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Defekte Demokratie in Lateinamerika

Essay 2007 8 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Das Wahlregime

II. Politische Teilhaberechte

III. Bürgerliche Freiheitsrechte

IV. Horizontale Gewaltenkontrolle

V. Effektive Regierungsgewalt

Fazit

Literatur:

Anfang der 1970er Jahren war der südamerikanische Kontinent noch fast flächendeckend von autoritären Regimen beherrscht. Den Startschuss für die Demokratisierungswelle der Region machte 1978/79 Ecuador; wenig später folgten Peru, Bolivien und Argentinien. (Krennerich 2003) Innerhalb der dritten huntingtonschen Demokratisierungswelle (Huntington 1991: 16) machten bis 1991 alle südamerikanischen Länder eine Demokratisierung durch. Obwohl die Ausgangsbedingungen, Ursachen und Verlauf der Demokratisierung sehr unterschiedlich waren, führten sie zu einem relativ einheitlichen Systemtyp, der liberal repräsentativen Demokratie (Krennerich 2003). Die Qualität dieser Demokratien wird jedoch immer wieder in Frage gestellt. Zwar unterscheiden sich die heutigen Regierungsformen der südamerikanischen Staaten deutlich von den früher auf dem Kontinent vorherrschenden Diktaturen, so ist doch in Frage gestellt, ob diese Systeme wirklich als vollwertige Demokratien im Vergleich zu den etablierten Demokratien der westlichen Hemisphäre gezählt werden können. So werden die Systeme des südamerikanischen Kontinents in der Literatur mit unterschiedlichen Adjektiven versehen und als ‚ begrenzte Demokratie’, ‚ kontrollierte Demokratie’, ‚ illiberale Demokratie’ oder ‚ defekte Demokratie’ bezeichnet. Letzteres Konzept bezeichnet „Systeme die zwar bereits als demokratisch angesehen werden, aber gemessen an entwickelten liberal-rechtsstaatlichen Demokratien bestimmte Defekte aufweisen“ (Krennerich 2003) und soll im Folgenden auf seine Anwendbarkeit auf die südamerikanischen Staaten hin geprüft werden.

I. Das Wahlregime

Das relativ gut funktionierende Wahlregime der südamerikanischen Staaten stellt den größten Bruch mit den früheren Diktaturen dar. In fast allen Staaten wurden seit den 1980er Jahren vergleichsweise freie und faire Wahlen auf der Grundlage eines zivilen Parteien- und Kandidatenwettbewerbs abgehalten. Auf diesem Gebiet lassen sich für die Region deshalb keine durchgängigen Defekte finden, da „das Wahlregime mit Abstand das am besten funktionierende Teilregime in den südamerikanischen Demokratien“ ist (Garrido 2003: 72).

Jedoch ist anzumerken, dass der Wahlwettbewerb noch sehr stark elitär und wenig repräsentativ geprägt ist. Vor allem die strukturelle Schwäche der politischen Parteien, denen es besonders an innerparteilicher Demokratie und gesellschaftlicher Akzeptanz und Verankerung mangelt, trägt dazu bei. (Krennerich 2003)

II. Politische Teilhaberechte

Gab es beim Wahlregime noch deutliche Anzeichen einer Demokratisierung gegenüber den früheren Diktaturen, so weist bereits das zweite Teilregime, die Verankerung der politischen Freiheitsrechte, in Südamerika deutliche Mängel auf.

Zum einen wird sowohl die Gesellschaft als auch die Institutionenlandschaft stark von den immer noch sehr mächtigen Eliten beherrscht. Anderen Interessensgruppen, besonders diejenigen der weiterhin benachteiligten Minderheiten wie beispielsweise der indígenas, bleibt kaum Spielraum für eigene Interessensartikulation. (Grugel 2002: 170) Rein rechtlich gesehen gibt es zwar keine Einschränkung der Meinungs- bzw. gesellschaftlichen und politischen Assoziationsfreiheit, de facto ist diese aber stark begrenzt.

Weiterhin zeigt sich dieses Phänomen auch in der Medienlandschaft Südamerikas, die weitestgehend von einflussreichen Medienmonopolen beherrscht wird. Durch die „heutzutage unbestrittene Macht und die Kontrollmöglichkeit der Medien über das politische Geschehen“ wird die Pressefreiheit enorm eingeschränkt. (Garrido 2003: 73) Trotzdem genießen die Medien in der Bevölkerung ein hohes Ansehen und großen Glauben an ihre Vertrauenswürdigkeit. So vertrauten 2004 ganze 50% der Lateinamerikaner dem Fernsehen, womit dieses auf der Skala der vertrauenswürdigen Institutionen eindeutig über allen politischen Institutionen rangierte (Latinobarómetro 2004). Diese Tatsache ist besonders in Wahlkampfzeiten besonders prekär, da den Informationen des Fernsehens offensichtlich eher Glauben geschenkt wird als beispielsweise den politischen Parteien. Diejenigen Parteien, die die Interessen der Medienbesitzer vertreten sind durch diese Tatsache eindeutig im Vorteil gegenüber den anderen Parteien die beispielsweise die Interessen der Minderheiten vertreten.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die politischen Freiheitsrechte in Südamerika zwar theoretisch vorhanden sind, aber in der Realität große Mängel aufweisen.

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Details

Seiten
8
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783638719940
Dateigröße
374 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v75858
Institution / Hochschule
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Note
1,3
Schlagworte
Defekte Demokratie Lateinamerika

Autor

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Titel: Defekte Demokratie in Lateinamerika