TY  - BOOK
AU  - Marco Penz
PY  - 2014
CY  - München, Germany
PB  - GRIN Verlag
SN  - 9783656764946
TI  - Berufsfreiheit und Wirtschaftstätigkeit der Kommunen
UR  - https://www.hausarbeiten.de/document/281776
N2  - Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist besonders umstritten. Zunehmend treten kommunale Wirtschaftsunternehmen in Konkurrenz mit privaten Anbietern, die sich durch die wirtschaftliche Potenz der Kommunen gar in ihrer Existenz bedroht sehen. Dabei werden oftmals auch die Grenzen des kommunalrechtlich zulässigen überschritten. Gleichwohl sahen und sehen sich teils heute noch private Konkurrenten nicht unerheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, eine unzulässige kommunale Wirtschaftstätigkeit abzuwehren. Insbesondere soll ihnen nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte kein Grundrechtsschutz zukommen. Der Autor geht der Frage nach, ob diese ablehnende Auffassung der Gerichte mit der modernen Grundrechtsdogmatik noch zu vereinbaren ist. Insbesondere die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts stößt dabei auf Kritik.
KW  - Berufsfreiheit, Kommunalunternehmen, Wirtschaftliche Betätigung, Gemeindeordnung, Faktische Grundrechtseingriffe, Kommunales Wirtschaftsrecht
LA  - German
ER  -