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Urheberrechtsverletzungen im Web 2.0

Die Suche nach Vergütungsalternativen in Zeiten von Youtube

Diplomarbeit 2007 87 Seiten

Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnisverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I. Schöne neue Welt

II. Verwertung von Musik- und Filmwerken im Internet
A. Kostenpflichtige Portale
B. Filesharing
C. Web 2.0

III. Urheberrecht
A. Allgemeines
1. Schutzfähige Werke
2. Wirkung des Urheberrechts
a. Urheberrechtspersönlichkeitsrechte (§§ 12 – 14 UrhG)
b. Verwertungsrechte (§§ 15 – 24 UrhG)
c. Sonstige Rechte (§§ 25 – 27 UrhG)
d. Verletzungen des Urheberrechts
3. Schranken des Urheberrechts (§§ 44a ff. UrhG)
4. Leistungsschutzrechte (§§ 70 – 87e UrhG)
B. Urheberrecht im Internet
1. Neue Medien und das Urheberrecht
2. Weitere Reform des Urheberrechts: Der Zweite Korb
C. Verwertungsgesellschaft GEMA
1. Musikverwertungsrechte
2. Struktur der GEMA
a. Mitglieder
b. Vereinsorgane
3. Aufgaben- und Tätigkeitsbereiche der GEMA
a. Berechtigungs- und Gegenseitigkeitsverträge
b. Santiago- und Barcelona- Agreement
4.Tarifgestaltung und Verteilungsgrundsätze
a. Einzel- und Gesamtverträge
b. Systematik der GEMA-Tarife
c. Verteilungsprinzipien
5. Aktuelle Situation

IV. Urheberrechtsverletzung im Web 2.0 am Beispiel Youtube
A. Youtube: Videos für die ganze Welt
B. Aktuelle Rechtsstreitigkeiten
C. Schutzrechtsverletzungen und ihre Folgen
1. Verletzungen der absoluten Rechte der Urheber
a. Verwertungsrechte
b. Urheberpersönlichkeitsrechte
c. Rolle der privaten Interessen
2. Leistungsschutzrechte
D. Rechtliche Sanktionen
1. Strafrechtliche Sanktionen
2. Zivilrechtliche Sanktionen
E. Haftung im Online-Bereich
1. Diensteanbieter allgemein
1. Access-Provider
2. Host-Provider
F. Weitere Entwicklungen

V. Alternative einer Kulturflatrate
A. Technischer Fortschritt und kein Ende in Sicht
B. Kulturflatrate, Content-Flatrate und Globallizenz
C. Umsetzung einer Kulturflatrate
1. Welche Güter werden mit der Kulturflatrate besteuert?
2. Höhe der Kompensierung
3. Verteilung der Einnahmen
4. Kritik
5. Vereinbarkeit der Kulturflatrate mit den rechtlichen Rahmenbedingungen
a. Nationale Ebene
b. Internationale Ebene
D. Ist die Kulturflatrate eine echte Alternative?

VI. Der Fluch des Web 2.0 oder: Macht das Urheberrecht im digitalen Kontext überhaupt noch Sinn?

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnisverzeichnis

Abbildung 1: Startseite des iTunes Stores

Abbildung 2: Durchführung eines Downloads mit Azureus (BitTorrent)

Abbildung 3: Das meist geschaute Youtube-Video aller Zeiten

Abbildung 4: Die GEMA in Zahlen

Abbildung 5: Ausschnitt des Organigramms der GEMA

Abbildung 6: Die Vergütungssätze der GEMA-Tarife VD-OR 1 und VD-OR 2

Abbildung 7: Verletzungen der absoluten Rechte und Leitungsschutzrechte im Zusammenhang mit Youtube

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Schöne neue Welt

Als Aldous Huxley 1932 seinen gleichnamigen Roman veröffentlichte und das dystopische Bild einer Gesellschaft aufzeigte, vermochte niemand an eine solche Entwicklung zu glauben. Gentechnik, eines der zentralen Themen der Erzählung, stand nicht unbedingt im Blickfeld jener Zeit. Heutzutage ist Gentechnik ein Bestandteil unserer Gesellschaft und wie groß ihre Bedeutung noch wird, ist nicht abzusehen. Hätte man Urhebern vor 30 Jahren die Entwicklung eines Mediums prophezeit, das es möglich macht geschützte Werke zu jeder Zeit und an jedem Ort dieser Welt uneingeschränkt verfügbar machen zu können und das auch gegen ihren Willen, so hätten sie dies wahrscheinlich als Dystopie abgetan.

