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Racial Profiling als Problem der Polizeiarbeit

Hausarbeit 2020 21 Seiten

Politik - Grundlagen und Allgemeines

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Methodisches Vorgehen
1.3 Aufbau der Arbeit

2. Rassismus
2.1 Ethnische Vorurteile
2.2 Ausländerfeindlichkeit
2.3 Fremdenfeindlichkeit
2.4 Neuer Rassismus
2.5 Birgit Rommelspacher Modell
2.6 Rassismus und Polizei

3. Racial Profiling
3.1 Racial Profile in der Polizei
3.2 Rechtliche Situation

4 Interventionsmöglichkeiten

5 Fazit

6. Literaturverzeichnis

7. Internetquellen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Befragung - Afrikaner während einer Polizeikontrolle

Abkürzungsverzeichnis

Abs. - Absatz

Art. - Artikel

bspw. - beispielsweise

EU - Europäische Union gem. - gemäß

GG - Grundgesetzbuch i.V.m. - in Verbindung mit o.J. - ohne Jahr

S. - Seite

u.a. - unter anderem

u.v.m. - und vieles mehr vgl. - vergleich

z.B.- zum Beispiel

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Die deutsche Gesellschaft hat sich im Laufe der Jahre zunehmend verändert. Menschen mit unterschiedlichen Hautfarben und unterschiedlichen kulturellen Hintergründen leben in einer Gesellschaft mit den gleichen Grundrechten. Man sollte annehmen, dass durch diese zunehmend interkulturelle deutsche Gesellschaft sowie die Vorbelastung der deutschen Geschichte (Nationalsozialismus, zweiter Weltkrieg) rassistische Vorgehensweisen in der Berufswelt der heutigen Zeit nahezu nicht mehr existent sind. Dies setzt man insbesondere dann voraus, wenn man den Blick auf die Berufsfelder des öffentlichen Dienstes wirft. Der polizeiliche Dienst ist eines dieser öffentlichen Berufsfelder, bei dem rassistische Vorgehensweisen aufgrund des Gleichberechtigungsgesetzes (gemäß Artikel 3 des Grundgesetzes) nicht praktiziert werden dürften. Wenn man die tägliche Arbeit der Polizei jedoch einmal näher betrachtet, findet man auch hier immer wieder diskriminierendes Verhalten, das sogenannte „Racial Profiling“. Racial Profiling bezeichnet selektiertes Verhalten von Polizei-, Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamten, die ihre Maßnahmen nicht anhand objektiver Beweise, sondern anhand allgemeiner Kriterien wie Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft einer Person wählen (vgl. ENAR - Fact Sheet 40, 2009, S.2). Im Rahmen dieser Ausarbeitung wird das Racial Profiling im polizeilichen Dienst in Deutschland näher betrachtet. Im Fokus der Ausarbeitung liegt das polizeiliche Handeln gegenüber Ausländern vor dem Hintergrund der rechtlichen Situation. Ebenso werden im Rahmen der Facharbeit Beispiele aus der Praxis dargestellt. Fraglich ist, ob die Polizeibeamten sich bei den Maßnahmen an das Grundgesetz halten, und ob die gezielten Polizeikontrollen bei Menschen mit Migrationshintergrund nicht sogar gegen die Menschenwürde verstoßen.

1.2 Methodisches Vorgehen

Diese Ausarbeitung ist eine rein qualitative Forschungsarbeit und wird mit relevanter Fachliteratur belegt. Neben der Fachliteratur werden ergänzend Internetrecherchen durchgeführt.

1.3 Aufbau der Arbeit

Diese Arbeit untersucht Racial Profiling im Polizeiberuf, welches trotz des Gleichberechtigungsgesetzes in Europa häufiger als gedacht praktiziert wird. Der wohl gängigste Fall von Racial Profiling seitens der Polizei ist die Ausweiskontrolle, die aber vorwiegend bei Südländern oder Personen aus einem anderen Herkunftsland durchgeführt wird.

