Postkommunistische Systemtransformationen an den Beispielen Ungarn und Rumänien

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsbestimmung
2.1 Regime, System und politische Eliten
2.2 Revolution und Staatsstreich
2.3 Transformation
2.4 Typen poltischer. Herrschaft

3. Theoretische Ansätze der Transformationsforschung
3.1 Die vier Grundannahmen der Akteurstheorie
3.2 Akteurstheoretische Ansätze

4. Systemwechsel in Ungarn und Rumänien
4.1 Konsens am Runden Tisch
4.2 Revolutionärer Staatsstreich

5. Schlussbemerkung

6. Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Der Zusammenbruch der UdSSR zu Beginn der 1990-er Jahre stellte nicht nur die Forscher der Systemwechsel vor neue Herausforderungen, sondern auch die Gesellschaft in den ,nun sich selbst überlassenen, Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes. Das öffentliche Le­ben, die wirtschaftlichen Prozesse, Politik und Gesellschaft, alles war starken Umwälzun­gen unterzogen. Die Folge war eine Reihe von Systemtransformationen in Ost- und Mittel­europa in denen neue und unabhängige Staaten entstanden. Die Systemtransformationen dieser Länder beschäftigen die Forschung noch heute. Seit dieser Zeit haben sich eine Vielzahl an Subtypen demokratischer und autoritärer Systeme entwickelt.

Den thematischen Umriss dieser Arbeit bilden die Ausführungen über die Systemtransfor­mation von Wolfang Merkel und Jerzy Mackow. Die Untersuchungsgegenstände sind die Transformationsprozesse in Ungarn und Rumänien. Beide Revolutionsabläufe stehen in dem Ruf, markante Beispiele ihrer Sonderwege zu repräsentieren. Es soll dargestellt wer­den, wie stark der Einfluss von politischen Akteuren auf den Prozess der Konsolidierung einer Demokratie beigetragen hat. Dabei soll anhand der gewählten Untersuchungsobjekte der Fragestellung nachgegangen werden, inwiefern ein gewalttätiger Verlauf der Revoluti­onen von 1989 und die Rolle der Eliten in der Gewaltausübung den Konsolidierungspro­zess einer Demokratie behindert haben. Der gewählte Zeitraumen geht von Beginn des Umbruchs, dem Ende des kommunistischen Machtmonopols, bis zur Konsolidierung des neuen Machtzentrums.

Einleitend werden kurze Erklärungen zu der im Kontext zur Systemtransformation stehen­den Begrifflichkeiten für ein besseres Verständnis der postkommunistischen Systeme ge­geben. Anschließend werden gewählte Ansätze der Transformationstheorie vorgestellt. Die daraufhin gewonnen zweier Kriterien werden in der Empirie anhand der Realität analysiert. Abschließend werden die Umbruchphasen in Rumänien und Ungarn mit der gewonnen Erkenntnisse aus der Empirie verglichen.

Im Verlauf der Literaturrecherche ergab sich die Erkenntnis, dass das gewählte For­schungsthema sich auf eine äußerst fundierte Forschungslage stützen kann. Der Fakt des revolutionären Sonderweges beider Länder unterstützt dies. Es erschienen zahlreiche Pub­likationen zu den verschiedensten Über- und Unterthemen im Zusammenhang mit der postkommunistischen Revolution. Im begrifflichen Teil der Arbeit werden die Definitionen der einschlägigen Einführungswerke zu diesem Thema von Wolfgang Merkel „ System­transformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsfor­schung“ und Jerzy Mackow „Totalitarismus und danach. Einführung in den Kommunis­mus und die postkommunistische Systemtransformation“ verwendet. Ebenfalls auf Merkels Erkenntnisse wird im Theorie Teil Bezug genommen. Hierbei waren seine Transformati­onstheoretischen Ausführungen in verschiedenen Sammelbänden eine große Hilfe. Auch zu nennen ist die ansprechende Ausführung „ Transitionsansätze“ von Julian Brückner. Bei der Empirieanalyse stützt sich die Ausführung besonders auf die Publikationen von Jürgen Diering, Roman Hutter und Hans-Joachim Lauth, die einen guten thematischen Eingang geben.