Heute leben wir in einer Informationsgesellschaft, die u. a. diese Möglichkeit mit sich bringt. Wir nutzen die vielen Vorteile und Bequemlichkeiten, die das Internet bietet. Recherchen gestalten sich viel einfacher, Bankgeschäfte lassen sich von Zuhause abwickeln und per E-Mail ist jeder rund um den Globus in sekundenschnelle zu erreichen. Die Anzahl der Internetnutzer weltweit betrug 2003 675 678 000, dies war fast eine Verdopplung im Vergleich zu dem Jahr 2000 (387 532 000 Nutzer).[1] In Deutschland stieg 2005 der Anteil, der an das Internet angeschlossenen Haushalte, auf 58 %, ein Zuwachs von 15 % seit 2002.[2] Das Internet hat sich seinen Weg in den Alltag der Menschen gesucht. Die vielen Errungenschaften, die das Internet bietet und die, die es noch bieten wird, sind vielfältig, wie auch der Missbrauch, der mit einigen einhergeht. Es werden Daten ausspioniert, Menschen in aller Öffentlichkeit verunglimpft, aber auch Filme, ohne Einwilligung, öffentlich zugänglich gemacht oder Musik rechtswidrig zum Download angeboten. Die Tätigkeit im Internet und die Bereitschaft zum Download von Inhalten, ob legal oder illegal, ziehen sich dabei durch alle Altersgruppen. Sogar in der Gruppe der „50 Jahre und älteren“ besteht ein Anteil von 5 % und dieser ist steigend.[3]

Gerade das Urheberrecht sieht sich in Bezug auf das Internet immer neuen Herausforderungen ausgesetzt. War vor drei bis vier Jahren noch das Filesharing der „große Feind“ des Urheberrechts, so sieht es sich jetzt von anderer Seite aus zusätzlich bedroht. Das neue Zauberwort heißt „Web 2.0“. Jeder, der was auf sich hält, richtet sich Accounts bei Youtube, Myspace, Clipfish, StudiVZ und anderswo ein, um sich selbst der ganzen Welt zu präsentieren. Rücksicht auf andere wird dabei selten genommen und gerade geschützte Werke scheinen dabei regelrecht vogelfrei geworden zu sein, zumindest im Bewusstsein der Internetnutzer. Im Februar 2007 besuchten 54 % der deutschen Internetnutzer Web 2.0 - Seiten.[4] Wenn man bedenkt, dass der Begriff des „Web 2.0“ erst 2004 definiert wurde[5], macht es deutlich wie unaufhaltsam der Siegeszug dieser „Neuerfindung“ des Internets ist.

Allerorts werden Film- und Musikwerke verwertet, ohne dass ein Urheber sein Einverständnis gegeben hat und ohne dass er entsprechend vergütet wird. Zwar versucht der Gesetzgeber dem entgegenzuwirken, jedoch zeigen diese Bemühungen wenig Wirkung. Es stellt sich die Frage, wie in Zukunft mit diesem Problem umzugehen ist und welche Möglichkeit einer Alternativvergütung denkbar wäre.

Zu Beginn dieser Diplomarbeit werden Wege der Verwertung von Musik- und Filmwerken im Internet vorgestellt und deren wesentliche Grundsätze aufgezeigt. Dabei geht es von den legalen Portalen wie iTunes und Musicload, über das Filesharing bis hin zum Web 2.0. Das dritte Kapitel widmet sich zuerst den theoretischen Grundlagen des deutschen Urheberrechts, bevor dann auf den Spezialfall des Urheberrechts im Internet eingegangen wird. Dazu gehört auch eine aktuelle Betrachtung eines Gesetzentwurfes, nämlich dem so genannten „Zweiten Korb des Urheberrechts“. Darüber hinaus wird die GEMA näher vorgestellt, die ihrerseits die wirtschaftlich bedeutendste Verwertungsgesellschaft der Welt ist.[6] Außerdem hat sie in den letzten Monaten durch Streitigkeiten mit Youtube auf sich aufmerksam gemacht. Danach geht es im vierten Kapitel um die Rechtsverletzungen im Web 2.0 am Beispiel Youtube. Es werden die Schutzrechtsverletzungen und ihre Folgen dargestellt. Außerdem werden mögliche rechtliche Sanktionen dargelegt, die mit diesen Verletzungen verbunden sind. Des Weiteren wird die Haftung im Online-Bereich angesprochen und die Frage geklärt, inwieweit Youtube für Rechtsverletzungen der Nutzer nach deutschem Recht haften muss. Im fünften Kapitel wird die Alternativlösung einer Kulturflatrate vorgestellt. Sie ist als mögliche Alternativvergütung zu den bestehenden Regelungen des Urheberrechts im Internet angedacht. Zunächst wird eine begriffliche Definition erarbeitet. Danach werden mögliche Varianten der Umsetzung erläutert, bevor die Vereinbarkeit mit den rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene diskutiert wird. Abschließend erfolgt die Beurteilung des Web 2.0 und seiner Auswirkungen auf die Musik- und Filmindustrie und der Frage, ob das Urheberrecht in Zukunft, in seiner jetzigen Form, bestehen bleiben kann.

II. Verwertung von Musik- und Filmwerken im Internet

A. Kostenpflichtige Portale

Die Musikindustrie hat in den letzten Jahren einen neuen Markt erschlossen, nämlich die Onlinedistribution von Musikwerken. Bei Filmwerken gibt es eine entsprechende Entwicklung nicht, sieht man einmal von kostenpflichtigen On-Demand-Angeboten ab.[7] Eigentlich ist das Prinzip ähnlich dem normalen CD-Kauf in einem Geschäft. Man besucht einen „Onlinestore“, sucht sich ein Lied oder auch ein ganzes Album aus, bezahlt per Kreditkarte, Bankeinzug o. ä. und kann sich dann das entsprechende Lied oder Album auf seine Festplatte herunterladen. Die bekanntesten Ausprägungen dieser Onlinestores in Deutschland sind Musicload[8] von T-Online und iTunes[9] von Apple. Die Portale unterscheiden sich darin, dass zum Besuch des iTunes Stores eine Software installiert werden muss, was bei Musicload nicht erforderlich ist. Trotzdem erfreut sich iTunes steigender Beliebtheit, nicht zuletzt aufgrund der Kompatibilität mit dem iPod.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Startseite des iTunes Stores