Zuerst wird der Begriff Rassismus erläutert und beschrieben. Weitergehend werden Begrifflichkeiten des Rassismus definiert. Das Rommelspacher Modell soll Rassismus aus der Sicht einer Rechtsextremismus-Forscherin veranschaulichen. Anschließend wird Rassismus in der Polizei thematisiert. Im Anschluss daran wird der Begriff Racial Profiling definiert. Die rechtliche Situation soll zeigen, wie es trotz Verboten in der Praxis Anwendung findet. Darüber hinaus wird Racial Profile im Polizeiberuf mit einigen Extrembeispielen dargestellt. Hierfür wird u.a. Literatur aus dem Buch von Sow aufgeführt, die Beispiele nennt, die sie jedoch selbst nicht erlebt hat.

Im letzten Teil werden Interventionsmöglichkeiten (Lösungsansätze) vorgestellt, um Racial Profile zu unterbinden.

Abschließend werden eigene Erkenntnisse und Sichtweisen zum Thema geschildert. Das Fazit fasst kritische Bezugspunkte zusammen und stellt mögliche Vorschläge zur Reduzierung der Problematik dar.

2. Rassismus

„Unter Rassismus im engeren Sinne lässt sich eine gesellschaftliche Praxis verstehen, in Wort und Tat Menschengruppen wegen ihrer Herkunft oder Hautfarbe zu diskriminieren“ (Claussen, 2016, S.4).

Der Begriff Rassismus wird von dem Wort „Rasse“ abgeleitet. „Menschenrassen sind Denkstrukturen vieler Menschen. Dadurch werden die Denkweise und soziale Interaktion beeinflusst. Viele Menschen vertreten die Meinung, dass es bestimmte „Rassen“ gibt, sodass diese gruppiert werden. Menschen werden unterschiedlichen Kategorien zugeordnet und abgegrenzt. Aufgrund der unterschiedlichen Hautfarben ergibt sich eine Klassifizierung wie „Weiße“, „Schwarze“, und „Gelbe“. Durch die äußerlichen Merkmale, so meint man, die verschiedenen „Rassen“ unterscheiden zu können. Häufig führt die Einteilung in „Rassen“ zu gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen.

Rassismus bezeichnet die Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Abstammung, Hautfarbe, nationaler oder ethnischer Herkunft mit der Folge, die Anerkennung oder Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auf gleicher Grundlage im wirtschaftlichen, politischen, sozialen, kulturellen oder jedem anderen Bereich des öffentlichen Lebens abzuschaffen oder zu beeinträchtigen (vgl. Rendsburg, 2009).

Man ist der Überzeugung, dass „Rassen“ verschiedene psychische, soziale und kulturelle Begabungen haben und einige Menschen aufgrund ihrer „Rasse“ anderen Menschen gegenüber unterlegen sind (vgl. Kattmann, 2015).

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) äußerte sich in einem Bericht im Jahr 2014: „Der Begriff Rassismus wird in Deutschland häufig zu eng ausgelegt und mit organisierten Gruppen verbunden. Der rassistische und besonders der fremdenfeindliche Charakter in Teilen der öffentlichen Debatte wird immer noch nicht ausreichend verdeutlicht“ (Moll, 2020).

2.1 Ethnische Vorurteile

Ethnische Vorurteile lassen sich zumeist als negative Einstellungen von Personen (-gruppen) gegenüber einer Ethnie eingrenzen. Definieren lassen sich ethnische Vorurteile nach Zick wie folgt: „Negative ethnische Vorurteile bezeichnen die Tendenz eines Individuums, ein Mitglied einer Outgroup oder die Outgroup als ganze negativ zu beurteilen und damit die Ingroup, zu der sich das Individuum zugehörig fühlt, positiv zu beurteilen. Ethnische Vorurteile sind negative Einstellungen, die stabil und konsistent sind. Diese Einstellungen werden gegenüber Mitgliedern einer ethnischen Outgroup geäußert“ (vgl. Zick, 1997, S.20).

