In dieser Ausarbeitung liegt der Fokus auf der bisherigen Entwicklung des Bundeshaushaltes und seinen wichtigen Einzelpositionen zwischen den Jahren 2010 bis 2016, dem Planjahr 2017 sowie dem Bundesfinanzplan bis 2020. Nach einer thematischen Einordnung durch die Darstellung der diachronen Entfaltung der jeweiligen Bundeshaushalte und einen ersten Blick gen Finanzplan 2020 folgt die Zusammensetzung der Einnahmen- sowie Ausgabenausgabenanalyse bis 2016.
Diese Untersuchung basiert auf der Methodik einer Längsschnittanalyse und dient als Überleitung zu der Hauptbestimmung dieser Arbeit: Eine detaillierte Darlegung der größeren Positionen der Bundeshaushalte unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und jener Herausforderungen, die die entsprechenden Bundesministerien zu bewerkstelligen haben. Diese sind neben dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso das Bundesministerium der Verteidigung, das Ressort für Verkehr und digitale Infrastruktur, wie auch Bildung und Forschung. Letzteres wurde, obwohl nur fünftgrößter Posten, dennoch in die Analyse der drei größten hinzugezogen, da dieser speziell für die zukünftige Entwicklung der Bundesrepublik substanziell ist.
Welche Richtung und Schwerpunkte hat die Bundesregierung den entsprechenden Bundesministerien in den Haushaltsplanungen vorgegeben und wie wurden diese über die Jahre erreicht respektive korreliert die Formulierung der Prioritäten mit den parallel hierzu geleisteten Ausgaben und Investitionen? Gibt es auf den ersten Blick Erfolge, die eine zweite Betrachtung bedürfen, da unter Umständen im internationalen Vergleich das Engagement nicht ausreicht, um den hohen Ansprüchen der Bundesrepublik zu genügen? Wie wird sich, bezugnehmend auf dem Ziel der Reduzierung der gesamtstaatlichen Schuldenquote unter 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2020 auf Basis des Vertrages von Maastricht, die Ausgabenplanung der Bundesministerien verändern? Ist die Gratwanderung zwischen nachhaltiger Haushaltskonsolidierung durch eine manifestiert zu scheinende "schwarzen Null" und künftiger Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Bildung und Forschung sowie Verkehr und digitaler Infrastruktur möglich?
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
1 Einleitung
2 Überblick Bundeshaushalt
2.1 Diachronische Entwicklung des Bundeshaushaltes 2010 – 2017
2.2 Finanzplan des Bundes 2018 – 2020
3 Längsschnittanalyse
3.1 Einnahmen-/Ausgabenanalyse
3.2 Wichtige Positionen und deren Entwicklung
3.2.1 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
3.2.2 Bundesministerium für Verteidigung
3.2.3 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
3.2.4 Bundesministerium für Bildung und Forschung
4 Fazit
5 Ausblick
Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Einnahmen und Ausgaben der Bundesrepublik Deutschland
Abbildung 2: Staatsschulden in Verhältnis zum BIP in Prozent
Abbildung 3: Staatsschulden im Verhältnis zum BIP in Prozent
Abbildung 4: Veränderung des BIP in Deutschland in Prozent
Abbildung 5: Veränderung der Erwerbstätigen in Deutschland in Prozent
Abbildung 6: Plan-/ Istvergleich: Ausgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Abbildung 7: Plan-/ Istvergleich: Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung
Abbildung 8: Plan-/ Istvergleich: Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Abbildung 9: Plan-/ Istvergleich: Ausgaben des Bildungsministeriums für Bildung und Forschung
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Bundeshaushaltes
Tabelle 2: Finanzplan 2018 - 2020: Einnahmen- und Ausgabenprognose
Tabelle 3: Bundeseinnahmen
1 Einleitung
In dieser Ausarbeitung liegt der Fokus auf der bisherigen Entwicklung des Bundeshaushaltes und seinen wichtigen Einzelpositionen zwischen den Jahren 2010 bis 2016, dem Planjahr 2017 sowie dem Bundesfinanzplan bis 2020. Nach einer thematischen Einordnung durch die Darstellung der diachronen Entfaltung der jeweiligen Bundeshaushalte und einen ersten Blick gen Finanzplan 2020 folgt die Zusammensetzung der Einnahmen- sowie Ausgabenausgabenanalyse bis 2016. Diese Untersuchung basiert auf der Methodik einer Längsschnittanalyse und dient als Überleitung zu der Hauptbestimmung dieser Arbeit: Eine detaillierte Darlegung der größeren Positionen der Bundeshaushalte unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und jener Herausforderungen, die die entsprechenden Bundesministerien zu bewerkstelligen haben. Diese sind neben dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ebenso das Bundesministerium der Verteidigung, das Ressort für Verkehr und digitale Infrastruktur, wie auch Bildung und Forschung. Letzteres wurde, obwohl nur fünftgrößter Posten, dennoch in die Analyse der drei größten hinzugezogen, da dieser speziell für die zukünftige Entwicklung der Bundesrepublik substanziell ist.