Um Lieder online kaufen zu können muss man sich zuerst registrieren. Danach stehen einem die Türen des virtuellen Kaufhauses offen. Wie in Abbildung 1 zu sehen ist, kann man im iTunes Store nach bestimmten Musikrichtungen suchen oder sich auch einfach die Top-Titel anzeigen lassen. Bevor man ein Musikstück erwirbt, ist es immer möglich sich einen Ausschnitt des Liedes zur Probe anzuhören. Bei Musicload stellt es sich ähnlich dar.

Zu den großen Kritikpunkten der Onlinedistribution von Musik zählt das Digital Rights Management (DRM). Dieses bezeichnet verschiedene technische Mechanismen, mit denen die unbeschränkte Verarbeitung der Musikdateien verhindert werden soll und nur bestimmte Verarbeitungs- und Nutzungsarten möglich sind.[10] Mit Hilfe des DRM kann man z.B. nur eine gewisse Zahl von Kopiervorgängen auf verschiedene Datenträger zulassen.[11] Dies schränkt die Nutzungsmöglichkeiten eines käuflich erworbenen Liedes erheblich ein. Außerdem wird das Verfahren dazu genutzt, persönliche Daten verschlüsselt in der erworbenen Datei zu speichern. Das bedeutet, dass jede erworbene Datei dem Käufer, der sich vorher registrieren musste, zugeordnet werden kann. Natürlich auch im Fall eines missbräuchlichen Verhaltens. Gerade in Bezug auf den Datenschutz wird diese Praxis häufig hinterfragt. Anbieter gehen deshalb dazu über, den DRM-Schutz zu lockern. iTunes bietet mittlerweile einen Teil seines Angebotes im so genannten „itunes-Plus“ Format an, welches die freie Nutzung der Datei ermöglicht. Die persönlichen Daten werden jedoch immer noch gespeichert.[12]

B. Filesharing

Die bekannteste Ausprägung des Filesharings dürfte bis heute immer noch „Napster“ sein. Napster machte es möglich MP3 – Dateien kostenfrei downloaden zu können. Voraussetzung war dafür, dass ein anderer Napster - Nutzer diese Datei auf seiner Festplatte zum Download freigegeben hatte. Nachdem das Programm 1999 Einzug auf Millionen von PCs genommen hatte, wurde das Urheberrecht im Internet in seinen Grundfesten erschüttert. Die Entwicklung der Internettauschbörsen ist seitdem weit voran geschritten.[13] War es mit Napster nur möglich MP3 - Dateien zu „tauschen“, so ist es heute möglich alle Dateiformate im Filesharing anzubieten. Geblieben ist jedoch die Notwendigkeit eines Programms, mit dem man Filesharing betreiben kann. Diese Programme werden kostenlos von ihren Entwicklern im Internet angeboten. Neben der Möglichkeit alle Dateiformate im Filesharing anbieten zu können, hat sich auch die generelle Struktur der Programme verändert. Musste es bei Napster noch einen zentralen Server geben, so arbeiten die Programme heute mit einem Peer-to-Peer-Netzwerk oder kurz: P2P-Netzwerk. Grundgedanke dieser Netzwerke ist es, dass es keinen zentralen Server mehr gibt, sondern jeder Nutzer als Server fungiert. Es ermöglicht den gleichzeitigen Down- und Upload einer Datei bzw. von Dateistücken, ohne dass diese schon vollständig auf der eigenen Festplatte vorhanden ist.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Durchführung eines Downloads mit Azureus (BitTorrent)

Abbildung 2 zeigt den Download einer Datei mit Hilfe des Programms Azureus, das der BitTorrent-Technik zugrunde liegt. Diese erfreut sich im Rahmen von P2P-Netzwerken großer Beliebtheit. Aus der Abbildung geht hervor, dass obwohl die Datei erst zu 0,4 % auf der Festplatte vorliegt, schon eine Verteilung an weitere Nutzer vorgenommen wird. Gerade die BitTorrent-Technik wird aber nicht nur dazu verwendet, illegal Dateien zu tauschen, sondern auch Open-Source-Programme wie z.B. Linux[14] zu verbreiten.[15] Es hat den Vorteil, dass keine teuren Server angeschafft werden müssen, um Nutzern den Download der freien Software zu ermöglichen.