Ethnische unreflektierte Vorurteile können sich negativ auswirken und schließlich zu rechtsextremen Ansichten führen (vgl. Jaschke, 2001, S.56).

2.2 Ausländerfeindlichkeit

Feindlichkeit definiert das nahezu ahnungslose Denkmuster, das zu strukturellen Voraussetzungen führen kann und sich für die betroffene Personengruppe negativ auswirkt. Die Bezeichnung „Ausländerfeindlichkeit“ verharmlost diskriminierende Denkweisen und unterstellt eine allgemeine Diskriminierung aller Ausländer.

Demnach ist davon auszugehen, dass Ausländerfeindlichkeit eine Denkweise ist, die beispielsweise Türken oder auch Franzosen von der eigenen Gesellschaft sowohl ausgrenzt als auch diskriminiert. Hierbei geht es vielmehr darum sich damit abzufinden, den Ausländern dieselben Rechte zu geben wie die Inländer sie genießen (vgl. Silbermann/Hüsers, 1995).

2.3 Fremdenfeindlichkeit

Ausländerfeindlichkeit wird in der heutigen Gesellschaft durch den Begriff Fremdenfeindlichkeit ersetzt. Erkennbar macht sich fremdenfeindliches Verhalten in Form von Furcht, Angst oder aggressivem Abwehrverhalten bei Bürgern vor Fremden, die aufgrund unterschiedlicher Regionen, Kulturkreisen oder anderen Gemeinden differieren . Erklären lasst sich die Ablehnung durch die unterschiedliche Religion, Kultur oder auch Sprache. Daher fördert Fremdenfeindlichkeit die Ungleichberechtigung und die Benachteiligung von Fremden in der Gesellschaft (vgl. Jaschke, 2001, S.62­63).

2.4 Neuer Rassismus

Erkennbar wird neuer Rassismus als Form von Gruppenkonflikten in politischen Ansichten zu Minderheitsrechten. Diese Ansichten zeigen sich z.B. in Formulierungen wie „Dunkelhäutige in Spitzenfunktionen“.

„Moderne“ Rassisten vertreten die Meinung, dass Minoritäten zu viel Gerechtigkeit und Gleichartigkeit beziehen. Sie sind der Überzeugung, Dunkelhäutige bekommen zu viel Aufmerksamkeit, da sie in unerwünschte Bereiche vordringen, zu hohe und unfaire Forderungen verlangen und ihre Vorteile unverdient seien. Um nicht als Rassist abgestempelt zu werden, versuchen „moderne“ Rassisten ihre Vorurteile nach außen möglichst zu verbergen. Dabei haben sie innerlich eine vorurteilsbehaftete negative Einstellung. Ein Experiment von Devin (1989) macht deutlich, dass alle Menschen, die gesellschaftliche Stereotypen kennen, diese auch ohne weiteres hervorrufen können, wenn man sie mit „rassistischen“ Merkmalen konfrontiert. Auf der anderen Seite können moderne Rassisten ihre Stereotypen nicht steuern und verhalten sich daher nicht gleichwertig (vgl. Zick/Küpper, 2008. S.114).