2. Begriffsbestimmung

Im Vorfeld dieser Arbeit werden die wichtigsten Begriffe, die im Zusammenhang mit dem gewählten Forschungskontext stehen definiert.

2.1 Regime, System und politische Eliten

Ein Regime klassifiziert sich ebenso durch die institutionalisierten Machtkonstellationen zwischen den Teilen in einer Gesellschaft, wie durch Möglichkeiten des Machterwerbs und Organisation des politischen Herrschaftszentrums (vgl. Merkel 2010: 63 f). Das Politische System vereint die alle Institutionen von Regime, Staat und Regierung in sich. Dies erlaubt der Transformationsforschung eine Betrachtung abgegrenzter Teilprozesse des System­wechsels und deren Folgen (vgl. ebd.: 65). Politische Elite umfasst sowohl die aktiven Ak­teure der Politik, wie Amtsträger oder Entscheidungspersonen, als auch Personen, die ei­nen informellen Einfluss auf politischen Geschehnisse nehmen können (vgl. Mackow 2005: 131).

2.2 Revolution und Staatsstreich

Eine Revolution ist ein, meist mit Gewalt in Verbindung stehender, zeitnaher Ablauf von Ereignissen, die auf die Abschaffung bestehender Institutionen und politischen Machtver­hältnisse. Der Staatsstreich ist eine unmittelbare politische Aktion eines Teiles der No­menklatura, der darauf abzielt die bestehende politische Führung zu entmachten (vgl. Weiss 2012: 314).

2.3 Transformation

Die Transformation nach Mackow definiert, ist der politisch motivierten Wechsel von ei­ner kommunistisch-sozialistischen Autokratie hin zu einer marktwirtschaftlich-liberalen Demokratie. Die ganzheitlichen Bestrebungen der politischen Akteure folgen dem Aufbau neuer politischer Beziehungen. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verlauf der Systemtransformation politschen Lenkungen unterliegt (vgl. Mackow 2005: 89).

Die Systemtransformation lässt sich gliedern in: 1. Der Untergang des autokratischen Sys­tems vom beginnenden Machtverfall bis hin zum Verlust des Gewaltmonopols, bzw. Sys­temkollaps (vgl. Merke/Thiery 2006: 166). 2. Die Institutionalisierung der Demokratie in der Umbruchsphase, angefangen mit der Machtübernahme und endend mit der Verab­schiedung einer neuen demokratischen Verfassung. Der Umstand eines etwaigen Machtva­kuums aufgrund des zweitweisen Fehlens politischer Regeln, bietet den Eliten einen Spiel­raum zur Etablierung der eigenen Vorstellungen und somit eine Möglichkeit der Beeinflus­sung der Demokratisierungsprozesse (vgl. ebd.: 168 f). 3. Die demokratische Konsolidie­rung findet ihren Abschluss in der Etablierung und Annahme der neuen demokratischen Verfahren und Normen (vgl. ebd.: 169 f).

Merkel definiert mittels der Analyse bisheriger Transformationen vier Idealtypen des Ver­laufs zwischen den ersten beiden Phasen. 1. Der gelenkte Wechsel: animiert von der alten Nomenklatura, die über den weiteren Verlauf wacht. 2. Der von unten erzwungene Sys­temwechsel: durch Mobilisierung der Bevölkerung forcierter Wechsel. 3. Der ausgehan­delte Systemwechsel: Gleichgewicht zwischen Eliten und Opposition bedingt die Modalitä­tenverhandlung und einen offenen Ausgang. 4. Der Regime-Kollaps: meist durch externe Ursachen bedingter abrupter Legitimitätsverlust (vgl. ebd.: 168).

