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ETA - Ein Kampf um des Kampfes Willen?

Essay 2007 10 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Entwicklung und Entstehung der ETA

Umorientierung und Neuausrichtung der ETA

Fazit und Analyse

Quellen

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

[1] Abraham Lincoln

Einleitung

Der Name ETA ist so untrennbar mit dem Baskenland verbunden wie Spanien mit Stierkämpfen und der Costa Brava. Jedoch existiert die ETA mittlerweile seit mehr als einem halben Jahrhundert und ähnlich wie andere, nach Unabhängigkeit strebende Organisationen (z.B. IRA) aber auch politische Parteien, hat sich diese im Laufe der Zeit verändert. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit sich die eigentliche Intention ihrer Gründung mit den heutigen Zielen noch in Zusammenhang bringen lässt?

Entwicklung und Entstehung der ETA

Der Name ETA steht für „Euzkadi ta Askatasuna“, das übersetzt soviel bedeutet, wie Baskenland und Freiheit. Die ETA entstand primär als Abspaltung einer während der Franco-Diktatur entstandenen Exilregierung, der zuvor regierenden PNV¹. Diese lehnte die Zusammenarbeit mit der ETA ab, da sie sich als alleinige Vertretung der Basken ansah. Gegründet und formiert hat sich die ETA in studentischen Kreisen der Universität in Bilbao Ende der 50er Jahre, als Reaktion auf eine, ihrer Ansicht nach, tatenlose Exilregierung. Ein theoretisches Konzept oder eine bestimmte Ideologie liegt der ETA nicht zu Grunde, jedoch blieb sie von aktuellen und historisch nahen Ereignissen ihrer Zeit nicht unbeeinflusst. Zu nennen wären u.a. der Algerienkrieg oder die Revolution in Kuba, welche die Schlussfolgerung eines Kampfes von „David gegen Goliat“ herbeiführten und das Konzept des „antikolonialen Befreiungskriegs“ ins Leben riefen. Zwar kann man beim Baskenland nicht von einer Kolonie Spaniens sprechen, ausschlaggebend war in diesem Zusammenhang aber die damit gemeinte „Fremdherrschaft“ im eigenen Land.

Zu den Zielsetzungen der ETA zählten: 1) die Gewährung von Amnestie für alle politisch Gefangenen; 2) die Legalisierung sämtlicher politischer Parteien; 3) der Rückzug aller spanischen Polizei- und Sicherheitskräfte, 4) die Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und 5) das Recht auf freie, demokratische Selbstbestimmung der Basken. Sie knüpften zum Teil noch an den Begründer des baskischen Nationalismus, Jáuregui Bereciartu, an, wurden jedoch durch ihren Zeitgeist umgestaltet und angepasst. Explizit wurden diese fünf Punkte aber erst in der „Alternative KAS“ aus dem Jahre 1977 ausgeführt.

Nun ist seit der Gründung der ETA in den 1950er Jahren eine lange Zeit vergangen, in der sich die Rahmenbedingungen, aber auch die ETA selbst verändert haben. Entscheidend für Spaniens politische Entwicklung war der Zeitpunkt, als Francos Diktatur mit seinem Tod endete und für Spanien, wieder unter monarchischer Führung, sich der Weg zu einer parlamentarischen Demokratie öffnete. In der ETA wurden Stimmen laut, die eine parteipolitische Vertretung für die bevorstehenden ersten freien Wahlen forderten, um die gewünschten Ziele politisch durchzusetzen. Dabei kamen erste Anzeichen einer tief verwurzelten „Kampfeslust“ einiger Mitglieder der ETA zum Vorschein. Der kommunistisch-sozialistischen Flügel dachte nicht daran, den revolutionären – militanten Kampf aufzugeben, was zu einer Abspaltung des „rechten“ nationalistischen Flügels (ETA politico-militar) führte. Dieser gründete im selben Jahr die „Euskadiko Ezkerra“, welche einen gemäßigten sozialdemokratischen Kurs einschlug. Im darauf folgenden Jahr entstand eine weitere nationalistisch - baskische Regionalpartei die „Herri Batasuna“ (ETA militar), welche zwar nicht eindeutig der ETA zugeordnet werden konnte, aber ihre Ziele vertrat. Sie verurteilte ebenso wenig die Attentate der ETA und wurde deshalb als ihr „politischer Arm“ verstanden.

Im weiteren Verlauf des Demokratisierungsprozesses ab 1975 wurde nicht nur den Basken, sondern ebenso den Katalanen und Galiciern von dem damaligen, noch aus der Franco – Diktatur stammenden Ministerpräsidenten weitgehende Autonomierechte zugestanden. Bevor eine neue Verfassung für Spanien in Kraft trat, wurde ein Autonomiestatut verabschiedet, welcher insbesondere die drei oben genannten Regionen als Nationalitäten definierte, wodurch deren sprachlich-kulturelle und auch ethnische Differenz gegenüber den anderen vierzehn autonomen Regionen sogar hervorgehoben wurde.

Im Mai 1979 übernahm Carlos Garaikoetxea von der PNV den Vorsitz des baskischen Generalrates. In weniger als zwei Monaten gelang es ihm, in direkten Verhandlungen mit dem Ministerpräsidenten und Einklang mit der spanischen Verfassung den „Statut von Guernica“ zu ratifizieren. Es war dem baskischen Generalrat gelungen, die meisten auch von ETA selbst geforderten Bedingungen (Alternative KAS[2] unter Federführung der ETA) auf diplomatischem Weg zu erreichen. Dazu gehörte das Recht auf ein eigenes Parlament, die Gleichberechtigung beider Sprachen (der baskische und spanische Sprache), eine weitgehende Finanzautonomie, die Einrichtung eines Obersten Gerichtshofs, das Hoheitsrecht über Justiz und Erziehung und sogar die Berufung eines Polizeitrupps zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Des Weiteren kamen weit reichende Kompetenzen im wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Bereich hinzu.

[...]


[1] Eusko Alderdi Jetzalea-Partido Nacionalista Vasco Baskische Nationalistische Partei

[2] Koordinadora Abertzale Sozialista (Patriotische Sozialistische Koordinationsgruppe)

Details

Seiten
10
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783638015493
ISBN (Buch)
9783638918831
Dateigröße
417 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v84930
Institution / Hochschule
Universität Kassel
Note
2,3
Schlagworte
Kampf Kampfes Willen Systeme Frankreichs Spaniens Italiens

Autor

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Titel: ETA - Ein Kampf um des Kampfes Willen?