2.5 Birgit Rommelspacher Modell

Rassismus wird - so die Rechtsextremismus-Forscherin Birgit Rommelspacher - als ein System von Diskursen und Praxen beschrieben, die historisch entwickelte und aktuelle Machtverhältnisse legitimieren und reproduzieren (vgl. Rommelspacher 2009, S. 29). „Rassismus im modernen westlichen Sinn basiert auf der Theorie der Unterschiedlichkeit menschlicher Rassen aufgrund biologischer Merkmale“ (Rommelspacher, 2009, S.25). Rommelspacher unterscheidet dabei zwischen fünf Aspekten: Naturalisierung, Homogenisierung, Polarisierung, Hierarchisierung und gesellschaftliches Verhältnis. Unter Neutralisierung versteht man die sozialen und kulturellen Unterschiede zwischen den Menschen. Homogenisierung beschreibt wie Menschen in gleichen Gruppen zusammengefasst werden. Bei Polarisierung werden Menschen gegensätzlich gegenübergestellt und gleichzeitig in einer Art Hierarchie in einer Rangfolge gebracht. Abschließend beschreibt Rommelspacher, dass es bei Rassismus um ein gesellschaftliches Verhältnis geht, da es sich dabei nicht um individuelle Vorzüge handelt, sondern viel mehr um die Legitimation von gesellschaftlichen Hierarchen, basierend auf der Diskriminierung geschaffener Gruppen (vgl. Rommelspacher, 2009, S.29).

2.6 Rassismus und Polizei

Die Polizei genießt in unserer Gesellschaft eine besonders hohe Vertrauensstellung. Sie leistet einen besonders wichtigen gesellschaftlichen Dienst. Gerade aus diesem Grund wird ihr mögliches Fehlverhalten berechtigterweise in der Öffentlichkeit kritisiert. (vgl. Asmus/Enke, 2016, S.7).

Medienberichten zufolge gibt es immer mehr Übergriffe gegenüber ausländischen Mitbürgern. Es werden Dokumentationen über brutale Einsätze veröffentlicht, sodass die Beamten von den Bürgern, ohne Kenntnis darüber zu haben, teilweise als „Rassisten“ betitelt werden. Der Polizeiführer muss sich hinterher bei Befragungen und Kritiken zu den Übergriffen rechtfertigen. So wird aus den vorangegangenen Dokumentationen oder Veröffentlichungen schnell auf allgemeine Neigungen und systematische Verhaltensmuster der Polizei geschlossen (vgl. Bornewasser/Eckert, 1995, S.9).

Weiter wird von den Bürgern angenommen, dass Verbrechen gegen Migranten von der Polizei enorm verharmlost werden. Man spricht von einer „Gewöhnung der rassistischen Beleidigung“, wenn rassistische Angriffe auf Migranten nicht wahrgenommen werden. Eine empirische Untersuchung zu dem Thema „Sensibilität im polizeilichen Umgang mit migrantischen Opfern“ machte deutlich, dass viele Polizeibeamte empfindlich reagierten. Die Polizisten bemühten sich ihre Maßnahmen zu rechtfertigen und zu legitimieren. Sie befürchteten, dass ihr Handeln denunziert wird. Daher besteht die Gefahr, dass die Beamten sich nicht selbstkritisch reflektieren (vgl. Asmus/Enke, 2016, S.10). In Deutschland wurde im Jahre 2001 das Konzept „Hate Crime (Hasskriminalität) eingeführt. Es stammt aus den USA und soll polizeilichen Schutz für die hassgefährdeten Opfer gewährleisten. Veranschaulicht wird es bei polizeilichen Aus- und Fortbildungen. Ziel ist es, die Polizei bei rechtsextremen und fremdenfeindlichen Straftaten zu sensibilisieren.

Man stellt sich dennoch die Frage, ob die Polizei möglicherweise „rassistisch“ ist, wie es teilweise in der Öffentlichkeit dargestellt wird, ob es sich um Einzelfälle oder doch um eine durchgehende Vorgehensweise handelt (vgl. Asmus/Enke, 2016, S. 50-53).

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Details

Seiten
21
Jahr
2020
ISBN (eBook)
9783346240774
ISBN (Buch)
9783346240781
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v922880
Note
2.0
Schlagworte
Polizei Politik Politikwissenschaft Racial Profile Rassismus Kulturtrennung Polizeiberuf Polizei Rassismus Polizei Radial Profile Ethik Fremdenfeindlichkeit Neuer Rassismus Ausländerfeindlichkeit

Autor

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Titel: Racial Profiling als Problem der Polizeiarbeit