2.4 Typen politischer Herrschaft

Eine Definition von Demokratie nach Lauth wurden anhand der gängigen Vorstellungen vorgenommen. Dementsprechend sind demokratische Systeme durch das Vorhandensein von Rechtsstaatlichkeit, Volkssouveränität, Selbstbestimmung und politischer Partizipation mit gleicher, freier und geheimer Beteiligungsmöglichkeit geprägt (vgl. Lauth 2006: 96f). Mit diesem Ansatz ist die Notwendigkeit fünf politischer Institutionen für einer gesunden Demokratie festsetzt: 1. Politische Wahlen 2. Freie öffentliche Meinungsäußerung 3. Wah­rung der zentralen Freiheiten, wie Rede- und Pressefreiheit 4. Etablierung und Befolgung demokratischer Normen 5. Garantie zentraler Rechte. Diese Kriterien bilden die demokra­tischer Minimalanforderungen. Durch die bestehende Relation der Kategorien des „Wett­bewerbs“ und der „Partizipation“ wird die Funktionalität des Systems bei beschädigten Teilebereichen sichergestellt. (vgl. ebd.: 97 f).

Im Folgenden wird der quasi-demokratische Autoritarismus nach der Ausführung Mackow dargelegt. Der Missbrauch demokratischer Normen zur eigenen Legitimations- und Popu­laritätssteigerung bei den Massen, Politische Stabilität durch innerhalb der Oligarchie ge­schlossene Kompromisse, ein teilweise „verstecktes Machtzentrum“, starke Akteuren len­ken die staatlicher Einrichtungen und „Ruddelbildung“ um charismatischen Anführer, bzw. Präsidenten sind als Charakteristika anzusehen. Weitere Kennzeichen sind die Fortsetzung der politischen Machtbündelung und wirtschaftlichen Bereicherung in der alten Nomenkla­tura, sowie die „Mafiosierung“ des schwachen Staates. (vgl. Mackow 2005: 105-107).

3. Theoretische Ansätze der Transitionsforschung

Merkel unterteil in seiner Einführung zur Systemtransformation die Forschung anhand ihrer Forschungsfokus in vier große Stränge, hierbei zu nennen sind System-, Struktur-, Kultur- und Akteurstheorien (vgl. Merkel 2010: 67). Für den Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit eignen sich am besten die Ansätze der Akteurstheorie. Hauptaugenmerk der Theorie liegt auf den Aktionen der Akteure und deren Handlungsspielräume (vgl. ebd.: 84).

3.1 Die vier Grundannahmen der Akteurstheorie

Der theoretischen Ausführung werden die vier Grundannahmen der Akteurstheorien vo­rangestellt, die von O' Donnell /Schmitter im Rahmen der Tentative Conclusions about Uncertain Democracies (1986) festgehalten wurden:

1. Transformationsprozess als eine Aneinanderkettung von Ereignissen zwischen den Akteuren mit divergierenden Interessen.
2. Der Ausgang ist offen und kann sich verschieden entwickeln.
3. Jede Phase hat ihren eigenen kausalen Zusammenhang.
4. Die Allgegenwärtigkeit der Option des Scheiterns des Systemwechsels, v.a. bei Gewaltenmonopolsierung in der Hand einer Gruppe. Der Nutzen dieser sinkt je­doch mit dem voranschreiten der Transition, da die Akteure die Ausarbeitung eines neuen Regelwerks betreiben, dass ihnen Handlungssicherheit für die Konsolidie­rung bringt (vgl. Brückner 2015: 90-92)

3.2 Akteurstheoretische Ansätze:

In der Formulierung der vorangeführten Annahmen verlagerte sich der Untersuchungsfo­kus endgültig in die Mikroebene. Handlungsmittelpunkt sind die Akteure und deren Inte­ressen, Erwartungen und Kosten-Nutzen-Abschätzungen (vgl. ebd.: 90).