Welche Richtung und Schwerpunkte hat die Bundesregierung den entsprechenden Bundesministerien in den Haushaltsplanungen vorgegeben und wie wurden diese über die Jahre erreicht respektive korreliert die Formulierung der Prioritäten mit den parallel hierzu geleisteten Ausgaben und Investitionen? Gibt es auf den ersten Blick Erfolge, die eine zweite Betrachtung bedürfen, da unter Umständen im internationalen Vergleich das Engagement nicht ausreicht, um den hohen Ansprüchen der Bundesrepublik zu genügen? Wie wird sich, bezugnehmend auf dem Ziel der Reduzierung der gesamtstaatlichen Schuldenquote unter 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2020 auf Basis des Vertrages von Maastricht, die Ausgabenplanung der Bundesministerien verändern? Ist die Gratwanderung zwischen nachhaltiger Haushaltskonsolidierung durch eine manifestiert zu scheinende „schwarzen Null“ und künftiger Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Bildung und Forschung sowie Verkehr und digitaler Infrastruktur möglich?
Diese Fragen werden in der hiesigen Ausarbeitung erörtert und analog zu den Ministerien anhand der Einzelpläne dargestellt.
Zusammenführend ergibt sich folglich ein Fazit für die Entwicklung der zurückliegenden Bundeshaushalte sowie im Anschluss hierzu ein auf den Erkenntnissen basierender Ausblick für den aktuellen Finanzplan bis zum Jahr 2020.
2 Überblick Bundeshaushalt
Im folgenden Kapitel 2.1 wird die diachronische Entwicklung des Bundeshaushalts der Bundesrepublik Deutschland von 2010 bis 2017 vorgestellt. Wichtiger Bestandteil ist hierbei neben der Berücksichtigung und Darstellung der Veränderung zum Vorjahr auch die jahresübergreifende Entfaltung zu berücksichtigen und zu veranschaulichen. Die Frage nach der zukünftigen, mittelfristigen Planung wird in Kapitel 2.2 anhand des Finanzplans des Bundes beleuchtet und detailliert analysiert. Welche Einflussgrößen sind in den kommenden drei Jahren im Bundeshaushalt zu beachten und welche Ziele werden verfolgt?
2.1 Diachronische Entwicklung des Bundeshaushaltes 2010 – 2017
Tabelle 1 zeigt im Folgenden die Entwicklung des Bundeshaushaltes anhand der Einnahmen und Ausgaben der Bundesrepublik Deutschland. Einflussgröße sind hier die Jahre 2010 bis 2017. Es wird hierdurch deutlich, dass das Haushaltsdefizit seit 2010, mit Ausnahme 2011/2012, sukzessive reduziert wurde und seit 2015 die sogenannte „schwarze Null“ Bestand hat. Dies hat zur Folge, dass zur Finanzierung des Bundeshaushaltes seit 2015 keine Nettokreditaufnahme vorgenommen werden musste und demnach keine Neuverschuldung hinzukam.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Tabelle 1: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Bundeshaushaltes
(Quelle: Bundesfinanzministerium, Bundeshaushalt 2009 bis 2014 und 2010 bis 2015, eigene Darstellung.)
Abbildung 1 zeigt graphisch die Annäherung der Jahresdefizite von 2010 bis 2014 und die ausgeglichenen Bundeshaushaltszahlen in den darauffolgenden Jahren 2015 und 2016 sowie die Sollwerte aus dem Kalenderjahr 2017. Die Einnahmen und Ausgaben werden in Kapitel 3.1 erneut aufgegriffen und detailliert ergründet.
Des Weiteren ist zu erkennen, dass die Einnahmen, welche sich insbesondere durch Steuereinnahmen charakterisieren lassen, im aktuellen Jahr 2017 zum dritten Mal in Folge eine Zunahme verzeichnen. Ein Grund hierfür ist unter anderem die auf allzeithoch befindliche Zahl der Beschäftigten in Deutschland. Diese Kennzahl wird in dieser Arbeit nicht weiter erörtert, muss jedoch als Aspekt der jährlich steigenden Einnahmen erwähnt werden und ist als wichtige Einflussgröße in diesem Zusammenhang zu nennen, da die steigende Zahl der Beschäftigten mit dem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes einhergeht. Ferner ist aufgrund des ausgeglichenen Bundeshaushaltes mit Tendenz zu leichtem Haushaltsüberschuss sowie des stetig steigenden Bruttoinlandsproduktes ein Rückgang der Schuldenquote der Bundesrepublik Deutschland zu verzeichnen.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 1: Einnahmen und Ausgaben der Bundesrepublik Deutschland
(Quelle: Bundesministerium der Finanzen, Bundeshaushalt 2009 bis 2014 und 2010 bis 2015, eigene Darstellung.)