C. Web 2.0

Das Web 2.0 stellt einen neuen Umgang mit dem Medium Internet dar. Es geht nicht mehr nur um den Datenaustausch als solches, sondern um die Außenwirkung bzw. die Selbstdarstellung im Internet. Der Grundgedanke des Web 2.0 liegt deshalb in der Mitgestaltung im Netz und der öffentlichen Kommunikation.[16] Begrifflich geprägt wurde dieses Phänomen von Tim O’Reilly und Jahn Battelle im Oktober 2004.[17] Die Ausdrucksformen des Web 2.0 sind dabei so unterschiedlich wie auch zahlreich. Das simpelste Beispiel ist der einfache Blog. Der Nutzer kann diesen z.B. als Internettagebuch verwenden oder auch nur zu bestimmten Anlässen seine Ansichten und Meinungen kundtun. Im Internet haben sich mittlerweile regelrechte „Kult-Blogs“ entwickelt. Als Beispiel wäre hier ein Blog zur der TV-Serie Lost[18] anzuführen, der sich ausnahmslos damit beschäftigt, Geheimnisse dieser Serie aufzudecken. Der Wahrheitsgehalt dieser Entdeckungen lässt dabei häufig zu wünschen übrig, was jedoch viele Leser nicht davon abhält, ihre Emotionen im Kommentarbereich des Blogs auszudrücken. Eine weitere Form des Web 2.0 sind Wikis, deren bekannteste Erscheinungsform Wikipedia[19] ist. Wikis sind Webseiten, auf denen Nutzer, direkt und ohne Vorkenntnisse, Einträge verfassen oder verändern können. Mittlerweile in über 50 Sprachen verfügbar ist Wikipedia das größte weltweite Internetlexikon. Die Besonderheit und zugleich der größte Nachteil ist, dass jeder Nutzer Wikipedia um Erläuterungen erweitern kann. Das führt dazu, dass manche Angaben, die zu bestimmten Begriffen gemacht werden überhaupt nicht oder zumindest teilweise nicht der Wahrheit entsprechen.[20] Immer größerer Beliebtheit erfreuen sich auch die sozialen Netzwerke. Gerade im deutschsprachigen Raum machte StudiVZ[21] häufig von sich reden. Das global größte soziale Netzwerk ist Myspace.[22] Diese Netzwerke stellen Kommunikationsplattformen dar, die es ermöglichen in direkten Kontakt mit anderen Nutzern zu treten. Jeder Nutzer hat seine eigene Profilseite, die er mit Bildern, Kommentaren, Zitaten u. ä. versehen kann. Die Absicht eine gewisse Außendarstellung zu erzeugen ist deshalb bei sozialen Netzwerken auch ein zentraler Punkt.

Daneben gibt es noch zahlreiche andere Ausdrucksformen des Web 2.0, jedoch

soll an dieser Stelle nur noch auf die Videoportale eingegangen werden. Videoportale, wie Youtube[23], rückten das Web 2.0 erst vollständig in das Blickfeld der Allgemeinheit. Die zentrale Idee ist dabei, private Aufnahmen der ganzen Welt zugänglich zu machen, das hält jedoch viele Nutzer nicht davon ab, auch urheberrechtlich geschütztes Material hochzuladen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Das meist geschaute Youtube-Video aller Zeiten[24]

Abbildung 3 zeigt die Darstellungsweise eines Videos auf Youtube. Das Video wird mittels Streaming angezeigt, es erfolgt also kein Download einer Datei. Der Nutzer, der das Video eingestellt hat, kann es benennen und so genannte „Tags“[25] festlegen. Youtube stellt bei Veröffentlichung auch noch einen Quellcode bereit[26], der es ermöglicht das Video in andere Webseiten einzubinden. Die Quelldatei verbleibt jedoch auf dem Youtube-Server. Es gibt allerdings Einschränkungen, so kann nicht jede beliebige Videodatei hochgeladen werden. Das Video darf die Länge von 10 Minuten und eine Größe von 100 MB nicht überschreiten. Das gleiche Konzept wie Youtube verfolgt auch die relativ neue Plattform Stage6[27]. Im Unterschied zu Youtube sind die Restriktionen aber wesentlich niedriger angesiedelt. Dort ist es möglich Dateien mit einer Größe von bis zu 2 GB hochzuladen, was die Möglichkeit bietet, komplette Filme zu zeigen.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass das Web 2.0 das Internet, technisch gesehen, nicht neu erfindet. Es wurden keine technischen Möglichkeiten geschaffen, die es vorher nicht schon gab. Was das Web 2.0 so neuartig macht, ist der Umgang mit der Technik bzw. die Art der Nutzung.[28] So positive Effekte diese Nutzung haben kann, so missbräuchlich wird sie in anderer Weise verwendet. Es ist kein Geheimnis, dass gerade die Videoportale in großem Umfang dazu genutzt werden, urheberrechtlich geschützte Werke, seien es Musikvideos, Serienfolgen, Filmausschnitte oder gar ganze Filme, der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Youtube wird dabei als Spitze des Eisberges ausgemacht und wird deshalb auch im Folgenden genauer zu betrachten sein. Vorher soll jedoch ein Einblick ins Urheberrecht gegeben werden.

III. Urheberrecht

A. Allgemeines

Der Rechtsschutz auf geistigem Gebiet umfasst zwei Sektoren: Den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht. Während der gewerbliche Rechtsschutz Ergebnisse des geistigen Schaffens, die so genannten Immaterialgüter, auf gewerblichem Gebiet schützt, schützt das Urheberrecht Immaterialgüter auf kulturellem Gebiet. Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst:

- das Patentgesetz (PatG)
- das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
- das Geschmacksmustergesetz (GschmMG)
- das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG)
- das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Das Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen wie Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst (§ 2 Abs. 1 UrhG[29] ).

