Gemeinschaft mit Beendigung des Ost- Westkonflikts 1989. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands wurde durch die Wiedereingliederung der DDR, ein ehemals kommunistisches Land Mitglied der Europäischen Gemeinschaft. 1993 trat dann der Maastrichter Vertrag in Kraft, aus der Europäischen Gemeinschaft wurde die Europäische Union. Mit Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam im Jahre 1997 breiteten sich die Mitgliedsstaaten nicht nur auf das 21. Jahrhundert vor, sondern ermöglichten erstmals auch den osteuropäischen Ländern den Beitritt in die Europäische Union. Schließlich wurde am 1. Januar 2002 der Euro als einheitliche Währung eingeführt. Dem Erfolgskonzept der Staatengemeinschaft stand vorerst nichts im Weg.

4. Verlust der politischen Identität

Führt ein einheitliches Europa nun zum Verlust der politischen Identität? Um diese Frage zu beantworten, muss man sich zunächst mit dem Begriff der Identität auseinandersetzen.

4.1 Was ist Identität?

Der Soziologe und Pädagoge Lothar Krappmann, dessen Definition hier zugrunde gelegt wird, sieht in der Identität etwas Dynamisches und sich ständig Veränderbares.

Laut Lothar Krappmann ist Identität „die Leistung, die das Individuum als Bedingung der Möglichkeit seiner Beteiligung an Kommunikations- und Interaktionsprozessen zu erbringen hat."²

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¹ Diesselhorst, Malte: Thomas Hobbes Leviathan. Reclam, 1986, Kap. 14

² Krappmann, Lothar: Soziologische Dimensionen der Identität, Stuttgart, 1988, S. 207