Lade Inhalt...

Menschenrechte und ihre universelle Gültigkeit. Grenzen und Möglichkeiten

Essay 2018 8 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Kultur- und raumbezogene Positionen als Erklärungsansatz

3. Erklärung des Universalismus durch Moral und die geschichtliche Entwicklung

4. Schluss

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Wir wollen, dass Menschenrechte universell gelten und verwirklicht werden. Wir wollen es [...], weil wir von ihrer Richtigkeit überzeugt sind.“ (Steiger 1999: 41). Dieses Zitat aus einer westlichen Perspektive beschreibt sehr treffend, wo das zentrale Problem bei der Etablierung eines internationalen Menschenrechtsregimes und allgemein der universellen Durchsetzung von Menschenrechten liegt. Menschenrechte sind Produkt westlichen Denkens, das besonders aus den Unrechtserfahrungen der zwei Weltkriege hervorgegangen ist. Die Staaten, die die Menschenrechte 1948 hervorgebracht haben, sind von ihrer Angemessenheit, Gültigkeit und vor allem von ihrem universellen Anspruch überzeugt und sind der Ansicht, dass ebenjene Menschenrechte überall und für alle gleich gelten sollen. Wie ein historischer Rückblick zeigt, haben die Unterzeichnung und Ratifizierung der Menschenrechte vieler Staaten weltweit viele Fortschritte in Bezug auf Gleichstellung und Gleichberechtigung erwirken können. Und dennoch ist es nicht von der Hand zu weisen, dass der universelle Gültigkeitsanspruch der Menschenrechte zahlreiche Probleme mit sich bringt. In vielen Kulturkreisen, in denen ein anderes Wertebild vorherrscht, werden Menschenrechte zum Teil abgelehnt, ihre praktische Anwendung erschwert oder nur formell eingehalten. Dies wird auch als Kulturrelativismus bezeichnet und in vielen verschiedenen Werken, die auch im Verlauf dieses Essays Erwähnung finden werden, angesprochen.

Aber kann es überhaupt verschiedene Auffassungen von Menschenrechten geben, je nach Kultur oder individuellem Verständnis? Würde dies nicht ebenjenem Universalanspruch widersprechen und die Idee der Menschenrechte begraben, da zwischen verschiedenen Menschen unterschieden würde? Diese und weitere Fragen sind Thema dieses Essays zum Thema „Sind Menschenrechte universell gültig?“. Während man nach typisch pro-westlichem Verständnis dazu neigt, zu behaupten, dass die Universalität der Menschenrechte ja gerade der Grundgedanke von diesen sind und ansonsten keinen Sinn ergeben, wenn nicht überall auf der Welt den Menschen die gleichen Rechte zugestanden werden, wird bei intensiverer Beschäftigung mit dieser Frage schnell deutlich, dass die Beantwortung dieser Frage schwieriger ist, als es den Anschein hat.

In diesem Essay werden zunächst kultur- und raumbezogene Positionen dargelegt, da diese die häufigste Form von Kritik am Universalismus der Menschenrechte darstellen. Es folgen noch Texte, in denen Moral und historische Entwicklung der Menschenrechte zur Beantwortung der Frage nach der Universalität herangezogen werden. Zudem wurde bewusst jüngere Literatur seit den 1990er Jahren zur Untersuchung ausgewählt, da es hier schließlich um die Bewertung des aktuellen Menschenrechtsregimes gehen soll und der Universalismus der Menschenrechte heutzutage auch in viel mehr Staaten anerkannt wird als noch vor mehreren Jahrzehnten.