Der gewerbliche Rechtsschutz sowie auch das Urheberrecht gehören zum Privatrecht bzw. zum Sonderprivatrecht, da es sich nur mit einem bestimmten Personenkreis befasst. Diese Eigenschaft macht z.B. die Stellung dieser Rechtsgebiete im Zusammenhang mit dem BGB klarer. Da es sich bei den Rechtsnormen um Sonderprivatrecht handelt, sind sie als Spezialnormen (leges speciales) anzusehen und somit den allgemeinen Normen (leges generales) wie den Vorschriften des BGB vorrangig. Dies kann z.B. bei Schadensersatzansprüchen von Belang sein. Nichtsdestotrotz finden sich auch im Urheberrecht Teilbereiche des öffentlichen Rechts wieder, besonders bei strafrechtlichen Vorschriften. Gegenstand des Urheberrechts sind keine körperlichen Gegenstände, sondern Rechte an verselbständigten Geistesgütern. Als Beispiel wäre hier eine bemalte Leinwand anzuführen, die als körperlicher Gegenstand dem Sachenrecht unterliegt (§ 90 BGB[30] ) und der Maler sowohl Besitzer (§ 854 BGB) als auch Eigentümer (§903 BGB) ist. Des Weiteren ist er aber auch Schöpfer eines Kunstwerkes (§§ 7, 2 Abs.1 Ziff.4 UrhG), dessen Urheberrecht er somit auch inne hat (§ 1 UrhG).[31] Insofern ist eine Abgrenzung zwischen Sachen- und Urheberrecht von besonderer Bedeutung.

Anders als beispielsweise bei einem Patent entsteht das Urheberrecht nicht durch einen formalen Staatsakt (wie der Erteilung eines Patents durch das Patentamt), sondern es basiert auf sachlicher Grundlage, nämlich der Schöpfung des Werkes. Es müssen lediglich die materiellen Voraussetzungen nach § 2 UrhG vorliegen.

1. Schutzfähige Werke

Fraglich ist nun, welche Werke überhaupt in den Schutzbereich des Urheberrechts fallen. Wie bereits angesprochen wurde, handelt es sich hierbei um Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst, eine genauere Auflistung findet sich in § 2 Abs. 1 UrhG:

1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme,
2. Werke der Musik,
3. pantomimische Werke einschließlich Werke der Tanzkunst,
4. Werke der bildenden Künste einschließlich Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke,
5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden,
6. Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden und
7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

Die Aufzählung umfasst aber nur die gängigsten Beispiele und ist nicht umfassend. Andere Möglichkeiten eines schutzfähigen Werkes sind durchaus vorstellbar, sie müssen sich jedoch den drei Oberbegriffen unterordnen lassen. Schwierig kann dies im Hinblick auf neuartige Techniken sein, wie beispielsweise bei der Schöpfung von Multimediaprodukten. Jedoch ist es „durch eine extensive Auslegung der Begriffe Literatur, Wissenschaft und Kunst … bislang immer gelungen, neue Formen der Kreativität in das Gesetz zu integrieren“.[32] Die Probleme, die dabei neue Medien, im Speziellen das Internet, im Zusammenhang mit dem Urheberrecht aufwerfen, werden zu einem späteren Zeitpunkt vertiefter behandelt. Per Gesetz sind Werke nur als persönliche geistige Schöpfungen definiert (§ 2 Abs. 2 UrhG). Der Aufwand, der bei der Schöpfung des Werkes erbracht werden musste, ist dabei völlig unerheblich, es kommt nur auf die Qualifikation als Werk an.[33]

Vom Urheberrecht aus ist nur die Form des Werkes an sich geschützt, wie die Art und Weise seiner Zusammenstellung, Strukturierung und Präsentation. Die Idee, auf der ein Werk beruht, fällt jedoch nicht in den Schutzbereich Anzuführen wäre hier das Beispiel einer neuen Fernsehspielshow, deren Idee nicht vom Urhebergesetz geschützt wäre.[34] Diese Tatsache wirkt sich in manchen Branchen sehr problematisch aus, da z.B. bei einer Werbeagentur fast das gesamte unternehmerische Tun auf der Entwicklung von Ideen basiert. Darauf soll jedoch an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden.

Das Urheberrecht wird von einem zentralen Begriff begleitet, nämlich der so genannten Schöpfungshöhe oder auch Gestaltungshöhe. Darunter ist die persönliche geistige Leitung zu verstehen, die ein Werk nach § 2 Abs. 1 UrhG ausmacht. Dabei ist aber nicht definiert, wie hoch diese Schöpfungshöhe ausfallen muss. Es wird nur davon ausgegangen, dass diese schon beträchtlich sein sollte, um in den Schutz des Urheberrechts zu fallen. Das Werk sollte etwas außergewöhnliches sein, was sich von der Masse abhebt. Wo aber genau die Grenze gezogen werden muss, ist nicht klar, weswegen Prognosen, ob es sich tatsächlich um ein schutzfähiges Werk handelt, in diesem Zusammenhang auch schwer aufzustellen sind.[35] Warum eine solche Schöpfungshöhe veranschlagt wird, wird einem schnell klar, wenn man sich vor Augen führt, dass das Urheberrecht eine Ausnahmeerscheinung des Grundsatzes der Informationsfreiheit darstellt. Würde man hier zu tief ansetzen und grundsätzlich jedem Werk eine Urheberrechtsfähigkeit zusprechen, würde es das Verhältnis von Regel und Ausnahme verzerren.[36] Grundsätzlich wird in der Rechtssprechung zwischen zwei Arten von Werken unterschieden: Die Werke der schönen Kunst auf der einen Seite und die Werke der angewandten Kunst auf der anderen. Während man die Werke der schönen Kunst als traditionelle Schutzgüter des Urheberrechts ansieht und schon die Auswahl oder Anordnung des Stoffes zur individuellen Eigenart und somit zur Urheberrechtsfähigkeit verhilft[37], wird bei Werken der angewandten Kunst ein erhöhtes Maß an Schöpfungshöhe verlangt. Aber nicht nur der geistige Inhalt eines Werkes muss gegeben sein, es muss auch sinnlich wahrnehmbar sein, um als schutzfähiges Werk in Betracht zu kommen.[38]