Dieser essenzielle Bestandteil der Haushaltsstabilität findet sich im Vertrag von Maastricht wieder und besagt, dass die Schuldenquote der Mitgliedsstaaten nicht über 60 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes sowie die jährliche Defizitquote nicht über drei Prozent steigen darf. Dies gilt als permanentes Kriterium und ist von allen Mitgliedstaaten einzuhalten (Bundesministerium der Finanzen, Stand: 12.04.2016). Die Bundesrepublik Deutschland lag zu Spitzenzeiten im Jahre 2010 bei über 80 Prozent. Abbildung 2 zeigt den bereits angesprochenen Trend in Richtung der europäischen Vorgaben.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 2: Staatsschulden in Verhältnis zum BIP in Prozent
(Quelle: Bundesministerium der Finanzen, Staatsverschuldung in Prozent des BIP, eigene Darstellung.)
Laut dem Bundesministerium für Finanzen beträgt die prognostizierte Staatsverschuldung zum Ende des Kalenderjahres 2017 65,5 Prozent und setzt somit den Trend seit 2013 fort, nachdem zuvor jahrzehntelang die Schuldenstandsquote angestiegen war (Vgl. Deutscher Bundestag, Drucksache 18/9201).
2.2 Finanzplan des Bundes 2018 – 2020
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Tabelle 2: Finanzplan 2018 - 2020: Einnahmen- und Ausgabenprognose
(Quelle: Bundesfinanzministerium, Bundesfinanzplan 2018 bis 2020, eigene Darstellung.)
Entwicklungen ist (Vgl. Deutscher Bundestag, Drucksache 18/9201, Seite 10). Ferner trägt dies zur Verringerung der Schuldenquote der Bundesrepublik Deutschland bei, um die bereits angesprochene Obergrenze des Maastrichter Vertrages wieder einzuhalten. Dieses Ziel soll Ende 2020 mit einem Verschuldungsgrad von 59,5 Prozent erreicht werden, da das Bruttoinlandsprodukt mit einem Wachstum von durchschnittlich 3,2 Prozent über dem prozentualen Anstieg der Ausgaben, welche mit circa 2,5 Prozent angesetzt werden, liegt. Analog zu der Darstellung in Kapitel 2.1 soll dies für die Jahre 2018 bis 2020 mithilfe von Abbildung 3 gezeigt werden.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 3: Staatsschulden im Verhältnis zum BIP in Prozent
(Quelle: Deutscher Bundestag, Drucksache 18/9201, eigene Darstellung)
Die Ausgabentreiber sind durch die Bundesregierung primär mit Sonderausgaben im Bereich Fluchtursachenbekämpfung sowie Integration von aufgenommenen Flüchtlingen begründet, welche im nachfolgenden Kapitel 3 behandelt werden.
3 Längsschnittanalyse
In diesem Kapitel wird zunächst die bereits erwähnte Einnahmen- und Ausgabenanalyse im Hinblick auf den Bundeshaushalt der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt. Entscheidend ist hier nicht nur die jeweilige Veränderung der betrachteten Jahre 2010 bis 2020, sondern gleichzeitig auch die Hintergründe und deren Bewertung. Mithilfe der Längsschnittanalyse werden anschließend die entscheidenden und wichtigen Positionen der Bundeshaushalte, gemessen an den eigenen Zielsetzungen sowie deren Priorisierung, untersucht.
3.1 Einnahmen-/Ausgabenanalyse
Um wirtschaftliche und soziale Maßnahmen für die deutsche Bevölkerung gewährleisten zu können, benötigt der deutsche Staat Einnahmen. Diese werden vor allem durch den Bezug von Steuern, zusätzlich zu anderen Quellen, wie Gebühren, Mieten oder Verkaufserlösen für Beteiligungen und Sachvermögen, sichergestellt. Dabei wird in Deutschland besonders großer Wert auf die soziale Sicherung gelegt. Beispiele sind Sozial- und Transferleistungen, wie Kinder- und Elterngeld, aber auch andere staatliche Aufgaben, wie die Bereitstellung von innerer Sicherheit durch die Polizei, das Bildungssystem oder das Rechtssystems der Justiz, die finanziert werden müssen. Die Abweichungen aus Einnahmen und Ausgaben ergeben dabei den Finanzierungssaldo. Dieser kann ein Defizit aufweisen, sollten die Ausgaben die Einnahmen übersteigen; vice versa liegt ein Überschuss vor, wenn die Einnahmen die Ausgaben übersteigen. Bei letzterem Fall können Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden. Seit den 1950er-Jahren übertrafen die Ausgaben mehrheitlich die Einnahmen, sodass die benötigten Mittel zur Deckung des Defizits zum größten Teil durch Kreditaufnahmen gedeckt wurden. Diese Umstände ließen den Schuldenstand erheblich ansteigen (Vgl. Statistisches Bundesamt, Datenreport 2016, Seite 115-116).