2. Kultur- und raumbezogene Positionen als Erklärungsansatz

Georg Lohmann konzentriert sich in seinen Ausführungen auf allgemeine Zweifel an der Universalität der Menschenrechte und inwieweit diese Gültigkeit beanspruchen können. Dabei sieht er zwei bedeutende Positionen, die sich häufig überlagern und sich auf kulturelle und räumliche Unterschiede und Distanzen zum westlich geprägten Menschenrechtskonzept beziehen. Ein klassisches Beispiel seien etwa Zweifel asiatischer Staaten wie China, die die Menschenrechte als westlich-europäisches Produkt betrachten, dass auch nur auf diesen Kulturraum zugeschnitten sei und demnach für andere Räume unangemessen (Lohmann 2008: 47). Tiefer geht noch die Argumentation, dass die Würde des Menschen im Westen grundlegend anders aufgefasst wird, der Kern der Menschenrechte, nämlich die Gleichheit aller Menschen, werde damit hinfällig. Dies fällt laut Lohmann unter eine kulturrelative Skepsis, denn die Menschenrechte im herkömmlichen Sinn entstanden durch historische Prozesse wie der Aufklärung, die in Afrika, Asien und arabischen Ländern nicht stattgefunden hat. Vertreter solcher Positionen, die die Menschenrechte nicht grundlegend ablehnen, verweisen auch auf kulturspezifische Menschenrechtserklärungen wie die Asiatische Erklärung in Bangkok 1993 (vgl. Lohmann 2008: 49), die diesem Problem entgegenwirken könnten und die Pflichten des Individuums für die Gesellschaft miteinbeziehen. Die zweite Position unterscheidet verschiedene Menschenrechte nach ihrem universellen Anspruch, politische Teilhaberechte lassen sich unter anderem viel schwerer realisieren als etwa der Schutz des Individuums. Lohmann selbst hält besonders die letzten beiden Ansichten für fragwürdig, da sie leicht als Ausrede von autoritären Regimen genutzt werden können, Menschenrechte zu vernachlässigen oder bewusst zu verletzen.

In der Debatte um die Universalität erkennt Brigitte Hamm vor allem zwei Konflikte. Zum einen die Kritik an der Idee des Menschenrechtskonstrukts an sich, ähnlich wie Lohmann, da es mit islamisch oder asiatisch geprägten Räumen unvereinbar sei. Dort wird der Wert einer Person mehr über seine Zugehörigkeit zur Gemeinschaft definiert, individuelle Rechte gelten dort nicht unabhängig von der Herkunft. Ein anderes Problem, dass aber auch unter den Kulturrelativismus fällt, ist Kritik an speziellen Individualrechten, wie der Gleichstellung von Mann und Frau (Hamm 1995: 18). Diesbezüglich werden die Leitlinien aber auch häufig von den herrschenden Regierungen vorgegeben, die kein Interesse an einer offeneren Gesellschaft hegen. Dass die Idee des Universalismus sowieso nicht in allen Regionen der Welt auf Akzeptanz stößt, erklärt Hamm mit einem Instrumentalisieren der Menschenrechte vonseiten der Industrienationen, etwa in ökonomisch-expansiver Hinsicht. Auch erscheint der Universalitätsanspruch häufig unglaubwürdig, wenn Staaten wie die USA, die stets den Wert universeller Menschenrechte betonen, selbst wenig Anstrengungen einsetzen um etwa soziale Menschenrechte in ihrer eigenen Gesellschaft durchzusetzen (Hamm 1995: 21). Zur Unterscheidung dieser beiden Positionen führt Hamm daher den Begriff Kulturelle Kontextualisierung an, was den Wunsch nach Einbindung der Menschenrechte in die jeweilige Kultur bezeichnet und trennt dies damit vom klassischen Kulturrelativismus, in dem Staaten den Sinn des Universalitätsanspruchs der Menschenrechte grundlegend infrage stellen (vgl. Hamm 1995 ebd.).