2. Wirkung des Urheberrechts

Wenn man einmal festgestellt hat, welche Werke urheberrechtsfähig sind, stellt sich nun natürlich die Frage, wer eigentlich Urheber ist. Im Sinne des § 7 UrhG ist der Urheber der Schöpfer des Werkes, es gilt das Urheberschaftsprinzip. Dabei ist es auch denkbar, dass es mehrere Urheber eines Werkes gibt, sofern sich gemäß § 8 Abs. 1 UrhG die jeweiligen Anteile am Werk nicht gesondert verwerten lassen. Vorsicht ist jedoch geboten bei der Abgrenzung zur Bearbeitung eines Werkes nach § 3 UrhG, in diesem Fall ist das eigentliche Werk schon fertig gestellt und wird im Nachhinein verändert. Kein Urheber ist, wer nur eine Anregung zur letztendlichen Schöpfung eines Werkes gibt.[39] Außerdem sind Gehilfen auch nicht als Urheber anzusehen, auch wenn sie am Werk zwar beteiligt waren, dies aber nur in einer ausführenden Position. Als Beispiel wäre hier ein technischer Zeichner anzuführen, der im Auftrag eines Architekten eine Bauzeichnung anfertigt.[40]

Das Urheberrecht entsteht für den Urheber automatisch, es basiert, wie bereits festgestellt wurde, auf sachlicher Grundlage. Es ist somit ein sachliches Recht, das besteht, sofern man es mit einer persönlichen geistigen Schöpfung zu tun hat. Es wird erst geprüft, ob tatsächlich eine Urheberrechtsfähigkeit vorliegt, wenn es zu einem Verletzungsprozess kommt. In diesem Fall wird dann vom Gericht geprüft, ob das Werk überhaupt über die nötige Schöpfungshöhe verfügt. Im schlechtesten Fall für den vermeintlichen Urheber kann sich im Laufe des Prozesses herausstellen, dass das Gericht das Werk gar nicht als urheberrechtsfähig ansieht und der Urheber keinen Anspruch auf etwaige Rechte über dieses Werk hat. Das Urheberrecht verfügt über eine dreifache Wirkung:[41]

- der positive Inhalt des Urheberrechts
- der negative Inhalt des Urheberrechts
- der strafrechtliche Schutz

Die Wirkung des Urheberrechts ist dabei vergleichbar mit der Wirkung des Eigentums. Es ist ein absolutes Recht, das gegenüber jedermann wirkt und unabhängig von einseitiger Anerkennung ist. Der positive Inhalt untergliedert sich in Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte und sonstige Rechte.

a. Urheberrechtspersönlichkeitsrechte (§§ 12 – 14 UrhG)

Die Urheberrechtspersönlichkeitsrechte zielen auf die ideellen Interessen des Urhebers ab. Sie schützen den Urheber in seiner besonderen Beziehung zu seinem Werk.[42] Sie umfassen das Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG), welches den Urheber bestimmen lässt, ob und wie sein Werk veröffentlicht wird (§ 12 Abs. 1 UrhG). Außerdem ist es dem Urheber vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, sofern es noch nicht veröffentlicht wurde (§ 12 Abs. 2 UrhG). Durch die Anerkennung der Urheberschaft nach § 13 UrhG kann der Urheber bei jeder Veröffentlichung verlangen, dass er als Urheber genannt wird. Des Weiteren gibt § 14 UrhG dem Urheber das Recht, Entstellungen oder andere

Beeinträchtigungen an seinem Werk verbieten zu lassen, sofern sie seine berechtigten geistigen und persönlichen Interessen am Werk gefährden. Dieser Punkt wird im Zusammenhang mit den Urheberrechtsverletzungen im Web 2.0 wieder aufzugreifen sein.

b. Verwertungsrechte (§§ 15 – 24 UrhG)

Die Verwertungsrechte schützen die materiellen Interessen des Urhebers. Es soll gewährleistet werden, dass der Urheber an allen Formen der Auswertung angemessen beteiligt wird. Dabei wird grundsätzlich nach der Verwertung in körperlicher (§ 15 Abs. 1 UrhG) und unkörperlicher Form (§ 15 Abs. 2 UrhG) unterschieden.

