TY  - BOOK
AU  - Fabian Gwosdz
PY  - 2011
CY  - München, Germany
PB  - GRIN Verlag
SN  - 9783656080930
TI  - Die Einflussmöglichkeiten nationaler Parlamente nach dem Vertrag von Lissabon – operative und strategische Implikationen
DO  - 10.3239/9783656080930
UR  - https://www.hausarbeiten.de/document/183664
N2  - Nach Ansicht der Europäischen Kommission wird durch den Vertrag von Lissabon die Rolle der Parlamente der Mitgliedstaaten dadurch anerkannt und gestärkt, dass in dem Vertragswerk die Subsidiaritätskontrolle festgeschrieben ist2. Dabei ist der Grundgedanke des Subsidiaritätsprinzips – „die Präferenzentscheidung zugunsten unterer Ebenen“3 – nicht neu, wie der oben zitierte Abschnitt aus dem zweiten Buch Mose verdeutlicht4. Andere dagegen bezeichnen die nationalen Parlamente als „Gesichter ohne Macht“5 oder sprechen von einer schleichenden „Entparlamentarisierung“, da zunehmend politische Macht von den nationalen Parlamenten auf die im Ministerrat vertretenen Regierungen verlagert wird6. Letztlich zeigt sich in der Diskussion die Problematik einer sachgerechten Lösung von Zuständigkeitskontroversen, bei der das Subsidiaritätsprinzip als Organisationsschema für Europa von zentraler Bedeutung ist7. Mehr noch als in der Frage der Kompetenzverteilung offenbart sich in der Zwitterfunktion des Subsidiaritätsprinzips – einerseits Schutz und Abwehr für die kleineren Einheiten und andererseits Legitimation für die größeren Einheiten der EU8 – die scheinbare Widersprüchlichkeit einer fortschreitenden europäischen Integration. [...] 2 Europa, Das Portal der Europäischen Union, http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/democracy/index_de.htm, zuletzt aufgerufen am: 5.12.2010. 3 Molsberger, (Fn. 1), S. 13. 4 Wenngleich es hier um die Organisation der Gerichtsbarkeit geht. 5 Zitiert nach: Stuart/ Knowles/ Pottebohm, „Integration“, S. 11. 6 So Mellein, „Subsidiaritätskontrolle durch nationale Parlamente“, S. 28 7 Vgl. dazu Molsberger, (Fn. 1), S. 12. Böttcher und Krawczynski bezeichnen Subsidiarität als „Schlüssel für eine erfolgreiche europäische Integrationspolitik“, „Subsidiarität für Europa“, S. V. 8 Zur Doppelfunktion des Subsidiaritätsprinzips siehe Koch und Kullas, „Subsidiarität nach Lissabon – Scharfes Schwert oder stumpfe Klinge?“, S. 4.
KW  - nationale Parlamente, Strategie, Vertrag von Lissabon, Lobbying, Subsidiaritätsprinzip, Better Regulation, europäische Integration, politische Strategie, Kompetenzverteilung, resource based view, Europäische Union
LA  - German
ER  -