Für die Bundesregierung ergeben sich drei Möglichkeiten, um diesem Umstand entgegenzuwirken, die im Folgenden ausgeführt werden. Die vermutlich nächstliegende Idee ist die Anhebung der Steuersätze, dessen Ergebnis die Erhöhung der Steuereinnahmen repräsentiert. Diese theoretisch mögliche Maßnahme ist jedoch nicht ohne weiteres in der Praxis kurzfristig durchsetzbar.
Die zweite Aussicht auf einen ausgeglichenen, neutralen Finanzierungssaldo ergibt sich aus Kürzungen der jeweiligen Planausgaben der Bundesministerien. Hier tragen beispielsweise Regierungswechsel dazu bei, dass sich Prioritäten für Ausgaben verschieben können. In solchen Fällen wird zusätzliches Geld benötigt, das unter Umständen unausweichlich an anderen Stellen gekürzt werden muss.
Die dritte Opportunität einer drohenden Neuverschuldung entgegenzuwirken, ergibt sich womöglich bei der Überarbeitung der im Koalitionsvertrag bereits festgehaltenen Maßnahmen. Für den Fall, dass Kürzungen in anderen Bereichen nicht durchführbar sind und dem Schuldenabbau weiterhin größte Priorität zugeordnet wird, können den Absprachen aus dem Koalitionsvertrag einem Finanzierungsvorbehalt unterstellt werden. Neue Planungen werden dabei durch die positive Steuereinnahmesituation begünstigt, da vorherige Maßnahmen durch die Einnahmen realisiert werden können (Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft, Kurzstudie, 2014, Seite 7-8).
Die in Kapitel 2.1 dargestellte Entwicklung der Ein- und Ausgaben des Bundes lassen für die Jahre ab 2010 erkennen, dass das Finanzierungssaldo bis zum Jahr 2015 sukzessive von -44,3 Milliarden Euro über die „schwarze Null“ auf einen positiven Saldo von 11,8 Milliarden Euro gesteigert werden konnte.
Zur Deckung der negativen Finanzierungssalden wurden ab 2010 für vier Jahre Nettokredite verwendet. Münzeinnahmen blieben über den verfügbaren Datenrahmen ab 2010 auf einem konstanten Niveau von 0,3 Milliarden Euro. Die in diesem Zeitraum sinkende Nettokreditaufnahme ist zum einen einer Senkung des Ausgabenniveaus, zum anderen aber vor allem in der Steigerung der Einnahmen durch Steuern, begründet. Die nachstehende Tabelle 3 zeigt die Entwicklung der Haushaltsjahre 2009 bis 2015.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Tabelle 3: Bundeseinnahmen
(Quelle: Bundesfinanzministerium, Monatsbericht 02/2016, eigene Darstellung)
Eine in Artikel 109 und 115 des Grundgesetzes festgelegte Schuldenregel erklärt zudem, dass Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auskommen und die Nettokreditaufnahme des Bundes ab 2016 nur noch 0,35 % des Bruttoinlandproduktes betragen soll (Vgl. Bundesfinanzministerium, Glossareintrag, Nettokreditaufnahme).
Bevor in der nächsten Sektion auf Ein- und Ausgabeänderungen im Detail eingegangen wird, sollen zunächst Rahmenbedingungen für die Steigerung der Einnahmenseite aus einer gesamtwirtschaftlichen Perspektive vorgestellt werden.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung 4: Veränderung des BIP in Deutschland in Prozent
(Quelle: Statistisches Bundesamt, Bruttoinlandsprodukt 2016 für Deutschland, Seite 7 – 8, eigene Darstellung)
Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland lässt für die Jahre 2010 und 2011 eine konjunkturelle Erholung erkennen. Steigerungen des preisbereinigten Bruttoinlandsproduktes von 4,1 Prozent in 2010 und 3,7 Prozent in 2011 konnten erzielt werden. Sogar in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld wurden für die Jahre 2012 und 2013 weitere, wenn auch nicht so kräftige Steigerungen des BIP von 0,5 Prozent erreicht. Ab 2014 stabilisierte sich die konjunkturelle Lage und wuchs über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre an.
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