Mit der Zeit erfolgte eine weite Ausdifferenzierung der Theorie in zwei Hauptansätze. Der deskriptiv-empirische Ansatz nach O' Donnell/Schmitt rückt die Untersuchung, der sich ändernden Akteurskonstellationen in den Forschungsmittelpunkt. Die Kernleistung umfasst hierbei die Identifizierung der Charakteristika der Transitionsphasen. Die Schlüsselfunkti­on des Beginns des Umbruchs liegt zumeist bei den politischen Eliten oder bürgerlichen Bewegungen, die sich jedoch auf die Anfangszeit beschränken. Durch die logische Verfol­gung empirischer Pluralität lassen sich, die im Umbruch begriffenen, Systeme leicht in eine angemessene Anzahl idealtypsicher Modelle gliedern. Durch die analytische Reduzie­rung und Kategorisierung lassen sich Vermutungen über Verlauf, sowie Erfolg des Prozes­ses treffen. Daraus ableitend lässt sich eine erste Schlüsselerkenntnis ziehen (vgl. ebd.: 92).

Der paktierte Verlauf einer Systemtransformation verhindert, durch einen darin gefestigten Interessensaugleich zwischen den politischen Parteien, die Eskalation des Gewaltpotentials der Umbruchsphase. Daraus folgert sich die erhöhte Konsolidierungswahrscheinlichkeit des nachfolgenden Systems (vgl. ebd.: 93). Der Einfluss situationsgebundener Aktionen wirkt bestimmend auf den weiteren Verlauf. Für den Abschluss ist hier die Rationalität der Nutzen-Kosten-Kalküle der Eliten nötig. Daraufhin lassen sich mittels der historisch­politische Kontexte Schätzungen auf den Erfolg der Transformation treffen (vgl. Mer- kel/Wagner 2015: 67 f). Somit lässt sich abschließen für die Aufstellung einer Hypothese festhalten, dass die Spaltung der politischen Elite in reformwillige Softliner und konserva­tive Hardliner während der ersten Transformationsphase essentiell für den weiteren demo­kratisierenden Verlauf und die Konsolidierung ist (vgl. Brückner 2015: 93).

Der Untersuchungskontext des Ration-Choice Ansatzes baut darauf auf. Er setzt die Ver­änderungen der Konstellationen der Akteure und Interessen in den Transformationsphasen in den Kontext strategischer Überlegungen. Sie werden als eine Aneinanderreihung von strategischen Entscheidungen der Akteure gesehen, die dadurch die Verfolgung ihrer Ziele und Interessen betrieben. Dabei sind die strategischen Begebenheiten der aktuellen Situati­on als Grundlage für die Entscheidungen zu sehen. Neben dem Aufzeigen der Ursachen des Umbruchs bietet er auch einen Erklärungsansatz für den Verlauf und Erfolg. Erst im Kontext der strategischen-Kosten-Nutzen Überlegung lassen sich die Umstände des Zu­standekommens paktierter Umbrüche genauer erklären und Rückschlüsse auf den weiteren Verlauf ziehen. Oftmals ist der Umbruchsbeginn gekennzeichnet von einer Reformöffnung der Eliten aufgrund schwindender Stabilitäten. Der in Gang gesetzte Prozess lässt sich je­doch von ihnen durch veränderte Bedingungen nicht mehr kontrollieren. Die Überlegungen der Eliten bewahrheiten sich aufgrund der starken Eigendynamik demokratischer Opposi­tions- und Protestbewegungen nicht, da die politischen Kosten der Repression in diesem Kontext mitunter schneller steigen als ihr Nutzen (vgl. ebd.: 94). Das Akteurs Handeln lässt sich wiederum als Elitenhandel verstehen, da sich etwaige Masseneinflüsse zumeist auf die Auffangzeit beschränkten und das Aushandeln politisch stabiler Verträge zwischen Akteuren erfolgen muss, welche Einflüsse auf die Geschehnisse besitzen (vgl. ebd.: 94). Folglich ist der erfolgreich Verlauf einer Ausbildung hin zu einer konsolidierten Demokra­tie in einem postkommunistischem Land ein aller erster Linie dem Willen einer reformbe­reiten Elite oder einer starken antikommunistischen Opposition geschuldet. Der „Ethos der Selbstbeschränkung“ ist das nötige Credo in diesem Zusammenhang (vgl. ebd.: 95, Mackow 1999: 1375).

