%0 Book
%A Wolfgang Regler
%D 2009
%C München, Germany
%I GRIN Verlag
%@ 9783640413850
%T Politische Partizipation am Prozess der europäischen Integration durch nationale Referenden
%B Eine Untersuchung am Beispiel des Vertrages über eine Verfassung für Europa
%R 10.3239/9783640413850
%U https://www.hausarbeiten.de/document/125365
%X Diese Magisterarbeit untersucht den Ratifikationsprozess des Vertrages über eine Verfassung für Europa. Ein besonderes Merkmal dieses Prozesses bestand darin, dass nationalen Referenden im Vergleich zur Ratifikation früherer EU-bezogener Verträge eine außerordentlich hohe Bedeutung zukam. Weil sehr viele Referenden vorgesehen waren, bietet er die Chance, die Wirkungen dieses Werkzeugs direkter politischer Partizipation der Bürger am Prozess der europäischen Integration anhand einer bisher in ihrer Breite einmaligen Untersuchungsgrundlage zu analysieren. Im Mittelpunkt der Arbeit steht dabei die Wirkung nationaler Referenden auf die Legitimität der Union. Es soll die Frage beantwortet werden, ob sich mit diesem Instrument die Legitimität der EU verbessern lässt und ihr Defizit in diesem Bereich behoben werden kann. Die Suche nach einer fundierten Antwort gliedert sich in drei Phasen.  In einem ersten Schritt wird das Legitimitätsproblem der EU mithilfe eines dreiteiligen Legitimitätskonzepts als die zentrale Problemlage dieses neuartigen politischen Systems operationalisiert und anschließend werden nationale Referenden zu europäischen Verträgen als mögliche Lösung präsentiert. Als zweiter Schritt schließt sich eine detaillierte Analyse der vier Verfassungsreferenden an, die 2005 in Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und Spanien stattfanden. Auf Grundlage dieser Analyse wird abschließend untersucht, ob die Referenden tatsächlich dazu beigetragen haben, die Legitimität der Europäischen Union zu steigern. Im Ergebnis bleibt allerdings zu konstatieren, dass nationale Referenden zwar theoretisch das Potential haben, das Legitimitätsproblem der Union zu lindern, die praktische Umsetzung aber im Zuge der Ratifizierung des Verfassungsvertrages nicht gelang.
%K EU, Europäische Union, Europäische Integration, Legitimität, Referendum, Verfassungsvertrag, Volksabstimmung, direkte Demokratie, 2005, VVE, Frankreich, Niederlande, Spanien, Luxemburg, Plebiszit, Legitimation, Input-Legitimität, Output-Legitimität, soziale Legitimität
%G German