Lade Inhalt...

Heidrun Abromeit: Der verkappte Einheitsstaat - Kurzanalyse

Rezension / Literaturbericht 2003 7 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Kurzanalyse: "Der verkappte Einheitsstaat" von Heidrun Abromeit

Gegenstand dieser Kurzanalyse ist das 1992 in Opladen erschienene Buch "Der verkappte Einheitsstaat" von Heidrun Abromeit.

Die Autorin ist zur Zeit Professorin für Vergleichende Analyse politischer Systeme an der TU Darmstadt. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählt neben politischer Ökonomie und Soziologie auch der Föderalismus, mit dem sie sich auch in "Der verkappte Einheitsstaat" eingehend befasst.

Abromeit beginnt ihren Beitrag zu der gerade nach der Deutschen Vereinigung wieder aufflammenden Föderalismusdebatte mit einer Einleitung, in der sie kurz auf sogenannte "Geburtsfehler" der deutschen Bundesstaatlichkeit eingeht und ihre These formuliert. Anschließend unterschiedet sie zwischen ihrer Auffassung von Föderalismus und Dezentralisierung und gibt dem Leser im nächsten Kapitel einen kurzen Einblick in andere Bundesstaatsmodelle anhand der Schweiz und der USA, zwei Föderationen, die der Autorin zufolge dem Idealtyp des Föderalismus am nächsten kämen. Im größer angelegten vierten Kapitel geht Abromeit auf die in der Einleitung genannten "Geburtsfehler des deutschen Föderalismus" näher ein und kritisiert im fünften Kapitel den deutschen Wiedervereinigungsprozess im Hinblick auf den Föderalismus. Im letzten Kapitel wägt Abromeit die Chancen des Föderalismus im wiedervereinigten Deutschland ab und kommt zum Schluss, dass dieser noch weniger Chancen hat als bisher: "Die Erweiterung der Bundesrepublik um fünf neue Länder hat an diesen Grundzügen [d.h. Zentralstaatlichkeit] nichts geändert; eher lässt sie sie noch verschärft hervortreten."[1](123)

Mit dem Titel ihrer Publikation fasst die Verfasserin die These, der sie ihre Arbeit zu Grunde legt, im Wesentlichen schon zusammen: der deutsche Bundesstaat, so die Autorin, sei in Wirklichkeit ein "verhinderter Einheitsstaat" (9), dessen Scheinföderalismus die Verfassungsväter eher auf Drängen der Alliierten als aus eigener Überzeugung im Grundgesetz verankert hätten.[2]Einheitsstaat sei die Bundesrepublik deshalb, da zum einen die im Grundgesetz festgelegte "konkurrierende Gesetzgebung" (Art. 72 GG), sowie häufige Verfassungsänderungen zugunsten des Bundes das Prinzip des Föderalismus verletzten. Abromeit rechtfertigt ihre These damit, dass der deutsche Bundesstaat in Bezug auf ihr Föderalismusver-ständnis im Grunde genommen gar nicht als solcher zu bezeichnen sei, sondern eher ein dezentralisierter Staat sei, d.h. sich eher auf bloße "Delegation staatlicher Funktionen auf territoriale Einheiten" (11) beschränke. Auch wenn sich die Autorin durchaus bewusst ist, dass die Unterscheidung von "echten und unechten Föderationen" (14) nicht unproblematisch ist, nennt sie auf S. 15 neun Kriterien, die für ihre Arbeit maßgeblich sind:

"1. Die Bestandsgarantie der Gliedstaaten und ihre Nichtüberstimmbarkeit dort, wo ihre jeweils eigenen Interessen tangiert sind; 2. Der Umfang der Teilautonomie der Gliedstaaten [...]; 3. Die Gleichberechtigung der Gliedstaaten (oder: verfügen ein oder mehrere Gliedstaaten über eine hegemoniale Position?); 4. Das Vorhandensein der Länderkammer und das Ausmaß ihrer Zustimmungsrechte (ist sie [...] der ersten Kammer gleichgestellt oder inferior?); 5. Die Art der Kompetenzverteilung [...] und der Umfang der 'konkurrierenden' Kompetenzen; 6. Die Art der Finanzverteilung und der Umfang- der Einnahmen- und Ausgaben-Autonomie der Gliedsaaten; 7. Das Ausmaß [...] der Politikverflechtung zwischen den Gliedstaaten sowie zwischen ihnen und dem Bund; 8. Der föderale / dezentrale Charakter der Verwaltung wie der [...] politischen Parteien; 9. Das Ausmaß der (regionalen) soziokulturellen Diversität und der (emotionalen) 'Länderidentitäten'."

Abromeit überprüft im weiteren Verlauf ihrer Arbeit die Richtigkeit ihrer Hypothese, indem sie untersucht, inwiefern den von ihr aufgestellten Kriterien in der Bundesrepublik entsprochen wird. Sie handelt dabei nicht jeden der oben genannten Punkte der Reihe nach ab, sondern geht chronologisch vor, untersucht den deutschen Föderalismus von den Ursprüngen des "Heiligen Römischen Reiches" über die Weimarer Republik bis zur Wiedervereinigung, auch wenn ihre Arbeit hauptsächlich den bundesdeutschen Föderalismus zum Gegenstand hat. Diese Vorgehensweise scheint mir hinsichtlich der Problemstellung des Buches auch angebrachter, da der Leser bei einer chronologischen Betrachtung des "Föderalismusproblems" dessen Entwicklung besser nachvollziehen und sich auch dessen historischer Dimension bewusst werden kann.

[...]


[1]Sämtliche Zitate wurden – sofern erforderlich – der neuen deutschen Rechtschreibung angeglichen.

[2]So ist auf S. 37 zu lesen: "Unter den westlichen Besatzungsmächten (...) setzten die USA und ihre Vorstellungen sich binnen weniger Jahre durch; im Wesentlichen dieser Tatsache verdankt die BRD ihre Bundesstaatlichkeit."

Details

Seiten
7
Jahr
2003
ISBN (eBook)
9783638487979
Dateigröße
476 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v53303
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin
Note
1,3
Schlagworte
Heidrun Abromeit Einheitsstaat Kurzanalyse

Autor

Zurück

Titel: Heidrun Abromeit: Der verkappte Einheitsstaat - Kurzanalyse