4. Der Systemwechsel in Ungarn und Rumänien

Im folgenden Teil der Empirie soll die Hypothese „Der etwaige gewalttätige Verlauf einer Revolution in der Anfangsphase einer Transformation, lässt sich auf die Nomenklatura zurückführen, die versucht mit machtpolitischem Handeln ihre Interessen durchzusetzen und verhindert somit die Konsolidierung einer Demokratie.“ nachgegangen und im ab­schließenden Vergleich beantwortet werden.

4.1 Konsens am runden Tisch

Die Bedingungen in Ungarn waren förderlich für die Ausbildung einer Opposition und einer reformbereiten Elite. In der Partei offen Kritik geübt werden, auch wurden Intellektu­elle nicht zwangsläufig in die Opposition getrieben, sondern zu einer Art „Reformkommu­nisten“ an den Universitäten erzogen (vgl. Dieringer 2009: 57). Für den Verlauf der Trans­formation lassen sich drei wichtige Akteurs Gruppierungen feststellen. Die urban­demokratische, die national-populistische und die reformkommunistische. Eine Beurtei­lung, welches Lager den maßgeblichen Einfluss auf die Umformung des Staates hatte, lässt sich im Rahmen dieser Arbeit nicht klären (vgl. ebd.: 56). In Ungarn begann der Umbruch mit der innerparteilichen Erkenntnis, dass die wirtschaftlichen Probleme nur mit einem grundlegenden Systemwandel zu bekämpfen seien. Somit war der Weg in die Transforma­tion geebnet. Ihr Kosten-Nutzen-Kalkül hatte die Kosten für eine aufrecht Erhaltung des bestehenden System nach dem Ende der UdSSR als nicht mehr tragbar einzuschätzen und führte sie zur faktischen Selbstentmachtung (vgl. ebd.: 55, 57). Innerhalb der Partei setzten sich neue Akteure durch, man wollte sich auf die Rettung der Wirtschaft beschränken und den gesellschaftlichen Steuerungsanspruch der Partei beschneiden. Führende Minister wa­ren zu dem Schluss gekommen, dass ein Unterlassung von Reformen den ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag auflösen würden. Eine Wiederholung der Aufstände von 1956 sollte verhindert werden (vgl. ebd.: 58).

Die Oppositionsbildung in Ungarn erfolgte bereits in der Phase der Liberalisierung in den 80er Jahren. Es entwickelte sich eine intellektuelle demokratische Strömung, die aus De­battierclubs entstammenden. Sie hatte keinen Systemwechsel als Ziel, sondern grundle­gende Reformen, da die Stabilität des System nicht in Frage gestellt wurde. Ihre Ideen fan­den in halblegalen Veröffentlichungen der Samisdat ihren Niederschlag. Mit den Veröf­fentlichungen festigten sie sich als zweite Öffentlichkeit neben dem Parteikader (vgl. ebd.: 60). Die zweite Strömung kann als lokal basierte nationale Gegenelite verstanden werden. Deren Hauptvertreter vehement eine Verbringung der Oppositionen verhinderten. In den Wahlen 1985 fanden sie kurzzeitig zusammen. Die Spaltung der ungarischen Gesellschaft war maßgeblich für die Entwicklung einer Opposition, mehr noch als die Machtrücknahme der Partei. Sie war Spiegelbild der politischen und sozialkulturellen Spaltung des Landes. Die vormals halb legitimen Oppositionsbewegungen konnten sich durch die Wahl erstmals legitimieren und in deren Folge besser organisieren. Die Spaltung der Gesellschaft schuf die Basis für die Stabilität des späteren ungarischen Parteiensystems (vgl. ebd.: 61).

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