Unter die Verwertung in körperlicher Form fällt das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG. Eine Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dann liegt vor, wenn Vervielfältigungsstücke eines Werkes hergestellt werden. Zu beachten ist, dass eine körperliche Festlegung des Werkes erfolgen muss, die geeignet ist, das Werk den menschlichen Sinnen unmittelbar oder mittelbar wahrnehmbar machen zu können.[43] Im Zuge des multimedialen Zeitalters ist mittlerweile auch die Digitalisierung als Vervielfältigung anzusehen.[44] Des Weiteren gehört das Verbreitungsrecht gemäß § 17 UrhG zu den Verwertungsrechten. Es behält ausschließlich dem Urheber vor, sein Werk, ob Original oder Vervielfältigungsstück, der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen (§ 17 Abs. 1 UrhG). Ist es zum Kauf eines Originals oder eines Vervielfältigungsstückes gekommen, die Zustimmung des Urhebers vorausgesetzt, dann sind die materiellen Interessen des Urhebers abgegolten bzw. erschöpft. Eine Weiterverbreitung dieser Stücke ist gestattet, beispielsweise der Weiterverkauf einer käuflich erworbenen CD. Ausgenommen von dieser Erschöpfung ist jedoch die Vermietung eines Werkes, für die ein Vermietrecht erworben werden muss (§ 27 Abs. 1 UrhG), jedoch nicht der Verleih. Werden Werke durch eine öffentlich zugängliche Einrichtung verliehen (z. B. Bibliothek), so ist eine angemessene Vergütung an den Urheber zu zahlen. Bei dem Verleih handelt es sich auch um eine zeitliche Gebrauchsüberlassung, aber im Gegensatz zur Vermietung dient sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken. Erwähnenswert ist hierbei noch, dass sich der Erschöpfungsgrundsatz nur auf die Verwertung in körperlicher Form erstreckt. Das dritte und letzte Verwertungsrecht körperlicher Form ist das Ausstellungsrecht gemäß § 18 UrhG. Es gibt dem Urheber das Recht unveröffentlichte Werke, sowohl Originale als auch Vervielfältigungsstücke, der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau zu stellen.

Bei der Verwertung der unkörperlichen Form eines Werkes geht es um das Recht der öffentlichen Wiedergabe, welches nur dem Urheber vorbehalten ist. Nun stellt sich natürlich zuerst die Frage, was unter öffentlicher Wiedergabe bzw. Öffentlichkeit zu verstehen ist. Nach § 15 Abs. 3 UrhG ist eine Wiedergabe dann öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Dabei gehört zur Öffentlichkeit jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch eine persönliche Beziehung verbunden ist. Dies trifft auf das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht zu (§ 19 UrhG): Das Vortragsrecht besagt, dass ein Sprachwerk durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör gebracht wird (§ 19 Abs. 1 UrhG). Persönlich meint in diesem Zusammenhang nur, dass es sich um irgendeine natürliche Person handeln muss[45], vorstellbar wäre hier eine öffentliche Lesung eines Romans. § 19 Abs. 2 definiert das Aufführungsrecht, welches gestattet, ein Werk der Musik durch persönliche Darbietung zu Gehör zu bringen oder ein Werk öffentlich bühnenmäßig darzustellen. Es wird hier also unterschieden zwischen konzertmäßiger und bühnenmäßiger Darbietung. Während sich die konzertmäßige Aufführung nur auditiv ausrichtet, handelt es sich bei der bühnenmäßigen Aufführung um eine audio-visuelle Veranstaltung.[46] Das Vorführungsrecht beinhaltet das Recht, ein Werk der bildenden Künste, ein Lichtbildwerk, ein Filmwerk oder Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art durch technische Einrichtungen öffentlich wahrnehmbar zu machen (§ 19 Abs. 4 UrhG).

Bei genauerer Überlegung wird schnell klar, dass die körperlose Form der Verwertung geradezu prädestiniert ist für den Einsatz im Internet. Deswegen wurde im Jahre 2003 unter anderem der § 19a UrhG „Recht der öffentlichen Zugänglichmachung“ eingeführt. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung bedeutet für den Urheber in diesem Zusammenhang, dass er das alleinige Recht hat, sein Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise so zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Während es sich beim Internet um einen klaren Fall handelt, es also genau auf diesen Paragraphen bezogen werden kann, ist die Sachlage bei einem beispielsweise firmeninternen Netzwerk, dem so genannten Intranet, schon problematischer. Hier muss nämlich die Trennlinie zwischen der Öffentlichkeit und dem bereits vorher angesprochenen Kriterium der persönlichen Verbindung gezogen werden. Es gilt also abzugrenzen, wie groß ein Intranet sein darf, bis es das Kriterium der persönlichen Beziehung nicht mehr erfüllt.

Ein weiteres Verwertungsrecht ist das Senderecht nach § 20 UrhG. Es besagt, dass beispielsweise Radioanstalten ein Werk nur mit Zustimmung des Urhebers senden dürfen. Weiter gibt es noch das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG) und das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22 UrhG). Beide Paragraphen beziehen sich auf die öffentliche Wahrnehmung. Was in diesem Fall als öffentlich anzusehen ist, klärt auch hier § 15 Abs. 3 UrhG.

[...]