Den Fokus legt auch Jack Donnelly in seinen Untersuchungen auf das Spannungsfeld von Relativismus der Menschenrechte und deren Universalitätsanspruch. Für ihn stellen die beiden Konzepte jedoch nicht zwangsläufig einen Gegensatz dar. Anstatt das Universalitätsprinzip der Menschenrechte grundlegend über alle anderen Moralkonzepte regionaler Gesellschaften zu stellen (vgl. Donnelly 2003: 90), hält Donnelly verschiedene Interpretationen der Menschenrechte für möglich und umsetzbar und distanziert sich damit von den gängigen kulturrelativistischen Positionen in der Forschung. Toleranz und Akzeptanz regionaler Verschiedenheiten seien hierfür ausschlaggebend. Weder ein radikaler Relativismus als auch ein radikaler Universalismus kann die Lösung sein, sondern ein Mittelweg zwischen beiden Positionen könnte eine breitere Akzeptanz der Menschenrechte auch in bisher eher ablehnenden Staaten erwirken. Unklar erscheint jedoch, wie genau dieser Mittelweg aussehen könnte und erscheint damit eher als Utopie.

Vitit Muntarbhorn betrachtet spezifisch den Asiatisch-Pazifischen Raum und sieht dort eine Ambivalenz: Einerseits gab es dort überwiegende Anerkennung für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948, doch wenn es um die konkrete Umsetzung des Universalanspruchs geht, fehlt meist die Motivation dafür. Dieser Tatbestand liegt zum einen, wie bereits angeführt, an einer größeren Bedeutung des Kollektivs statt des Individuums und generell anderer Wertbilder (vgl. Muntarbhorn 1999: 297). Zum anderen führt Muntarbhorn aber auch an, dass mehrere bedeutende Menschenrechtsverträge, darunter der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966, von einigen asiatischen Staaten nicht ratifiziert und unterschrieben wurden (vgl. Muntarbhorn 1999 ebd.). Man muss aber anmerken, dass es sich dabei um eine Momentaufnahme von 1999 handelte. Bis 2018 haben nahezu alle Staaten in der Region, mit Ausnahme Thailands und Chinas, den sogenannten UN-Zivilpakt und auch den UN-Sozialpakt ratifiziert.

Da kulturrelativistische Positionen die gängigste und älteste Argumentation gegen den Universalismus der Menschenrechte darstellen, werden diese auch in der Forschung häufig vertreten oder präsentiert. Das liegt sicherlich auch daran, dass es die am ehesten nachvollziehbare Argumentation gegen den Universalismus darstellt, obwohl es auch leicht als Ausrede von Regierungen für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden kann. Wie sich in den Ausführungen aber gezeigt hat, sind kulturelle Rücksichtnahme und Universalitätsanspruch nicht zwingend Gegensätze. Es ist möglich, sich etwa auf bestimmte Schwerpunktverlegungen einzulassen, solange die grundlegendsten Menschenrechte überall und kompromisslos gewährleistet werden, etwa körperliche Unversehrtheit oder freie Meinungsäußerung.

3. Erklärung des Universalismus durch Moral und die geschichtliche Entwicklung

Neben der angeführten kulturellen Divergenz als Erklärung, warum Menschenrechte als Universalkonzept nicht oder nur unzureichend funktionieren können, folgen nun Darstellungen, warum der Universalitätsanspruch eben doch möglich sein kann und es ja überwiegend auch ist, wenn man bedenkt, wie sehr sich die internationale Menschenrechtslage in den letzten Jahrzehnten verbessert hat. Besonders ähnliche, raumübergreifende Moralvorstellungen in den Köpfen der Menschen könnenden sichtbaren Erfolg des universellen Menschenrechtsregimes erklären. Auch ein Blick auf die historische Entwicklung der Menschenrechte ist sinnvoll, da dadurch erkenntlich wird, woher der Universalitätsanspruch überhaupt kommt und deswegen auch für den Erhalt und die Förderung der Menschenrechte weltweit zwingend notwendig ist.

[...]

Details

Seiten
8
Jahr
2018
ISBN (eBook)
9783346322289
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v974841
Institution / Hochschule
Georg-August-Universität Göttingen
Note
2,0
Schlagworte
menschenrechte gültigkeit grenzen möglichkeiten
Zurück

Titel: Menschenrechte und ihre universelle Gültigkeit. Grenzen und Möglichkeiten