[1] United Nations Conference on Trade and Development: E-Commerce and Development Report 2004, S. 2, zu finden unter http://www.unctad.org/Templates/WebFlyer.asp?intItemID=3356&lang=1.

[2] Statistisches Bundesamt: Informationstechnologien in Unternehmen und Haushalten 2005, S. 45, zu finden unter http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pk/2006/

IKT/Pressebroschuere__IKT2005,property=file.pdf.

[3] Bundesverband der Phonografischen Wirtschaft / GfK: Brennerstudie 2007, S. 25, zu finden unter http://www.ifpi.de/wirtschaft/brennerstudie2007.pdf.

[4] Nielsen/NetRatings, Pressemitteilung vom 21.05.2007, zu finden unter http://www.nielsen-netratings.com/pr/pr_070521_DE.pdf.

[5] Bienert: Web 2.0 – Die Demokratisierung im Internet, in: IM – Fachzeitschrift für Information Management & Consulting, 01/2007, S. 6.

[6] Steden: Das Monopol der GEMA, Baden-Baden 2003, S. 32.

[7] Diese ermöglichen jedoch nur das einmalige Anschauen eines Filmes oder eine maximale Nutzung von 24 Stunden.

[8] http://www.musicload.de/.

[9] http://www.apple.com/de/itunes/.

[10] Hansen, Möller: Digital Rights Management zwischen Sicherheit und informationeller Selbstbestimmung, zu finden unter https://www.datenschutzzentrum.de/vortraege/050510_hansen-moeller_bsi.htm.

[11] Vgl. zur Vertiefung der Problematik Günnewig, Hauser: Digital Rights Management – Stand der Dinge, in: Magazin für Computertechnik, 16/2002, 182 ff.

[12] http://www.heise.de/newsticker/meldung/90666.

[13] Vgl. zur Entwicklung der Internettauschbörsen Ziegler: Smarte Schwärme - Die Technik hinter modernen Peer-to-Peer-Netzwerken, in: Magazin für Computertechnik, 16/2005, S. 160 ff.

[14] http://www.linux.de/linux/.

[15] http://software.opensuse.org/.

[16] „Web 2.0“ - Begriffsdefinition und eine Analyse der Auswirkungen aus das allgemeine Mediennutzungsverhalten, Grundlagenstudie des Markt- und Medienforschungsinstitutes result in Zusammenarbeit mit der Medienforschung des Südwestrundfunks, S. 9, zu finden unter http://www.result.de/fileadmin/result/content/download/Web-2.0-Studie_result_SWR_Februar_2007_

-_Kurzfassung.pdf.

[17] Bienert, a. a. O., S. 6; vgl. auch http://www.oreilly.com/pub/a/oreilly/tim/news/2005/09/30/what-is-web-20.html.

[18] http://themisfitishere.blogspot.com/.

[19] http://wikipedia.org/.

[20] Wehn. Welker: Weisheit der Massen – Wikipedia: Quelle für wissenschaftliche Arbeiten?, zu finden unter http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23435/1.html.

[21] http://www.studivz.net/.

[22] http://www.myspace.com/.

[23] http://www.youtube.com/.

[24] http://www.youtube.com/browse?s=mp&t=a&c=0&l=, Stand Oktober 2007.

[25] Tags sind Begriffe, die, wenn sie ins Suchfeld von Youtube eingegeben werden, bestimmten Videos zugeordnet werden.

[26] Zu finden nach „Embed“.

[27] http://stage6.divx.com/.

[28] Bienert, a. a. O., S. 14.

[29] BGBl. I S. 1273, zuletzt geändert am 10.9.2003, BGBl. I S. 1774.

[30] BGBl. I S. 42, ber. S. 2909.

[31] Eisenmann, Jautz: Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Heidelberg [u.a.] 2006, S. 3.

[32] Hoeren[1]: Welche Chancen hat das Urheberrecht im Internet-Zeitalter?, in: Picot: Digital Rights Management, Berlin 2005, S.10.

[33] BGH, GRUR 1980, 227, 232 – Monumenta Germaniae Historica.

[34] OLG München, ZUM 1999, 244.

[35] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S.10.

[36] Hoeren[1], a. a. O., S.13.

[37] Die so genannte „kleine Münze des Urheberrechts“, vgl. hierzu auch z.B. GRUR 1981, 267.

[38] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S. 12.

[39] BGHZ 15, 249, 258 = GRUR 1955, 201, 203 – Cosima Wagner.

[40] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S.13.

[41] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S. 20.

[42] Decker, in: Hoeren, Sieber (Hrsg.): Handbuch Multimediarecht, München 1999, Teil 7.6. Rn. 1.

[43] Loewenheim, in: Schricker: Urheberrecht - Kommentar, München 2006, § 16 Rn. 5.

[44] Freitag: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Internet, in: Kröger, Gimmy (Hrsg.): Handbuch zum Internet-Recht, Berlin [u.a.] 2002, S. 353f.

[45] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S.25.

[46] Eisenmann, Jautz, a. a. O., S. 25.

Details

Seiten
87
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783638050913
ISBN (Buch)
9783638943482
Dateigröße
1.3 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v90680
Institution / Hochschule
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Note
2,0
Schlagworte
Urheberrechtsverletzungen

Autor

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Titel: Urheberrechtsverletzungen im Web 2.0